Protokoll. der Sitzung des Handelsausschusses am 19. November 2014 in Waldshut-Tiengen. Hotel Bercher Bahnhofstr Waldshut-Tiengen

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1 Protokoll der Sitzung des Handelsausschusses am 19. November 2014 in Waldshut-Tiengen Schwerpunktthemen siehe Tagesordnung Ort: Hotel Bercher Bahnhofstr Waldshut-Tiengen Zeit: 9:30 bis 12:45 Uhr Vorsitz: Dr. Bruno Hall Teilnehmer: Dorothea Berg, Peter Buchbinder, Friedrich Dandler, Monika Ebner- Oeschger, Raimund Franke, Birgit Hinze-Rauchfuß, Monika Klauser- Kischnick, Horst Krämer, Thomas Menzer, Otto Ruch, Jürgen Rühle, Frank Sattler, Joachim Schlageter, Norbert Schoeffel, Dorothea Schreiner, Michael Schüz, Eberhard Volk, Rainer Walz Entschuldigt: Ingo Albiez, Martin Bühler, Dieter Fritz, Ulrich Gröber, Peter Herrmann, Gerlinde Jordan-Heim, Christian Keemss, Edwin Kiefer, Stefan Klever, Hermann Kratt, Patrick Margraf, Thomas Mattner, Wilhelm Maurer- Spitznagel, Günther Merz, Hans-Philipp Okle, Uwe Planko, Friedrich Resin, Sven Oliver Ries, Bernd Ruderisch, Matthias Schmidt, Jochen Seipp, Manfred Simon, Petra Strauß, Dr. Wolfgang Ullrich, Reiner Wöhrstein, Gäste: Peter Vogl, Lörrach IHK: Bertram Paganini Rainer Reisgies

2 Protokoll der Handelsausschuss-Sitzung vom 19. November TOP 1 Aktuelle Themen a) Begrüßung, Protokoll, Bemerkenswertes der Ausschussmitglieder Dr. Bruno Hall begrüßt die Ausschussmitglieder sowie Rainer Reisgies, Ausbildungsberater der IHK und Peter Vogl, Lörrach, die als Gäste der Sitzung beiwohnen. Er spricht die vergangene Frühjahrssitzung an, die in Form einer Informationsveranstaltung zusammen mit dem Tourismusausschuss organisiert wurde. Das Generalthema der Veranstaltung war das Stadtmarketing, das neben dem Einzelhandel auch die Tourismusbetriebe betrifft. An dieser offenen Veranstaltung nahmen 65 Personen teil. Aufgrund dieser Kommunikationsform wurde kein Protokoll verfasst. Der Vorsitzende gibt einen Überblick über interessante Projekte einzelner Ausschussmitglieder, die in besonderer Weise auch von der Presse aufgenommen wurden: Wohnpark Binzen, Herr Albiez: Der Handelsverband zeichnete den Wohnpark Binzen als Store of the Year 2014 in der Kategorie Living aus und würdigte damit das innovative Gesamtkonzept des Hauses. Zusätzlich ist der Wohnpark auch noch Hülsta-Premiumpartner geworden. Eisen-Pfeiffer, Herr Buchbinder: Eisen-Pfeiffer hat in Stockach im Industriegebiet Hardt eine neue Stahlhalle eröffnet. Die Lagerhalle umfasst qm. Es wurden 5 Mio. Euro investiert. Zusätzlich entsteht ein neues Logistikzentrum mit qm. Pro Lörrach, Herr Krämer: Herr Krämer hat sich bereit erklärt, die Werbegemeinschaft nochmals zwei Jahre zu führen. Dieses Engagement von Herrn Krämer ist in hohem Maße anzuerkennen. Den Ortsvorsitz vom Handelsverband hat Her Krämer an Peter Vogl übergeben. Herr Dr. Hall gratuliert Herrn Vogl zu dieser Wahl und wünscht ihm viel Erfolg in diesem Amt. Modehaus Ermuth, Herr Menzer: Zu Beginn des Jahres hat Herr Menzer seine beiden Modegeschäfte an einen Nachfolger übergeben und bleibt dem Haus als Berater erhalten. Rheincenter, Herr Merz: Im Rheincenter wird investiert. 