Die Novellierung des KrW/AbfG aus Sicht des VKU

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1 Die Novellierung des KrW/AbfG aus Sicht des VKU 71. Symposium des ANS e.v. Braunschweig, DR. RÜDIGER SIECHAU

2 Inhalt» Klima- und Ressourcenschutz als neue Herausforderung» Bestandsaufnahme Abfallwirtschaft in Deutschland» Perspektiven kommunaler Abfallwirtschaft 2 DIE NOVELLIERUNG DES KRW/ABFG AUS SICHT DES VKS IM VKU Dr. Rüdiger Siechau

3 1. Klima- und Ressourcenschutz als neue Herausforderung Durchschnittlicher Rohstoffverbrauch eines Deutschen (80 Jahre) Quelle: Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe, Datenbasis Die Novellierung des KrW/AbfG aus Sicht des VKS im VKU Dr. Rüdiger Siechau

4 1. Klima- und Ressourcenschutz als neue Herausforderung Prognostizierte Lebensdauer verschiedener Rohstoffe Datenquelle: Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe 4 Die Novellierung des KrW/AbfG aus Sicht des VKS im VKU Dr. Rüdiger Siechau

5 1. Klima- und Ressourcenschutz als neue Herausforderung 2008 (Steigerung um 400%) Bioabfall: ~ 8,7 Mio. t Papier: ~ 6 Mio. t Glas: ~ 1,9 Mio. t Verpackungen: ~ 2,5 Mio. t 5 Die Novellierung des KrW/AbfG aus Sicht des VKS im VKU Dr. Rüdiger Siechau

6 1. Klima- und Ressourcenschutz als neue Herausforderung Einsparu ung CO 2 in Prozent Stahl Aluminium Kupfer PPK PE PET Holz CO 2 -Einsparungen, wenn Material als Sekundärrohstoff genutzt wird Abfallwirtschaft hat 56 Mio. t CO 2 ( ) eingespart Einsatz von Sekundärrohstoffen erspart jährlich ca. 4 Milliarden Euro 6 Die Novellierung des KrW/AbfG aus Sicht des VKS im VKU Dr. Rüdiger Siechau

7 1. Klima- und Ressourcenschutz als neue Herausforderung Doppelstrategie t Bioabfall Stoffliche Nutzung Energetische Nutzung Phosphatvorräte reichen noch ca. 90 Jahre. 550-Liter-Behälter Pflanzennährstoffe begrenzen die je 48 kwh Strom und Wärme pro Befüllung Nahrungsmittelproduktion. 48 Vollwaschgänge (60 C) 10 Vollbäder 7 Die Novellierung des KrW/AbfG aus Sicht des VKS im VKU Dr. Rüdiger Siechau

8 1. Klima- und Ressourcenschutz als neue Herausforderung 8 Die Novellierung des KrW/AbfG aus Sicht des VKS im VKU Dr. Rüdiger Siechau

9 1. Klima- und Ressourcenschutz als neue Herausforderung 9 Die Novellierung des KrW/AbfG aus Sicht des VKS im VKU Dr. Rüdiger Siechau

10 1. Klima- und Ressourcenschutz als neue Herausforderung 10 Die Novellierung des KrW/AbfG aus Sicht des VKS im VKU Dr. Rüdiger Siechau

11 1. Klima- und Ressourcenschutz als neue Herausforderung Beitrag kommunale Abfallwirtschaft» 5-stufige Abfallhierarchie» Vermeidung» Getrenntsammlung» Sortierung, Recycling» Stoffliche und energetische Nutzung» Verwertung / Vermarktung» Sekundärnutzungen (erneuerbare Energien auf Deponien, Schlackenutzung, keine Exporte von Wertstoffen etc.) 11 Die Novellierung des KrW/AbfG aus Sicht des VKS im VKU Dr. Rüdiger Siechau

12 2. Bestandsaufnahme Abfallwirtschaft in Deutschland Meilensteine deutscher Abfall-Gesetzgebung» 1992 Verpackungsverordnung (6. Novelle geplant)» 1993 TASi (später weitere Deponie-Gesetzgebung)» 1996 und 2010 KrW-/AbfG» Umsetzung EU-Vorgaben Hauptziele des Gesetzgebers» Hochwertige, umweltschonende Abfallwirtschaft» Hohe Entsorgungssicherheit» Duale Abfallwirtschaft / Getrenntsammlung / Abfallreduzierung» Beendigung Deponierung (keine Entsorgung in Kies-/ Tongruben)» Ausgleich zw. Liberalisierung / Daseinsvorsorge / Wettbewerb» WAS IST DARAUS GEWORDEN? 12 Die Novellierung des KrW/AbfG aus Sicht des VKS im VKU Dr. Rüdiger Siechau

13 2. Bestandsaufnahme Abfallwirtschaft in Deutschland Prognose 2020: Hausmüll in Deutschland langfristig rückläufig 40 ) (in Mio. Mg) Menge Sperrmüll LVP Glas PPK Bio- und Grünabfall Hausmüll Quelle: Prognos, Der Abfallmarkt in Deutschland und Perspektiven bis Die Novellierung des KrW/AbfG aus Sicht des VKS im VKU Dr. Rüdiger Siechau

