Jacob Preuß (14:30 15:30), Lena Aubrecht (15:30 20:17) Anna Bergmann /

Transkript

1 Protokoll der 6. ordentlichen Sitzung des 9. Studierendenparlaments der Stiftungsuniversität Leuphana Universität Lüneburg am Ort: Leuphana Universität Lüneburg, Campus Scharnhorststr., C9.102 Leitung: Kevin Kunze und Jana Höbermann Protokoll: Lea Toporan Anwesenheitsliste: 1. Gewählte Mitglieder des Studierendenparlaments (und ihre Vertretungen) Anwesend Anwesenheit (Von bis / entschuldigt) Vertreten durch (Von bis) Kevin Kunze Vorsitz mit Stimmrecht 14:30 20:17 Jana Höbermann Vorsitz mit Stimmrecht 14:30 20:17 Dietmar Fricke 14:34 18:30 Julia Krüger (18:30 20:17) Sophia Leis / Alexander Fox (15:30 20:17) Nicolas Thiele 19:20 20:18 Florentin Kolitsch (14:30-16:30), Philipp Korte (16:35 19:20) Martin Püschel / Florian Bontrup (15:50-20:17) Keno Canzler 14:30 18:00 Regina Graß (18:45 20:17) Lea Herwig 18:00 20:17 Johanna Böckelmann (14:30 18:00) Alexander Schwake 14:30 20:17 Marie Renner / Jacob Preuß (14:30 15:30), Lena Aubrecht (15:30 20:17) Anna Bergmann / Anna-Lena Puttkamer (14:30 16:20), Adrian Wulf (16:20 19:55) Cornelius Brandmiller / Jana Höbermann (14:30 20:17) Alexa Böckel 14:30-18:35 Imke Byl (18:35 20:17) Franz Vergöhl / Christoph Schönfeldt 14:30 20:17 Daniel Kuklinski (14:30 18:00), Daniel Gerling (18:00 20:17)

2 Nora Carstens 14:30 19:45 Tom Schmidt (19:45 20:17) Thorben Peters 18:00 20:17 Imke Byl 18:45 20:17 Berit Schütze (14:30 18:45) Franz Vergöhl / Daniel Kuklinski ( ), Daniel Gerling (18:00 20:17) 2. Anwesende Gäste Name Anwesenheit Regina Graß 14:30 18:00 Janek Tamke 14:30 18:35 Ann-Kathrin Timmann 14:20 15:50 Florian v. Appen 14:30 20:45 Henriette Langner 14:30 20:45 Tom Schmidt 14:30 20:45 Tim Hoff 14:30 20:45 Christian Merta 14:30 16:30 Johannes Klaffke 15:00 20:45 Thorben J. Witt 14:30 20:45 Lena Aubrecht 17:45 20:45 Janis Wisliceny 14:30 TOP 6 Antonia von Lamezan 14:30 TOP 5 Carla Rutsch 14:30 TOP 5 Thies Reinck (Ombudsperson für Studierende und Lehrende) TOP Sarah Bitenc 14:30 TOP 8 Kaja Winkelmann 14:30 TOP 8 Tagesordnung TOP 1: Begrüßung und Regularien TOP 2: Genehmigung von Protokollen TOP 3: Mitteilungen und Anfragen 2

3 TOP 4: Projektförderantrag Seminar Rechte indigener Völker ( ) TOP 5: Projektförderantrag Liberal-Arts Treffen TOP 6: Projektförderantrag Summer School TOP 7: StadtRad TOP 8: Antrag: öffentliche StuPa-Reflektion im Wintersemester TOP 9: Anträge Edward Snowden TOP 10: Beratung über fzs-mitgliedschaft TOP 11: Antrag: Neuausrichtung der Hochschulpolitik TOP 12: Antrag: Barrierefreiheit ÖPNV am Campus TOP 13: Sonar-Nachbereitung TOP 14: Antrag: BdWi-Mitgliedschaft TOP 15: Reflektion der Vollversammlung am TOP 16: Wahl Ausschussvorsitze TOP 17: Projektförderantrag Urban Whaling TOP 18: Verschiedenes TOP 1 Begrüßung und Regularien Die Sitzung wird um 14:36 Uhr eröffnet. Das StuPa ist beschlussfähig. Es wurde ordnungsgemäß geladen. Jana (Vorsitz): Gibt es Änderungsvorschläge, Wünsche zur Tagesordnung? Thorben (Mitglied/AStA-Sprecher): Zwei Änderungen. Einmal den TOP des AStAs hinzufügen bezüglich der Evaluation und Weiterentwicklung des Stadtrades. Mein Vorschlag wäre jetzt nach TOP 8. Des Weiteren würde ich den Antrag Neuausrichtung der Hochschulpolitik der derzeit auf TOP 14 ist gerne vorziehen, und zwar hinter die Beratung über die fzs-mitgliedschaft. Christopher (Vertretung): Da wir kurz vor den Klausuren stehen und heute ja eigentlich eine schnelle Sitzung haben möchten erstens die Empfehlung ans StuPas nur bis nur bis 18 Uhr zu tagen, denn heute findet der 3

4 Leuphanasalon zu dem meines Erachtens nach sehr wichtigem Thema Diversity statt. Los geht das Ganze um 18 Uhr im Raum Wurde ja mittlerweile breit über die Verteiler eingeladen bzw. gibt es Aushänge, deswegen meine Empfehlung heute nur bis 18 Uhr zu tagen. Zwei TOPs weiter nach hinten, und zwar TOP 6 und 7 sollen hinter TOP 17. Kevin (Vorsitz): Ist der Antragssteller davon schon da? Jana (Vorsitz): Nein. Der kommt aber noch. Keno (Mitglied): Ist das derselbe Antragsteller wie von TOP 6? Nora (Mitglied): Ja, das ist der gleiche. Keno (Mitglied): Dann würde ich auch das natürlich sinngemäßer weise nach hinten verschieben. Jana (Vorsitz): Gibt es sonst noch Änderungen? Kevin (Vorsitz): Da ist der Antragssteller. Philipp es wurde beantragt, deine Projektanträge vor Verschiedenes zu verschieben und ans Ende zu setzen. Möchtest du dich dazu äußern? Philipp (Gast): Ja, klar. Ich nehme einen wieder zurück, das Tischlein deck dich, falls das jemand gelesen hat. Den anderen, da finde ich es scheiße, wenn ihr den so weit nach hinten verschiebt, das ist wirklich ein guter Antrag und der heitert hier auch ein bisschen das Ganze auf. Von wem kam der Antrag? Jana (Vorsitz): Das nach hinten zu verschieben? Philipp (Gast): Ja. Jana (Vorsitz): Von Christopher Bohlens. Philipp (Gast): Ich wüsste nicht was dafür spricht, ihn nach hinten zu verschieben, das lässt sich innerhalb von 10 4

