BERLIN - INTERN DER INFOBRIEF

Transkript

1 BERLIN - INTERN DER INFOBRIEF der LANDESGRUPPE BRANDENBURG der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag Mitglieder: Michael Stübgen, MdB (Vorsitzender der Landesgruppe) Jens Koeppen, MdB (Stellvertretender Vorsitzender) Uwe Feiler, MdB Hans-Georg von der Marwitz, MdB Martin Patzelt, MdB Katherina Reiche, MdB Jana Schimke, MdB Sebastian Steineke, MdB Dr. Klaus-Peter Schulze, MdB Nr. 09 / 2014 (07. März 2014) Inhaltsverzeichnis: 1. Vorwort des Landesgruppenvorsitzenden 2. Deutsche Unternehmen sind zuversichtlich 3. Land der Ideen Neuer Wettbewerbe gestartet 4. Öffentliche Bildungsausgaben steigen 2013 auf über 116 Milliarden Euro 5. Zahl der Abiturienten im Jahr 2013 um 3,8 % gestiegen 6. 5,2 Millionen Beschäftigte im Gesundheitswesen im Jahr Kurz notiert Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde, mit rund 800 Gästen, einem bunten Rahmenprogramm sowie klaren Worten war der 12. Politische Aschermittwoch des CDU-Landesverbandes Brandenburg ein voller Erfolg. Vor allem die rot-rote Pannenregierung in Brandenburg ist vom Landes- und Fraktionsvorsitzenden sowie Spitzenkandidaten zur Landtagswahl Prof. Dr. Michael Schierack zurecht aufs Korn genommen worden.

2 Mit großer Sorge verfolgen wir die Entwicklung in der Ukraine. Obwohl die Krisendiplomatie auf Hochtouren läuft, ist eine Lösung des Konflikts nicht in Sicht. Derzeit fühlt man sich in die Zeiten des Kalten Krieges zurückversetzt, die wir alle schon als überwunden geglaubt haben. Wir können nur hoffen, dass sich alle Seiten der Brisanz der Situation bewusst sind und der politischdiplomatische Prozess der derzeitigen Gespräche zu einer tragfähigen Verständigung führen wird. Ihr Michael Stübgen, MdB Landesgruppenvorsitzender 2. Deutsche Unternehmen sind zuversichtlich Der deutschen Industrie geht es gut. Das ist das Ergebnis des Industriereports 2014, den der Deutsche Industrie- und Handelskammertag vorgelegt hat. Der Bericht schätzt Geschäftslage, Geschäftserwartungen, Beschäftigungsabsichten und Investitionsabsichten überwiegend positiv ein. 34 Prozent der Unternehmen rechnen mit besseren, 56 Prozent mit gleichbleibenden und nur 10 Prozent mit schwächeren Geschäften in den nächsten zwölf Monaten. Allerdings dämpfen Preissteigerungen im Energiebereich, Fachkräftemangel und wirtschaftspolitische Unsicherheiten die Erwartungen einiger Industrieunternehmen. Mit dem Industriereport 2014 präsentiert der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) eine Sonderauswertung seiner Konjunkturumfrage. Mehr als Antworten von Industrieunternehmen sind darin eingeflossen. Die Unternehmen beurteilen dabei ihre gegenwärtige Lage oder geben an, mit welchen Entwicklungen sie für die kommenden Monate rechnen. Die Beschäftigungserwartungen legten deutlich zu. Für die Gesamtindustrie ist mit etwa neuen Arbeitsplätzen in diesem Jahr zu rechnen. Die Einstellungspläne basieren vor allem auf den positiven Exporterwartungen. Industrieunternehmen fassen Vertrauen in ihre Auslandsgeschäfte. 37 Prozent erwarten bessere Geschäfte, nur sieben Prozent rechnen mit Einbußen. In den Ländern der Eurozone beginnen sich die Strukturreformen auszuzahlen. Andere traditionelle Absatzmärkte wie Großbritannien und USA laufen immer besser. Auch in den meisten Schwellenländern belebt sich die Konjunktur spürbar. Unternehmen sämtlicher Industriehauptgruppen wollen wieder mehr investieren. Investitionsimpulse kommen überwiegend aus der Exportindustrie, doch auch die Binnenindustrie holt auf. 30 Prozent der Industrieunternehmen planen höhere Budgets für Investitionen ein, 18 Prozent rechnen mit Budgetkürzungen und 52 Prozent halten ihre Investitionen konstant. Sorge hingegen bereiten die Preissteigerungen im Energiebereich. 