16 Mio. Euro allein durch die EDEKA. Das Hotel im Rheincenter wird sich von 56 Zimmern auf 130 Zimmer erweitern. Um das Dauerparker- Problem zu lösen werden ab Januar 2015 die Parkplätze bewirtschaftet. Okle Großhandelszentrale, Herr Okle: Im März feierte die Firma Okle das 80-jährige Firmenjubiläum. Die beiden jährlich stattfindenden Firmenmessen für das Fachpublikum finden immer viel Anklang in der Singener Tagespresse. Auch aufgrund der aktuellen Produkttrends, die dort gezeigt werden. Ries-Mode in Leder und Pelz, Herr Ries: Die Firma feierte das 50-jährige Jubiläum. Auch hier hat die Presse umfassend berichtet. Schmidts-Märkte, Herr Schmidt: Die Schmidts-Märkte haben 6 spanische Auszubildende eingestellt. Auch dies wurde in der Presse sehr prominent gewürdigt. Hieber, Herr Schoeffel: Die Firma Hieber hat ein neues Logo. Statt Hiebers Frischecenter gibt es ein grafisch gestaltetes H, darunter den Namen Hieber und das Motto Mein Leben, mein Laden. Im März wurde ein Miettaxiservice als soziale Initiative gestartet. Mit den Fleischdirektvermarktern des Berglands-Verein Gersbach feierte Hieber die schon seit 25 Jahren bestehende Kooperation im Rahmen eines Weidefestes. Der Weiler Hieber-Markt wurde 20 Jahre alt und es gab eine Ukraine- Hilfsaktion, die bereits abgeschlossen ist. Die Zeitschrift Lebensmittelpraxis hat Hieber den Kreativ- Cup zugesprochen. Damit werden herausragende Ausbildungsleistungen gewürdigt. Seipp, Wohnen, Herr Seipp: Das Azubiprojekt Young Living bei Seipp Wohnen erhielt in Berlin den IHK-Bildungspreis in der Kategorie Innovation. 11 Auszubildende hatten das Projekt eigenverantwortlich entwickelt, umgesetzt, vermarktet und zudem Kunden beraten. Das Einrichtungshaus in Waldshut wird umgebaut und auf qm Verkaufsfläche erweitert. Etwa 1 Mio. Euro wird investiert.

3 Protokoll der Handelsausschuss-Sitzung vom 19. November b) Ergebnisse der IHK-Wahl zur Vollversammlung Dr. Hall spricht die Ergebnisse der IHK-Wahl zur Vollversammlung an. Mit allen Möglichkeiten, die die heutigen Medien erlauben, hat die IHK die Wahl zur Vollversammlung umworben. Es kam schließlich eine Wahlbeteiligung von 11,9 % heraus. Dieser Prozentsatz bezieht sich auf IHK-Mitglieder, die auch Beitragszahler sind. Die Wahlgruppe Handel erreichte eine Wahlbeteiligung von 11,0 %. Hier hätten wir uns natürlich eine höhere Wahlbeteiligung gewünscht. Sie war aber zumindest besser als im Jahre Damals hatte der Handel eine Wahlbeteiligung von 8,9 %. Kammerwahlen sind nun mal sehr spezifische Wahlen ähnlich wie bei den Krankenkassen, so der Vorsitzende. Von den 50 Sitzen, die die Vollversammlung aufweist, hat die Wahlgruppe Handel 12 zu besetzen. Gewählt wurden: Marcel Auer, BMW-Auergruppe, Stockach Patrick Margraf, OBI-Heimwerkermarkt, Konstanz Hans-Philipp Okle, Okle GmbH Großhandelszentrale, Singen Otto Ruch, F.X. Ruch KG, Singen Karin Martin, Handel mit Kosmetik und Parfümerieartikeln, Konstanz Klaus Brandt, Modehaus Brandt, St. Blasien Jochen Seipp, Seipp Wohnen, Waldshut-Tiengen Stefan Klever, Klever GmbH, Lörrach Wilhelm Maurer-Spitznagel, Südstern Bölle AG & Co. KG, Waldshut-Tiengen Manuela Böhler-Smerlowski, Autohaus Böhler, Schopfheim Friedrich Resin, Resin GmbH & Co. KG, Binzen Dr. Bruno Hall, Villringer GmbH, Lörrach Der Ausschuss insgesamt zeigt sich überrascht über die geringe Wahlbeteiligung. Die Redebeiträge verdeutlichen, dass