5 Minuten abhandeln. Wir sind jetzt hier und dementsprechend beantrage ich, das zu lassen, wie es am Anfang war. Kevin (Vorsitz): Weitere Wünsche oder Änderungen zur Tagesordnung? Thorben (Mitglied/AStA-Sprecher): Stimmen wir über 18 Uhr noch einmal ab? Kevin (Vorsitz): Das habe ich als Vorschlag und nicht als Antrag aufgefasst. Christopher (Vertretung): Ich stelle es als Antrag auf Grund des stattfindenden Leuphanasalons, der um 18 Uhr stattfindet zum Thema Diversity. Meines Erachtens nach ein Thema woran alle StuPa-Abgeordneten teilnehmen sollten. Thorben (Mitglied/AStA-Sprecher): Ich habe Verständnis für die Begründung, würde es aber davon abhängig machen, wie weit wir heute kommen und deswegen um 17 Uhr noch einmal die Frage zu erörtern. Deswegen wäre mein Vorschlag den Antrag abzulehnen, damit wir es dann da noch mal behandeln können. Christopher (Vertretung): Ich halte den Antrag aufrecht. Kevin (Vorsitz): Dann stimmen wir hier erstmal über das Sitzungsende ab. Wer ist dafür jetzt zu beschließen, dass wir die Sitzung um 18 Uhr beenden? Abstimmung: 6/8/1 (Ja/Nein/Enthaltungen) Damit ist der Antrag abgelehnt. Christopher (Vertretung): Ich möchte zu Protokoll geben, dass ich es sehr schade finde, dass sich das StuPa dagegen entschieden hat, dass alle Studierendenvertreter die hier heute anwesend sind, an dieser Veranstaltung teilzunehmen. Kevin (Vorsitz): Ich weise darauf hin, dass es dir vollkommen frei steht die Sitzung vorzeitig zu verlassen und wir 5

6 genauso später noch darüber abstimmen können, diese Sitzung zu beenden. Abstimmung über die Tagesordnung: 11/1/3 (Ja/Nein/Enthaltungen) Kevin (Vorsitz): Damit ist die Tagesordnung beschlossen. Philipp (Gast): Ich möchte zu Protokoll geben, dass DIE LISTE die Verschiebung ächtet. TOP 2 Genehmigung von Protokollen Jana (Vorsitz): Die Protokolle der letzten Sitzung besprechen wir nächstes Mal, die sind noch nicht fertig. Kevin (Vorsitz): Also kurzer Hinweis: Julia hatte einen kleinen Computerunfall und musste deswegen Protokolle noch einmal neu schreiben vom Audioporotokoll. Deswegen liegen sie uns vor, aber euch noch nicht. Keno (Mitglied): Für den Fall so etwas kann ja mal vorkommen - könnt ihr die Audio-Protokolle online zugänglich machen, weil wenn ich beispielsweise noch einmal nachgucke, von letzter oder vorletzter Sitzung oder wenn etwas von heute sich wiederholt oder Thema wird, dann ist das einfach besser. Kevin (Vorsitz): Die Audioprotokolle können wir hochladen und an den internen Verteiler schicken, aber nicht vollständig veröffentlichen. Christopher (Vertretung): Ich muss ganz ehrlich sagen, ich finde es beschämend für das aktuelle StuPa, dass die Protokolle nicht aktuell sind, dass sie nicht online verfügbar sind und dass man hier von keiner Transparenz reden kann, wenn keine aktuellen Protokolle vorhanden sind. Ich möchte daran erinnern, dass es in der letzten Legislatur um Welten besser lief als jetzt und ich kann nur das Studierendenparlament sowie auch den Vorsitz ermahnen hier in Zukunft das besser zu machen und freue mich über eine neue Protokollantin zu meiner Linken. Kevin (Vorsitz): Das stimmt, die hätten wir auch jetzt vorgestellt. Lea ist die neue Protokollantin. Wir haben die Stelle ausgeschrieben, weil Julia es aus zeitlichen Gründen nicht mehr machen wollte und haben am Montag Bewerbungsgespräche geführt und Lea dann ausgesucht. 6

7 TOP 3 Mitteilungen und Anfragen Aljoscha (AStA-Sprecher): Es lief das Sommerfest am 18. Juni, es waren geschätzt Menschen über den Tag verteilt dort. Es gab sehr gutes Feedback, die Bands waren gut, die Stände waren soweit auch zufrieden wie ich gehört habe. Jetzt folgt die Nachbereitung vom Hochschulsport und unserer Organisationsgruppe, sodass es nächstes Jahr hoffentlich noch ein bisschen besser wird. Andere kleine Mitteilung ist: die AStA-Geschäftsordnung wird überarbeitet, wahrscheinlich in der nächsten oder übernächsten AStA-Sitzung reden wir darüber, falls wir das schaffen. Verkehr: ich stehe gerade mit Herrn Kaddik in Kontakt, dass das Design des Semestertickets noch etwas verändert wird, dass z.b. der Studierendenausweis auf die Rückseite kommt, das ist alles im Laufen. Die Meldungen der Studierendenzahlen sind mittlerweile vorhanden. Die Beitragsordnung für das kommende Semester wird in der nächsten Zeit, ich weiß nicht wie schnell da die Uni ist, bald in der Gazette veröffentlicht. Der Streckenplan läuft. Ich war letzte Woche Freitag mit Merete auf der Verkehrs-LAK, die strebt für diesen Montag eine Mobilitätskonferenz an mit Vertreter_innen von Verkehrunternehmen und der Landesregierung und versucht zu forcieren, dass man für Niedersachen ein Verbundticket den ganzen Verkehrverbünden buchen kann und/oder ein Niedersachsenticket, was quasi nicht die Verbünde mit den ganzen Bussen etc. abdecken würde, sondern nur die ganzen Bahnunternehmen mit den ganzen Schienennetzen, wo ich mich für den AStA-Lüneburg erstmal dahinter stelle, weil es für uns von Vorteil ist. Es sorgt für transparentere Preise und Preisabsprachen und stärkt unsere Verhandlungsposition deutlich gegenüber den Verkehrunternehmen. Darüber kann ich aber nächstes Mal noch einmal genauer berichten, je nachdem was da rauskommt. Ansonsten tagte am Montag der Verkehrsausschuss von Lüneburg, da war ich auch mit Merete und Thorben war ja auch da. Es gab relativ wenige TOPs. Einerseits ging es um das StadtRad, das hören wir hier ja auch noch später von der Gruppe, die das da auch vorgestellt hat. War aber sehr interessant. Was es da noch zu berichten gibt, ist z.b. dass die Vertreter_innen der Stadt dort gefragt haben, warum da so viel Geld reingehen soll, wenn der Großteil der Nutzer Studierende sind. Da habe ich auch angefragt wie die Bewerbung der Stadt für die Einwohner_innen der Stadt Lüneburg überhaupt ist und wenn ja ob man das nicht verbessern könnte. Ob das beworben wird, da wurde mir nicht drauf geantwortet, der Stadtrat wird die Frage aber an das Marketing 7