63 Prozent der Industrieunternehmen sehen darin das größte Risiko für die eigene Entwicklung. Besonders Metallerzeuger und Unternehmen der Glas-, Keramik-, und Steineverarbeitung machen die höheren Energie- und Rohstoffpreise zu schaffen. Gerade diese Industriesegmente sind für das Funktionieren der Wertschöpfungsketten am Standort Deutschland bedeutsam. 2

3 36 Prozent der Betriebe sehen in den wirtschaftspolitischen Rahmenbedingungen ein Risiko für ihre eigene geschäftliche Entwicklung. Durch den Fachkräftemangel fühlen sich 29 Prozent der Industrieunternehmen bedroht. 3. Land der Ideen Neuer Wettbewerbe gestartet Der Wettbewerb Ausgezeichnete Orte im Land der Ideen 2014 ist am 1. März gestartet. Das Jahresthema lautet: Innovationen querfeldein Ländliche Räume neu gedacht Deutschland, vielfältiges Land: Über Jahrhunderte gewachsene Dörfer und Gemeinden prägen mit ihren regionalen Besonderheiten auf einzigartige Weise die deutsche Identität. Sie wecken die Sehnsucht vieler Städter nach einem Leben auf dem Land und sind das Zuhause für mehr als die Hälfte aller Menschen in der Bundesrepublik. Doch ländliche Regionen sind viel mehr als idyllischer Erholungsort und Wohnraum mit Lebensqualität: Hier treiben die Bewohner die Energiewende voran, forschen an modernen Biotechnologien oder produzieren hochwertige Lebensmittel. Kleine und mittelständische Unternehmen haben hier ihren Sitz wo sie abseits der Großstädte als Marktführer agieren. Viele ländliche Kommunen in Deutschland stehen jedoch auch vor großen Herausforderungen: Wie bleiben Orte für ihre Bewohner attraktiv? Welche Schulform sichert Bildung trotz sinkender Schülerzahlen? Wie können sich die Gemeinden auf die Folgen des demografischen Wandels in der Gesellschaft einstellen? Wie können sie ärztliche Versorgung sichern sowie Einkaufs- und Freizeitmöglichkeiten erhalten? Wie lässt sich die Produktion regenerativer Energien umweltverträglich gestalten? Wie können Lebensräume für Tiere und Pflanzen bewahrt werden? Auf welche Weise lassen sich moderne Wirtschaftszweige wie Informations- und Kommunikationstechnik voranbringen? Der Wettbewerb Ausgezeichnete Orte im Land der Ideen prämiert 2014 Impulse und Innovationen, die die Zukunftsperspektiven ländlicher Regionen stärken. Gefragt sind dabei nicht konkrete Orte im geographischen Sinn, sondern gute Ideen aus ganz Deutschland, die zeigen, wie das Land von morgen aussehen kann: Projekte aus Wirtschaft, Kultur, Wissenschaft, Umwelt, Bildung oder Gesellschaft, die nationalen und internationalen Vorbildcharakter haben. Teilnahmebedingungen und Wettbewerbskriterien Am Wettbewerb teilnehmen können deutschlandweit Unternehmen und Forschungsinstitute, Städte, Kommunen, Landkreise, Ministerien, Kunst- und Kultureinrichtungen, Universitäten, soziale und kirchliche Einrichtungen, Initiativen, Vereine, Verbände, Genossenschaften sowie private Initiatoren. Eine hochkarätige Jury wählt die besten 100 Ideen aus, die einen nachhaltigen Beitrag für die Zukunft der ländlichen Räume und Regionen liefern. Die Jury orientiert sich bei der Wahl der 100 Ausgezeichneten Orte an den folgenden vier Wettbewerbskriterien: 1. Bezug zum Jahresthema Die Idee/das Projekt leistet einen positiven Beitrag zur Gestaltung von ländlichen Räumen und Regionen. Die Idee/das Projekt gibt Antworten auf gegenwärtige und zukünftige Herausforderungen. 2. Zukunftsorientierung Ein Ausgezeichneter Ort zeigt, dass Deutschland das Land der Ideen ist und setzt in einer der Wettbewerbskategorien maßgebliche Trends für die Zukunftsfähigkeit Deutschlands. Die Idee/das Projekt erkennt kommende Herausforderungen und bietet nachhaltige Lösungen an. 3. Innovation und Umsetzungsstärke 3

