Cristina im Streit mit Sarkozy Dissonanzen beim Gipfel der G 20 in Toronto

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1 Inhalt Umstrittene Vollmachten Meinung... 3 Sonnenergieland Ausflüge & Reisen... 5 Die ersten Automobile in den Anden Auto & Motoren... 6 Porträt Sophie Lüssi Kultur Hochkonjunktur Wirtschaftsübersicht Rubriken Personalnachrichten Wirtschaft Sonnabend, 3. Juli Jahrgang Nr Cristina im Streit mit Sarkozy Dissonanzen beim Gipfel der G 20 in Toronto Buenos Aires (AT/mc) Für gewöhnlich liebt Präsidentin Cristina Fernández de Kirchner den Auftritt auf der großen Bühne der internationalen Politik. Auch, um das innenpolitische Gezänk hinter sich zu lassen. Doch beim jüngsten Gipfel der wichtigsten Industrie- und Schwellenländer (G 20) im kanadischen Toronto blies ihr diesmal der Wind kräftig entgegen. Denn mit ihrem französischen Amtskollegen Nicolas Sarkozy kam es zu handfesten diplomatischen Differenzen. Wie argentinische Tageszeitungen berichteten, habe der Franzose Cristina in offener Sitzung vorgeworfen, keine ausreichende Kenntnis über den Euro und den Druck, dem die europäische Gemeinschaftswährung derzeit ausgesetzt sei zu haben. Cristina sah sich daraufhin herausgefordert zu behaupten: Wenn jemand die Krise des Euro versteht, bin ich das. Schließlich habe Argentinien wie kaum ein anderes Land finanzielle Maßregelungen und Pfändungen erfahren, wird die Präsidentin zitiert. Zudem sei die Situation des Euro für Argentinien von großer Wichtigkeit, denn die Reserven seiner Zentralbank bestünden zum Teil aus der europäischen Währung. Anders verhalte es sich für Frankreich, das keine argentinischen Pesos in seinen Geldreserven habe und sich somit nicht für die Stabilität Argentiniens interessiere, spitzte Fernández de Kirchner polemisch zu. Zudem machte sie ihrem Ärger über Sarkozy mit der Bemerkung Luft: Ich habe es bislang noch nicht erlebt, dass bei einem Gipfel dieser Art ein Amtsträger einen anderen persönlich Foto: Presidencia Cristina während des Gipfels mit Kanadas Premierminister Stephen Harper. Rechts im Bild: US-Präsident Barack Obama. so angegangen ist. Später versuchte Cristina die Wogen wieder zu glätten. Der Vorfall sei etwas Normales gewesen. Jedenfalls nichts, weshalb man bestürzt sein müsse. Die Dissonanzen zwischen Kirchner und Sarkozy waren inhaltlich auch vor dem Hintergrund der grundsätzlichen Diskussion zu sehen, ob man die gegenwärtigen Finanzkrisen mit Schuldenabbau oder mit Konjunkturprogrammen bekämpfen solle. Cristina sprach sich gemeinsam mit den USA, China, Indien und der Türkei für Letzteres aus. So verbuchte es die argentinische Präsidentin als Erfolg, dass in der Abschlusserklärung des Gipfels davon abgesehen wurde, Sparprogramme als Allheilmittel zur Krisenbekämpfung zu empfehlen. Andererseits schaffte es Cristina nicht, die G 20-Partner von einer abermaligen Aufstockung des Internationalen Währungsfonds zu überzeugen. Auch setzte sie sich nicht mit ihrer Forderung nach einer scharfen Verurteilung von Steueroasen durch. Grundsätzlich forderte Cristina, dass man kein Land, das sich in einer Krisensituation befinde, im Stich lassen dürfe: Dies wäre eine Tragödie ähnlich wie im Falle Argentiniens, das man 2001 fallengelassen habe, um es abzustrafen und es wie ein Meerschweinchen vorzuführen. Auch der frisch gebackene argentinische Außenminister Héctor Timerman schoss gegen Frankreichs Präsidenten. Dieser verteidige nur die Interessen der französischen Banken, die als Gläubiger Griechenlands von den Sparmaßnahmen zur finanziellen Rettung des Mittelmeerlandes profitierten. Wir sind nicht der Meinung, dass das Volk für das Chaos des Finanzsystems zahlen soll, so Timerman. Während ihres Toronto-Aufenthaltes traf Cristina auch mit den wichtigsten Wirtschaftsvertretern Kanadas zusammen. Bei einem Treffen, das das Gold-Bergbauunternehmen Barrick Gold organisiert hatte, warb die Präsidentin für Investitionen in ihrem Land. In Argentinien bestehe Rechtssicherheit für Investoren. Die allgemeinen Rahmenbedingungen würden sich nicht ändern, was Voraussetzung für langfristiges Engagement sei. Die Unternehmer lobten ihrerseits die Umschuldungsmaßnahmen, die Argentinien zur Defizitminimierung ergriffen habe. Der Gastgeber Barrick Gold hat übrigens angekündigt, 3,5 Milliarden Dollar in Argentinien investieren zu wollen. Das Unternehmen erreichte, dass die Präsidentin ihr Veto gegen das Gesetz zum Schutz der Gletscher einlegte. Dieses war einstimmig vom Kongress verabschiedet worden.

2 Zeichen auf Annäherung Timerman in Montevideo / Einigung in Sachen Botnia in Sicht Seite 2 Foto: Cancillería Héctor Timerman (l.) und José Mujica. Buenos Aires (AT/mc) Zwischen Argentinien und Uruguay stehen die Zeichen auf Annäherung. So scheint eine Einigung bezüglich der Umweltkontrolle über den Uruguay-Fluss und die umstrittene Zellulosefabrik Botnia im Besonderen in Sicht. Dies war der Tenor beim Antrittsbesuch des neuen argentinischen Außenministers Héctor Timerman in Montevideo. Mit dem Vorschlag, die Überwachung nicht nur auf die Anlage bei Gualeguaychú zu beschränken, sondern auf den gesamten gemeinsamen Flussabschnitt (500 Kilometer) auszudehnen, rannte er bei den Uruguayern offene Türen ein. Deren Linie war es bislang, den Fokus von der Zellulosefabrik, die seit einigen Monaten der finnischen Firma UPM gehört, abzulenken. Der uruguayische Präsident José Mujica ging sogar soweit zu fordern, dass sich auch Brasilien an der Umweltkontrolle beteiligt (wir berichteten). Durch das große Nachbarland im Norden läuft der Fluss auf einer Länge von 1200 Kilometern. Zwar wurde bei dem Treffen in Montevideo noch nichts unterzeichnet. Aber die Zeichen stehen auf Verständigung. Als positiv in jeder Hinsicht, bewertete Uruguays Außenminister Luis Almagro den argentinischen Vorschlag. Seit dem Grundsatzurteil des Internationalen Gerichtshofes von Den Haag im April dieses Jahres, nach dem die Zellulosefabrik grundsätzlich in Betrieb bleiben kann, steht die argentinische Regierung unter Zugzwang. Einerseits sieht sie sich uruguayischen Forderungen ausgesetzt, das Urteil umzusetzen und in dessen Folge auch für das Ende der Brückenblockade von Gualeguaychú zu sorgen. Auf der anderen Seite stehen Umweltschutzaktivisten. Diese drohen, die erst vor zwei Wochen vorübergehend - aufgehobene Brückensperre wieder zu errichten, sollten die Umweltkontrollen nicht auch direkt in der Fabrik durchgeführt werden. An diesen sollten auch argentinische Experten teilnehmen. Uruguay hält sich in diesem Punkt noch bedeckt. Gegenüber den Brückenblockierern hatte die Regierung vor kurzem den Ton empfindlich verschärft und per Dekret Strafanzeige gestellt. Diese umfasst verschiedene Delikte, die von Landfriedensbruch bis hin zu Totschlag reicht. Letzteres da im vorigen Jahr ein Motorradfahrer durch einen Zusammenprall mit einem Lkw-Anhänger, der Teil der Blockade war, ums Leben kam. Die juristische Maßnahme scheint offenbar Wirkung zu zeigen. So äußerten Umweltschützer bei einem Treffen mit Sergio Urribarri, dem Gouverneur der Provinz Entre Ríos, den Wunsch, der peronistische Politiker möge sich dafür verwenden, dass die Regierung in Buenos Aires die Klage zurückzieht. Ob die Aktivisten nach der angekündigten Frist von 60 Tagen die Blockade aufs Neue errichten, scheint vor diesem Hintergrund fraglich. Buenos Aires (AT/mc) In der Affäre um mögliche Schmiergeldzahlungen im Handel mit Venezuela musste das Regierungslager zuletzt einen Rückschlag hinnehmen: Mit 123 zu 105 Stimmen gelang es der Opposition in der Deputiertenkammer zu verhindern, dass die Aussagen von Eduardo Sadous, dem ehemaligen argentinischen Botschafter in Venezu- Sadous-Aussage bleibt geheim ela, öffentlich gemacht werden. Die Angelegenheit soll stattdessen wieder im Kongressausschuss für auswärtige Angelegenheiten behandelt werden. Dort hatte der Ex-Diplomat in der Vorwoche vor dem Kongressausschuss für auswärtige Angelegenheiten Rede und Antwort gestanden. Zwar drangen verschiedene Aussagen an die Öffentlichkeit. Etwa, dass Sadous seine Behauptetung von Provisionen von bis zu 20 Prozent wiederholte. Doch die viereinhalbstündige Ausschusssitzung war grundsätzlich geheim und wird dies nun erst einmal auch bleiben. Die Opposition sieht in dem Wunsch nach Veröffentlichung, den Regierungsfraktionschef Agustín Rossi im Parlament vortrug, eine Einschüchterungstaktik gegenüber WOCHENÜBERSICHT weiteren Zeugen. Die Regierung hingegen gibt vor, Licht in das Dunkle der zahllosen Kommentare bringen zu wollen, die derzeit über die geheime Ausschusssitzung zirkulieren, so Außenminister Héctor Timerman. Zudem sei zu prüfen, ob Sadous mit seinen Aussagen das Verschwiegenheitsgebot für Diplomaten verletzt habe. Ministerium für Tourismus Präsidentin Cristina Fernández de Kirchner hat die Schaffung eines Ministeriums für Tourismus angekündigt. Enrique Meyer, zuvor Staatssekretär für Tourismus, wurde bereits als zuständiger Minister eingesetzt. Die Entscheidung, die bisher dem 2008 gegründeten Ministerium für Industrie und Tourismus unterstellte Abteilung für Tourismus in ein eigenständiges Ministerium umzuwandeln, wurde mit Blick auf den Ausbau des Sektors im Land getroffen, so Kirchner. In unserem Land hat der Tourismus seit 2003 außergewöhnlich stark zugenommen, begründete die Präsidentin ihre Entscheidung am Montag in der Casa Rosada. Der Tourismus sei nicht nur ein einträgliches Geschäft, sondern sichere und schaffe auch Arbeitsplätze. Überdies sei Argentinien mit inzwischen weltweit bekannten Tourismusregionen wie Córdoba, Mendoza und Mar del Plata ein sehr attraktives Reiseziel für internationale Touristen. Neue Brücke Die Stadtregierung von Buenos Aires hat den Bau einer neuen drehbaren Brücke über den Ria-chuelo in Auftrag gegeben. Mit dem Projekt sollen die Avenida Roca in Avellaneda und die Avenida Patricios in der Hauptstadt verbunden werden. Laut den zuständigen Behörden könnten etwa 3,5 Millionen Personen davon profitieren. Obwohl die Initiative schon 2006 von den Regierungen der Nation, der Provinz und der Hauptstadt gestartet wurde, verzögerte sich die Umsetzung bis heute und liegt nun in den Händen des städtischen Regierungschefs Mauricio Macri. Die Brücke, die den Namen Roca Patricios tragen soll, wird von der Stadt finanziert und soll den Verkehr auf den beiden anderen Riachuelo-Querungen ( Avellaneda und Pueyrredón ) zwischen Hauptstadt und Provinz entlasten. Die geplante Brücke mit modernem Design soll vierspurig sein. Auch Wege für Fußgänger und Fahrradfahrer sind im Bauplan vorgesehen. Bewaffnete Überfälle Im ersten Quartal des Jahres wurden fast 1500 der insgesamt etwa 5800 chinesischen Supermärkte in Buenos Aires und Umgebung überfallen. Dabei wurden bereits vier Menschen getötet und 15 weitere verletzt. Die Behörde für Supermärkte und Lebensmittelgeschäfte im Besitz chinesischer Einwohner (CASRECH) gab an, dass die Dunkelziffer und die Zahlen für ganz Argentinien offensichtlich deutlich höher seien und die Verbrechenswelle alarmierende Ausmaße angenommen habe. Der Sprecher von CASRECH, Miguel Angel Calvete, spricht von deutlich fremdenfeindlich motivierten Taten: Oftmals entwickeln

