Krankenhausrechf und Krankenhausfinanzierung

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Oswalda Goldschmidt
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1 Hartmut Münzel, Nicola Zeiler Krankenhausrechf und Krankenhausfinanzierung Verlag W. Kohlhammer

2 Einführung 11 1 Zur Terminologie.\ Rechtsgrundlagen Krankenhausfinanzierungsgesetz (KHG) Landeskrankenhausgesetze Sozialgesetzbuch Fünftes Buch (SGB V) s Besondere Rechtsvorschriften 14 3 Begrifflichkeiten Krankenhaus Der Begriff des Krankenhauses Geförderte Krankenhäuser und Plankrankenhäuser Krankenhäusträger Anstaltskrankenhäuser und Belegkrankenhäuser Versorgungsstufen Versorgungsvertrag und Versorgungsauftrag Versorgungsvertrag Versorgungsauftrag Duale Finanzierung Pflegesätze und Entgelte Fördermittel Krankenhausleistungen Allgemeines Allgemeine Krankenhausleistungen Wahlleistungen Stationäre und ambulante Versorgung Krankenhausambulanz Grundsatz Institutsambulanz" Ermächtigungsambulanz Chefarztambulanz Ambulante Leistungen durch Ärzte am Krankenhaus Medizinisches Versorgungszentrum (MVZ) Integrierte Versorgung 34

3 4 Einzelfragen der Krankenhausplanung Krankenhausplan Allgemeine Grundlagen Planungskriterien Aufstellungsverfahren und Rechtsnatur Feststellungsbescheid Landesrechtliche Grundlagen und Besonderheiten der Krankenhausplanung ) Baden-Württemberg S. = Bayern, Berlin Brandenburg Bremen Hamburg Hessen Mecklenburg-Vorpommern Niedersachsen Nordrhein-Westfalen Rheinland-Pfalz Saarland Sachsen Sachsen-Anhalt Schleswig-Holstein Thüringen Rechtsschutz (Überblick) Allgemeines Klageziele Vorverfahren Konkurrentenklage 53 5 Einzelfragen der Krankenhausbehandlung Allgemeines zum Vertragsschluss Notwendigkeit der Krankenhausbehandlung und Überprüfungsmöglichkeiten Entscheidung über Krankenhausbehandlung Überprüfungsmöglichkeiten Qualitätssicherung Exkurs: Grundbegriffe des Haftungsrechts Allgemeines Ärztliche Behandlungsfehler Pflichtverletzungen durch Krankenhausträger 62

4 6 Sonderformen von Krankenhäusern und besondere Einrichtungen Belegkrankenhaus Praxisklinik Fachklinik Kirchliche Krankenhäuser Privatkliniken Allgemeines Privatkliniken bei Plankrankenhäusern Krankenpflegeschulen Krankenhausapotheke 68 7 Kartell- und Vergaberecht Kartellrechtliche Fragestellungen x Allgemeines Zusammenschlusskontrolle Anwendung des Kartellrechts auf Krankenhäuser Wettbewerbsbeschränkungen nach 1 ff GWB Vergaberechtliche Fragestellungen Allgemeines Öffentliche Auftraggeber Öffentlicher Auftrag 76 8 Arbeitsrechtliche Besonderheiten der Ärzte im Krankenhausrecht Organisation des ärztlichen Dienstes Chefarztrecht Begrifflichkeit Vertragliche Besonderheiten Vergütungsrechtliche Besonderheiten Exkurs: System der Kostenbeteiligung der Chefärzte Poolbeteiligung Besonderheiten des Arbeitsrechts der nachgeordneten Ärzte Grundlagen Arbeitsrechtliche Besonderheiten 87 9 Sonderformen ärztlicher Leistungserbringung Konsiliararzt Belegarzt 91 7

5 10 Grundzüge des steuerlichen Gemeinnützigkeitsrechts und des Umsatzsteuerrechts Grundlagen des Gemeinnützigkeitsrechts Umsatzsteuerrecht Allgemeines Umsatzsteuerliche Organschaft Umsatzsteuerbefreiung Grundzüge des Fördermittelrechts.'s Allgemeines Begrifflichkeiten Investitionskosten Investitionsgleiche Kosten Instandhaltungs- und Herstellungskosten Förderfähige Investitionskosten Einzelförderung und Pauschalförderung Rechtsanspruch auf Förderung Förderung durch die Länder Baden-Württemberg Bayern Berlin Brandenburg Bremen Hamburg Hessen Mecklenburg-Vorpommern Niedersachsen Nordrhein-Westfalen Rheinland-Pfalz Saarland Sachsen Sachsen-Anhalt Schleswig-Holstein Thüringen Zukünftige Entwicklung Zweckwidrige Verwendung von Fördermitteln Baden-Württemberg Bayern Berlin Brandenburg Bremen 114

6 Hamburg Hessen Mecklenburg-Vorpommern Niedersachsen Nordrhein-Westfalen Rheinland-Pfalz Saarland Sachsen Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein ' Thüringen Krankenhausfinanzierung von / vom Selbstkostendeckungsprinzip zur flexiblen s Budgetierung Echte Selbstkostendeckung ( ) Modifizierte Selbstkostendeckung ( ) Abkehr von der Selbstkostendeckung - feste Budgetierung ( /1995) Flexible Budgetierung (1995/ /2003) Krankenhausfinanzierung seit 2003/ Einführung pauschalierender Entgeltsysteme Systemgrundlage zur Einführung eines pauschalierenden Entgeltsystems in somatischen Krankenhäusern - 17b KHG Systemgrundlage zur Einführung eines pauschalierenden Entgeltsystems in psychiatrischen und psychosomatischen Krankenhäusern - 17d KHG Das System der Diagnosis Related Groups (DRG) Systemauswahl Begriffsdefinitionen Bedeutung der Dokumentation im DRG-System Von der Aufnahme des Patienten bis zur Abrechnung Leistungsplanung und Berichtswesen unter DRG- Bedingungen Budgetneutrale Einführung des DRG-Systems (2003/2004) Die Konvergenzphase im DRG-System ( ) Rahmenbedingungen ab

7 14 Planung und Durchführung der Entgelt- bzw. Budgetund Pflegesatzverhandlungen Aufforderung zur Verhandlung Strukturgespräch Aufstellung der Forderung Interne Vorbereitung des Verhandlungstermins Verhandlungsverlauf Einigung über die Entgelt- bzw. Budgetund Pflegesatzvereinbarung V Nichteinigung über die Entgelt- bzw. Budgetund Pflegesatzvereinbarung - Schiedsstellenverfahren Die Umsetzung des DRG-Systems ab Vereinbarungsinhalte auf der Grundlage des KHEntgG ab Ausgleiche für Mehr- und Minderleistungen Ausbildungsfinanzierung ( 17a KHG) Die Schiedsstelle als Konfliktlösungsmechanismus (S 18a KHG) 160 Anhang 163 Überblick: Wichtige gerichtliche Verfahren/Rechtsschutz im Krankenhausbereich 163 Krankenhausfinanzierungsgesetz (KHG) 164 Krankenhausentgeltgesetz (KHEntgG) - einschließlich Erläuterungen 190 Bundespflegesatzverordnung (BPflV) - einschließlich Erläuterungen 243 Sozialgesetzbuch Fünftes Buch (SGB V) - ausgewählte Regelungen 268 Glossar

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