8 weitergeben, dass da mehr Werbung für das StadtRad gemacht wird. Ansonsten ging es um die Lenkungsgruppe für den Nahverkehrsplan Die Stadt Lüneburg hat ihre Herrschaft über die Nahverkehrsplanung an den Landkreis zurückgegeben und die müssen den Plan neu aufstellen für den Zeitraum Da gibt es eine Lenkungsgruppe zu, das habe ich euch glaube ich schon letztes Mal berichtet, da hat der AStA auch einen Sitz. Die trifft sich zum ersten Mal am Das wurde beim Verkehrausschuss auch thematisiert. Da gibt es viele Themen, das kann ich nächstes Mal im Detail vorstellen, falls da Interesse besteht. Da geht es auch darum, was wir für Lüneburg verbessern können: Angebotserweiterung, Qualitätsstandards. Der wird spätestens Mitte 2015 im Kreistag verabschiedet. Zu guter letzt ging es um den ZOB, da wird es jetzt durch Schilder übersichtlicher für den Busverkehr gemacht. Eigentlich war es dieses oder letztes Jahr schon angedacht, dass Tafeln dort sind mit Echtzeitinformationen zu den Bussen. Ich finde es ganz interessant, dass wird anscheinend noch mindestens bis 2016 dauern, weil anscheinend ein Großteil der Busse noch veraltet ist und die können mit GPS-Geräten etc. keine Echtzeitinformationen vermitteln. Diese Echtzeitinformation, wann die Busse ankommen und abfahren, soll erst am ZOB eingeführt werden, dann höchstwahrscheinlich am Sande und irgendwann vielleicht an Haltestellen, die besonders frequentiert sind. Ich gehe mal davon aus, dass es mal der Fall sein sollte dass auch hier an der Uni irgendwann solche Schilder sein werden. Soviel zum Verkehr. Gibt es Fragen, Anträge oder Feedback? Auf Anfrage von einem Minorseminar über nachhaltige städtische Mobilität wurden wir angefragt bezüglich Semesterticket und Stadtrad, dass wir das Semesterticket vorstellen, wie es alles läuft mit Verträgen, Verwaltung etc. Da war ich mit Kevin zu Besuch weil Thorben kurzfristig nicht konnte und wir haben das erläutert. Es wurde sehr gut angenommen. Keno (Mitglied): Soll ich Anfragen zum Verkehrsausschuss jetzt stellen, macht das Sinn? Aljoscha (AStA-Sprecher): Ja, wäre gut. Keno (Mitglied): Zunächst: hattet ihr originäre Punkte, mit denen ihr reingegangen seid? Soll ich das Schritt für Schritt machen oder alle hintereinander? Aljoscha (AStA-Sprecher): Ja, Schritt für Schritt. Also wir sind ja mit der ganzen StadtRad-Geschichte 8

9 reingegangen. Thorben (Mitglied/AStA-Sprecher): Genau, der Punkt war, dass wir mit Herrn Thöring, weil ich ihm die Evaluation zur Kundenzufriedenheit vorgelegt habe... Keno (Mitglied): Außer den jetzt genannten Punkten, hattet ihr noch irgendwie was, was außerhalb dem was man der Tagesordnung entnehmen konnte von eurer Seite kam? Thorben (Mitglied/AStA-Sprecher): Bis auf das StadtRad nicht. Aljoscha (AStA-Sprecher): Ja mit der Bewerbung zum Nahverkehr, der Rest war dieses Mal nicht relevant für die Studierendenschaft. Die Sitzung war wirklich schnell abgehandelt. Keno (Mitglied): Meine zweite Frage. Im Verkehrausschuss wurde auch über die Bahnstrecke Soltau diskutiert, die in dem Bahnstrecken-Reaktivierungsprogramm des Landes noch im Topf ist als verbleibende von 7 oder 8 von anfangs 40 ca., was ja durch aus für uns relevant ist, was Anschluss an Hamburg bedeutet, was Mobilität vom Bahnhof hierher bedeutet als Möglichkeit. Da hatten sich ja eigentlich alle zu geäußert, da gibt es ja auch an der Uni mal so eine Vision Leuphanaexpress. Unabhängig was man davon halten mag und ob es ein funktionierendes Konzept gibt. Was war da eure Stellung, weil das hat ja originär auch mit der Uni zu tun? Aljoscha (AStA-Sprecher): Das wurde tatsächlich gar nicht thematisiert. Die Bahnstrecke von Soltau war das jetzt, meintest du? Keno (Mitglied): Also zumindest das, was ich aus der Tagesordnung gelesen habe, und in der Zeitung gelesen habe, haben sich alle dazu positioniert. Aljoscha (AStA-Sprecher): Die Bahnstrecke von Soltau nach Lüneburg? Keno (Mitglied): Lüneburg-Soltau ist ein Teilabschnitt, ja. Aljoscha (AStA-Sprecher): Die Aussage da war, dass der Verkehrsausschuss sich nicht mit dem Schienenpersonennahverkehr beschäftigt, weil das Sache des Landes sei. Diese Bahnstrecke wurde gar nicht 9

10 thematisiert am Montag. Keno (Mitglied): Das kann ich ja nicht beurteilen, aber das erste zumindest, es stimmt nicht, denn in der letztem Sitzung wo ich war, da war das Thema und es sollte der Lenkungskreis erstmal angeführt werden, der dann eine Kostenstelle bzw. ein Kostenranking der verschiedenen Bahnstrecken vornimmt. Das hat er getan und deswegen sollte das wieder aufgenommen werden. Aljoscha (AStA-Sprecher): Ist anscheinend nicht passiert, aber ich frage da auf jeden Fall noch einmal nach. Keno (Mitglied): Ok. Das andere würde ich einfach bei dem TOP mit dem StadtRad machen, damit wir keine Überschneidung haben. Thorben (Mitglied/AStA-Sprecher): Da kann ich gleich anknüpfen. Zum StadtRad gibt es natürlich eine Menge zu erzählen, aber das spare ich auch für den TOP, deswegen dazu in den Mitteilungen erstmal nichts. Ja, mehrere Punkte, und zwar: Erstmal... jetzt schon? Christopher (Vertretung): Ich habe noch etwas zum Verkehrausschuss: Wer sitzt jetzt im Verkehrsausschuss und wie erfolgte die Besetzung? Aljoscha (AStA-Sprecher): Wahl durch AStA in der AStA-Sitzung und ich sitze drin und Merete ist das vertretende Mitglied aus dem AStA-Bürodienst, weil sie auch das Semesterticket mitmacht. Christopher (Vertretung): Welche Qualifikationen lagen von jemandem aus dem Bürodienst vor? Aljoscha (AStA-Sprecher): Weil sie auch mit mir zusammen das Semesterticket verwaltet und in der Verwaltung des Semestertickets eingebunden ist und das kennt. Christopher (Vertretung): Warum legt eigentlich der AStA das fest und nicht das StuPa wer in den Verkehrsausschuss kommt? Aljoscha (AStA-Sprecher): Weil der AStA einen Sitz im Verkehrausschuss hat und nicht das StuPa. 10

11 Thorben (Mitglied/AStA-Sprecher): Wurde damals so ausgehandelt. Christopher (Vertretung): Wurde das StuPa darüber informiert, dass eine Neubesetzung erfolgt ist? Aljoscha (AStA-Sprecher): Ja, letzte Sitzung. Thorben (Mitglied/AStA-Sprecher): Oder vorletzte, ich bin mir nicht sicher. Keno (Mitglied): Kurze Nachfrage: Ich würde mich freuen, wenn ihr überprüft was der Verkehrausschuss der Stadt mit dem Semesterticket zu tun hat. Aus meiner Erfahrung reichlich wenig, wenn nicht zu sagen gar nichts. Deswegen funktioniert die Argumentation in meinem Kopf nicht. Das bezieht sich besonders darauf, dass, wenn man das in einen größeren Verkehrkontext einbettet, ich glaube, dass jemand als zweiter Sprecher -wenn man das schon so macht- als Vertretung deutlich angebrachter ist, als jemand aus dem Bürodienst, die sich jetzt für den Teil mit dem Semesterticket beschäftigt. Aljoscha (AStA-Sprecher): Also die Begründung für die Neubesetzung war sowieso, dass AStA-Wahlen waren, deswegen war sowieso die Überlegung, dass wieder ein AStA-Mitglied den Sitz haben sollte, deswegen waren die Neubesetzungen notwendig laut Meinungen im AStA. Keno (Mitglied): Darf ich mal fragen, also das habe ich nicht gemeint, ich habe ja wenig kritisiert, sondern nur gesagt: Überprüft noch mal, was Semesterticket mit Verkehrausschuss zu tun hat und dann, wenn es raus kommt, dass es wenig zu tun hat, würde ich das mit dem Bürodienst überdenken und als Alternative einen zweiten Sprecher oder jemanden, der mit dem Gesamtkontext zu tun hat. Das war das was ich sagen wollte. Aljoscha (AStA-Sprecher): Ach so, ja das könnten wir natürlich überlegen. Thorben (Mitglied/AStA-Sprecher): Anmerkung dazu: Es ist natürlich schwierig jemanden aus der Studierendenschaft zu finden, der vom Gesamtkontext relativ viel Ahnung hat. Eine Überlegung die kurzfristig im Raum stand, war z.b. auch jemanden aus dem Verkehrausschuss des StuPas zu nehmen, der ja aber nicht tagt. Keno (Mitglied): Er tagt ja zumindest alle zwei Monate, wie das der Verkehrausschuss der Stadt tut, mindestens einmal dazwischen hoffentlich oder zumindest mit dann dem Anlass, weshalb das auf jeden Fall eine Alternative zu 11