3 Seite 3 die Diebe eine Wut auf die Opfer, die einzig in deren Herkunft begründet ist. Die Besitzer rüsten bereits auf: So werden derzeit verstärkt Überwachungskameras installiert, die alles filmen, was im Inneren der Geschäfte passiert. Zudem sollten sich Angestellte und Familienmitglieder vor und in den Supermärkten positionieren, um Präsenz zu zeigen und abzuschrecken. DNS-Nachweis gescheitert Der Nachweis ist vorerst gescheitert: Ob es sich bei Marcela und Felipe Noble Herrera um Kinder von Eltern handelt, die während der Militärdiktatur ums Leben kamen, bleibt weiter offen. Denn das DNS- Material, das von sichergestellter Unterwäsche der beiden Adoptivkinder der Clarín -Besitzerin Ernestina Herrera stammte, reichte nicht aus, um einen Abgleich mit der nationalen Gendaten-Bank (BNDG) zu machen. Dies gab die erwähnte Behörde bekannt. Wie es in der heiklen Sache nun weiter geht, ist offen. Den Stein zum Anstoß der Untersuchung hatten die Großmütter der Plaza de Mayo gegeben. Ende Mai ordnete Bundesrichterin Sandra Arroyo Salgado dann an, dass zur Ermittlung von DNS-Spuren Unterwäsche der erwähnten Betroffenen sichergestellt werden sollte. Diese hatten sich zuvor geweigert, freiwillig Genmaterial zur Verfügung zu stellen. Wissenschaftler zurück ins Land Argentinien holt seine abgewanderten Akademiker zurück: Seit 2003 sind 714 argentinische Wissenschaftler und Forscher aus dem Ausland wieder in ihre Heimat zurückgekehrt. Dies ist der Initiative RAICES zu verdanken, welche die Rückkehr der Argentinier fördert, die zwar im Land studiert haben, es aber aufgrund von politischen oder wirtschaftlichen Motiven verlassen haben. Das Programm garantiert die Gehaltszahlung für vier Jahre, finanzielle Unterstützung für die Forschung sowie Unterstützung für Umzüge und andere Auslagen. Diese Anreize zeigen Erfolg, denn laut dem Präsidenten für Nationale Förderung für Wissenschaft und Technik, Armando Bertranou, kommen nun mehr Forscher zurück als weggehen. Schätzungen zufolge arbeiten zwischen und argentinische Wissenschaftler im Ausland. Der Minister für Wissenschaft und Technik, Lino Barañao, sieht die Rückgewinnung der argentinischen Akademiker als Pflicht des Staates an. Zudem will er, dass Argentinien auch für andere Wissenschaftler weltweit attraktiv wird. (AT/mw/kk/mc) Die Deutschen sind ein seltsames Völk chen. Vor der Wahl des Bundespräsidenten hatte der rot-grüne Kandidat Joachim Gauck in allen Umfragen die Nase vorn. Jetzt, wo die Bundesversammlung Christian Wulff zum Staatsoberhaupt gewählt hat, halten 58 Prozent den CDU-Kandidaten für den besseren Präsidenten. Einer der Hauptgründe dafür ist, dass Wulff mit 51 Jahren noch relativ jung ist. Vor seiner Wahl war das noch sein größtes Manko. Als Staatsoberhaupt bevorzugt man in Teutonien eben eine Vaterfigur wie Papa Theodor Heuss oder einen staatstragenden Ersatzkaiser wie Richard von Weizsäcker. Die Umfrage nur einen Tag nach der Wahl offenbart eine deutsche Tugend, die bisweilen auch Untugend ist: In Deutschland findet man sich recht schnell mit Tatsachen ab. Die katholische Kirche ist wirklich von al len heiligen Geistern verlassen. Sexueller Missbrauch von Kindern, Prügelattacken gegen Heimkinder, Holocaustleugner bei der Pius-Bruderschaft, und dann entlässt in Deutschland ein katholisches Krankenhaus einen Chefarzt, weil er zum zweiten Mal heiratet. Natürlich bekam die Kirche Recht, denn Randglossen sie hat juristisch ein Selbstbestimmungsrecht. Im Medienbereich würde man das Tendenzschutz nennen. Das heißt, in einer katholischen Zeitung darf ein Redakteur weder dem Satan huldigen, noch den Papst kritisieren oder ein gemeinsames Abendmahl mit den Protestanten fordern. Das ist nachvollziehbar. Weniger verständlich ist, dass ein Krebsspezialist entlassen werden darf, weil er sich bei seiner ersten Ehe geirrt hat. Das ist kein ärztlicher Kunstfehler. Vor einer Aufhebung des Zölibats und einer Zulassung weiblicher Seelsorger braucht die katholische Kirche PR-Berater. Die Reglementierung des Parteiengeset zes, das simultane, offene und obligatorische parteiinterne Wahlen für den 14. August 2011 vorschreibt, zwingt die Parteien, ihre Allianzen mit anderen Parteien sechzig Tage vor der Internwahl bei den Wahlgerichten einzuschreiben. Diese Vorschrift begünstigt die Parteiführung der Justizialisten unter Néstor Kirchner als Vorsitzenden, indem die bisherige Allianz, genannt Front für den Sieg ( Frente para la Victoria ) ratifiziert wird. Siegt indessen ein Oppositionskandidat der Dissidenten in der Internwahl, so muss der Sieger mit genannter Allianz und ihm nicht genehmen Kandidaten auf den Wahlzetteln antreten, was sicherlich ein parteipolitisches Unding ist. Offenbar bezweckt die Reglementierung des Gesetzes, die Dissidenten, die die Allianzen mit anderen Parteien nach der Internwahl aus der Partei wollen, hinauszuekeln, damit sie mit einem anderen Parteisiegel in die Wahl ziehen. Im Skandal um die vermeintlichen Schmier gelder, die argentinische Exporteure von Landmaschinen und anderen Gütern nach Venezuela in Gestalt von Zwangsprovisionen von 15 bis 20 Prozent der Exporte bezahlen müssen, hat der Untersuchungsausschuss der Deputiertenkammer die Äußerungen des damaligen argentinischen Botschafters Eduardo Sadous als geheim klassifiziert. Nur die Deputierten dürfen höchstpersönlich Einsicht in das stenografisch aufgenommene Protokoll nehmen, ohne Kopien zu erhalten. Alle übrigen angeblichen Erklärungen des Botschafters, die in der Presse breitgetreten worden waren, beruhen auf anonymen Mitteilungen der anwesenden Deputierten, die stimmen mögen oder nicht. Die Präsidentin hatte die Veröffentlichung des Protokolls gefordert, aber die Deputierten konterten, dass dann künftig niemand vor dem Ausschuss aussagen würde, wenn die Geheimhaltung aufgehoben wird. Die parlamentarische Opposition schickt sich an, die umstrittenen Vollmachten der Exekutive abzuschaffen. In der Deputiertenkammer gelang der Durchbruch mit bequemer Mehrheit. Jetzt ist der Senat gefordert, wo die Mehrheitsverhältnisse indessen keinesfalls so klar sind wie in der Deputiertenkammer. Zunächst müssen die Ausschüsse des Senats mit einem mehrheitlichen Bericht das Projekt des Unterhauses bestätigen und dann muss der Senat abstimmen. Ob die von der Opposition gewünschte knappe Mehrheit zustande kommt, hängt von der Anwesenheit aller Oppositionssenatoren ab, ebenso ob bei Beschlussfähigkeit von mindestens 37 der 72 Senatoren genügend Ja-Stimmen ohne Stimmenthaltungen, immer vorausgesetzt, dass die Minderheitsfraktion der Regierung geschlossen gegen die Abschaffung der Vollmachten stimmt, wie es die Exekutive wünscht. Gelegentlich melden Umstrittene Vollmachten sich unerwartete Abweichler, die die Sitzung schwänzen, sich der Stimme enthalten oder dagegen stimmen. All das bleibt abzuwarten. Expräsident Néstor Kirchner, der bekanntlich die politischen Machtinstrumente in der Residenz von Olivos nach eigenem Gutdünken einsetzt und die Richtlinien an die Vertrauenspersonen erlässt, die seine Gattin, die Präsidentin Cristina Kirchner, nachvollzieht, hat schon angekündigt, dass ein Gesetz, das die Vollmachten abschafft, von der Exekutive mit einem Veto abgewürgt wird. Da die Kirchners seit spätestens Dezember 2007 als Ehepaar regieren, dürfte die Vorwegnahme des Vetos die Handlung der Staatschefin bestimmen. Gleich ob das Gesetzesprojekt im Senat durchfällt oder ob das im Parlament verabschiedete Gesetz mit einem Veto gestoppt wird, für dessen Wiederaufleben beide Kammern je eine Zweidrittelmehrheit auf-

4 bringen müssten, die die Opposition nicht beherrscht, als Tatsache darf man vorwegnehmen, dass die Vollmachten weiterhin bestehen bleiben werden, zumindestens bis Ende Ob ein anderer Präsident als die Kirchners nachher auf die Sondervollmachten verzichten wird, bleibt abzuwarten. Es geht bei den Sondervollmachten grundsätzlich um zwei verschiedene Dinge, beide allerdings im Zusammenhang mit Staatsgeldern. Einmal pflegt die Exekutive stets im Laufe des Haushaltsjahres einige Etatposten herabzusetzen, weil die betreffenden Ämter sie nicht ausschöpfen, um andere Etatposten anzuheben. Diese Übung ist weitgehend normal. Die Alternative, dass der Kongress dafür bemüht wird, dürfte umständlicher und zeitraubender sein. Anders verhält es sich den Sondervollmachten zur freien Verfügung der Exekutive von höheren Einnahmen aus Steuern und anderen Quellen, als sie im Haushaltsgesetz geschätzt worden waren. Im Haushalt werden die Ausgaben in allen Etatposten mit Höchstbeträgen festgesetzt, wogegen die Einnahmen nur geschätzt werden können. Die Kirchner-Regierungen haben durchweg die Einnahmen besonders konservativ geschätzt, und dann bei Hochkonjunktur den überschüssigen Erlös im jeweiligen zweiten Halbjahr nach Gutdünken ausgegeben. Diese Seite 4 Arbeit verrichtet der Kabinettschef, derzeit Aníbal Fernández, in Zusammenarbeit mit dem Schatzamt, das die Konten verwaltet. Für das laufende Haushaltsjahr 2010 werden überschüssige Einnahmen von rund 35 Milliarden Pesos geschätzt. Welches Amt im Nationalstaat, in den Gliedstaaten oder sogar vielfach in den Gemeinden beglückt werden wird, darüber entscheidet Néstor Kirchner in der Residenz von Olivos. Das Gesetzesprojekt, das derzeit dem Senat vorliegt und gegen das Néstor Kirchner das Veto seiner Gattin vorweggenommen hat, sieht vor, dass der Kongress in die Verteilung der Staatsgelder einbezogen werden soll. Man kann sich mühelos vorstellen, welche Diskussionen im Kongress entstehen würden, wenn plötzlich 35 Milliarden Pesos zur freien Verfügung stünden. Senatoren und Deputierte würden von Antragstellern in ihren Gliedstaaten bestürmt werden. In den Vereinigten Staaten verhandeln die Parlamentarier im Kongress über jeden Etatposten. In Argentinien verrichtet die Exekutive diese Arbeit. Der Kongress pflegt den Haushaltentwurf der Exekutive diskussionslos zu verabschieden, soweit es sich um einzelne Etatposten handelt. Bei überschüssigen Einnahmen würde der Kongress sicherlich mitsprechen, wer damit zu beglücken ist, was entweder der Senat oder das Veto verhindern soll. Das war eine schwere Geburt. Neun Stunden brauchten die Abgeordneten der Bundesversammlung, um Deutschlands neues Staatsoberhaupt zu wählen. Christian Wulff, der Kandidat von Unionsparteien und Liberalen, verfehlte die in den ersten beiden Wahlgängen notwendige absolute Mehrheit. Für Bundeskanzlerin Angela Merkel war das mehr als eine Ohrfeige, denn CDU/CSU und FDP hatten eine komfortable Mehrheit in dem Wahlgremium. Im ersten Wahlgang stimmten mindestens 44 Abgeordnete aus dem Regierungslager gegen Wulff oder enthielten sich. Merkel hat offensichtlich ihre eigene Mannschaft nicht im Griff. In diese Richtung zielen jedenfalls die meisten Kommentare. Joachim Gauck, der parteilose Kandidat von SPD und Grünen, bekam bei seinem besten Ergebnis im 1. Wahlgang mindestens 37 Stimmen aus anderen Fraktionen. Er hatte dennoch nie eine Chance. Rot-Grün hat lediglich erreicht, etwas zusätzliche Unruhe in die zerstrittene Regierung zu bringen. Das war wohl auch Sinn des ganzen Unternehmens. Dagegen ist es ihnen nicht gelungen, die Linke zu spalten. Deren Fraktion zog im dritten Wahlgang zwar ihre Kandidatin Luc Jochimsen zurück, enthielt sich aber fast geschlossen. Gauck hätte alle Stimmen der Linken benötigt, um eine Chance zu haben. Das war utopisch. Der DDR-Regimekritiker und spätere Stasi-Unterlagen-Beauftragte Gauck war für die SED-Nachfolgepartei schlicht nicht wähl- Spiel, Satz und Sieg Von Stefan Kuhn bar. Überraschend ist jedoch, dass es SPD und Grüne nicht geschafft haben, einen Keil zwischen Ost- und West-Linke zu schlagen. Da hat wohl Oskar Lafontaine seine Fäden gezogen. Der frühere SPD-Vorsitzende und spätere Parteichef der Linken hatte erklärt, er würde eher Wulff wählen, denn der sei wenigstens ein echter Konservativer. Relativiert wird der rot-grüne Gauck-Coup auch durch die jüngsten Meinungsumfragen. Inzwischen halten 58 Prozent der Deutschen Wulff für den besseren Bundespräsidenten. Zuvor hatte Gauck in allen Umfragen vorn gelegen. Der Gauck-Effekt ist verpufft. SPD und Grüne können nicht davon profitieren, dass Merkel ihren Kandidaten gegen den Volkspräsidenten durchgesetzt hat. Interessant an der Umfrage ist allerdings, dass mehr als zwei Drittel die quälend lange Wahl als Blamage für Merkel empfinden. Fast genau so viele glauben, dass die Regierungskoalition nicht mehr lange hält. Doch das könnte ein Trugschluss sein. Erst im 3. Wahlgang gewählt zu werden, ist keine Blamage. Der SPD-Kandidat Gustav Heinemann wurde im 3. Wahlgang mit relativer Mehrheit gewählt, ebenso der CDU-Mann Roman Herzog, der am Ende deutlich über 50 Prozent lag. Beide waren achtbare Bundespräsidenten. Auch Wulff lag im 3. Wahlgang über 50 Prozent. Das heißt, Merkel ist es am Ende gelungen, das Regierungslager auf Kurs zu halten. Es fehlten nur noch 19 Stimmen aus den eigenen Reihen. Das sind nicht ganz drei Prozent der Abgeordneten. So wenig Opposition innerhalb einer Drei- Parteien-Regierung kann die Regierungschefin wohl aushalten. Wer Merkel zu schnell abschreibt, hat sich schon oft verkalkuliert. Natürlich ist SPD und Grünen mit der Nominierung Gaucks ein Coup gelungen. Die Wirkung hält sich allerdings in Grenzen. Merkel ist ebenfalls ein Coup gelungen, dessen Wirkung wohl langlebiger ist. Mit Wulff wurde der letzte parteiinterne Gegner weggelobt. Die Ministerpräsidenten Roland Koch, Jürgen Rüttgers und Günter Oettinger sind weg. Der frühere Fraktionschef Friedrich Merz wurde schon vor langem kaltgestellt. Übrig bleibt nur noch Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg, und der gehört der bayrischen Schwesterpartei CSU an. Die CDU hat neue politische Talente, aber an deren Namen muss man sich erst gewöhnen. Stefan Mappus in Baden-Württemberg, Stanislaw Tillich in Sachsen, Volker Bouffier in Hessen und David McAllister in Niedersachsen werden wohl noch einige Zeit brauchen, um sich ins Rampenlicht zu bringen. Wulff hätte so oder so gewonnen. Am Ende hätte sich das Regierungslager 65 Abweichler leisten können. Merkel hat gewonnen, weil sie ihrem Kandidaten im entscheidenden Durchgang zu einer absoluten Mehrheit verholfen hat. Die Abgeordneten wussten, dass es zu ihr keine Alternative gab. Die einzige wäre Wulff gewesen, und der war Kandidat.

