Stadtrat Schleusingen

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1 7. Ausgabe Juli 2018 Stadtrat Schleusingen Foto Stadtrat Der Schleusinger Stadtrat zur letzten Stadtratssitzung in der bisherigen Stadt Schleusingen am 26. Juni Ab Juli 2018 wird es nach Eingemeindung der Gemeinden Nahetal-Wadau und St. Kilian einen Übergangsstadtrat mit 42 Ratsmitgliedern geben. Der Schleusinger Stadtrat zur letzten Stadtratssitzung in der bisherigen Stadt Schleusingen am 26. Juni Ab Juli 2018 wird es nach Eingemeindung der Gemeinden Nahetal-Waldau und St. Kilian einen Übergangsstadtrat mit 42 Ratsmitgliedern geben. 1

2 gs 7. Ausgabe Juli 2018 Amtlicher Teil Öffentliche Bekanntmachungen der Stadt Schleusingen Beschlüsse der 19. Sitzung des Hauptausschusses am Beschluss-Nr. 43/25/2018 Genehmigung Sitzungsniederschrift vom Der Stadtrat bestätigt die Niederschrift der Stadtratssitzung vom in der vorliegenden Form. Beschluss-Nr. HA 15/19/2018 Genehmigung Sitzungsniederschrift vom Der Hauptausschuss genehmigt die Niederschrift der 18. Ausschusssitzung vom Beschluss-Nr. HA 16/19/2018 überplanmäßige Kosten Umzäunung Sportplatz Der Hauptausschuss beschließt, die überplanmäßigen Kosten Umzäunung Sportplatz in Höhe von unter der Haushaltsstelle Zuschuss Baumaßnahmen Vereine in den Haushalt 2018 einzustellen. Die Deckung erfolgt aus der HH-Stelle Erschließungsbeiträge Sättel. In nichtöffentlicher Sitzung wurden folgende Beschlüsse gefasst: Beschluss-Nr. HA 17/19/2018 Auftragsvergabe Umbau Sanitäranlagen Bauhof an Bauservice Heiko Hess, OT Geisenhöhn Beschluss-Nr. HA 18/19/2018 Grundstücksverkauf Fl. 12, Flst. 106/13, Gem. Schleus. Beschluss-Nr. HA 19/19/2018 Verkauf Gewerbegrundstück Am Sättel Beschlüsse der 25. Stadtratssitzung am Beschluss-Nr. 42/25/2018 Genehmigung Sitzungsniederschrift vom Der Stadtrat bestätigt die Niederschrift der Stadtratssitzung vom in der vorliegenden Form. Beschluss-Nr. 44/25/2018 Grundsatzbeschluss zur Erstellung Ergänzungssatzung Der Stadtrat beschließt die Erstellung einer Ergänzungssatzung für die Flurstücke 126/1 und 127/1 in der Flur 1 Gemarkung Heckengereuth nach 34 Absatz 4 Nr. 3 BauGB. Die Verfahrenskosten trägt der Antragsteller. Der wird beauftragt, alle erforderlichen Schritte zur Erstellung dieser Satzung einzuleiten. Beschluss-Nr. 45/25/2018 Einstellen Planverfahren vorhab.bez. Bebauungsplan Der Stadtrat beschließt die Einstellung des Planverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Neubau Wohnheim Haus Bienenkorb in Rappelsdorf gemäß Schreiben der Stiftung Reha-Zentrum Thür. Wald Schleusingen vom Beschluss-Nr. 46/25/2018 Straßenbenennung u. widmung im OT Rappelsdorf Der Stadtrat beschließt, die Straßenbenennung und -widmung für das als öffentliche Straße genutzte Flurstück 471 und ein Teilstück des Flurstückes 368/3 in der Flur 3 Gemarkung Rappelsdorf wie folgt: Als Straßenname wird An der Totenlache vergeben. Gemäß 6 Thüringer Straßengesetz vom (GVBl. Nr. 14, S. 273) wird die öffentliche Straße An der Totenlache - Flurstück 471 und ein Teilstück des Flurstückes 368/3 in der Flur 3 Gemarkung Rappelsdorf - der Straßengruppe sonstige öffentliche Straße mit dem Widmungsinhalt für Anliegerverkehr und in der Straßenart als Anliegerstraße gewidmet. 2