12 sein scheint. Thorben (Mitglied/AStA-Sprecher): Unser Verkehrsausschuss? Keno (Mitglied): Ja. Kevin (Vorsitz): Der hat noch nie getagt. Keno (Mitglied): Aber, wenn, wie gesagt, das könnte ein Grund davon sein innerhalb von zwei Monaten noch mal zu tagen. Es braucht Anlässe, damit Ausschüsse tagen. Thorben (Mitglied/AStA-Sprecher): Wir haben den Keller aufgeräumt. Es war viel Arbeit. Keller heißt nicht nur der Flur des Kellers, sondern der Hauptkeller wie der Finanzkeller, wie auch der Finanzaktenkeller. Den haben wir kräftig entrümpelt. Wir haben von der Uni einen riesigen Container gestellt bekommen und den vollgemacht mit Sperrmüll und sonstigem Kram, wir haben jede menge Pfand weggebracht. Wir haben Räume gefunden: und zwar haben wir zusätzlich zu den Kellerräumen, die wir bisher verwendet haben den AStA-Copy-Keller von 12m², einen ehemaligen Bandkeller von 11m², wo Bier drin stand, das seit 2009 abgelaufen war. Wir haben endlich gelöst, wo der Zapfschlauch vom Abstellraum des AStA-Büros hinführt, da haben wir den Zapfraum gefunden. Das sind noch einmal 5m², der müsste allerdings noch gesäubert werden. Weiter gefunden wurden: ein 43m² Raum, von dem niemand weiß wem der gehört, wer den jemals benutzt hat und wie man da reinkommt, weil niemand einen Schlüssel hat. Sowie ein 30m²-Raum, bei dem die Problematik ähnlich ist, bei dem wir mittlerweile wissen, was drin ist. Wir hoffen, dass wir diese Räumlichkeiten irgendwie von der Uni bekommen. Das wird auch dringend nötig, weil im Zuge des Aufräumens wurde dann auch noch einmal von der Uni betont, dass Lunatic den Raum räumen muss, wo der Notausgang ist, wo die ganzen Sofas drin stehen. Da dürfen sie nichts mehr drin haben, von daher hoffen wir, dass wir zumindest den 30m²-Raum bekommen. Eine Idee wäre es den dem Lunatic zu geben, dann müssten sie ihre Sofas quasi nur zwei Räume weiter räumen und das Lunatic hat einfach den Bedarf in meinen Augen. So oder so müssen wir erstmal gucken, ob man diese Räumlichkeiten bekommt. Die anderen Räumlichkeiten, also den 11m²-Raum und den 12m²-Raum, die haben wir ganz gut zugestellt mit Sachen, da haben wir ein bisschen umgelagert. Das ist jetzt sehr gut, ansonsten haben wir noch jede Menge Kram, den man auf dem Flohmarkt veräußern kann oder so. 12

13 Christopher (Vertretung): Ist der 43m² Raum verschlossen? Thorben (Mitglied/AStA-Sprecher): Der ist verschlossen, mit so einer dicken Stahltür. Christopher (Vertretung): Wie habt ihr herausgefunden, dass der 43m² groß ist? Thorben (Mitglied/AStA-Sprecher): Wir haben einen Bauplan. In dem 30m² Raum liegt übrigens Stroh. Wir haben die Startwoche auf dem Zettel. Wir haben Gespräche mit Pablo Zerm. Die Lehre aus dem letzten Jahr war, dass wir uns etwas früher mit der Uni in Verbindung setzen. Die Uni ist relativ spät dran, die führt erst jetzt Gespräche mit Studierenden, die die Startwoche mit aufstellen. Geplant ist, dass wir da mehr oder minder bei der Planung mit am Tisch sitzen. Wir müssen herausfinden, ob es Sinn macht, dass der AStA bei jedem Gespräch mit dabei ist. So oder so wollen wir unsere Ideen und unsere Kritik mit einbringen. Möglichst viel Zeit wollen wir herausschlagen, uns da als Studierendenschaft vorzustellen. Dazu sei gesagt, dass die Startwoche sehr wahrscheinlich einen Tag mehr haben wird, als im vergangenen Jahr. Das Thema wird sein: demographischer Wandel. Im Geschichtsmodul sollen Helden der Geschichte thematisiert werden. Auch anlässlich des 70. Jahrestages der Befreiung von Auschwitz. Wahlen sind auch auf dem Zettel. Da beginnen jetzt bald Gespräche mit Frau Kruppa. Da hatten wir jetzt auch schon bei Herrn Spoun erwähnt, dass man das langsam mal antasten müsste. Gesellschaft macht Geschlecht : Es gibt dieses Jahr wieder diese Woche wo wir wieder politisch bildende Veranstaltungen planen. Da gab es ein Vorbereitungstreffen mit dem fzs, da ist Kristina hingefahren. Es gab zwei Planungstreffen, es wurde bei Spoun thematisiert, um vielleicht prominente Unterstützung zu bekommen. Man ist zuversichtlich, dass man es vor den Semesterferien hinbekommt, das zu planen. Des Weiteren gab es Gespräche mit der BAföG-Beratung. Da gab es mehrere Änderungswünsche bezüglich der Härtefallordnung, näheres werde ich in den Zentralausschuss tragen. LandesAStenkonferenz steht jetzt am Freitag an und unsere Internetseite ist weiterhin ein Projekt. Wir hatten mehrere Gespräche. Zum einen mit Herrn Spoun, wo wir noch mal den Stiftungsrat thematisiert haben, da wird die nächste Sitzung glaube ich im Juli oder August sein, wenn es darum geht: Kriegen wir einen Beirat, ja 13