5 Ausflüge und Reisen Sonnenenergieland Argentinien In der Puna funktionieren ökologische Wohnungen mit deutscher Hilfe. Argentinien ist in vielerlei Hinsicht ein Land mit unbegrenzten Möglichkeiten, so auch punkto Energieversorgung. Wiewohl Erdöl und Gas wie sonstwo nur für einen begrenzten Zeitraum vorhanden sind, stehen erneuerbare Energien wie Wind und Sonne quasi unbegrenzt zur Verfügung. Patagonien mit seinen nahezu ständig aus der Antarktis nach Norden ziehenden, kalten Luftströmen ist ein regelrechtes Paradies für Windkraftgeneratoren, die Windmühlen des 21. Jahrhunderts. Der Westen und Nordwesten unseres Territoriums hingegen sind wahre Sonnenoasen, sei es nun die Provinz San Juan, La Rioja oder Catamarca. Und dann natürlich die Puna, das unermessliche Hochplateau in Salta und Jujuy. Hier wird seit geraumer Zeit mit erstaunlichen Ergebnissen damit experimentiert, ökologische Wohnungen sowie öffentliche Gebäude und Schulen zu schaffen, die ausschließlich mit Sonnenenergie auskommen. Sowohl in der Quebrada de Humahuaca, so etwa in Tilcara, als auch in verschiedenen Orten der Puna, beispielsweise in verschlafenen Dörfern wie Misa Rumi, Cusi Cusi, Abra Pampa, Rinconada, Paicone, Liviara oder Orosmayo, wird mit Photovoltaik-Zellen nicht nur Radio und Fernsehen empfangen und das Haus beleuchtet, sondern teilweise auch gekocht, ja, sogar Brot gebacken! Alles, bei entsprechender Vorinvestition, zum Nulltarif. Das für die Hochländer so mühsame Brennholz-Sammeln hört damit auf. Weite Räume Argentiniens sind hinsichtlich Sonneneinstrahlung (Heliophanie) besonders begünstigt, nicht nur absolut, sondern auch im Vergleich zu anderen Orten und Ländern. So erhält das schottische Glasgow aufgrund der häufigen Wolkenbedeckung nur 24 Prozent der einfallenden Sonne, Berlin 36 Prozent, Paris 37 Prozent, dahingegen Buenos Aires 59 Prozent, Andalgalá (Catamarca) 67 Prozent und La Quiaca satte 75 Prozent. Das Tafelhochland, wo La Quiaca an der bolivianischen Grenze liegt, ist daher für die Nutzung der Sonnenenergie besonders geeignet. Hier arbeitet seit 1989 ein deutsches Wissenschaftler-Ehepaar, Heiner Kleine-Hering und seine Frau Barbara Holzer, um den Plateau-Bewohnern die Sonne näher zu bringen. Barbara bemüht sich um die Entwicklung von Berieselungsanlagen für Treibhäuser mittels Tröpfchenbewässerung. Hier angebautes Gemüse und Kartoffeln gedeihen so üppig, dass Selbstgeheiztes Öko-Haus mit Doppeldach, Sonnenspiegel und Kochkisten in der Puna. Verbrennende Weißbrotschnitten im Solarspiegel. Seite 5 deshalb ein guter Teil der früher abgewanderten Puna-Bevölkerung wieder in die Heimatdörfer zurückgekehrt ist. Das Grundwasser wird durch Leitungsstrom oder eben durch Solarenergie gefördert. Heiner entwickelt das absolut ökologische Haus, genannt Eco Huasi. Im Weiler Rumi Huasi stehen bereits zwei solcher Wohneinheiten. Jedes der beiden Adobe-Gebäude besitzt einen Keller mit lose aufgeschütteten Flusssteinen, und in dieses Untergeschoss wird tagsüber warme Luft hineingepumpt, die im Inneren des Doppeldaches des Hauses eingefangen wird. Nachts bietet die Fußbodenheizung so viel Wärme, dass man selbst in Winternächten bei offenen Fenstern schlafen kann! Umgeben sind die beiden Häuser mit mehreren Kochkisten und Sonnenschirmen. In den Kochkisten, mit Staniol ausgekleidet und einem Deckel mit Doppelverglasung bestückt, kann jede Art von Speise gegart werden, die Innentemperatur steigt über die Siedemarke. Die parabolisch geformten, hochglanzpolierten Sonnenspiegel aus Aluminium hinwieder konzentrieren im Fokus die Sonnenhitze derart (bis 500 Grad Celsius!), dass Wasser im Teekessel im Handumdrehen wallt und Weißbrotschnitten in weniger als einer Minute zu verkohlen beginnen. Der Parabolschirm muss etwa alle Viertelstunden mit der Hand nachgestellt werden. In den Werkstätten in Tilcara werden zudem auch Backöfen für Brot hergestellt, wobei der große Reflektor hier automatisch dem Sonnenlauf nachgeführt wird. Darüber mehr im Internet durch Anklicken von Marlú

6 Auto und Motor Die ersten Automobile in den Anden Seite 6 Die Anden haben auf die südamerikanischen Völker seit je eine bald dehnten die Pioniere ihre Verza und Valparaiso zu kreuzen, doch unwiderstehliche Anziehung ausgeübt. Grad weil die gewaltige Berg- aus. suche auf andere hohe Andenpässe kette nahezu unüberwindlich Einer der rührigsten war Emilio scheint, waren schon die vorkolumbianischen Stämme versessen dar- mit seinem Auto die höchsten und Karstulovic, genannt Kartulo, der auf, das geheimnisvolle Jenseits des entlegensten Bergpässe erklomm. Gebirgsmassivs auszukundschaften. Eine dieser Fahrten führte ihn auch San Martín gilt als Meister im Bezwingen der höchsten Pässe. dem Salar de Uyuní im boliviani- nach dem größten Salzsee der Erde, Aber auch die Pioniere der modernen Fortbewegung waren von einem namenlosen Dörflein Eingeschen Hochland. Und hier traf er in Anfang an natürlich fasziniert von borene an, die noch nie in ihrem Leben etwas von der Existenz des Au- der Perspektive, die Anden zu queren. Benjamín Matienzo, Jorge Newbery und andere Brave verloren ihr eines gesehen hatten. Blass vor tomobils gehört, geschweige denn Leben bei den Vorbereitungen zum Schrecken angesichts dieses scheinbar außerirdischen Ungetüms ließen Überfliegen der Kordillere; erst 1918 gelang es Luis Candelaria, die Anden erstmals mit dem Aeroplan zu Kartulo (links), vorne, kniend, das Coya-Pärchen. anzubeten. sie sich auf die Knie fallen, um es queren. Kartulo war geistesgegenwärtig Nicht minder enthusiastisch zeigten sich die Automobilisten. Argentinier, Chilenen, Uruguayer und sogar Nordamerikaner und Europäer die denkwürdige Szene mit seiner Kamera festzuhalten. Das Bild ist und auch Journalist genug (Herausgeber der Zeitschrift Sintonía), um versuchten sich darin, die ersten zu sein, um den Atlantik mit dem Pazifik zu verbinden. Dabei mussten die Fahrzeuge gelegentlich zerlegt und ein Coya-Ehepaar, das kniend den wohlgemeinten Segen der bis auf uns herübergekommen und zeigt Kartulo mit seinem Monteur werden oder auf den Schienen der Transandinen Eisenbahn fahren. beiden offenbar vom Himmel herabgestiegenen Automobilisten entgegennimmt. Das war in den 20er Jahren, Zunächst war es das Ziel, den Paso Iglesia-Bermejo zwischen Mendo- immerhin. Pendlerin zwischen Welten In der Musik der Schweizer Violinistin Sophie Lüssi wachsen aus Atonalem Töne mit Jazzflair Von Valerie Thurner Buenos Aires (AT) - Die wichtigste Begleiterin von Sophie Lüssi ist ihre Violine, auf der sie in einer beeindruckenden Leichtigkeit musiziert, als ob es nichts einfacheres und natürlicheres gäbe, als über das Violinenspiel musikalische Bilder zu kreieren und Anekdoten auf vier Saiten zu erzählen. In einer vollkommenen Verbundenheit entlockt sie ihrem Instrument Töne und Harmonien, hinter dieser Kunst steckt eine lebenslange Liebe zur Musik und viel Arbeit. Mal lyrisch und selbstvergessen, mal pointiert und swingend zieht die Musikerin ihre Zuhörer in den Bann, mit ganzem Körpereinsatz, wippend, sich streckend und neigend, und immer mal wieder Improvisationssoli mit geschlossenen Augen. Im Juli steht eine Konzertreihe mit dem Sophie Lüssi Quartett in der Virasoro Bar an sowie die Präsentation der jüngsten CD des Leonardo Ferreyra Tangostringquartetts, wo sie die Viola spielt. Ferreyra, der Lebenspartner von Lüssi, gilt als wichtigster zeitgenössischer Erneuerer der Tangogeige in der Formation des Streicherquintetts. In ihren eigenen Kompositionen überschreitet Sophie Grenzen zwischen traditionellen Kategorien wie der Klassik, dem Jazz oder Tango gekonnt und unprätenziös. Sie fühlt sich sichtlich in vielen Bereichen wohl. In ihrem eben erschienenen Album To the Left and Right of the Ocean des Sophie Lüssi String Mal lyrisch und selbstvergessen, mal pointiert und swingend zieht die Musikerin ihre Zuhörer in den Bann. Trio führt Lüssi verschiedenste Musikstile zusammen, raffiniert und spannend sind ihre Eigenkompositionen. Musikexperte Christoph Merki fasst seine Gedanken