3 Beschluss-Nr. 47/25/2018 Straßenumbenennung im OT Rappelsdorf Der Stadtrat beschließt, die Straßenumbenennung und - widmung für das als öffentliche Straße genutzte Flurstück 90 in der Flur 7 Gemarkung Rappelsdorf - wie folgt: Als Straßenname wird Hohle Gasse vergeben. Gemäß 6 Thüringer Straßengesetz vom (GVBl. Nr. 14, S. 273) wird die öffentliche Straße Hohle Gasse - Flurstück 90 in der Flur 7 Gemarkung Rappelsdorf - der Straßengruppe sonstige öffentliche Straße mit dem Widmungsinhalt für Anliegerverkehr und in der Straßenart als Anliegerstraße gewidmet. Beschluss-Nr. 48/25/2018 Straßenumbenennung im OT Gottfriedsberg Der Stadtrat beschließt, die Straßenumbenennung und - widmung für das als öffentliche Straße genutzte Teilstück des Flurstückes 254 in der Flur 1 Gemarkung Gottfriedsberg - wie folgt: Als Straßenname wird Zur Bergschänke vergeben. Gemäß 6 Thüringer Straßengesetz vom (GVBl. Nr. 14, S. 273) wird die öffentliche Straße Zur Bergschänke Teilstück des Flurstückes 254 in der Flur 1 Gemarkung Gottfriedsberg - der Straßengruppe sonstige öffentliche Straße mit dem Widmungsinhalt für Anliegerverkehr und in der Straßenart als Anliegerstraße gewidmet. Beschluss-Nr. 49/25/2018 Straßenumbenennung im OT Ratscher Der Stadtrat beschließt, die Straßenumbenennung und - widmung für die als öffentliche Straße genutzten Flurstücke 191/1 (tlw.), 119/9, 144/6 und 144/7 (tlw.) in der Flur 3 Gemarkung Ratscher - wie folgt: Als Straßenname wird Ratschner Anger vergeben. Gemäß 6 Thüringer Straßengesetz vom (GVBl. Nr. 14, S. 273) wird die öffentliche Straße Ratschner Anger - Flurstücke 191/1 (tlw.), 119/9, 144/6 und 144/7 (tlw.) in der Flur 3 Gemarkung Ratscher - der Straßengruppe sonstige öffentliche Straße mit dem Widmungsinhalt für Anliegerverkehr und in der Straßenart als Anliegerstraße gewidmet. 3 Beschluss-Nr. 50/25/2018 Straßenumbenennung Mühlenstraße in Schleusingen Der Stadtrat beschließt, die Straßenumbenennung Mühlenstraße in Zur Vincentmühle Flur 17 Gemarkung Schleusingen, Flurstücke 65/4, 89, 90/4 Beschluss-Nr. 51/25/2018 Straßenumbenennung Am Sportplatz in Schleusingen Der Stadtrat beschließt, die Straßenumbenennung Am Sportplatz Am Sportplatzteich Flur 26 Gemarkung Schleusingen, Flurstücke 41/6, 398/230, 41/7 Beschluss-Nr. 52/25/2018 Straßenzuordnung Nahegasse in Schleusingen Der Stadtrat beschließt, die Straßenzuordnung Nahegasse in Am Schützenplatz Flur 18 Gemarkung Schleusingen, Flurstück 130 und Flur 19 Gemarkung Schleusingen, Flurstück 112 (tlw). Beschluss-Nr. 53/25/2018 Straßenzuordnung Schützenstraße in Schleusingen Der Stadtrat beschließt, die Straßenzuordnung Schützenstraße in Am Schützenplatz Flur 19 Gemarkung Schleusingen, Flurstücke 124/113, 78/6, 67/3, 114/1, 86/6 und Flur 21 Gemarkung Schleusingen, Flurstücke 3/1, 1 /2 Beschluss-Nr. 54/25/2018 Straßenzuordnung An der Schleuse in Schleusingen Der Stadtrat beschließt, die Straßenzuordnung