14 oder nein? Beiräte bestehen in der Regel aus Studierendenvertreter_innen und Personalvertreter_innen. Da ist Gesine Schwan dafür, Herr Spoun ist dafür offen im positiven Sinne und derzeit versuchen wir noch verschiedene andere Vertreter_innen von der Idee zu überzeugen, weil das ja schon eine Weiterentwicklung war hin zur demokratischen Öffnung des Stiftungsrates, zumindest einen Beirat einzuführen. Wir haben wegen der akademischen und studentischen Wahlen mit Herrn Spoun gesprochen, auch bezogen auf Frau Kruppa. Wir haben die Startwoche thematisiert, er würde sich da sehr freuen, wenn es da ein Programm gibt ähnlich wie vom letzten Jahr, wo man dann ergänzend was dazu macht. Er fand die Idee eines AK Friedenswissenschaften sehr gut und könnte sich Vorstellen das im Zuge des Geschichtsmoduls Helden der Geschichte eine Kooperation zur Befreiung von Auschwitz in Kooperation mit der Geschichtswerkstatt irgendwie stattfinden zu lassen. Weiter haben wir noch Wirtschaftpsychologie thematisiert und Gesellschaft macht Geschlecht. Ich habe ihn gefragt nach seiner Einschätzung zur Schuldenbremse, ob Einsparungen auf uns zukommen werden. Seine Befürchtung war, dass es nicht direkt Einsparungen geben wird im derzeitigen Haushalt, also dass das Land an den Zusagen festhalten wird, die auch im Strategiepapier festgelegt sind, allerdings gibt es vom Bund geplant eine Entlastung bei BAföG-Mitteln, der Bund übernimmt einen Teil der Zahlungen. Das würde Niedersachsen eine Entlastung von ungefähr 100 Mio. Euro bereiten. Diese Entlastung ist dafür da, zumindest vom Bund gedacht, dass das Land dieses Geld in seine Hochschulen steckt. Herr Spoun befürchtet, dass das Niedersachsen nicht machen wird, sondern statt dessen in irgend einen andern Bereich stecken wird. Die Frau Lesemann hat bestätigt, dass es geplant ist diese Gelder der BAföG-Entlastung in den Kitabereich zu stecken. Keno (Mitglied): In was für einem Zeitraum waren die 100 Mio. Euro gemeint, jährlich oder innerhalb von fünf Jahren? Thorben (Mitglied/AStA-Sprecher): 2015/2016 Nicolas (Gast): Die BAföG-Regelung muss noch umgesetzt werden im Bundestag, es muss ein Zusatzartikel im Grundgesetz verankert werden und das wird der Bund dann eingreifen ab 2015/2016. Keno (Mitglied): Dann wäre das ungefähr jährlich. Thorben (Mitglied/AStA-Sprecher): BAföG ist ja momentan Ländersache, das zu bezahlen und dann wird durch den Bund ein Teil entlastet. Diese Entlastung sollte ursprünglich den Hochschulen zu Gute kommen. 14

15 Des Weiteren hat er im Zuge der geplanten Novellierung des NHG seine Einschätzung gegeben: Seine persönliche Einschätzung ist kein Bedarf für demokratische Verbesserung und seine Einschätzung gegenüber der Landeshochschulkonferenz ist, dass das nicht der reformfreudigste Laden ist. Interessant war, dass Herr Spoun zugesagt hatte bis 2017, also nicht zugesagt hat, aber dass das auf der Agenda steht, dass eine Transparenzklausel verwirklicht wird. Das heißt, in Zukunft sollen alle Forschungsaufträge mit Drittmitteln usw. über eine spezielle Software auf der Internetseite abrufbar sein. Unter Vorbehalt dessen wie sehr sich noch verschiedene Professoren wehren, es Klagen gibt, es vertragliche Probleme oder gesetzliche gibt, aber er hat zumindest gesagt, dass das von seiner Seite angestrebt wird. Des Weiteren hatten wir ein Gespräch mit der Kreistagsfraktion der Grünen im Landkreis Lüneburg, die haben sich bezüglich der Einsparung beim Zentralgebäude Sorgen gemacht, dass dies die Nachhaltigkeit des Zentralgebäudes betreffen könnte, als auch die Nutzungsfrequenz des Audimaxes. Da konnten wir schlecht eine Einschätzung zu geben, weil wir keine Bauexperten sind, wir haben darüber ein bisschen beraten. Wir haben das zum Anlass genommen Fragen an die Universität zu stellen, wo wir gefragt haben, wie sehen denn die Einsparungen im Groben aus, denn von den 3,7 Mio. Euro, die eingespart werden sollen, wissen wir nur von 1,8 Mio. Euro im groben wo die herkommen sollen. So und deswegen da mal die Frage wo kommt das her und ob sich das auf die Nachhaltigkeit auswirkt, auf die Barrierefreiheit und auf die Nutzungsfrequenz. Beispielsweise war eine Befürchtung, dass sich die Maschinenhalle auf Grund eines Konstruktionsfehlers oder den Einsparungen den Betrieb im Audimax stören könnte durch Lärm, Vibration oder was auch immer. Das war das erste Mal, dass wir von dieser Sorge gehört haben. Es gab ein Gespräch mit der Ministerin. Bezüglich der Kostenerhöhung hält sie die Einschätzungen von OFD und Landesrechnungshof für realistisch, Sie sind bemüht keine Kosten für Studium und Lehre für das Gebäude draufgehen zu lassen und sie sieht auch nicht, dass das jetzt schon geschehen wäre. Wir haben sie gefragt wegen den Vakanzen und Nichtbesetzungen und sie meinte im Vergleich, im Landesvergleich, sei die Leuphana dort nicht auffällig. Die Einsparungen, hat sie gesagt, die betreffen lediglich den Komfort, nicht die Nutzbarkeit des Zentralgebäudes. Auch der Begriff oder die Kategorie Net Zero Emission Building soll einbehalten werden, unter anderem weil es eine Bedingung der EU ist, dass das Gebäude besonders nachhaltig ist, obwohl es da unklar ist, welche Kriterien dem überhaupt zugrunde liegen. Die Maschinenhalle ist noch nicht genehmigt, aber sie hat gesagt, dass der Studiengang erhalten bleiben soll und dass sie sich dafür einsetzt. Der Zeitplan ist weiter unsicher. 15

16 Bezüglich der Probleme mit dem Stiftungsrat und dem Beirat und so hat sie gesagt, dass sie im Zuge der Novellierung des niedersächsischen Hochschulgesetztes sich auch für eine Öffnung der Stiftungsräte einsetzen möchte. Keno (Mitglied): Zu dem Punkt mit den Ingenieuren: wenn ich mich richtig erinnere, sagten die Vertreter_innen des Studiengangs, dass die Halle unabdingbar für das Studium ist, richtig? Das heißt ohne Halle kein Studium? Das heißt, wenn sie sich einsetzt dafür, dass setzt sie sich für die Genehmigung der Halle im Zentralgebäude ein? Jana (Vorsitz): Oder für den Nichtverkauf des Gebäudes. Thorben (Mitglied/AStA-Sprecher): Oder für irgendeine andere Lösung. Keno (Mitglied): Aber dazu ist sie nicht konkreter geworden, sondern da war sie so vage? Thorben (Mitglied/AStA-Sprecher): Ja. Sie will, dass der Studiengang erhalten wird, das heißt nicht unbedingt, dass die Halle da rein kommt. Keno (Mitglied): Wäre mal interessant, also wenn sie beim nächsten Mal im Gespräch sagt... Thorben (Mitglied/AStA-Sprecher): Ich weiß nicht, ob die Halle ins Vamos kommen soll. (Gelächter) Jana (Vorsitz): Nein, sie meinte... Keno (Mitglied): wäre mal interessant, da ihre konkreten Gedankenspiele zu kennen oder wenn sie eine Priorität hat auch die zu kennen. Jana (Vorsitz): Sie meinte es ist noch ein paar Jahre hin ist bis der Umzug stattfinden könnte und dass quasi mit der Genehmigung noch nicht mal klar ist, dass es z.b. einen Käufer für Volgershall gäbe und solange es keinen Käufer gibt, zieht die Halle auch da noch nicht aus, weil es ja Umzugskosten gäbe, aber das Gebäude nicht verkauft wird. Kevin (Vorsitz): Vor allem eine Frage der Zeitplanung. 16