4 Ein Ausgezeichneter Ort zeichnet sich durch eine innovative, außergewöhnliche Idee aus. Die Idee/das Projekt wird mit den entsprechenden materiellen und personellen Ressourcen umgesetzt und der Öffentlichkeit anschaulich und verständlich präsentiert. 4. Vorbildwirkung und Ansporn Die Idee/das Projekt sowie das Engagement der Menschen dahinter haben Vorbildcharakter und inspirieren auch andere, ihre Ideen zugunsten der Zukunftsfähigkeit Deutschlands umzusetzen Was erwartet die Preisträger? Die Ausgezeichneten Orte im Land der Ideen erhalten Zugang zu einem einzigartigen Netzwerk sowie Einladungen zu bundesweiten Veranstaltungen. können mit dem Titel und dem Logo Ausgezeichneter Ort sowie der Projektmarke Ausgezeichnete Orte im Land der Ideen Nationaler Förderer Deutsche Bank für sich werben. Alle Preisträger werden bei der Kommunikation ihrer Auszeichnung aktiv unterstützt. profitieren von der Berichterstattung im Zusammenhang mit dem Wettbewerb sowie von der Nennung auf den Webseiten und offiziellen Publikationen der Initiatoren Deutschland Land der Ideen und Deutsche Bank. Die bewerbungsfrist läuft bis zum 15. April Ausführliche Informationen zu den Teilnahmebedingungen des Wettbewerbs und zum Bewerbungsprozess finden Sie unter: 4. Öffentliche Bildungsausgaben steigen 2013 auf über 116 Milliarden Euro Bund, Länder und Gemeinden haben für das Jahr 2013 Bildungsausgaben in Höhe von 116,6 Milliarden Euro veranschlagt, 4,6 Milliarden Euro mehr als im Vorjahr. Zu diesem Ergebnis kommt das Statistische Bundesamt im Bildungsfinanzbericht 2013, der am 26. Februar 2014 veröffentlicht wurde. Der Bildungsfinanzbericht wurde vom Statistischen Bundesamt im Auftrag des Bundesministeriums für Bildung und Forschung und der Kultusministerkonferenz erstellt. Endgültige Angaben zu den öffentlichen Bildungsausgaben liegen derzeit bis zum Jahr 2010 vor. Demnach beliefen sich im Jahr 2010 die öffentlichen Bildungsausgaben auf 106,3 Milliarden Euro. Davon stellten der Bund 7,8 Milliarden Euro, die Länder 75,1 Milliarden Euro und die Gemeinden 23,4 Milliarden Euro bereit. Im Bildungsfinanzbericht sind neben den Bildungsausgaben der öffentlichen Haushalte auch die von Unternehmen, privaten Haushalten, der Bundesagentur für Arbeit und die vom Ausland finanzierten Bildungsausgaben sowie Forschungsausgaben enthalten. Die gesamten privaten und öffentlichen Ausgaben werden durch das konzeptionell umfassendere Budget für Bildung, Forschung und Wissenschaft dargestellt. Im Jahr 2010 stieg das Budget für Bildung, Forschung und Wissenschaft auf insgesamt 235,4 Milliarden Euro, das waren 10,6 Milliarden Euro mehr als In Relation zum Bruttoinlandsprodukt entsprach dies einem Anteil von etwa 9,4 %. Nach vorläufigen Berechnungen erhöhten sich die Ausgaben im Jahr 2011 um weitere 7,6 Milliarden Euro, auf 243,0 Milliarden Euro. Dies entsprach 9,3 % des Bruttoinlandsprodukts. Von den Gesamtausgaben des Budgets für Bildung, Forschung und Wissenschaft entfielen im Jahr 2010 insgesamt 173,1 Milliarden Euro auf den Bildungsbereich, einschließlich der Ausgaben für Forschung und Entwicklung an Hochschulen in Höhe von 12,7 Milliarden Euro. Weitere 57,3 Milliarden Euro wurden für Forschung und Entwicklung in Unternehmen und außeruniversitären Forschungseinrichtungen ausgegeben. 5,0 Milliarden Euro entfielen auf Ausgaben für Museen, Bibliotheken, Fachinformationszentren und die außeruniversitäre Wissenschaftsinfrastruktur. 4