zu ihrer Kunst im Covertext sehr schön in Worte. Aus streng auskomponierten Partituren lösten sich atonale, zerklüftete Passagen, die dann in eine lockere Improvisation mit Jazzflair fließen würden. Sophie Lüssi tue mit ihrem Streicherensemble keine Minute so, als wären wir noch im Jahr 1782, als Haydn die Gattung ins Leben rief. Sensibel, originell und ohne Allüren kann man ihren Zugang zur Musik beschreiben. Lüssi repräsentiert selbstbewusst stilübergreifende Musik. Und ist eine Ausnahmeerscheinung in der Musikszene hierzulande. Nicht nur die musikalische Biografie der 33-jährigen Schweizerin ist charakterisiert durch das Pendeln zwischen den Welten. Seit gut sieben Jahren oszilliert sie zwischen der Schweiz und ihrer Wahlheimat Buenos Aires. Hierhin zog sie der Tango, den sie auf ihrem Instrument erkunden wollte, wobei sie ihren Lehrer und künftigen Lebenspartner, den Tangoviolinisten Leonardo Ferreyra kennenlernte und blieb. Ihr Leben zwischen Europa und Argentinien, jenseits und diesseits des Atlantiks, die damit verbundenen Privilegien und Herausforderungen, prägt ihr künstlerisches Schaffen, gab ihrem aktuellen Album den Titel und Leitfaden. Links und rechts des Ozeans Das Pendeln zwischen Lateinamerika und der Schweiz ist längst zur Routine geworden, Sophie hat die Zelte in ihrem Heimatland nie abgebrochen, im Gegenteil, nebst ihren eigenen Projekten hier, und dem Engagement im

7 Seite 7 String Quartett von Ferreyra, arbeitet sie regelmäßig in der Schweiz, gibt Konzerte und Workshops. Manchmal sei sie mehr beschäftigt in der Schweiz als in Buenos Aires, wie sie mit einem verschmitzten Lachen sagt. In Buenos Aires sei einer ihrer wichtigsten Pfeiler ihr Kompositionsstudium beim Gran Maestro der klassischen Moderne Daniel Montes, was sie als fundamental bezeichnet. Ihr jüngstes Album sind musikalische Stimmungsbilder, eine Verbindung von klassischer Moderne und Jazz, die auf ihren eigenen Erfahrungen und Beobachtungen diesseits und jenseits des Atlantiks basieren. Die Hektik und Impulsivität der Metropole Buenos Aires verarbeitet sie ebenso zu einem Stück wie die Beobachtung von spielenden Kindern, oder den entspannten Rückzug in die Natur. Sie meint, sie brauche nach wie vor beide Realitäten, einerseits das Großstadtleben in Argentinien, andererseits die Beschaulichkeit und Zuverlässigkeit der Schweiz und deren Natur. Dem Jazz ist sie ebenso treu geblieben wie der Schweiz: Sie verehrt nach wie vor Miles Davis, dessen Kompositionen sie als etwas vom Besten in der Geschichte des Jazz bezeichnet. Aber auch Bill Evans oder Charlie Parker sind Klassiker des Jazz, denen Lüssi in ihren eigenen modernen Interpretationen Ehre erweist. Sie studierte an der Hochschule für Theater und Musik Zürich in der Sektion Jazz und Populärmusik Jazzvioline. Im Jahr 2004, bei ihrer Ankunft in Argentinien, gründete sie ein Trio mit dem Jazz-Gitaristen Ramiro Penovi und dem Kontrabassisten Adrián De Felippo erschien die viel gelobte Erstlingsplatte Birdmigration. Inspiriert ist das Projekt von den alten Meistern des Zigeunerjazz, dem Violinisten Stéphane Grappelli und dem Gitarristen Django Reinhardt, die in den Dreißigerjahren den legendären Hot Club de France gründeten. Im Jazz war die Violine immer ein marginales Instrument, eine Ausnahmeerscheinung war somit der Violinist Stéphane Grappelli, den Sophie seit ihrer Kindheit bewundert. Neben Jazz und moderner Klassik spielt auch der Tango weiterhin eine wichtige Rolle in ihrem musikalischen Alltag. In der Tanguería El Querandí in San Telmo teilt sie sich den Job im Hausorchester mit ihrem Freund Leonardo, wo sie beinahe allabendlich zu hören sind. In der Nacht mag sie die Metropole sowieso am liebsten. Das Nachtleben sei einzigartig, wohingegen in der Schweiz ab Mitternacht nicht mehr viel los sei, und wenn, dann zunehmend vulgär. Hier finde man auch nachts um vier noch zwei alte Damen beim Kaffeetrinken in einer der traditionellen Pizzerías, die überhaupt nichts darstellen wollen, wie viele Lokale im durchgestylten Palermo. Die Beizenkultur hier sei unübertrefflich. Auf die Frage, ob sie denn hier bleiben wolle, meint sie, das sei auch nach all den Jahren noch offen, Sophie tanzt weiter mit ihrer Geige zwischen den Welten und versucht, sich nicht festzulegen und die bürokratischen wie kulturellen Hürden zu meistern. Es hängt wohl auch von der Arbeitssituation ab, wo sie mit ihren Projekten mehr gefragt ist. Die Umstände in Argentinien sind bestimmt nicht optimal für Berufsmusiker, im Gegenteil, oft fehlt es an nachhaltiger Planung, an Geld, an Verbindlichkeit. Das fehle ihr hier. Sie merke, dass sie mit ihrer Mentalität nach wie vor etwas nervös werde, weil sie eine andere Zeitplanung hätte. Die Stimmung hier sei eben immer so wie kurz vor dem Eklat, und das mache die Arbeit schwierig. Ab August wird Sophie Lüssi für eine Weile in der Schweiz sein, wo sie ein Nachdiplomstudium als Musikmanagerin Projekte im Juli Sophie Lüssi Quartett Mit Leonardo Ferreyra, Violine Sophie Lüssi, Violine Ramiro Penovi, Gitarre Adrián De Felippo, Kontrabass 8. und 15. Juli, Uhr Virasoro Bar Guatemala 4328 Reservierungen: info@virasorobar.com.ar Leonardo Ferreyra Tangostringquartett 23. Juli, 19 Uhr Museo Isaac Fernández Blanco Suipacha 1422 (Schweizer Woche) 24. Juli, 0.30 Uhr Sanata Bar Sarmiento Juli, Uhr Teatro Presidente Alvear Av. Corrientes Juli, Uhr Zyklus Tangocontempo Cafe Vinilo Gorriti 3780 reservas@cafevinilo.com.ar 30. Juli, 19 Uhr Zyklus Música en el Hall Teatro San Martín Av. Corrientes 1530 Gratis (Konzerttermin muss noch bestätigt werden) 31. Juli, 19 Uhr Zyklus Música en el Hall Teatro San Martín Av. Corrientes 1530 Gratis (Konzerttermin muss noch bestätigt werden) Sprachrohr für die Gemeinschaft Die Stimmen aus Deutschland bringen ein Stück Heimat nach Argentinien Buenos Aires (AT) - Las Voces de Alemania, das sind Brenda Repetto und Fabián Fernández. Ende letzten Jahres starteten die beiden gemeinsam ein Radioprogramm mit dem Ziel, ein Sprachrohr für die deutsche Gemeinschaft in Argentinien zu bilden. Brenda, die Moderatorin, gehört selbst zur deutschen Gemeinschaft von Temperley, und Co-Moderator Fabián Fernández hat seinen Schulabschluss auf der Deutschen Schule Lanús gemacht und studiert nun Fernseh- und Radio-Moderation. Zusammengebracht hat sie die Leidenschaft für das Radio und für die deutsche Kultur. Die kulturellen, wirtschaftlichen, politischen und sozialen Beziehungen zwischen Deutschland und Argentinien stehen im Mittelpunkt des zweistündigen Programms, das jeden Dienstag von Uhr in Radio Melody (AM 1570) auf Sendung geht. Wir wollen eine Verbindung zwischen den beiden Ländern herstellen und den Deutschen, die in Argentinien leben, ein kleines Stück Heimat vermitteln. Viele Gemeinschaftsradios spielen fast ausschließlich Musik, uns ist es aber wichtig, neben deutschen Liedern auch über ak- Sophie Lüssi - eine Ausnahmeerscheinung in der Musikszene Argentiniens. Von Maike Wiemar macht. Ihre Hoffnung ist, dass sich das europäische Publikum für die Projekte ihres Freundes Leonardo Ferreyra interessiert. tuelle Geschehnisse in Deutschland zu berichten. Deshalb gestalten wir das Programm sowohl mit Nachrichten als auch mit Interviews und Spezialbeiträgen, sagt Fabián. In der ersten Stunde widmen sich die Moderatoren ausschließlich Deutschland und präsentieren alle möglichen interessanten Themen. Die zweite Stunde beschäftigt sich mit internationalen Themen, ohne jedoch den Bezug auf Deutschland zu verlieren. Dennoch: Gesprochen wird auf Spanisch, um eine höhere Transparenz zu erreichen. Die Zuhörer können zum Erfolg des Programms beitragen und sind eingeladen, Ideen, Materialien oder aber ihre eigene Stimme beizusteuern. Die Stimmen aus Deutschland kann man auch im Internet hören ( Wer möchte, kann sich bei vocesdealemania@hotmail.com auch persönlich an das Radioprogramm und seine beiden Gestalter wenden. Sicher ist: Die beiden jungen und hochmotivierten Moderatoren leisten hervorragende Arbeit. So macht Radiohören Spaß!