17 Jana (Vorsitz): Genau. Keno (Mitglied): Gerade was Zeitplanung angeht, Baugeschichten, den Konflikt mit anderen öffentlichen Einrichtungen, da würde ich mich nicht mit der Ausrede Zeitplanung abspeisen lassen. Christopher (Vertretung): Mich würde interessieren, wie kam das Gespräch zustande mit der Ministerin und wer hat alles an diesem Gespräch teilgenommen? Thorben (Mitglied/AStA-Sprecher): An dem Gespräch teilgenommen haben die drei AStA-Sprecher_innen sowie der StuPa-Vorsitz. Wir hatten ja viele Gespräche in letzter Zeit, wie kam das zustande? Kevin (Vorsitz): Mit einer Anfrage an die Ministerin. Thorben (Mitglied/AStA-Sprecher): Ach stimmt, ja. Christopher (Vertretung): Wer hat von euch die Anfrage geschickt? Thorben (Mitglied/AStA-Sprecher): Ich glaube, wir haben damals vom AStA eine Anfrage an das Ministerium gestellt. Christopher (Vertretung): Also ihr habt die Stellungnahme des AStA/ StuPa an das Ministerium geschickt, per Post oder per ? Frage: StuPa-Vorsitz, warum hat der StuPa-Vorsitz daran teilgenommen? Ich meine mich daran zu erinnern, dass die Satzung und Geschäftsordnung des StuPas nicht das Mandat eines StuPa-Vorsitzes vorsieht, sondern dem Vorsitz administrative Aufgaben zuweist: Einladungen, Sitzungsleitung, Moderationen usw. Keno (Mitglied): Ich weiß nicht, kann sein. Was mich mehr interessiert ist der Punkt ich glaube du hattest das auch hier angekündigt, dass ihr angefragt hattet - dass wir damals schon beim Gespräch mit Schwan gesagt haben, gerade im Bezug auf die Stellungnahme, dass wir uns in der Konstellation nicht vertreten fühlen als Liste. Das ist ja jetzt praktisch mit fast unveränderter Konstellation mit dem Gespräch mit der Ministerin die gleiche Geschichte gewesen. Deswegen erwarte ich da im Vorfeld Einbezugnahme, Information und Diskussion. Besonders so lange der StuPa-Vorsitz nicht nur der Vorsitz, sondern auch Mandatsträger ist. 17

18 Kevin (Vorsitz): Was wir da gemacht haben, also die Beteiligung vom Vorsitz, hat sich eigentlich dadurch ergeben, dass wir für das Gesine Schwan Gespräch explizit auch als Vorsitz angefragt wurden, weil auf der Stellungnahme AStA und StuPa draufsteht und wir auch entsprechend darauf zu achten haben, dass die Positionierung des StuPas da ordentlich vertreten wird deswegen hat sich auch ergeben, dass wir eben bei diesem Termin mit dabei waren. Keno (Mitglied): Ich finde das an Sich in Ordnung, ich finde das nur vor dem, sage ich mal demokratischen Defizit, dass der Vorsitz aus einer Liste besteht und darüber hinaus beide noch Mandatsträger sind problematisch und deswegen die Forderung nach dem was ich gerade gesagt habe. Kevin (Vorsitz): In der Geschäftsordnung steht leider, dass ein Mensch aus dem Vorsitz Mandatsträger sein muss. Keno (Mitglied): Aber dann beide von der gleichen Liste, ich glaube das ist ein Problem worüber wir noch diskutieren müssen, aber nicht jetzt und nicht heute. Thorben (Mitglied/AStA-Sprecher): Anmerkung dazu: wir haben den Termin angekündigt beim letzten Mal, darüber wurde im StuPa nicht groß diskutiert, wir freuen und natürlich gerne über Anregung. Man muss sagen, die Stellungnahme war jetzt nicht der zentrale Punkt, weswegen wir bei der Ministerin waren, aber natürlich wollten wir die Probleme wegen des Zentralgebäudes beraten, aber jetzt nicht im Bezug von beispielsweise Rücktritt Präsident oder so, sondern die generellen Sorgen, die ich hier gerade abgehandelt habe, also wie geht es mit der Finanzierung weiter und so. Vom Gefühl her meine ich, dass die Themen, die wir jetzt angesprochen haben, abhängig von den Stellungnahmen hier relativ auf Konsens sind. Was wir jetzt nicht gemacht hatten war beispielsweise beim Gesine Schwan-Termin extra noch einmal eine Mail rumzuschreiben über die Liste mit denkt euch ein paar Fragen aus. Das haben wir zwar nicht gemacht, aber das StuPa hätte beim letzten Mal zumindest die Möglichkeit gehabt, sich dazu zu äußern. Deswegen geben wir solche Termine vorher bekannt. Keno (Mitglied): Wie bei Gesine Schwan. Thorben (Mitglied/AStA-Sprecher): Das war vorher auch bekannt meine ich. Kevin (Vorsitz): Das war vorher bekannt. 18

19 Keno (Mitglied): StuPa-Wochenende und dann zwei Tage später oder wie war das? Thorben (Mitglied/AStA-Sprecher): Ne, wir hatten extra vorher noch einmal diskutiert. Keno (Mitglied): Egal. Thorben (Mitglied/AStA-Sprecher): Es gab noch einen Termin just gerade eben mit der Frau Lesemann, das ist die hochschulpolitische Sprecherin der SPD hier in Niedersachen. Kevin (Vorsitz): In der Landtagsfraktion. Thorben (Mitglied/AStA-Sprecher): War ein sehr nettes Gespräch. Sie hat uns zugesichert, wenn wir Auffälligkeiten also vieles davon kann ich jetzt weglassen, weil vieles davon doppelt sich auch mit den Eindrücken, die uns die Ministerin geschildert hat, deswegen reduziere ich das hier auf das Wesentliche sie hat uns zugesichert, wenn wir Auffälligkeiten entdecken, wegen Studium und Lehre und Zentralgebäude, dann mögen wir ihr das bitte mitteilen. Sie überprüft das im Rahmen, wie es ihr möglich ist. Des Weiteren haben wir mit ihr über Hochschulpolitik gesprochen, sie kritisiert die unternehmerische Hochschulpolitik und hält eine demokratische Öffnung der Hochschulräte und der Stiftungsräte für dringend notwendig. Wie weit das gehen soll ist unklar, beispielsweise soll über die Art und Weise der Neubesetzung entschieden werden. Damit ist die Frage auch noch nicht beantwortet, in wie weit Kompetenzen in diesen Gremien runter wandern auf den Senat bis hin zur beratenden Funktion eines Hochschulrats. Das mit der Schuldenbremse konnte sie so bestätigen, dass das so ist mit diesem BAföG-Erlass, dass das auf die Kitas kommt. Die Langzeitstudiengebühren sind noch lange nicht entschieden, das wird innerhalb des nächsten Jahres beobachtet, auch im Zuge des knappen Haushaltes und sie erwarten erheblichen Widerstand der Landesrektorenkonferenz. Ich schließe. Philipp (Gast): Meine Mitteilung ist: DIE LISTE veranstaltet morgen ein Bierpongturnier, und zwar das erste an der Uni hier und ihr seid alle herzlich eingeladen, daran zu partizipieren, morgen 16 Uhr Mensawiese. Wir würden uns freuen, wenn ihr dabei seid. Nora (Mitglied): Ich wollte noch einmal nachfragen, wie das mit der Baustellenbesichtigung ist, weil da kam jetzt gar nichts mehr... 19