5 Der Bildungsfinanzbericht 2013 mit Informationen zu den öffentlichen und privaten Bildungsausgaben sowie umfangreichen Tabellen steht im Internetangebot des Statistischen Bundesamtes zum Download bereit. 5. Zahl der Abiturienten im Jahr 2013 um 3,8 % gestiegen Im Jahr 2013 haben rund Schülerinnen und Schüler in Deutschland die allgemeine und fachgebundene Hochschulreife erworben. Wie das Statistische Bundesamt weiter mitteilt, waren das nach vorläufigen Ergebnissen 3,8 % mehr als im Vorjahr. Aufgrund der Verkürzung der Gymnasialzeit auf acht Jahre (G8) erwarben in zwei Bundesländern im Jahr 2013 zwei Schuljahrgänge die allgemeine Hochschulreife. Dies führte zu einer starken Zunahme der Anzahl der Abiturienten in Nordrhein-Westfalen mit + 47,3 % und in Hessen mit + 26,9 %. In Baden-Württemberg ( 33,4 %), Berlin ( 27,2 %), Brandenburg ( 26,3 %) und Bremen ( 29,4 %) gab es 2013 hingegen weniger Abiturienten als im Vorjahr, da dort bereits im Jahr 2012 zwei Schuljahrgänge aus den Gymnasien entlassen worden waren. In den Ländern, die keine doppelten Entlassungsjahrgänge in den Jahren 2012 oder 2013 hatten, verlief die Entwicklung unterschiedlich. In Sachsen war der Zuwachs mit + 5,5 % am höchsten. Von den Rückgängen war Sachsen-Anhalt mit 4,4 % weniger Abiturienten am stärksten betroffen. Betrachtet man neben den Abiturienten auch die Studienberechtigten mit Fachhochschulreife, so erwarben junge Menschen im Jahr 2013 eine Studienberechtigung. Die Fachhochschulreife besteht im Allgemeinen aus einem schulischen und einem berufspraktischen Teil. Bis 2012 wurden Absolventinnen und Absolventen, die lediglich den schulischen Teil der Fachhochschulreife erworben haben, in einigen Bundesländern unter Realschulabschluss und in anderen Bundesländern unter Fachhochschulreife nachgewiesen. Seit 2013 werden diese Absolventen nicht mehr zu den Studienberechtigten gezählt. Der neue einheitliche Nachweis führt dazu, dass die Angaben zur Fachhochschulreife 2013 mit den Daten der Vorjahre nicht vergleichbar sind. 6. 5,2 Millionen Beschäftigte im Gesundheitswesen im Jahr 2012 Zum 31. Dezember 2012 waren rund 5,2 Millionen Menschen und damit etwa jeder achte Beschäftigte in Deutschland im Gesundheitswesen tätig. Wie das Statistische Bundesamt weiter mitteilt, ist die Beschäftigtenzahl im Gesundheitswesen seit dem ersten Berechnungsjahr 2000 um rund Beschäftigte oder 22,6 % gestiegen. Die Zahl der Arbeitsplätze wuchs somit im Gesundheitswesen rund dreimal so stark wie in der Gesamtwirtschaft. Vor allem bei Frauen ist das Gesundheitswesen ein beliebtes Arbeitsfeld. Im Jahr 2012 waren gut drei Viertel der Beschäftigten weiblich (75,8 %). Besonders hoch war der Frauenanteil in den ambulanten und (teil-)stationären Pflegeeinrichtungen (87,6 % beziehungsweise 85,0 %). Im Jahr 2012 arbeiteten im Gesundheitswesen rund Beschäftigte mehr als Das entspricht einem Beschäftigungswachstum von 1,9 %. Zusätzliche Arbeitsplätze gab es im Jahr 2012 in fast allen Einrichtungen der ambulanten und (teil-)stationären Gesundheitsversorgung. In ambulanten Einrichtungen gab es mehr Beschäftigte insbesondere in Praxen sonstiger medizinischer Berufe ( oder +3,2 %), hier arbeiten beispielsweise Physio- und Ergotherapeutinnen/-therapeuten, in der ambulanten Pflege ( oder +4,1 %), in Arztpraxen ( oder +1,0 %) und in Zahnarztpraxen ( oder +1,7 %). Lediglich in Apotheken gab es einen Rückgang um Beschäftigte ( 1,1 %). In den (teil-)stationären Einrichtungen nahm die Zahl der Beschäftigten vor allem in den Krankenhäusern ( oder +1,6 %) 5