8 Seite 8 LATEINAMERIKANISCHE WIRTSCHAFT Die Wirtschaft von Mexico verzeichnet im April laut Angaben des Statistikamtes eine interanuelle Zunahme von 7,2%. Besonders stark war die Expansion bei der Industrie und den Dienstleistungen, wobei hier der Vergleichsmonat von 2009 niedrig war, weil im Vorjahr die Grippeepidemie den Tourismus beeinträchtigt hatte. Auch Venezuela hat Probleme mit der Erdölförderung unter dem Wasser. Auf dem Maracaibo-See sind grosse Erdölflecken aufgetreten, die auf Erdölverluste bei Bohrungen von PDVSA zurückzuführen sind. In Uruguay wird von der Regierung ein Projekt erwogen, um eine weitere Brücke über den Uruguay-Fluss zu bauen. Einzelheiten wurden nicht bekanntgegeben; es wurde nur ein Investitionsbetrag von u$s 300 Mio. genannt. Es besteht seit über einem Jahrzehnt schon ein Projekt von einem argentinischen Ingenieur, um eine Strasse mit den notwendigen Brücken von Brazo Largo, Provinz Entre Rios, über das Delta bis Nueva Palmira, in Uruguay zu bauen, das um die u$s 100 Mio. kosten sollte und den Weg von Buenos Aires nach Montevideo um über 100 Km. verkürzt. Damals hatte die argentinische Regierung eine Studienkommission gebildet, um das Projekt einer Brücke von Punta Lara, bei La Plata, nach Colonia, Uruguay, zu bauen. Dieses Projekt war auf über u$s 1,5 Mrd. veranschlagt worden, und war in jeder Beziehung unwirtschaftlich, so dass es schliesslich versandete. Repsol-YPF, British Gas und Pan American Energy haben mit der Regierung Boliviens einen Vertrag unterzeichnet, durch den sie sich verpflichten im Süden Boliviens eine Anlage für Gaslieferungen nach Argentinien zu errichten. Die genannten Unternehmen sind schon in der Gegend auf dem Gebiet der Gasförderung tätig. Die Investition wird auf u$s 500 Mio. veranschlagt. Die Gaslieferungen sollen von gegenwärtig 2 Mio. cbm täglich bis 2012 auf 8 Mio. erhöht werden. ARGENTINISCHE WIRTSCHAFT Der Dollarkurs schloss am Donnerstag zu $ 3,95%, ohne Veränderung gegenüber der Vorwoche und um 3,13% über Ende Der Rofex-Terminkurs lag zum bei $ 4,028, zum bei $ 4,15, zum bei $ 4,278, zum 30,6,11 bei $ 4,0405, und zum 30.10,11 bei $ 4,57. Der Kurs von Ende Juni 2011 lag um 12,05% über dem Tageskurs. Die ZB musste letzte Woche Devisen kaufen, um den Kurs zu halten. Der Merval-Aktienindex der Börse von Buenos Aires ging in einer Woche zum Donnerstag um 3,97% zurück, und lag um 4,80% unter Ende Dezember. Die Staatsbonds wiesen in einer Woche zum Donnerstag eine unterschiedliche Entwicklung auf. Par-Bonds in Pesos stiegen um 2,07% (-11,08% ab Ende 2009), Discount-Bonds in Pesos fielen um 4,44% (- 17,03%), Boden 2014 gingen um 1,36% zurück (+1,40%), Boden 2012 stiegen um 0,87% (+1,31%) und Boden 2013 stiegen um 1,57% (+4,50%). Die Devisenreserven der ZB betrugen zum u$s 49,56 Mrd., um 1,14% über einer Woche zuvor und 3,33% über Ende Der Notenumlauf betrug zum $ 97,82 Mrd., um 0,15% unter der Vorwoche und um 0,25% unter Ende Girodepositen lagen mit $ Mrd. um 3,61% über der Vorwoche und um 10,93% über Ende Dezember, und Spardepositen mit $ 46,41 Mrd. um 1,23% unter der Vorwoche und um 3,10% unter Ende Das monetäre Aggregat M2 (Banknoten plus Giro- und Spardepositen) ist somit in einer Woche leicht gestiegen, und im Laufe des Jahres um etwa 4%. Die starke Zunahme der Girodepositen, bei gleichzeitiger Abnahme des Notenumlaufs, deutet auf einen Übergang des Zahlungsverkehrs auf Banken hin. Die Inflation wird somit nicht von der Geldseite angetrieben, sondern gebremst. Die gesamten Pesodepositen des Bankensystems betrugen zum $ 270,57 Mrd., um 0,85% über der Vorwoche und um 17% über Ende Dezember. Fristdepositen lagen mit $ 117,30 Mrd. um 0,10% über der Vorwoche und um 34,10% über Ende Dollardepositen lagen mit $15,85 Mrd. um 0,22% unter der Vorwoche und um 33,21% über Ende Dezember. Vordatierte Schecks auf 30 Tage wurden letzte Woche an der Börse von Buenos Aires zu 8,89% verzinst (Vorwoche: 8,85%), auf 60 Tage zu 9,84% (9,91%), auf 90 Tage zu 11,96% (11,04%), auf 120 Tage zu 12,42% (12%), auf 180 Tage zu 13,47% (12,84%) und auf längere Fristen zu 14% (14,07%) Gold wurde in Buenos Aires (Banco Ciudad) letzte Woche bei 18 Karat zu $ 95,68 pro Gramm gehandelt (Vorwoche: $ 97,81) und bei 24 Karat zu $ 151,60 ($ 153,30). Der Verband der Kfz-Agenturen Acara berichtet, dass im Juni Einheiten (Automobile, Lastwagen, Nutzfahrzeuge und Chassis für Omnibusse) in das Fahrzeugregister eingetragen wurden, was dem effektiven Verkauf an die Kunden entspricht. Es waren 19,31% mehr als im gleichen Vorjahresmonat. Im 1. Halbjahr 2010 wurden Kfz eingetragen, 20% über dem Vorjahr. VW verkaufte Einheiten (+28,2% gegenüber dem Vorjahr), GM (+32,5%), Ford (+13%), Renault (+14%), FIAT , Peugeot , Toyota , Citroen , Honda und Mercedes Benz Hinzu kommen noch die importierten Automobile anderer Marken (BMW, Nissan u.a.), über die keine Zahlen bekanntgegeben wurden. Der Umsatz wurden besonders durch Käufe von Landwirten angeregt: der Verkauf von Nutzfahrzeugen (Pick-ups u.a.) lag im Juni um 24,3% und in 6 Monaten um 22,7% über dem Vorjahr. Laut Angaben des brasilianischen Aussenhandelsekretariates betrugen die argentinischen Exporte nach Brasilien im Juni u$s 1,32 Mrd, 25,2% über dem gleichen Vorjahresmonat. Die Importe aus Brasilien betrugen u$s 1,48 Mrd., um 42,5% über dem Vorjahr. Das Defizit für Argentinien betrug im Juni u$s 167 Mio., gegen u$s 339 Mio. im Mai Im 1. Halbjar 2010 lag das Defizit leicht über u$s 1 Mrd. Durch Verfügung 450/10 des Kabinettschefs wurden $ 470 Mio. für CAMMESA bestimmt, während auf der anderen Seite die Mittel für das Atomprogramm um $ 474 Mio. gekürzt wurden. CAM- MESA, das den Grossistenmarkt für elektrische Energie betreibt, hat wegen der niedrigen Preise für elektrischen Strom ein zunehmendes Defizit. Planungsminister J. De Vido erklärte, per Ende 2010 werden 41% der Stromversorgung aus staatlichen Kraftwerken stammen, 27% von Kraftwerken mit ausländischen Besitzern und 32% von Kraftwerken mit lokalen Inhabern (von denen der wichtigste, Marcelo Mindlin ist, ein Kirchner-Freund). Bis vor kurzem betrug die staatliche Beteiligung 26%. Die Zunahme ist vorwiegend auf die Erweiterung der Leistung von Yacyretá zurückzuführen. Die Provinzregierung von La Rioja hat $ 3 Mio. für die Wiederaufnahme der Produktion einer Fischanlage in Anillaco (dem Geburtsort von ex Präsident Menem) bestimmt. Sie beabsichtigt dort Kaviar zu erzeugen, und hat in diesem Sinn schon Kaviareier aus Italien importiert.

9 Obwohl das Landwirtschaftsministerium mitgeteilt hat, dass die Importsperre für argentinisches Sojaöl durch China aufgehoben worden sei, weisen die betroffenen Exporteure darauf hin, dass der Import weiter verhindert wird. Die Verhandlungen vom April zwischen argentinischen und chinesischen Regierungsvertretern wurden ohne jeglichen Erfolg beendet. Jetzt wird erwartet, dass die Reise nach China, die die Präsidentin Cristina Kirchner am 13. Juli unternimmt, eine Lösung einleiten könnte. Der Verband der Kfz-Agenturen ACARA berichtet, dass in 5 Monaten 2010 insgesamt Kfz mit einem Kredit verkauft wurden, gegen in der gleichen Vorjahresperiode. Die Zunahme betrug 59%. Der Umsatz der Shopping-Centers lag im Mai laut INDEC um 37,4% über dem gleichen Vorjahresmonat und um 3,6% über April 2010, gemessen in konstanten Preisen und mit Saisonbereinigung. Zu laufenden Preisen lag der Umsatz mit $ 981,1 Mio. um 42,8% über dem Vorjahr und um 11,1% über April. Die Preise sind in 12 Monaten zum Mai durchschnittlich um 6,2% gestiegen. Sehr ausgeprägt war die Umsatzzunahme bei elektrischen Haushaltsgeräten, besonders Plasma- Fernsehgeräten, wobei die Möglichkeit der Zahlung in bis zu 50 Monatsraten den Umsatz gefördert hat. Die Berufungskammer hat den Beschluss der Wertpapierkommission ( Comisión Nacional de Valores ) annulliert, durch den diese Unregelmässigkeiten und ungenügende Wirksamkeit bei der Direktoriumssitzung von Papel Prensa S.A. vom feststellt. Es ging darum, dass die schriftliche Akte der Sitzung nicht sofort eingetragen wurde. Das ist jedoch faktisch nie der Fall. Die Kammer wies darauf hin, dass die Wertpapierkommission sich Befugnisse angeeignet habe, die sie nicht hat. Der Präsident der Kommission, A. Vanoli hat sich dem Druck von Binnenhandelssekretär Moreno gebeugt, während sein Vorgänger, E. Hecker, nicht dazu bereit war und deshalb zurückgetreten war. Moreno hat jetzt bei der Verfolgung von Papel Prensa eine neue Schlappe erlitten. Der Oberste Gerichtshof der Provinz Salta hat die Übertragung der Eintreibung von Gebühren der Gemeinde der Stadt Salta als verfassungswidrig erklärt. Viele Gemeinden im Land haben seit Jahren private Firmen beauftragt, Gebühren, vornehmlich säumige, einzutreiben und bestimmte Kontrollen durchzuführen. Dieses Outsourcing war allgemein erfolgreich, und wurde bisher nicht beanstandet. Der Beschluss des Gerichtshofes von Salta hat indessen eine schwache Grundlage, da das Privatunternehmen zwar Gebühren eintreibt, und hier als Gehilfe der Gemeinde auftritt, aber keine Prozesse gegen säumige Steuerzahler führt. Wenn ein Schuldner nicht bereit ist, freiwillig zu zahlen, dann übergibt die private Firma der Gemeindeverwaltung den Fall, mit den betreffenden Unterlagen. Die grundsätzliche Frage muss jetzt vom Obersten Gerichtshof des Nationalstaates entschieden werden. YPF wird in Loma de la Lata, Provinz Neuquén, u$s 10 Mio. in eine Bohrung investieren, bei der Gas gefördert werden soll, das sich im Gestein befindet ( shale gas ). Es handelt sich um eine komplexe Technologie, bei der das Gestein im Untergrund durch Eingabe von Wasser und Sand mit hohem Druck gespalten wird und das Gas frei setzt. Das Statistische Amt (INDEC) berichtet, dass der Durchschnittslohn der 5,8 Mio. legalen Arbeitnehmer des privaten Bereiches im 1. Quartal 2010 mit brutto $ pro Monat und netto $ um 21,3% über der gleichen Vorjahresperiode lag. Bei den 1,3 Mio. Beamten des Nationalstaates und der Provinzen, die ihre Pensionskassen für Beamte an den Nationaltstaat übertragen haben, liegt das Gehalt mit brutto $ und netto $ um 16,9% über dem Vorjahr. 