Die neue europäische Kreislaufwirtschaftspolitik. Gunther Wolff Europäische Kommission, GD Umwelt Berlin, 30.Januar 2017

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1 Die neue europäische Kreislaufwirtschaftspolitik Gunther Wolff Europäische Kommission, GD Umwelt Berlin, 30.Januar 2017

2 Europäische Abfallwirtschaft heute

3 Abfallhierarchie 3

4 Europäische Abfallgesetze 4

5 Abfallwirtschaft

6 Warum sollten wir unser Verhalten ändern?

7 Demographische Entwicklung 7

8 Umweltauswirkungen 8

9 Europas Importabhängigkeit 9

10 Fazit: Höhere Recyclingraten reichen nicht aus - Wir müssen Ressourcen effizienter nutzen! 10

11 Wesentliche Elemente des KrW-Pakets

12 Von einer linearen Wirtschaft... NATÜRLICHE RESSOURCEN ENTNAHME HERSTELLUNG ENTSORGUNG ABFALL ABFALL ABFALL 12

13 ... zu einer Kreislaufwirtschaft 13

14 KrW-Paket Inhalt Abfallpaket (Gesetze) und Aktionsplan mit Vorschlägen zu Produktion und Verbrauch Abfallpaket ist ehrgeizig aber realistisch (Unterschiede in den MS). Entwurf soll Beitrag zur Wettbewerbsfähigkeit leisten (Rohstoffpreise 30% der Kosten für das produzierende Gewerbe). Einleitung des Übergangs zu einer Kreislaufwirtschaft 14

15 Abfallpaket Recyclingziele 2030: Siedlungsabfälle >65% Verpackungen: >75% Deponierung: <10% Maßnahmen zur Abfallvermeidung (Nahrungsmittel, Textilien WEEE, Möbel) Klare Regeln (Vorbereitung zur Wiederverwendung, Nebenprodukte Abfallende) Getrenntsammlung von Bioabfällen (bereits seit 2015: Glas, Papier, Kunststoff und Metalle) Deponieverbot für getrennt gesammelte Abfälle Mindestanforderungen für EPR Diskussion mit Parlament und Rat 15

16 Abfallvermeidung Verpflichtung der Mitgliedstaaten: Nachhaltige Produkte zu fördern, Schonender Umgang mit kritischen Rohmaterialien in e- Schrott Unterstützung der Wiederverwendung von Elektronikartikeln, Textilien und Möbeln, Minimierung von Produktionsabfällen, Reduktion von Nahrungsmittelabfällen. Erstellung von Indikatoren und Zielvorgaben für per capita Deponierung und Verbrennung Jahresberichte der EEA Zu Fortschritten bei der Abfallvermeidung in MS + EU Zur Entkopplung von Wirtschaftswachstum und Abfallerzeugung sowie der Annäherung an das Ziel einer Kreislaufwirtschaft 16

17 Aktionsplan - Schwerpunkte Produktion Abfallwirtschaft Sekundärrohstoffe Innovation, Investitionen und Kontrolle Verbrauch 17

18 Konkrete und ehrgeizige Maßnahmen Ökodesign: Haltbarkeit, Reparierbarkeit und Recyclingfähigkeit Maßnahmen für die umweltgerechte Vergabe öffentlicher Aufträge (Green Public Procurement) Qualitätsnormen für Sekundärrohstoffe Mindestanforderungen für die Wiederverwendung von Abwasser Rechtsvorschriften zu Düngemitteln, einschließlich organischer und abfallbasierter Düngemitteln Abfälle im Meer, einschließlich Kunststoffabfälle Schnittstelle Produkt/ Abfall Mittel in Höhe von 650 Mio. EUR für 2020 im Bereich Kreislaufwirtschaft 18

19 Mitteilung zur energetischen Verwertung Ziele: Energetische Verwertung im Kontext der KrW Orientierung von Mitgliedstaaten bei Planung zur Vermeidung von Überkapazitäten Aussagen zu nachgewiesenermaßen energieeffiziente Technologien Fazit Energetische Verwertung kann bei der KrW eine Rolle spielen; die Abfallhierarchie muss aber strikt eingehalten werden MS sollten Optionen mit der höchsten Stoff- und Energieausbeute bevorzugen und Überkapazitäten vermeiden. Öffentliche Hilfen sollten dieser Logik entsprechen 19

20 Fazit Vorteile des KrW-Pakets: üdirekte Arbeitsplätze (ca ) üeinsparungen von 8 % für die Unternehmen übesserer Zugang zu Rohstoffen und Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit üweniger Klimagase ( 600 Mt) ümeeresverschmutzung (- 25% bis 2030) Die Umsetzung erfordert: übessere Governance/politischer Wille übest practices übeteiligung der Gesellschaft 20

21 Beschäftigungseffekte Produktion Verbrauch Abfallbewirtsc haftung 21

22 Mehr Information: Europäische Kommission Eurostat uction EEA: Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Gunther Wolff [at] ec.europa.eu 22