14 2. Bestandsaufnahme Abfallwirtschaft in Deutschland Derzeit rund 70 MVAen (Kapazität ~18 Mio. Mg/a) und 60 MBAen (Kapazität ~5,7 Mio. Mg/a) in Betrieb Verbre nnungskapa azitäten in Mg Die Novellierung des KrW/AbfG aus Sicht des VKS im VKU Dr. Rüdiger Siechau

15 2. Bestandsaufnahme Abfallwirtschaft in Deutschland Marktaufteilung Hausmüllsammlung und Konzentrationsprozess Marktauft teilung in % Komm munale Unte ernehmen Sons stige 0 15 Die Novellierung des KrW/AbfG aus Sicht des VKS im VKU Dr. Rüdiger Siechau

16 2. Bestandsaufnahme Abfallwirtschaft in Deutschland Bilanz: Hauptziele wurden nur halbherzig erreicht» Zunahme Grundkonflikt Kommunal / Privat» Rosinenpickerei versus Wettbewerbsverständnis» Zuständigkeiten im Gesetz nicht klar geregelt (von BMU gewollt?)» Unterauslastung moderner Anlagen (MVA, MBA, Sortieranlagen)» Illegale Entsorgung (Ausland, Kies-, Tongruben) nicht beendet» 9 Duale Systeme => Aufwand / Wettbewerb / Mehrwert?» Deutsche Abfallwirtschaft in Europa hochwertig» Bilanz für den Bürger positiv? 16 Die Novellierung des KrW/AbfG aus Sicht des VKS im VKU Dr. Rüdiger Siechau

17 2. Bestandsaufnahme Abfallwirtschaft in Deutschland Koalitionsvereinbarung zwischen CDU, CSU und FDP [...] Wir streben Wettbewerbsgleichheit kommunaler und privater Anbieter insbesondere bei der Umsatzsteuer an [...]. Aufgaben der Daseinsvorsorge sollen nicht über die bestehenden Regelungen hinaus steuerlich belastet werden. [...] prüfen wir z. B. die Einführung einer Wertstofftonne. [...] Die Verpackungsverordnung werden wir überarbeiten und in Richtung einer allgemeinen Wertstoffverordnung weiterentwickeln [...] Mit Blick auf Abfallwirtschaft grundsätzliche steuerliche Gleichstellung von Öffentlichen und Privaten. 17 Die Novellierung des KrW/AbfG aus Sicht des VKS im VKU Dr. Rüdiger Siechau

18 2. Bestandsaufnahme Abfallwirtschaft in Deutschland Entwurf zur Novelle KrW-/AbfG liegt vor» Wichtigste Forderungen kommunaler Entsorger an Novelle:» Klärung der Zuständigkeiten: Kommunale Zuständigkeit für gesamten Haus- und Geschäftsmüll (inklusive aller Wertstoffe) Voraussetzung für ganzheitliche, bezahlbare und dauerhafte Dienstleistungen für Bürger und Klima- und Ressourcenschutz» Begründeter Wunsch der Kommunalen auf Klarstellung der Zuständigkeiten it wurde nicht zufriedenstellend d erfüllt 18 Die Novellierung des KrW/AbfG aus Sicht des VKS im VKU Dr. Rüdiger Siechau

19 3. Perspektiven kommunaler Abfallwirtschaft Überlassungspflicht für Abfälle aus Haushalten bleibt erhalten, aber: werden Zuständigkeiten präzisiert? Umsetzung der bindenden EU-Regelungen (ARRL) insbesondere Übernahme der 5-stufigen Abfallhierarchie, aber: werden aktuelle europarechtliche Entwicklungen beachtet? Intensivierung der Kreislaufwirtschaft : Ausrichtung auf Klima-, Ressourcenschutz, Wertstoffwirtschaft, aber: wie erfolgt die Umsetzung? 19 Die Novellierung des KrW/AbfG aus Sicht des VKS im VKU Dr. Rüdiger Siechau

20 3. Perspektiven kommunaler Abfallwirtschaft Wertstoffe kommunal nicht privat!» Hausmüll ist überlassungspflichtig; Stoffstrom der werthaltigen Abfälle. Unabhängig vom Sammelsystem.» Problemfelder:» Mitbenutzung Gelbe Tonne? Einigung mit neun DS» Aufstellen einer kommunalen Wertstofftonne? Platz, Fehlwürfe, Belastung durch zusätzliche Abfuhr» Warum greifen Private nach der Wertstofftonne?» Wird die Graue Tonne überflüssig?» Wo landen die Wertstofferlöse? 20 Die Novellierung des KrW/AbfG aus Sicht des VKS im VKU Dr. Rüdiger Siechau

21 3. Perspektiven kommunaler Abfallwirtschaft Entwurf Novelle KrW-/AbfG löst Konflikte nicht nachhaltig» Sicherung kommunaler Abfallwirtschaft Sicherung bewährter Strukturen, Selbstverwaltungsrecht, öffentliches Interesse, kommunale Zuständigkeiten, Gemeinwohl» Citizen Value und Daseinsvorsorge Entsorgungssicherheit auch in Krisenzeiten, Nachhaltigkeit, Gebührenstabilität und Bürgernähe» Kommunale Entsorger/Versorger Garanten für hochwertigen Klima- und Ressourcenschutz 21 Die Novellierung des KrW/AbfG aus Sicht des VKS im VKU Dr. Rüdiger Siechau