67 Supermärkte im ganzen Land verzeichnen laut INDEC im Mai eine in Einheiten gemessene interanuelle Umsatzzunahme von 16,3%, und von 2,3% gegenüber April. In effektiven Werten lag der Mai-Umsatz mit $ 5,18 Mrd. um 24,6% über Mai 2009, so dass die Preise in 12 Monaten um durchschnittlich 10,9% zugenommen haben. Seite 9 Das spiegelt sowohl die einzelnen Zunahme der Preise wie eine Änderung der Zusammensetzung wider, bei der mehr relativ billigere Produkte oder Marken gekauft werden. Der Index der Bauwirtschaft des INDEC verzeichnet im Mai eine internauelle Zunahme von 12,7%, und gegenüber April 2010 eine von 0,4%. Die Gesamtfläche der Baugenehmigungn, die von 42 Gemeinden erteilt wurden, lag im Mai um 18% unter dem Vorjahr und um 10,1% unter April. Das deutet darauf hin, dass mehr Bauten fertiggestellt und weniger neue begonnen werden. Das Statistische Amt (INDEC) hat ermittelt, dass der Verkauf von elektrischen Haushaltsgeräten im 1. Quartal 2010 um 44,2% über der gleichen Vorjahresperiode lag. Bei flachen Fernsehgeräten (LCD) betrug die Zunahme 110,1%, wobei der Vergleich von März 2010 mit dem gleichen Monat 2009 eine Zunahme von 204,8% ergibt. Bei Luftkühlanlagen betrug die interanuelle Zunahme im 1. Quartal 70,9%, und bei anderen Produkten um die 30%. Die Preise sind in 12 Monaten zum März 2010 nur um durchschnittlich 4,8% gestiegen, und lagen um 0,57% unter dem 4. Quartal Präsidentin Cristina Kirchner kündigte am Dienstag die Zahlung von $ 54 Mio. an etwa kleine und mittlere Landwirte mit Weintraubenreben (bis zu 20 Ha) an. Es handelt sich um die versprochene Rückgabe der Hälfte des Exportzolles von 5% auf Wein und Most. Eine Zahlung dieser Art erfolgte schon im Vorjahr. Die Präsidentin erinnerte auch daran, dass seit 2005 die interne Steuer auf Sekt und Schaumwein abgeschafft wurde, mit der Auflage, dass der entsprechende Betrag von den Weinunternehmen für Investitionen bestimmt wird. Schliesslich wurden auf $ 14,6 Mio. von der MwSt. bei sechs Unternehmen zurück erstattet, mit der Auflage, dass der Betrag in Anlagen zum Schutz gegen Hagel investiert wird. Die AFIP hat durch Beschluss 2861 ab das System zur Förderung der lokalen Fabrikation von Motorrädern und deren Teilen reglementiert. Es handelt sich einen Bonds, den das Industriesekretariat den Unternehmen im Verhältnis zu den Käufen von Zubehörteilen und Matritzen vergibt. Das Staatsunternehmen CEAMSE, das sich mit der Verfügung über dem Müll befasst, der in der Bundeshaupstadt und Umgebung entsteht, hat ein Abkommen mit der Firma Ragomax abgeschlossen, durch das sich diese verpflichtet, u$s 2 Mio. in eine Fabrik für Mahlung von Kfz-Reifen im Vorort José Leon Suarez zu errichten. Die Reifen müssten somit von den einzelnen Unternehmen, die den Müll sammeln, gesondert an das CEAMSE abgegeben werden. Normalerweise verkaufen diejenigen, die neue Reifen verkaufen und alte in Empfang nehmen, diese direkt an die Reifenfabriken oder an Unternehmen, die gebrauchte Reifen erneuern. Das ZB-Direktorium hat beschlossen, dass die Bankkonten, die ausländische Finanzanstalten bei lokalen Banken eröffnen, strengeren Kontrollen unterworfen werden. Auf diese Weise soll den Empfehlungen des GAFI (Grupo de Acción Financiera Internacio-nal), das sich mit Geldwäsche befasst, und auch denen des Komitees für Bankenüberwachung von Basel entgegengekommen werden. Das Komitee des Weltbankschiedsgerichtes ICSID (auf spanisch CIADI), das als zweite Instanz des Gerichtes tätig ist, hat einen Beschluss von 2007 annulliert, durch den der argentinische Staat verurteilt worden war, u$s 172 Mio. an die US-Firma Sempra Energy International zu zahlen. Diese Firma hatte seinerzeit Klage wegen des Wertverlustes der Beteiligungen an argentinischen Gasunternehmen nach der Abwertung von 2002 eingereicht. Sempra besass 43% von Sodidas, die ihrerseits 86% von Camuzzi Gas Pampeana und 90% von Camuzzi Gas del Sur besitzt. Sempra wurde auch verurteilt, die Prozesskosten zu tragen. Die Firma hatte sich bei der Klage auf das bilaterale Investitionsabkommen zwischen Argentinien und USA bezogen. Doch die argentinische Verteidigung wies darauf hin, dass Artikel XI des Abkommen Massnahmen zur Erhaltung der öffentlichen Ordnung erlaube. Die Kommission des ICSID hat jetzt die Abwertung von 2002 und die Massnahmen, die danach getroffen wurden, in diesen

10 Artikel eingereiht. Die Vorsitzende der Nationalen Investitionsagentur Prosperar, Beatriz Nofal, erklärte in einer Ansprache anlässlich der Weltkonferenz über Investitionen, die vom internationalen Verband der Agenturen zur Förderung von Investitionen organisiert worden war, dass Argentinien notwendigerweise ein Abkommen mit dem Pariser Klub abschliessen müsse, um die Schuld von etwa u$s 6,7 Mrd. zu regeln. Nofal wies darauf hin, dass es nicht einfach sei, das Niveau der Auslandsinvestitionen von 2007 zu erreichen, da 45% der direkten Auslandsinvestitionen in Argentinien aus Europa stamme, wo die Investitionsmöglichkeiten beschränkt seien. Es bleibe zu hoffen, dass jetzt Schwellenländer mit hoher Liquidität (wie China, Staaten des mittleren Orients und eventuell auch Brasilien und Mexico) mehr in Argentinien investieren. Die ZB hat am Dienstag Wechsel für $ 1 Mrd. ausgeschrieben, Offerten für $ 1,98 Mrd. erhalten und für $ 1,96 Mrd. angenommen. Lebac auf 133 Tage wurden zu 12,80% verzinst, auf 182 Tage zu 13,30%, auf 252 Tage zu 13,44%, auf 294 Tage zu 13,50%, auf 371 Tage zu 13,03%, und auf 490 Tage zu 14,33%. Nobac auf 182 Tage wurden zu Badlar-Satz plus 1,94% verzinst, und auf 364 Tage zu Badlar plus 2%. Die Nahrungsmittelimporte befinden sich etwa auf dem gleichen Stand des Vorjahres, bevor Binnenhandelssekretär G. Moreno den Supermärkten empfahl, diese Importe durch lokale Produkte zu ersetzen. Die Empfehlung von Moreno ist versandete und wird nicht mehr beachtet, nachdem es keine Norm in diesem Sinn gab. Der einzige bestehende Konflikt ist der der griechischen Pfirsiche. Aus der EU werden jährlich um die u$s 100 Mio. importiert, aus Brasilien im Wert von etwa u$s 350 Mio. Insgesamt werden Lebensmittel für u$s 800 Mio. jährlich importiert, wogegen etwa u$s 9 Mrd. an industriellen Lebensmitteln (ausgenommen Sojaprodukte, Mehl und Rindfleisch) exportiert werden. Der Index über die Beanspruchung öffentlicher Dienste, den das Statistische Amt (INDEC) monatlich ausarbeitet, lag (mit Saisonbereinigung) im Mai 2010 um 10,7% über dem gleichen Vorjahresmonat. Dabei weist die Telefonie eine Zunahme von 19,2% auf, der Frachtentransport 12,5%, der Passagiertransport 5,3% und Strom. Gas und Wasser nur 3,4%. Die städtischen Telefongespräche über feste Anschlüsse nahmen in 12 Monaten um 15,4% zu, während die Gespräche über Mobiltelefone um 22,6% stiegen (und die Zahl dieser Telefone um 12%). Die Zahl der Passagiere der Vororteisenbahnen lag im Mai um 5,4% unter dem Vorjahr, und die der U-Bahn um 6,2% niedriger. Diese Abnahme widerspricht dem Eindruck, den die vollen Züge und U-Bahnen hinterlassen, wobei eine Verlagerung auf Omnibusse bei den verstopften Strassen (die zu einer Verlängerung der Transportzeiten führen) auch nicht glaubhaft ist. Präsidentin Cristina Kirchner erklärte am Mittwoch, dass bei der ersten Ausschreibung für Projekte über erneuerbare Energien, die Ende 2009 durchgeführt wurde, Vorschläge für MW eingereicht worden seien, die sich auf Windanlagen für Stromerzeugung, kleine Wasserkraftwerke, Sonnenanlagen für Stromerzeugung und Wärmekraftwerke auf der Grundlage von Biogas bezogen. Das Staatsunternehmen Enarsa habe 890 MW zugeteilt, von denen 754 MW auf Windkraftwerke und 110 MW auf Kraftwerke mit Biomasse entfallen. Diese Projekte beanspruchen laut CK Investitionen in Höhe von $ 9 Mrd. und schaffen Arbeitsplätze. Die Investitionen sollen binnen 36 Monaten vollendet werden. Präsidentin Crstina Kirchner kündigte am Mittwoch an, dass beschlossen worden sei, die obligatorische Beigabe von Treibfstoff aus planzlichem Öl zum Dieseltreibstoff von 5% auf 7% zu erhöhen. Dadurch werden t zusätzlich an biologischem Treibstoff pro Jahr beansprucht. Planungsminister J. De Vido erklärte, dass die Stromersparnis, die durch Sparlampen erreicht worden sei, der Leistung eines Kraftwerkes von 450 MW entspreche. Seite 10 Die nationale Berufungskammer für Angelegenheiten der öffentlichen Verwaltung hat die Klage der Firma Papel Prensa S.A. gegen den Beschluss 1/2010 des Binnenhandelsekretariates zurückgeweisen, der dem Unternehmen einen einheitlichen Verkaufspreis vorgeschrieben hatte. Somit verbleibt nur die Möglichkeit der Berufung beim Obersten Gerichtshof. Es handelt sich hier um die Mengenrabatte, die international üblich sind und in diesem Fall die grossen Abnehmer, die Zeitungen La Nación und Clarín begünstigen, die die Regierung ständig schikaniert. Die Unternehmen und Institutionen, die medizinische Betreuung gegen eine feste Monatszahlung bieten (Spanisch als prepagas bekannt) haben in vielen Fällen eine Erhöhung der Monatsquoten ab 1. August von 15% mitgeteilt. Mit vorangehenden Erhöhungen gelangt man somit ab Dezember 2009 auf eine Zunahme von etwa 35%. Diese Zunahme ist auf Lohn- und Gehaltserhöhungen zurückzuführen. Das bestehende Arbeitsabkommen läuft am 31. Juli ab, und allgemein wird mit mindestens 32% Zulage gerechnet, die das Deutsche Hospital, das italienische und das spanische schon gewährt haben. Die Unternehmen Molinos Rio de la Plata, Vicentín und Oleaginosa Moreno haben über ihre gemeinsame Gesellschaft Renova eine Investition von u$s 350 Mio. in Angriff genommen, um in Timbúes, Provinz Santa Fé, eine Anlage für die Erzeugung von Biodieselöl zu errichten. Das Projekt umfasst auch eine Stromanlage und einen Hafen. Der Präsident der lokalen Prestolite, die Batterien u.a. Zubehörteile für die Kfz-Industrie erzeugt, Mariano Asz, hat der Industrieministerin Debora Giori ein Investitionsprojekt von u$s 16 Mio. bekanntgegeben. Davon sind u$s 7 Mio. für die Fabrikation eines Antriebsmotors für die Pick-up Amarok von VW bestimmt, womit eine Importsubstitution in Höhe von u$s 6 Mio. jährlich erreicht werden soll. Der gleiche Anbtriebsmotors soll nach Deutschland exportiert werden und im VW-Golf eingesetzt werden. Das führt zu einem Jahresexport von um die u$s 10 Mio. Vom Gesamtbetrag der Investition sollen u$s 8 Mio. in die Erneuerung der Fabrik im Vororot La Matanza investiert werden. Prestolite betreibt in Argentinien ausserdem drei Fabriken in San Luis. Planungsminister Julio de Vido hat Ende der Vorwoche das Wärmekraftwerk mit kombiniertem Zyklus San Martín in der Ortschaft Timbúes, Provinz Santa Fé, offiziell eingeweiht. Dieses Kraftwerk von 800 MW wurde von Siemens errichtet, zusammen mit einem anderen in Campana. Die Investitionskosten wurden mit u$s 750 Mio. angegeben. Das Kraftwerk liefert schon seit längerer Zeit Strom an das Verbundnetz, wurde jedoch erst jetzt mit dem kombinierten Zyklus vollendet. Die Agentur Dow Jones, die sich auf finanzielle Nachrichten spezialisiert, berichtet, dass British Petroleum beschlossen habe, den Anteil von 60% an der argentinischen Pan American Energy (PAE) zu verkaufen. Offiziell wurde noch nichts bekanntgegeben. Die verbleibenden 40% von PAE entfallen auf Bridas International, die seit März 2010 je zur Hälfte der Familie Bulgheroni und der chinesischen CNOOC gehört. BP erwartet für ihren Anteil einen Erlös von u$s 9 bis u$s 10 Mrd., nachdem die Chinesen für 20% am Unternehmen u$s 3,1 Mrd. gezahlt haben. Der Wirtschaftler Nadín Argañaraz hat berechnet, dass die offiziell ausgewiesene argentinische Staats-schuld nach der jüngsten Umschuldung, die auch Zinsen der Periode einschliesst, um u$s 64 Mrd. von u$s 147,12 Mrd. per Ende Dezember jetzt auf u$s 153,5 Mrd. steigt. Die Exporte von Milchprodukten (hauptsächlich Trockenmilch, aber auch Käse u.a. Produkte) lagen in 5 Monaten 2010 laut Angaben des Senasa-Amtes mit u$s 308,8 Mio. um 9% über der gleichen Vorjahresperiode. Die Preise stiegen um durchschnittlich 41% und die Mengen nahmen um 23% ab. Die Exporte gingen an 56 Länder,

