Musterverträge der DKG

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Karin Bretz
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Vertragsbedingungen, Behandlungsverträge und Wahlleistungsvereinbarung

1 Musterverträge der DKG General terms and conditions, treatment contracts and optional physician/accommodation-agreement for hospitals Allgemeine Vertragsbedingungen, Behandlungsverträge und Wahlleistungsvereinbarung für Krankenhäuser 1. Auflage, 2016 Deutsche Krankenhaus Verlagsgesellschaft mbh

2 Impressum ISBN: Auflage, 2016 Deutsche Krankenhausgesellschaft e.v. Wegelystr. 3, Berlin Verantwortlich: Dezernat IV Tel Fax Verlag: Deutsche Krankenhaus Verlagsgesellschaft mbh Hansaallee 201, Düsseldorf Fax Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Eine Verwertung bzw. Vervielfältigung der Muster in Form von Papierkopien für die Arbeit im Unternehmen ist nur zulässig, soweit diese zum eigenen Gebrauch bestimmt sind und es sich um kleine Teile des Werkes handelt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechts ist ohne Zustimmung des Verlages unzulässig und strafbar. Dies gilt insbesondere für Vervielfältigungen des Gesamtwerkes und Übersetzungen sowie Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen.

3 Inhalt Inhalt Vorwort... VII Hinweis auf die Nicht-Notwendigkeit separater AVB... VIII Teil A Englische Fassung A.1 Inpatient treatment contracts Treatment contract concerning full, partial, pre- and post-inpatient hospital services... 3 Treatment contract concerning patients treated by an attending physician A.2 Annexes to all inpatient treatment contracts Annex 1 Charges 2016 for hospitals in the field of application of the BPflV Annex 2 Charges 2016 for hospitals in the field of application of the KHEntgG Annex 3 PEPP fee-based tariff for hospitals in the field of application of the BPflV Annex 4 Data transmission between the general practitioner and hospital Annex 5 Data transmission to a company of the private health insurance Annex 6 Information regarding data processing Annex 7 Information for cost reimbursement patients III

4 GTC, treatment contracts and optional physician/accommodation-agreement A.3 Optional physician/accommodation-agreement together with annexes Patient information especially for optional physician-agreement Optional physician/accommodation-agreement Annex 1 Agreement for the event of the foreseeable prevention of the optional physician Annex 2 Consent for data transmission to an external settlement agent A.4 Treatment contract and general terms and conditions concerning outpatient surgical services and ward-replacing procedures Treatment contract concerning outpatient surgical services and ward-replacing procedures General Terms and Conditions IV

5 Inhalt Teil B Deutsche Fassung B.1 Stationäre Behandlungsverträge Behandlungsvertrag über voll-, teil-, vor- und nachstationäre Krankenhausleistungen Behandlungsvertrag mit Patienten, die belegärztliche Leistungen in Anspruch nehmen B.2 Anlagen zu allen stationären Behandlungsverträgen Anlage 1 Pflegekostentarif für Krankenhäuser im Anwendungsbereich der BPflV Anlage 2 DRG-Entgelttarif für Krankenhäuser im Anwendungsbereich des KHEntgG Anlage 3 PEPP-Entgelttarif für Krankenhäuser im Anwendungsbereich der BPflV Anlage 4 Datenübermittlung zwischen Hausarzt und Krankenhaus Anlage 5 Datenübermittlung an ein Unternehmen der privaten Krankenversicherung Anlage 6 Hinweis auf die Datenverarbeitung Anlage 7 Information für Kostenerstattungspatienten B.3 Wahlleistungsvereinbarung nebst Anlagen Patienteninformation bei wahlärztlichen Leistungen Wahlleistungsvereinbarung Anlage 1 Vereinbarung für den Fall vorhersehbarer Verhinderung des Wahlarztes Anlage 2 Einwilligung zur Datenübermittlung an eine externe Abrechnungsstelle V

6 GTC, treatment contracts and optional physician/accommodation-agreement B.4 Behandlungsvertrag und AVB für ambulante Operationsleistungen und stationsersetzende Eingriffe Behandlungsvertrag über ambulante Operationsleistungen und stationsersetzende Eingriffe Anlage Allgemeine Vertragsbedingungen (AVB) Abkürzungsverzeichnis VI

7 Vorwort Vorwort Im Jahr 1985 wurde vom Vorstand der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) das erste Muster Allgemeiner Vertragsbedingungen für Krankenhäuser verabschiedet. Seitdem haben die entsprechenden Musterverträge der DKG, die neben den Allgemeinen Vertragsbedingungen unterschiedliche Behandlungsverträge, eine Wahlleistungsvereinbarung sowie weitere Vertragsmuster beinhalten, als unverbindliche Muster für die rechtssichere Vertragsgestaltung mit den Patienten Eingang in die Praxis gefunden. Die deutsche Fassung der Musterverträge Allgemeine Vertragsbedingungen (AVB), Behandlungsverträge und Wahlleistungsvereinbarung für Krankenhäuser liegt mittlerweile in der aktuell erschienenen 10. Auflage 2016 vor. Sie wurde vom Vorstand der DKG am beschlossen. Aufgrund der gestiegenen Nachfrage nach fremdsprachigen Behandlungsverträgen, AVB usw. hat sich die DKG zu der Herausgabe einer englischen Fassung der Musterverträge entschieden. Dabei sind die wesentlichen für die Vertragsgestaltung notwendigen Verträge und Anlagen übersetzt worden. Die DKG will damit die Profilierung der Krankenhäuser als internationale Gesundheitsdienstleister fördern. Georg Baum Hauptgeschäftsführer der Deutschen Krankenhausgesellschaft VII

8 GTC, treatment contracts and optional physician/accommodation-agreement Im Rahmen der stationären Behandlungsverträge werden in der deutschen Fassung der DKG-Broschüre Allgemeine Vertragsbedingungen (AVB), Behandlungsverträge und Wahlleistungsvereinbarung für Krankenhäuser, 10. Auflage, die Grundlage für die Herausgabe dieser englischen Fassung ist, folgende unterschiedliche Varianten dargestellt: 1. Einerseits werden Muster dargestellt, die es ermöglichen, mit dem Patienten einen kurzen Behandlungsvertrag abzuschließen und gesonderte allgemeine Vertragsbedingungen (AVB) auszuhändigen. 2. Andererseits werden Muster dargestellt, die längere Behandlungsverträge abbilden, in denen die wesentlichen Regelungen der AVB jedoch mit enthalten sind. Im Rahmen dieser zweiten Variante bedarf es keiner gesonderten AVB! Die zweite Variante ist Grundlage für die englisch/deutsche Fassung der Broschüre und mithin der stationären Behandlungsverträge! Kurz gesagt: Sofern mit einem Patienten der Behandlungsvertrag über voll-, teil-, vor- und nachstationäre Krankenhausleistungen bzw. der Treatment contract concerning full, partial, pre- and post-inpatient hospital services abgeschlossen wird, bedarf es nur des Abschlusses dieses Vertrages und keiner weiteren/gesonderten AVB. Selbiges gilt für den Behandlungsvertrag mit Patienten, die belegärztliche Leistungen in Anspruch nehmen bzw. den Treatment contract concerning patients treated by an attending physician. VIII

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