viele IHK-Mitglieder zu wenig über die Arbeit und die Dienstleistungen der IHK wissen. Am besten wäre es, so die Vorschläge, wenn mit der IHK-Beitragsrechnung als eine Möglichkeit für Kommunikations- bzw. Marketingmaßnahmen ein Informationsblatt beigefügt wäre, das kurz die Leistungen beschreibt und auf die Website der IHK verweist. Auch auf diese Weise könnte die Arbeit der IHK bekannter werden. c) Anliegen der Ausschussmitglieder Herr Schoeffel berichtet kurz über das Modellvorhaben mit den spanischen Auszubildenden. Momentan befinden sich 21 in der Ausbildung. Das Projekt ist inzwischen ein Bestandteil der Azubi-Rekrutierung im Hause Hieber und wird daher fortgesetzt. Herr Seipp bat um Aussprache zur anstehenden PKW-Maut. Grundsätzlich gibt es keine Begeisterung für eine Maut. Zumindest werden eher geringe negative Auswirkungen gesehen, da die Maut auf die Nutzung der Bundesautobahnen abzielt. Negativ wird eine elektronische Erfassung gesehen. Eine Maut-Lösung wie in Österreich und der Schweiz wäre nach Ansicht der Anwesenden der bessere Weg. Weitere Themen sind das Gesetz zur Stärkung der Quartiersentwicklung durch Private (GQP) und Erfahrungen mit einem Kundenbeirat. Das GQP soll am 1. Januar 2015 in Kraft treten. Aus dem Handelsausschuss wird von Herrn Rühle und Herrn Menzer, Weil am Rhein, Interesse für ein GQP signalisiert. Entsprechend wird diese Initiative weiter beobachtet. Der Gesetzentwurf ist als Anlage beigefügt. Anlage 1 Erfahrungen mit einem Kundenbeirat hat die Firma Hieber. Hierzu berichtet Herr Schoeffel, dass mit dem Beirat, der 60 Personen zählt, gute Erfahrungen gemacht werden. Die Beiratssitzungen, die zwei bis drei Mal und mit etwa 35 bis 50 Teilnehmern durchgeführt werden, erbringen oft gute Tipps, die dann auch umgesetzt werden. Für die Firma Hieber sind die Mitglieder Werbeträger par excellence, so die bisherige Erfahrung. Die Ausschussmitglieder sehen den Beirat eher für größere Betriebe als geeignet an. Herr Franke regt an, über den Kundenbeirat hinaus das Thema Formen der Kunden-

4 Protokoll der Handelsausschuss-Sitzung vom 19. November rückmeldungen aufzunehmen und ggf. einen Experten zu diesem Thema im Ausschuss einmal zu hören. Dieser Vorschlag wird von allen Anwesenden unterstützt. TOP 2 Einführung eines automatisierten Ausfuhrkassenzettel-Systems Zu diesem Thema berichtet Bertram Paganini und gibt einen aktuellen Sachstand. Es fand eine Informationsveranstaltung und eine Arbeitsgruppensitzung statt. Teilnehmer waren Repräsentanten des Handels und der Bundesfinanzdirektion (BFD) sowie des Zolls, unter Leitung von BFD-Präsident Dr. Bruns. Die beiden Veranstaltungen dienten dem Erfahrungsaustausch, wobei in die Arbeitsgruppe spezialisierte Dienstleister einbezogen wurden. Die aus dieser Arbeitsgruppe ableitbaren Optionen für eine Verbesserung des Verfahrens werden im Ausschuss intensiv diskutiert. Dabei ergibt sich ein klarer Trend zu einer Dienstleister-Lösung, die das bisherige Verfahren, das beibehalten wird, ergänzen könnte. Insbesondere wird eine Verfahrensform, die einen vom Handel zu finanzierenden Chip vorsieht, verworfen. Ein Chip-Verfahren ist momentan nicht fassbar und dürfte auch zu komplex sein. Ein weiteres Argument diesbezüglich war, dass sich möglicherweise