20 Thorben (Mitglied/AStA-Sprecher): Das ist eine sehr gute Idee, die auch weiter verfolgt wird. Christoph (Mitglied): Der Zentralausschuss hat sich Gedanken gemacht über den Antrag von campus.grün. Und zwar geht es darum, dass der Paragraph, was die Vorsitzquotierung angeht geändert werden soll. Wir haben zwei Vorschläge, ich verlese das jetzt einfach erst einmal. Erstens: Wir wollen den Titel verändern, und zwar von Berücksichtigung des Gleichstellungsgedankens hin zu Gleichstellung. Der Paragraph 1 soll lauten: Die Förderung der Gleichstellung der Mitglieder der Universität ist ein Grundprinzip der Studierendenschaft, alle Organe sind dazu verpflichtet die Gleichstellung aller Geschlechter oder Menschen, die sich kein Geschlecht zuordnen können oder wollen zu achten. Zweitens: Der Vorsitz des StuPas ist nach Geschlecht quotiert, das heißt, dass mindestens eine der beiden Vorsitzenden eine Frau sein muss, Abweichungen von dieser Regel bedürfen eines Beschlusses von 2/3 des Mitglieder des StuPas. Der zweite Vorschlag ist im Prinzip nur eine Abänderung der 2/3- Mehrheit, und zwar die einfache Mehrheit. Der dritte Absatz ich glaube ich gleich geblieben. Da ging es nur um Gender, geschlechtsneutrale Äquivalente etc. Nora (Mitglied): Du hast ja gesagt, dass es geschlechterquotiert ist, aber geschlechterquotiert bedeutet ja ein Mann eine Frau in dem Fall, das ist ja nicht weiblich quotiert, wenn ihr schreibt da bedeutet mindestens eine Frau, würde bedeuten weiblich quotiert, so wie ihr es jetzt beschrieben habt, weil die Beschreibung von geschlechterquotiert wäre mindestens ein Mann, mindestens eine Frau. Das heißt, die Erklärung wäre einfach falsch in dem Fall. Kevin (Vorsitz): Wir haben länger davor gesessen und zumindest ich habe mich darum bemüht, eine Formulierung für die Satzung zu finden, in der weder weiblich quotiert noch quotiert steht, aber trotzdem diese Aussage hat, aber es kam nicht zu Stande, aber das da. Aber man kann es auch anders machen. Nora (Mitglied): Aber das wäre ja einfach eine falsche Definition von geschlechterquotiert. Kevin (Vorsitz): Ja. Nora (Mitglied): Das wäre einfach rein faktisch falsch was da drin steht. Kevin (Vorsitz): Da hast du Recht. Nicolas (Gast): Unabhängig davon, was ein wichtiger Punkt ist, würde ich eine Empfehlung abgeben was die erste 20

21 Variante abgeändert angeht mit einer 2/3-Mehrheit, weil es glaube ich eine wichtige Hürde ist, dass man die nicht zu niedrig ansetzt, falls es einen breiten Beschluss gibt. Deswegen wäre ich für die 2/3-Klausel. Christoph (Mitglied): Also das ist erst mal nur das Arbeitsergebnis, das diskutiert werden muss. Es geht erstmal nur darum, dass wir nicht blöd herumsitzen, sondern dass wir etwas machen. Das ist unser erstes Ergebnis, was natürlich diskutiert werden muss. Es muss auch diskutiert werden, ob es überhaupt reingehört oder nicht. Aber das kommt am Ende, weil es gibt einige Änderungen in der Geschäftsordnung. Wir wollen das alles am Ende Abstimmen. Wir wollten das nur quasi zeigen, um klarzustellen, dass wir den Antrag ernst nehmen. Kevin (Vorsitz): Der Zentralausschuss freut sich über ein Feedback dazu. Wir haben es ja auch rumgeschickt schon mal und haben auch eine Nachricht bekommen von Campus.Grün, die habe ich noch nicht weitergeleitet. Es wurden ein paar Kritikpunkte, Fragen etc. angemerkt von Imke glaube ich. Alexa (Mitglied): Eine Sache noch: wenn ihr von einer 2/3-Mehrheit sprecht, vielleicht macht ihr euch Gedanken darüber wie viele Leute im StuPa sitzen. Ich weiß nicht wie sinnvoll es wäre, wenn man sich jetzt überlegt, dass über die Quotierung von Männern abgestimmt wird. Also gesetzt dem Fall, dass nur Männer im StuPa sitzen zu dieser Sitzung und alle Männer dann beschließen, ok wir wollen keine Frau auf dem Vorsitz, das ihr euch darüber noch mal Gedanken macht. Christoph (Mitglied): Das geht, bei der Sache ist es ein ganz pragmatischer Grund, und zwar, wenn keine Frau in den Vorsitz möchte, dann müssen wir und irgendwie Gedanken darüber machen, wie wir den Vorsitz besetzten und da ist... Alexa (Mitglied): Ne das war gar nicht darauf bezogen, dass diese Diskussion nicht entsteht, ob man den Vorsitz nicht doch männlich besetzt, sondern wer dann darüber abstimmt. Also wie sinnvoll ist es, dass nur Männer darüber abstimmen, dass eine Frau dann noch nicht den Vorsitz bekommt bzw... Christoph (Mitglied): Vielleicht sollten wir besser draufschreiben, dass es nur in dem Falle eintritt, wenn keine Frau sich zur Wahl stellt. So ist es nämlich gedacht. Thorben (Mitglied/AStA-Sprecher): Lass uns doch den Gedanken mitnehmen in den Zentralausschuss, müssen 21

22 wir ja nicht hier diskutieren. Kevin (Vorsitz): Gerne vorbei kommen. Nora (Mitglied): Wann ist denn euer nächstes Treffen? Kevin (Vorsitz): Wir haben einen Doodle. Christoph (Mitglied): Ja, der Doodle ist da, aber es geht erstmal um die Härtefallordnung, da werden wir bestimmt keine Zeit haben das auszudiskutieren. Kevin (Vorsitz): Außerdem dürfen alle gerne am Zentralausschuss teilnehmen, die Termine werden dann auch verschickt. Christoper (Vertretung): Ja, ich habe eine Frage und zwar zum TOP fzs: wurden da heute noch Personen zu eingeladen? Kevin (Vorsitz): Ja Casper Heybl und Heike Hoja wurden eingeladen, du bist eingeladen, du hast die Einladung ja als StuPa-Stellvertreter bekommen. Wir haben jetzt nur mündlich darüber gesprochen, dass wir über die Erfahrung sprechen möchten. Christoper (Vertretung): Ich habe keine Einladung erhalten. Kevin (Vorsitz): Du hast die Sitzungseinladung bekommen. Wo oben drüber stand, wir möchten uns gerne mit Menschen, die Erfahrung haben unterhalten. Davon darfst du dich gerne angesprochen fühlen. Christoper (Vertretung): Das steht nicht in der Einladung. Kevin (Vorsitz): In dem Text oben drüber steht das. 22