4 An der Schleuse in An der Pulvermühle Flur 23 Gemarkung Schleusingen, Flurstücke 142, 12/22 und 141/2, 185 In nichtöffentlicher Sitzung wurden folgende Beschlüsse gefasst: Beschluss-Nr. 55/25/2018 Auftragsvergabe Sanierung Kunstrasen u. Tartanbahn Der Stadtrat beschließt die Auftragserteilung für die Sanierung des Kunstrasens und der Tartanbahn in der multifunktionalen Sportanlage am Henneberg-Stadion an den wirtschaftlichsten Bieter: Polytan GmbH, Gewerbering 3,86666 Burgheim. Beschluss-Nr. 56/25/2018 Auftragsvergabe Ersatzbeschaffung Arbeitsbühne Bauhof Der Stadtrat beschließt die Auftragserteilung für die Ersatzbeschaffung einer selbstfahrenden gebrauchten Teleskop- Arbeitsbühne für den städtischen Bauhof an den wirtschaftlichsten Bieter: Arbeitsbühnenvermietung Winkler GmbH, Gera Beschluss-Nr. 57/25/2018 Auftragsvergabe Brückenbelag Fußgängerbrücke Ratscher Der Stadtrat beschließt die Auftragserteilung für die Erneuerung des Brückenbelages auf der Fußgängerbrücke in Ratscher an den wirtschaftlichsten Bieter: Schreinerei Hartmut Geißenhöner, OT Waldau, Nahetal-Waldau Jagdgenossenschaft Gethles An der Hauptstr. 23, Gethles B e k a n n t g a b e Die Jagdgenossenschaft Gethles gibt bekannt, dass in der jährlichen Mitgliederversammlung am 27. April 2018 der Beschluss zur Auszahlung eines Teils der Wildschadenrücklage und des Reinertrages für die Jagdjahre 2015 bis 2018 gefasst wurde. dieser Beschluss hat nur Wirkung für die in der Versammlung anwesenden Mitglieder. Alle Mitglieder, die nicht an der Versammlung teilgenommen haben und von denen ein aktueller gültiger Grundbuchauszug vorliegt bzw. vorgelegt wird, können ab dem Tag der Bekanntgabe innerhalb einer Frist von vier Wochen ihre Ansprüche beim Vorstand der Jagdgenossenschaft schriftlich anmelden. Mit der Anmeldung des Anspruchs ist Folgendes vorzulegen: - aktueller Grundbuchauszug sowie - Bankverbindung des Empfangsberechtigten (Name, Vorname, IBAN, BIC, Bank) mitzuteilen. Nach Ablauf der genannten Frist erlischt nach Ablauf von vier Wochen der Anspruch auf die am beschlossene Auszahlung. gez. Georg Ansorg Jagdvorsteher Beschluss-Nr. 58/25/2018 Widerspruchsangelegenheit Am Sättel 4

5 VERMESSUNGSSTELLE HAMMERSCHMIDT Dipl.- Ing. Sandra HAMMERSCHMIDT Öffentlich bestellte Vermessungsingenieurin bestellt nach 24 Abs. 2 des ThürGÖbVI als Vermessungsstelle im Freistaat Thüringen, Amtssitze in der Stadt Schleusingen ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNG der Offenlegung der Ergebnisse von Liegenschaftsvermessungen nach dem Thüringer Vermessungs- und Geoinformationsgesetz In der Gemeinde: Stadt Schleusingen Gemarkung: Ratscher Flurbereinigungsverfahren Schleusingen Grenzzug 4 Wiederherstellung der Verfahrensgrenze Flurstücke: Flur 1 139/1, 139/2, 183/1, 190, 193/3, 204/1 Flur 2 32/2, 41, 42, 44, 47, 48, 52, 57, 65, 73/1, 73/2, 73/3, 73/4, 75/1, 75/2, 77/1, 77/2, 78, 113/1, 113/2, 113/3, 213/1, 213/2, 216/1, 216/2, 247, 249/1, 249/2, 250/1, 250/2, 307/53, 308/58 Flur 3 48, 53/4, 73/1, 73/2, 74/3, 76/2, 81, 82/1, 89/3, 93/4, 168, 379 Flur 4 1/3, 3/4, 3/10 wurde eine Liegenschaftsvermessung in Form einer Grenzfeststellung, Grenzwiederherstellung und Abmarkung nach den Bestimmungen der 9 bis 15 des Thüringer Vermessungsund Geoinformationsgesetzes (ThürVermGeoG) vom 16. Dezember 2008 (GVBl.S.574) durchgeführt. Über die Liegenschaftsvermessung und deren Ergebnis wurde eine Grenzniederschrift aufgenommen. Diese Grenzniederschrift sowie die dazugehörige Skizze können von den Beteiligten Montag bis Freitag von 8.00 bis und bis in den Räumen der VERMESSUNGSSTELLE HAMMERSCHMIDT Dipl.-Ing. SANDRA HAMMERSCHMIDT Öffentlich bestellte Vermessungsingenieurin mit Amtssitz in der Stadt Schleusingen Kirchstr. 18 in Schleusingen Tel , Fax info@vermessung-schleusingen.de eingesehen werden. Gemäß 10 Abs. 4 ThürVermGeoG wird durch Offenlegung das Ergebnis der o.g. Liegenschaftsvermessung bekannt gegeben. Das Ergebnis der Liegenschaftsvermessung gilt als anerkannt, wenn innerhalb eines Monats nach Ablauf der Offenlegungsfrist kein Widerspruch erhoben wurde. Rechtsbehelfsbelehrung Gegen das Ergebnis der Liegenschaftsvermessung kann innerhalb eines Monats nach Ablauf der Offenlegungsfrist bei Dipl. Ing. SANDRA HAMMERSCHMIDT Öffentlich bestellte Vermessungsingenieurin Kirchstr. 18 in Schleusingen schriftlich oder zur Niederschrift Widerspruch erhoben werden. Schleusingen, den Ende amtlicher Teil vom bis zu folgenden Öffnungszeiten: 5