kurz- bis mittelfristig die Rahmenbedingungen in einer Weise ändern könnten, so dass sich die getätigten Investitionen seien es die von BFD/Zoll und des Handels nicht mehr rechnen. Dann hätte man viel organisatorischen Aufwand betrieben und auch eine Menge Geld in Sand gesetzt, so Herr Franke. Die Ausschussmitglieder finden den Vorschlag, das ganze Verfahren öffentlich auszuschreiben und Dienstleistern die Möglichkeit zu geben, sich in das Procedere einzubringen, zielführender. Über eine komfortable Schnittstellentechnik müsste es möglich sein, dass viele vorhandene Kassensysteme nicht aufwändig aufgerüstet werden müssten. Wichtig wäre für den Handel auch, dass das leidige Thema der Aufbewahrung der Ausfuhrkassenzettel über 10 Jahre mitgelöst werden sollte. Den Anwesenden ist auch klar, dass die Nutzung eines Dienstleisters nicht umsonst zu bekommen ist. Das Bezahlen einer Transaktionsgebühr wird akzeptiert, denn und das äußern einige der Anwesenden den Kunden möchte man gerne weiterhin die volle Mehrwertsteuer zurückerstatten. Fast alle wollen, dass nicht die Kunden, sondern eben dann der entsprechende Betrieb diese Gebühr an seinen jeweiligen Dienstleister bezahlt. Dadurch möchte der Handel auch der Politik und der Bundesfinanzdirektion zeigen, dass sich der Handel finanziell in die Vereinfachung des gesamten Verfahrens einbringt. TOP 3 Zur aktuellen Lage im Handel Zu diesem Tagesordnungspunkt berichtet Bertram Paganini und stellt die aktuellen Leistungszahlen des Einzelhandels in der IHK-Region vor. Seit Jahren nimmt die Anzahl der Betriebe ab Betriebe verfügen über etwa 1,2 Mio. qm Verkaufsfläche und erzielen einen Jahresumsatz von ca. 3,7 Mrd. Euro. Die Bürger in der Grenzregion haben ein umfassendes Kaufkraftpotenzial, von dem auch der Einzelhandel profitiert. Hoch ist momentan das Expansionstempo, da aktuell qm Verkaufsfläche sich in der Planung bzw. im Bau befinden. Auszugsweise werden an den Städten und Gemeinden Aach, Hilzingen, Konstanz, Radolfzell, Singen, Stockach, Bad Säckingen, Dogern, Häusern, Küssaberg, Lauchringen, Waldshut-Tiengen, Wehr, Eimeldingen, Lörrach, Rheinfelden, Schwörstadt und Weil am Rhein die laufenden Entwicklungen dargestellt. Anlage 2

5 Protokoll der Handelsausschuss-Sitzung vom 19. November TOP 4 Initiative zur regionalen Einzelhandelssteuerung in der IHK-Region Hierzu berichtet Bertram Paganini über eine gemeinsame Veranstaltung, die die IHK mit dem Regionalverband durchführte. Der Regionalverband möchte sich künftig verstärkt in die Steuerung des großflächigen Einzelhandels einbringen. Mit 51 anwesenden Bürgermeistern, Stadtplanern, Wirtschaftsförderern wurde intensiv über Grundsätze und Ermessenspielräume diskutiert. So konnten Defizite herausgearbeitet werden, die insbesondere die Einzelhandelsagglomeration und die gemeinsamen Zentralen Orte betrafen. Ein regionales Handelskonzept wurde verworfen. Stattdessen können sich viele Kommunen vorstellen, Handelsfragen im Rahmen eines regionalen Konsenses zu besprechen und zu lösen. Diese Perspektive dürfte die Planungs- und Investitionssicherheit in der Region aber eher nicht verbessern. Anlage 3 TOP 5 Aussprache zur Ausschusslegislatur 2010 bis 2014 Dr. Bruno Hall spricht die Themen der vergangenen Sitzungen an, die