11 Seite 11 aber am meisten nach Venezuela, Brasilien, USA, China und Russland. In letzter Minute meldeten sich noch Holdouts mit argentinischen Staatspapieren im Nennwert von $ 180 Mio. so dass die Annahme von 66% auf 66,8% gestiegen ist. Landwirtschaftsminister Julián Dominguez erklärte, er rechne mit einer bebauten Weizenfläche von 4,5 Mio. Hektar und einer Produktion von 14 Mio. Tonnen, etwa doppelt so viel wie im Vorjahr. Bisher war von etwa 8 Mio. Tonnen die Rede gewesen. Auf diese Weise werde die Gesamternte um die 100 Mio. Tonnen erreichen. Bisher war mit 95 Tonnen gerechnet worden, und vor einigen Monaten mit 83 Mio. Die klimatischen Bedingungen waren dieses Jahr optimal, was zu sehr hohen Erträgen geführt hat. Verhandlungen EU-Mercosur in der Sackgasse PERSONAL- NACHRICHTEN Geburtstage im Altersheim Los Pinos Avondo Elide, 95, am 10.7.; Leon Beatriz geb. Besecke, 72, am 12.7.; Merchante Julio, 81, am 16.7.; Fischer Lydia, 86, am 19.7.; Silvero Ida, 79 am 19.7.; Reyes Margarita, 83, am 20.7.; Grundel Adam, 88, am 22.7.; Balza María Cristina, 80, am Todesfälle Teichamn Ana, 87, am 6.6; Kraus Lore Margot, 82, am 12.6; Jahn German, 92, am und Inge Irma Willer, geb. Meiner, am Die Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und dem Mercosur, die letzte Woche in Buenos Aires fortgesetzt wurden, befinden sich auf dem Holzweg. Im Grunde besteht weder bei der EU der Wille, die Agrarsubventionen zu senken und den Zugang von Lieferungen vom Mercosur-Ländern zu erleichtern, noch sind die Mercosur-Staaten bereit, die Zollsätze für Industrieprodukte zu senken. Die Verhandlungen müssten somit auf ganz konkrete Themen beschränkt werden, bei denen eine Lösung erreicht werden könnte. Das ist jedoch nicht der Fall. Für die EU wäre es wichtig, dass der Konflikt mit dem Pariser Klub geregelt wird, damit die Mitglieder wieder Kapitalgüter mit weicher Finanzierung liefern können, bei denen sie besonders konkurrenzfähig sind und traditionell hohe Exporte aufweisen. Der Lösung steht eigentlich nur Néstor Kichner persönlich im Wege, der sich weigert, dass der IWF die argentinischen Finanzen begutachtet, wie es der Pariser Klub fordert. Wirklich absurd! Auf der anderen Seite sind für die Mercosur-Staaten zwei Temen wichtig:1. Die Abschaffung des EU-Systems der beweglichen Importzölle für Rindfleisch, die faktisch zu Sätzen von 100% und mehr führen. Sie müssten durch Kontingente mit niedrigem Zoll ersetzt werden, wie es bei der Hilton-Quote der Fall ist; 2. Spürbare Verringerung der Zolldifferenzen zwischen Rohstoffen und deren verarbeiteten Produkten, also Häute und Leder, Ölsaaten und Speiseöl, Kakao und Schokolade, usw. Die EU behindert damit die Verarbeitung der Rohstoffe in Mercosur-Staaten, und zwingt diese die Exporte von Industrieprodukten auf landwirtschaftlicher Basis zu subventionieren, womit schliesslich eine Übertragung von finanziellen Mitteln von Mercosur-Staaten auf die EU stattfindet. Über all dies wurde jedoch bei den jüngsten (und auch bei vorangehenden) Verhandlungen kein Sterbenswörtchen gesagt. In Buenos Aires beklagte sich der beigegebene Handelsdirektor der EU, der Portugiese Joao Aguiar Machado, über die Behinderung der Exporte von Lebensmitteln in Argentinien. Er wies konkret auf den Fall eines Unternehmens hin, bei dem hundert Container seit über einem Monat im Zollamt zurückbehalten werden, was an Lagerungsund Finanzierungskosten u$s 5 Mio. pro Monat ausmache. Der EU- Vertreter erklärte auch, dass die EU eventuell nächste Woche eine Klage gegen Argentinien bei der Welthandelsorganisation einbringen werde. Der argentinische Staatssekretär für Aussenhandel, Alfredo Chiaradía, erklärte, es handle sich hier um ein bilaterales Thema, das nicht im Rahmen der Konferenz behandelt werden könne. Industriesekretär Eduardo Bianchi wies darauf hin, dass die EU viel protektionistischer als Argentinien sei, und kritisierte die raffinierten Methoden, die die EU einsetzte, um Subventionen zu verkleiden. Aguiar Machado konterte, dass die EU auf der Grundlage legaler Bestimmungen handle, während die argentinischen Behörden illegal handelten. Er erinnerte daran, dass die Verzögerung der Importe von der WHO nur für 60 Tage zugelassen sei (und nur, wenn technische Schwierigkeiten bei der Bestimmung derwarenart bestehen), während sie in Argentinien für längere Perioden bestehen. Aguiar Machado wies darauf hin, dass sich bestimmte Container seit einem Jahr im Zolldepot befinden und nicht abgefertigt werden können. Es besteht kein Zweifel, dass die argentinischen Behörden illegal handeln. Das Verhalten Argentiniens ist schwer verständlich, zumal die Lebensmittelimporte minimal sind. Besonders bei Lieferungen aus EU- Ländern handelt es sich um besondere Produkte (Delikatessen u.a.), die kaum mit lokalen konkurrieren, weil sie in der Regel teurer sind, fast immer auch bei dem jetzt zurückgebliebenen Wechselkurs. Auch andere EU-Lieferungen von Konsumgütern sind unbedeutend. Doch dieser Fall blockiert die Möglichkeit, dass Argentinien die EU zu Konzessionen in den oben genannten Themen, eventuell auch in anderen, bewegt. Die Kirchner-Regierungen wollen eben gegenüber anderen Staaten so handeln, wie sie es gegenüber lokalen Unternehmen tun. Sie verstehen nicht, was eine echte Verhandlung ist, bei der es zu Kompromisslösungen kommt, die für beide Parteien Vorteile mit sich bringen. Die Frage, die sich jetzt stellt, ist die, ob Brasilien und die anderen Mercosur-Mitglieder bereit sind, passiv zuzusehen, wie die Verhandlugnen wegen Argentinien scheitern. Steuereinnahmen im Juni: +39,4% Die gesamten Steuereinnahmen im weiteren Sinn des Nationalstaates (einschliesslich Sozialabgaben, Zöllen und Gebühren) lagen im Juni 2010 mit $ 37,29 Mrd. um 39,4% über dem gleichen Vorjahresmonat, und im 1. Halbjahr mit $ 191,68 Mrd. um 31,5% höher als im Vorjahr. Die Zunahme ist im Wesen Ausdruck der guten Konjunktur und der Inflation. Im Einzelnen war die Entwicklung wie folgt: Steuerart Juni 1. Halbjahr 2010 Mio. Pesos Zunahme(%) Mio. Pesos Zunahme (%) Gewinnsteuer... 9, , , ,0 MwSt. Insgesamt... 9, , , ,6 -Davon Steueramt... 6, , , ,8 -Davon Zollamt... 3, , , ,9 Rückgabe Export... 0, ,3... 1, ,5 Exportvergütungen... 0, ,0... 1, ,4 Exportzölle... 4, , , ,0 Importzölle... 0, ,9... 4, ,4 Schecksteuer... 2, , , ,9 Benzinsteuer... 0, ,2... 2, ,2 Dieseltreibstoff u.a.... 0, ,1... 2, ,5 Sozialabgaben... 7, , , ,2 Die komplette Liste der Steuern ist per Internet (mecon.gov.ar) erhältlich. Die hohen Juni- Importe haben sich auf die Importzölle und die vom Zollamt einbehaltene MwSt. ausgewirkt. Der gestiegene Export von Getreide und Ölsaat hat sich ebenfalls in den Exportzöllen niedergeschlagen. Die starke Zunahme bei der Gewinnsteuer ist direkter Ausdruck der guten Konjunktur, aber auch der Tatsache, dass Bilanzen keine Inflationsberichtigung haben und bei der Progression für natürliche Personen eine kalte Zunahme stattgefunden hat. Der Fiskus verdient hier an der Inflation.

12 Seite 12 Der vom Statistischen Amt (INDEC) monatlich ausgearbeitete Index der wirtschaftlichen Tätigkeit, genannt EMAE (Estimador Mensual de la Actividad Económica), weist für April eine interanuelle Zunahme von 9,7% aus, und gegen März 2010 eine von 1,3%. Die letzten 12 Monate ergeben gegenüber den vorangehenden 12 Monaten eine Zunahme von 2,7%. Dieser Index (den Roberto Lavagna als Wirtschaftsminister 2003 eingeführt hat) ist eine grobe Schätzung des Bruttoinlandsproduktes, die jedoch erfahrungs-gemäss nicht stark von diesem abweicht. In den ersten vier Monaten liegt der EMAE-Index somit um 7,5% über dem Vorjahr. Für das 1. Quartal hat das INDEC schon die BIP-Zahl bekanntgegeben, mit einer Zunahme von 6,8% gegenüber der gleichen Vorjahresperiode. Voraussichtlich liegt die Zunahme im 2. Quartal (das nächste Woche zu Ende geht) höher. Private Berechnungen ergeben für April und die ersten vier Monate 2010 geringere Zunahmen. Die Consulting-Firma Economía y Regiones (geleitet von Rogelio Frigerio), gelangt für April auf eine interanuelle Zunahme von 4%, und für die ersten 4 Monate 2010 auf 3%. Auch andere private Schätzungen liegen etwas niedriger. Das ist jedoch unverständlich, da die INDEC-Schätzung in den ersten Monaten 2009 einen geringeren Rückgang als die privaten Ökonomen berechnet hatte, so dass der Vergleich mit dem Vorjahr beim INDEC eine niedrigere Zunahme ergeben sollte. Für ganz 2009 gelangt das INDEC auf eine Zunahme des BIP gegenüber 2008 von 0,9%, wobei private Schätzungen zwischen minus 3% und minus 4% liegen. Der Konjunktureinbruch war besonders im 1. Halbjahr 2009 bemerkbar, wobei gegen Ende des Jahres eine spürbare Erholung einsetzte und das INDEC für Dezember 2009 mit einem interanuellen Plus von 5% rechnet. Wir sind geneigt, die Schätzung des INDEC für April für besser zu halten als die privaten, allerdings unter der Voraussetzung eines betonten Rückganges in den ersten Vorjahresmonaten. Sonst wäre die Vergleichsgrundlage zu hoch. Der chinesische Wachstumsrhytmus von fast 10% jährlich wird durch andere statistische Zahlen untermauert, so die Zunahme der Steuereinnahmen, der Industrieproduktion und nicht zuletzt der diesjähigen Ernte von Getreide und Ölsaat, die um über 60% über dem Vorjahr liegt. Auch die Umsätze der Supermärkte verzeichnen eine anormal hohe Zunahme, und der Konsum an elektrischem Strom nimmt stark zu. Die Importe sind sprunghaft gestiegen, besonders bei Halbfabrikaten, die von der Industrie weiter verarbeitet werden. Im Grunde genügt es, sich den intensiven Automobilverkehr mit überall Staat finanziert sich 2010 intern Der Ökonom Miguel Bein geht davon aus, dass der Staat dieses Jahr bestehende Schulden für u$s 5,4 Mrd. amortisieren muss, zu denen noch u$s 4,8 Mrd. an Zinsen und u$s 2,2 Mrd. kommen, die auf die Amortisation von Schulden der Provinzen entfallen, die der Nationalstaat faktisch übernommen hat. Insgesamt braucht das Schatzamt somit dieses Jahr u$s 13 Mrd. Hinzu würde eventuell noch ein Betrag für das finanzielle ( echte ) Defizit dieses Jahres kommen. Bein rechnet jedoch damit, dass die Regierung diesen Betrag intern finanzieren kann, ohne Staatspapiere auf dem internationalen Kapitalmarkt unterzubringen. Die Regierung hat den Beschluss gefasst, bei Staatsbonds keine Offerten mit Zinsen über 10% pro Jahr anzunehmen. Da Argentinien jedoch viel mehr zahlen müsste, bedeutet dies, dass keine neuen Bonds oder andere Wertpapiere auf dem Finanzmarkt untergebracht werden. Vom Gesamtbetrag wurden schon u$s 6,57 Mrd. gesichert, die mit ZB-Reserven bezahlt werden, gegen die das Schatzamt Staatspapiere übergibt. Darüber hinaus besteht die Möglichkeit, den Buchgewinn der ZB von $ 23,5 Mrd. voll abzuheben. Doch darüber hinaus ist die ZB ermächtigt, dem Schatzamt bis zu $ 12 Mrd. vorzuschiessen. Von dieser Möglichkeit wurde bisher in Höhe von $ 1,5 Mrd. Gebrauch gemacht. Das Schatzamt kann auch den Gewinn des ANSeS-Fonds (FGS, Fondo de Garantía de Sustentabilidad) abheben, der für 2010 auf u$s 2 Mrd. geschätzt wird. Ebenfalls kann das Schatzamt Wechsel beim Rentenamt unterbringen, was es am Dienstag in Höhe von $ 1,22 Mrd. schon getan hat. Schliesslich kommt zu den Finanzierungsmöglichkeiten noch die Verschuldung gegen-über der Banco Nación hinzu, die vor einigen Jahren im Haushaltsgesetz erlaubt wurde. Somit sind die Zahlungen des Kapitals und der Zinsen der Staatsschuld dieses Jahr gesichert. Die Rechnung sollte auch 2011 aufgehen. Die Zahlungsbilanz wird dieses Jahr voraussichtlich mit einem hohen Überschuss abschliessen, als Folge des Handelsbilanzüberschusses. Die Consulting-Firma Econométrica rechnet mit u$s 7 Mrd. Dieser Überschuss WIRTSCHAFTSÜBERSICHT Hochkonjunktur ergibt sich trotz starker Zunahme der Importe grundsätzlich wegen der Rekordernte, besonders der hohen Ernte von Sojabohnen. Die Gefahr, die hier besteht, liegt in der Kapitalflucht, die jedoch voraussichtlich abnehmen dürfte, aus dem einfachen Grund, dass ein grosser Teil des flüssigen