23 Christoper (Vertretung): Nein. Kevin (Vorsitz): Aber klar. Christoper (Vertretung): Ich möchte darum bitten, auch wenn ich vielleicht nicht deiner politischen Liste angehöre, dass eine solche Einladung in Zukunft kurz per Mail erfolgt. Kevin (Vorsitz): Ja, das können wir tun. Hier steht drin: Nachdem in der letzten Sitzung der Vorstand des fzs zu Gast war, werden wir uns unter TOP 11 über die Erfahrungen im fzs mit Aktiven im fzs aus Lüneburg austauschen. Christoper (Vertretung): Ich kann nur persönlich anmerken, dass ich mich nicht eingeladen fühle, weil ich keine Einladung bekommen habe und... Kevin (Vorsitz): also keine separate Einladung. Christoper (Gast): und ich darum bitte das nächste Mal, wenn es solche Diskussionsthemen gibt eine kurze Mail zu schicken, das kostet auch kein Geld und ich finde es ziemlich wichtig, dass man die Leute dann auch dementsprechend einlädt, weil sonst sorgt man für eine Selektion. Keno (Mitglied): Zwei Mitteilungen. Spontan, wer morgen Lust hat dabei zu sein: es gibt eine Gesprächsrunde zum Thema Seminarauswahl im Komplementärstudium, das ist verbesserungswürdig und ich möchte mir im breiten Rahmen darüber Gedanken machen, wie kann das funktionieren, indem man idealer weise die Prioritäten der Studierenden verbindet mit der Zusage zu Seminare. Ihr könnt jetzt euch auf Seminare bewerben und dann wird es zufällig zugelost. Da würde ich gerne einen sehr breiten Einblick bekommen. Es wird jetzt mit vielen Teilnehmer_innen aus der Universität gesprochen, das fängt über College an usw. usf. und das ganze findet morgen mit StuPa-Vorsitz und AStA-Sprecher_innen, ich hoffe ihr seid noch dabei, um 17 Uhr im Sprecher_innenbüro statt. Freue mich über weitere Teilnehmer_innen. Ansonsten werden Zwischenergebnisse hier vorgestellt, aber das ist das Angebot an alle von Anfang an mitzumachen. Zweite Mitteilung: Im Rahmen der Campus-WM hatte ich ein Team, in das wir drei Flüchtlinge aufgenommen haben. Das ganze evaluieren wir jetzt, das war in Absprache mit dem Hochschulsport. Wir möchten da die 23

24 Schwächen/Stärken der Vorbereitung und Durchführung mal darlegen und das in einen kleinen Bericht verfassen und möchten, wenn wir sehen, dass das ganze Perspektive hat, dem AStA anbieten das Ganze mit anzunehmen, weil das Finale letztendlich ja mit dem Sommerfest zusammen fällt. Es ist ein schöner Brückenpunkt, wenn ihr da Interesse habt, kommt darauf zu. Wenn ihr nächstes Jahr bei der Campus-WM eventuell mitmacht, könnt ihr euch das überlegen, wir haben damit tolle Erfahrung gemacht, weil wir gemerkt haben das sind Leute in eurem Alter und man hört immer, die hätten große Voraussetzungen, super Unterkunft, gutes Essen, Sprachangeboten, aber was tatsächlich fehlt, sind so soziale Anknüpfungspunkte. Das sind gleichaltrige Leute, die echt aus dem Leben gerissen wurden. Dafür wollte ich noch eben werben. - Geklopfe - Kevin (Vorsitz): Die Personalreferentin ist wie am Anfang des Jahres angekündigt aufgrund ihres Auslandsemesters zum zurückgetretendie Ausschreibung ist schon erfolgt und es gibt auch schon Interessierte, die sich bei ihm gemeldet haben. Eigentlich war angekündigt, dass wir heute schon eine Bewerberin da haben, das ging aber kurzfristig ich glaube wegen einer Prüfungsleitung nicht. Da gibt es auf jeden Fall Zulauf, da sind wir einigermaßen zuversichtlich. Christian, der Finanzreferent, ist zu sofort zurückgetreten. Er hat sich bereiterklärt bis zum 31. September die Geschäfte so weiterzuführen wie jetzt auch. Die Ausschreibung erfolgt sobald Christian den Ausschreibungstext gegengelesen hat, was wahrscheinlich heute passiert. Dann: Der akademische Wahlausschuss wurde besetzt, die studentischen Mitglieder wurden benannt, drin sind jetzt: Paula Rieser als Stellvertreterin, Ann-Kathrin Timmann als Stellvertreterin, Merete Nevermann und Lea Sachsenhausen als Mitglieder. Zu denen besteht besserer Kontakt von der Studierendenvertretung aus, als letztes Jahr. Wir sind zuversichtlich, dass so auch nicht gegen studentische Interessen dort entschieden wird. Frau Kruppa war etwas sauer darüber, dass die studentischen Senator_innen einfach so Leute genannt haben, ohne ihr vorher die Leute zu sagen. Der nächste angenehme Punkt: der studentische Wahlausschuss besteht quasi nicht, es wäre schön, wenn sich da Leute für bereit erklären. Wir sitzen hier jedes Jahr und sagen das gleiche. Wenn sich 5 Leute und 5 stellv. Leute die Arbeit aufteilen ist es nicht so schlimm. Schlimm ist es erst, wenn ein oder zwei Personen alles machen müssen. Die einzige Auflage für diesen Wahlausschuss ist eigentlich nur, man darf nicht kandidieren. Die Wahlorganisation ist einigermaßen umfangreich, es ist nicht das dankbarste Ehrenamt, aber ich glaube man lernt da viel, wie ich gehört habe, hilft es auch bei der Studiengebühren-Rückerstattung, wenn man sagt man hat eine Wahl organisiert. Es wäre schön, wenn da früh mit der Organisation begonnen werden könnte. Dazu der Hinweis: wenn die 24

25 Durchführung der Wahl als gefährdet gesehen wird zum aktuellen Zeitpunkt sind wir da noch nicht ganz, aber nah dran, darf der Vorsitz einfach so Leute aus der Studierendenschaft in den Wahlausschuss benennen. Bis dahin wählt das StuPa diesen. Es wäre schön, wenn sich da Leute finden. Es gibt demnächst noch eine öffentliche Mail dazu. Gibt es weitere Mitteilung oder Anfragen, vielleicht auch von weiteren Ausschüssen? Nein, dann schlage ich vor, auch aufgrund der umfangreichen Tagesordnung und so kleineren Punkten wie wir müssen den Haushalt zum Wintersemester verabschieden: eine außerordentliche Sitzung für in zwei Wochen einzuberufen. An dem Tag ist auch der Dies Academicus, deswegen könnte man versuchen TOPs von der Sitzung auch entsprechend einzuschränken, so dass man da dann auch teilnehmen kann und sich vorher schick machen kann, wenn man das möchte. In Rücksprache mit dem Finanzreferenten werden wir uns dann auch darum bemühen, vielleicht schon dann einen Haushaltsentwurf für das Wintersemester zu haben. Ich sehe keine Gegenstimmen, also werden wir das so einberufen. Mit der Auflage bitte keine Extraanträge zu stellen, sodass wir nur abarbeiten können, was hinten überfällt und wir diese Punkte machen können. TOP 4 Projektförderantrag Seminar Rechte indigener Völker ( ) Antonia (Gast): Erstmal vielen Dank, dass wir heute hier sein dürfen. Und zwar haben wir uns im Rahmen des Komplementärstudiums bei Frau Dr. Blohm mit den Rechten der indigenen Völker in Lateinamerika beschäftigt. Frau Blohm beschäftigt sich schon seit vielen Jahren damit und hat einen Sitz als politische Vertreterin in den Vereinten Nationen in Genf. Wir haben jetzt die Möglichkeit, also Carla, Franka und ich, Frau Blohm dieses Jahr zu dieser Konferenz zu begleiten und dürfen dort an dieser Konferenz, die nennt sich Expertenmechanismus zu den rechten der indigenen Völker, teilnehmen und selber eine Stellungnahme abgeben. Wir treten da also im Namen der Leuphana als studentische Delegation auf. Carla (Gast): Die Kosten sind leider relativ hoch. Es sind etwa 1100 Euro, um die Fahrtkosten und die Unterkunft zu begleichen, das Essen außen vor. Wir sind auf Unterstützung angewiesen, um das finanzieren zu können. Was uns sehr wichtig ist an dieser Reise ist, dass die Reise nicht zu Ende ist, nachdem wir da waren und uns vorgestellt haben, sondern, dass es darum geht, das was wir da erfahren haben und die Menschen, die wir dort getroffen haben, dass wir das wieder mit hierher nehmen und im Anschluss hier Veranstaltungen organisieren wollen, um die restliche Studierendenschaft mit einzubeziehen. 25