insgesamt von den Anwesenden positiv bewertet wurden. Für die kommenden Sitzungen geben die Ausschussmitglieder interessante Anregungen: Innerstädtische Verkehrsthemen Themen, die auch in die Vollversammlung eingebracht werden könnten Entwicklungen in den Schweizer Kommunen Azubi-Marketing Fachkräftesituation Online-Trends die Schweiz und Europa (Schengen) werden genannt. Zusätzlich wird vorgeschlagen, dass noch mehr über die IHK selbst berichtet werden sollte. Ein Erfahrungsaustausch mit den Geschäftsfeldern, vor allem mit dem Geschäftsfeld Recht und Steuern, würde sehr begrüßt. Anlage 4 TOP 6 Die Stimmung innerhalb der Einzelhändlerschaft vor Ort Der Vorsitzende verweist auf drei Presseartikel, die sich in der Tischvorlage befinden und zum Ausdruck bringen, dass das Zusammenarbeiten vor Ort, in der Werbegemeinschaft nicht ganz einfach sein kann. Herr Franke nimmt den Punkt auf und schildert den schwierigen Umgang, den der Konstanzer Handel mit der Stadtverwaltung und der örtlichen Kommunalpolitik aushalten muss. Das zeigt sich z. B. daran, dass der Einzelhandel in die aktuelle Einzelhandelsstudie nicht durch eine Befragung eingebunden wurde. Auch verschlechtern die Verkehrsmaßnahmen die Rahmenbedingungen für den Handel. Herr Rühle spricht die in Weil am Rhein geführte Diskussion um die Weihnachtsbeleuchtung an und bestätigt, dass es leider so ist, dass sich immer dieselben Personen engagieren. Generell ist es mühsam, die Handelsbetriebe aktivieren zu können. Herr Krämer als Vorsitzender von Pro Lörrach bestätigt die Aussagen der Vorredner. Er stellt für Lörrach fest, dass die Stadtpolitik das Fahren mit dem PKW zu Gunsten der Radfahrer verschlechtert. Er bemängelt auch, dass bei Gemeinderatssitzungen die Präsenz des Handels sehr gering ist. Oft ist er der einzige Repräsentant, obwohl Handelsthemen auf der Tagesordnung stehen. Der Vorsitzende appelliert an die Anwesenden,

6 Protokoll der Handelsausschuss-Sitzung vom 19. November durch Engagement vor Ort den Zusammenhalt zu stärken, um so den Kommunalpolitikern zu zeigen, dass die städtischen Belange ernst genommen werden. Die angesprochenen Probleme werden in den künftigen Sitzungen des Ausschusses weiterhin auf der Tagesordnung bleiben, um Verbesserungen erreichen zu können. TOP 7 Verschiedenes Rainer Reisgies informiert über die in Colmar stattfindende Messe für Fachkräfte und Azubis. Die Messe nennt sich Salon Régional Formation Emploi (SRFE) und wird am 23. und 24. Januar 2015 durchgeführt. Die Messe ist mit über Besuchern die größte im gesamten Elsass. Herr Reisgies hofft, dass sich viele deutsche Betriebe engagieren und steht für eine persönliche Beratung gerne bereit, Telefon Veranstaltungslink: Weitere Anregungen und Wünsche der Anwesenden gibt es nicht. Dr. Bruno Hall beendet gegen 12:45 Uhr die Sitzung. Er bedankt sich bei allen Ausschussmitgliedern für die sehr interessanten Diskussionsbeiträge, für die immer sehr gut verlaufenden Ausschuss-Sitzungen in den letzten fünf Jahren und bei Bertram Paganini für die gute Organisation der Sitzungen. Abschließend wünscht er allen einen guten Heimweg und eine schöne Zeit im anstehenden Weihnachtsgeschäft. Konstanz, 28. November 2014 Dr. Bruno Hall Ausschussvorsitzender Bertram Paganini Protokollführer