6 IMPRESSUM: Schleusinger Amtsblatt Herausgeber und Stadtverwaltung Schleusingen; Markt 9, Vertrieb: Schleusingen, Tel.: Redaktion: Carmen Imber, Stadtverwaltung Schleusingen Internet: Geltungsbereich: Stadt Schleusingen Druck: DRUCKZENTRUM SCHLEUSINGEN Schleusingen, An der Schleuse 2 Tel.: , Bezugsmöglichkeit: Homepage der Stadt Schleusingen und es liegt für Schleusinger Bürger als Druckausgabe im Rathaus/Rezeption zur Ausgabe bereit Einzelbezug: Über die Stadt Schleusingen zum Preis von 1,50 EUR pro Ausgabe möglich. Erscheinungsweise: 300 Exemplare Die Bibliothek ist umgezogen vom Rathaus in die Wiesenbauschule! Klaus Brodführer mit Hauptamtsleiter Sebastian Fleischmann und Mitarbeiterin Christine Fuchert Die Stiftung Rehabilitationszentrum Thüringer Wald sucht zur Einstellung ab Gruppenleiter/in berufliche Bildung/Betreuer/in ausgelagerte Einzelarbeitsplätze. Die vollständige Stellenausschreibungen finden Sie auf unserer Homepage: Am letzten Amtstag des s Klaus Brodführer hat sich Thüringens Innenminister Georg Maier am im Rahmen seiner Landkreisbereisung anlässlich der Gebietsneugliederung in das Gästebuch der Stadt im Schleusinger Rathaus eingetragen Die Stiftung Rehabilitationszentrum Thüringer Wald sucht zur sofortigen Einstellung eine/n Personalsachbearbeiter/in (Teilzeit). Die vollständige Stellenausschreibungen finden Sie auf unserer Homepage: 6

7 Glückwünsche des s Klaus Brodführer 25 Jahre ZWAS Verabschiedung Klaus Brodführer durch Andrè Jäger und Liane Bach zur Goldenen Hochzeit von Almut und Heinz Schmidt, Industriestraße 10 in Schleusingen am 8. Juni 2018 Glückwunsch zur Goldenen Hochzeit von Roswitha und Peter Koch, Gartenstr. 15 in Schleusingen am 8. Juni 2018 Der Schleusinger Stadtrat beim Stadtfest-Umzug letztmalig mit Klaus Brodführer Glückwünsche von Klaus Brodführer zum 90. Geburtstag von Wolfgang Brandt, Nahegasse 7 in Schleusingen Zum Abschied von Klaus Brodführer zum Stadtfest gebucht: Superstar Lou Bega trägt sich ins Gästebuch der Stadt am Stadtfest-Samstag ein 7

8 Impressionen von der Verabschiedung des s am 26. Juni 2018 an der Feuerwehr im Anschluss an die letzte Ratssitzung Verabschiedung von Klaus Brodführer nach 28 Amtsjahren durch Stadtrat, Landrat, MdL und Vereine der Stadt sowie durch die Bevölkerung Zur Erinnerung überreichte die Stadtratsfraktion CDU durch Fraktionsvorsitzenden Andreas Mastaler einen durch Bildhauer Benedigt Solga gefertigten Bronzeteller mit seinem Bildnis und dem Rathaus an Klaus Brodführer 8