6 und in der (teil-)stationären Pflege ( oder +2,0 %) zu. Auch in den Vorleistungsindustrien des Gesundheitswesens hier werden beispielsweise Medikamente hergestellt erhöhte sich die Zahl der Beschäftigten, und zwar um (+3,6 %). 7. Kurz notiert % der Frauen leben von ihrer eigenen Erwerbstätigkeit Im Jahr 2012 deckten in Deutschland 45 % der Frauen ihren Lebensunterhalt überwiegend durch die eigene Erwerbs- und Berufstätigkeit. Das teilt das Statistische Bundesamt auf Basis von Daten des Mikrozensus anlässlich des Internationalen Frauentages am 8. März mit. Im Vergleich zu 1996 seitdem sind vergleichbare Auswertungen möglich ist dieser Anteil deutlich gestiegen. Damals lebten 39 % der Frauen überwiegend von ihrer eigenen Erwerbs- und Berufstätigkeit. Weitere 29 % der Frauen bestritten im Jahr 2012 (1996: ebenfalls 29 %) ihren Lebensunterhalt hauptsächlich durch eine Rente oder Pension. Für 18 % der Frauen (1996: 24 %) waren Einkünfte von Angehörigen (insbesondere des Ehe- beziehungsweise Lebenspartners) die Haupteinkommensquelle. 8 % der Frauen (1996: ebenfalls 8 %) lebten überwiegend von sonstigen Einkünften, wie zum Beispiel Arbeitslosengeld, Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende (Hartz IV) oder von Vermögenseinkünften (beispielsweise Zinsen oder Mieteinnahmen) Tarifverdienste im Jahr 2013 um 2,4 % gestiegen Die Tarifverdienste sind in Deutschland im Jahr 2013 gegenüber dem Vorjahr durchschnittlich um 2,4 % gestiegen. Das Statistische Bundesamt korrigiert damit sein vorläufiges Gesamtergebnis vom 20. Januar 2014 um 0,1 Prozentpunkte nach oben. Berücksichtigt werden im Vergleich zum Nominallohnindex ausschließlich die Tarifverdienste. In Deutschland sind gut die Hälfte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer tarifgebunden. Wie das Statistische Bundesamt weiter mitteilt, lag der Anstieg der tariflichen Monatsverdienste einschließlich Sonderzahlungen in der Privatwirtschaft bei 2,5 %. Im Bereich Nicht marktbestimmte Dienstleistungen, zu dem unter anderem die Öffentliche Verwaltung sowie das Gesundheits- und Sozialwesen gehören, waren es +2,3 %. Zwischen den einzelnen Wirtschaftszweigen der Privatwirtschaft bestehen große Unterschiede: Am stärksten erhöhten sich die tariflichen Monatsverdienste 2013 im Verarbeitenden Gewerbe mit durchschnittlich +2,9 %, gefolgt vom Bereich Energieversorgung (+2,7 %) und dem Baugewerbe (+2,5 %). Deutlich geringere Tarifsteigerungen wurden im Gastgewerbe (+1,7 %) und den sonstigen wirtschaftlichen Dienstleistungen (+1,5 %) erzielt. Zu den sonstigen wirtschaftlichen Dienstleistungen gehören unter anderem die Vermittlung von Arbeitskräften, Wach- und Sicherheitsdienste sowie die Gebäudereinigung. Im Bereich Nicht marktbestimmte Dienstleistungen lag das Tarifplus in der Öffentlichen Verwaltung sowie im Bereich Erziehung und Unterricht mit jeweils +2,1 % unter dem Anstieg der Tarifverdienste im Gesundheits- und Sozialwesen mit +2,6 %. Redaktion: Uwe Schüler, Landesgruppenreferent 6