Kapitals schon in Devisen im Ausland oder Banknoten (Dollar und Euro) angelegt worden ist, und die internen Finanzierungsschwierigkeiten von Unternehmern den lokalen Einsatz ihrer Mittel fordern. Wenn somit das Schatzamt für u$s 13 Mrd. Devisen kauft, um Schulden in Dollar (eventuell auch in Euros) zu begleichen, dann würden nur u$s 6 Mrd. fehlen, die bei den hohen Devisenreserven kein Problem darstellen. Dabei muss man jedoch auch berücksichtigen, dass eventuell Mittel ins Land fliessen, die aus Krediten der Weltbank und der Internationalen Entwicklungsbank stammen, zu denen eventuell noch gewöhnliche Bankkredite für Kapitalgüterlieferungen hinzukommen, sofern der Konflikt mit dem Pariser Klub geregelt wird. verstopften Strassen anzusehen, um zu merken, dass die Wirtschaft auf Hochtouren läuft. Wir hegen sogar den Verdacht, dass die BIP-Zunahme bei einer besseren Berechnung über 10% liegen könnte. Nicht nur werden Dienstleistungen schlecht erfasst und normalerweise zu niedrig angegeben, sondern bei der Rinderwirtschaft beruht die Messung auf den Schlachtungen und der effektiven Rindfleischproduktion, statt auf der Gewichtszunahme der Tiere, die dieses Jahr sehr hoch ist und die wirkliche Wertschöpfung darstellt. Wenn Rinder einbehalten werden, wie es dieses Jahr der Fall ist, dann nehmen die Schlachtungen ab, was sich negativ in der BIP-Zahl spiegelt, obwohl in Wirklichkeit eine Zunahme stattfindet. Die objektiven Ursachen Die Präsidentin Cristina Kirchner führt diesen phänomenalen Aufschwung auf den Erfolg der Kirchner-Wirtschaftspolitik (genannt das Modell ) zurück. Das gehört zu den politischen Spielregeln, stimmt jedoch objektiv nicht. Effektiv wurde die Hochkonjunktur an erster Stelle durch die Rekordernte von Getreide und Ölsaat herbeigeführt, die Landwirtschaftsminister Julián Domínguez jetzt auf etwa 100 Mio. Tonnen veranschlagt, wobei er mit einer Weizenernte von 14 Tonnen rechnet, fast doppelt so viel wie im Vorjahr. Vor zwei Wochen war noch von insgesamt 95 Mio. die Rede. Sojabohne hat dabei einen Anteil von über der Hälfte, wobei sich der Sojapreis international auf einem hohen Stand hält und etwa doppelt so hoch wie vor 15 Jahren liegt. Dies hat eine grosse Multiplikatorwirkung. Der viele Regen hat auch die Weiden verbessert, was eine höheren Rindfleischproduktion mit sich bringt, und auch die Staudämme der Wasserkraftwerke gefüllt, was mehr billigen Strom ergibt, und dieses Jahr einen Engpass bei der Stromversorgung verhindert. All dies ist auch wachstumsfördernd. Ebenfalls wirkt sich das hohe Wachstumstempo Brasiliens direkt auf die argentinische Wirtschaft aus. Dies hat unmittelbar zu höheren Kfz- Exporten geführt, aber auch bei anderen Branchen Aufträge geschaffen. Der Mercosur funktioniert trotz Kritik und allerlei Problemen gesamthaft recht gut. Dass China u.a. asiatische Staaten stark wachsen, wirkt sich ebenfalls auf Argentinien aus. Auch die Erholung in den USA u.a. Ländern hat eine gewisse Wirkung auf die lokale Konjunktur. Abgesehen davon wirken sich auch die Investitionen der letzten Jahre aus, die mit durchschnittlich über 20% des BIP gewiss nicht gering

13 Seite 13 waren. Sowohl im historischen Vergleich, wie im internationalen, sind 20% in Ordnung. Ebenfalls wirkt sich der technologische Fortschritt aus, der Ende des vorigen Jahrhunderts in einer wahren Revolution zum Ausdruck gekommen ist, die sich auf Telefonie, Informatik und Biogenetik konzentriert, aber auch auf vielen anderen Gebieten in Erscheinung getreten ist, und auch in den normalen Investitionen in Maschinen auftritt, die meistens viel produktiver sind als vor einigen Jahren. Argentinien hat eine intelligente und relativ gut ausgebildete Bevölkerung, praktisch ohne Analphabeten und mit einem hohen Anteil an Fachleuten und Akademikern, so dass das neue Wissen ohne Schwierigkeiten aufgenommen wird. Das ist in anderen Schwellenländern kaum der Fall. Argentinien beteiligt sich auch zunehmend und in bedeutendem Umfang am internationalen Software-Handel, mit hohen Exporten. Diese neue Tätigkeit kommt jetzt auch zum BIP hinzu, wird jedoch statistisch mangelhaft erfasst, u.a. weil Softwareexporte über Internet vollzogen werden, ohne dass das Zollamt und die ZB davon erfahren. Wir verdanken somit diese gute Konjunktur zum grossen Teil den Landwirten, und dann der USA, aus denen der allergrösste Teil der neuen Technologie stammt. Mit beiden haben die Kirchners eine konfliktive Beziehung. Undankbare Leute! Oder ist es einfach Ignoranz und Politisierung der Wirklichkeit? Auch mit China, dem wir die Möglichkeit hoher Sojabohnenlieferungen zu einem guten Preis verdanken, besteht ein Konflikt. Und mit Brasilien gibt es auch unnötige Probleme. Die Kirchners streiten sich eben lieber als dass sie Kompromisslösungen suchen. Wobei hier auch der Umstand eine Rolle spielt, dass sie im Grunde das Schema einer geschlossenen Wirtschaft im Visier haben und das Wesen internationalen Handels, der notwendigerweise in beiden Richtungen geht, nicht verstehen. Der hausgemachte Aufschwung Doch der Aufschwung ist zum Teil auch hausgemacht. Die Regierung hat sich um die Schaffung eines hohen Konsums bemüht, durch stark gestiegene Staatsausgaben, vor allem auf sozialem Gebiet. Subventionen für über 3 Mio. Minderjährige und an die 2 Mio. neue Rentner (die keine oder nur einen Teil der Beiträge gezahlt hatten) schaffen Nachfrage. Ebenfalls führen die absurd niedrigen Tarife bei Strom, Gas, Wasser und städtischem Personentransport, dazu, dass mehr Einkommen für anderen Konsum verbleibt. Der Staat kann dies dank hoher Einnahmen aus Exportzöllen verkraften, aber auch aus Steuern im allgemeinen, gerät dabei jedoch in zunehmende Schwierigkeiten. Schliesslich wirken sich auch die bedeutenden Lohnerhöhungen aus, die auch aus der Sicht der Regierenden übertrieben sind, jedoch nicht verhindert werden. Das Problem, das sich hier stellt, besteht in der Inflationswirkung dieser Massnahmen. Die Lohnerhöhungen werden auf die Preise abgewälzt, was dank hoher Nachfrage möglich ist. Ohne dies könnten die Unternehmer die Lohnerhöhungen von 35% und auch mehr nicht gewähren, und müssten auch Streiks in Kauf nehmen, um sie zu Die tickende Rentenbombe Die Opposition in der Deputiertenkammer befürwortet ein Gesetz über eine bedeutende Anhebung der Renten. Zunächst hiess es, es handle sich um die Wiederherstellung des Prozentsatzes von 82% auf den Lohn oder das Gehalt, das ein Arbeitnehmer bezieht, der eine analoge Arbeit verrichtet, als seinerzeit der Pensionär. Das ergibt einen unzahlbar hohen Betrag. Gegenwärtig liegt der Durchschnitt der Renten (die Pensionen, auf spanisch jubilaciones, und Hinterbliebenenrenten, auf spanisch pensiones umfassen) schät-zungsweise bei 36% der entsprechenden Löhne und Gehälter. Das kostet pro Jahr um die $ 60 Mrd. Selbst wenn man berücksichtigt, dass die Hinterbliebenenrenten 70% und nicht 82% ausmachen, so gelangt man auf mehr als eine Verdoppelung des gegenwärtigen Gesamtbetrages der Renten. Mit Recht haben Néstor Kirchner und Abgeordnete der Regierungspartei den Vorschlag als unverantwortlich bezeichnet. Zusätzliche Ausgaben von $ 60 Mrd. machen über 4 Punkte des Bruttoinlandsproduktes aus, die zum bestehenden Defizit hinzukommen. Die Befürworter der Initiative weisen darauf hin, dass die ANSeS über einen Fonds von etwa $ 160 Mio. verfügt, der sich aus dem von den privaten Rentenkassen übernommenen Fonds plus Zinsen und Wertzuwächse ergibt. Die ANSeS könnte somit mit dem Fonds die zusätzlichen Kosten der Rentenerhöhung während zwei bis drei Jahren finanzieren. Die Oppositonsdeputierten haben jedoch auch noch eine Erhöhung der Unternehmensbeiträge zum Rentensystem u.a. Steuererhöhungen (oder Schaffung neuer Steuern) erwogen. Das ist jedoch nicht so einfach, da die Steuerlast ohnehin schon einen Rekordstand erreicht hat, der sich negativ auf die Wirtschaft auswirkt. Allein, etwas unter der Hälfte des ANSeS- Fonds entfällt auf Staatspapiere, bei denen im Fall eines massiven Verkaufs das Schatzamt als Käufer auftreten müsste, so dass sich das verhindern. Wenn die Inflationswirkung der Lohnerhöhungen jedoch nicht voll in Erscheinung tritt, so deshalb, weil der Wechselkurs notorisch zurückgeblieben ist. Dies ist seit der Megaabwertung von 2002 der Fall, tritt aber in diesem Jahr besonders betont in Erscheinung, selbst wenn man die Abwertung mit dem offiziellen Preisindex vergleicht, aber noch viel mehr bei privaten Berechnungen. Erfahrungsgemäss wirkt eine reale Aufwertung, die durch das Zurückbleiben des Wechselkurses entsteht, konjunkturfördernd, während reale Abwertungen rezessiv wirken. Jetzt stellt sich die Frage, wie lange diese Politik weitergeführt werden kann, ohne schweren Schaden zu verursachen. Die Unternehmerschaft macht sich seit langem Sorgen über diese Entwicklung, deren Überwindung der Inflation einen neuen Schub verleihen würde, womit das ganze Schema dieser künstlichen Konjunkturförderung zusammenbricht. Aber bei einem weiter zurückbleibenden Wechselkurs platzt es gelegentlich auch. Trübe Aussichten Néstor Kirchner wird alles tun, um die gute Konjunktur auch im Jahr 2011 zu erhalten, auch auf Kosten der Schaffung zukünftiger Probleme. 2012, nach den Wahlen, muss dann eine neue Regierung mit den Problemen fertig werden. Es ist jedoch nicht so einfach, die Probleme, die jetzt entstehen, bis dahin hinauszuschieben. Der üppige Regen hört jetzt schon auf, nachdem die warme Pazifikströmung El niño von der westlichen Küste Südamerikas langsam abzieht, so dass eine Wiederholung der Rekordernte kaum zu erwarten ist, umso mehr als die realen Preise für die Landwirte infolge interner Inflation und geringer Abwertung zurückgehen. Ebenfalls führt eine steigende Inflation zu zunehmenden sozialen Konflikten und Hemmungen des Ablaufs der Wirtschaft. Die Hochkonjunktur dürfte 2011 abflauen und könnte dabei in Stagnation mit Hochinflation münden, eine politisch gewiss nicht vorteilhafte Lage. Je stärker die Inflation jetzt zunimmt, umso früher geschieht dies. Ausserdem wird bei dieser Situation die Arbeitslosigkeit voraussichtlich hoch bleiben, die ohnehin nur durch Aufnahme von Arbeitslosen in die Staatsbürokratie künstlich herabgedrückt wird. Auch das schafft Konsum. Aber der Staat verfügt dabei über weniger Mittel für Investitionen und muss sich schliesslich zunehmend verschulden, und dabei immer mehr mit Geldschöpfung. Und das rächt sich schliesslich doch. Schatzamt zusätzlich verschulden müsste, um die Mittel aufzubringen. Der Verkauf der Aktienpakete von lokalen Gesellschaften ist auch nicht so einfach. Wenn das Kapital einmal aufgebraucht ist, dann entsteht bei der ANSeS ein hohes Defizit, das sich direkt auf das Schatzamt überträgt. Die Opposition hat daraufhin die Initiative eingeschränkt, so dass es nur um die Anhebung der Mindestpension auf 82% des gesetzlichen Mindestlohnes geht, der jetzt bei $ liegt. Das ist etwas ganz anderes. Somit würden die Mindestpensionen von gegenwärtig $ 895 um 37,4% auf $ angehoben werden. Ebenfalls sollen die Renten für die Periode 2002/06 indexiert werden, gemäss dem Prozentsatz, den der Oberste Gerichtshof im Fall Badaro festgesetzt hat. Die Erhöhung der Mindestrenten soll laut Befürwortern der Initiative um die $ 11 Mrd. pro Jahr kosten und der rückwirkende Betrag soll etwa noch einmal so viel ausmachen, allerdings nur einmalig. Wenn