Das Gesetz der Hydra

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Reinhold Simen
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1 Paul Kirchhof Das Gesetz der Hydra Gebt den Bürgern ihren Staat zurück! DROEMER

2 Inhalt Vorwort 11 I. Das Hydra-Prinzip Ein kleines Märchen vom netten Ungeheuer Die Hydra befiehlt das Beste Die Hydra verspricht uns das Blaue vom Himmel Die Hydra will alles vorschreiben Die Hydra löst sich von ihrem Auftrag Jede Gemeinschaft braucht ein stabiles Regelbuch Wir hoffen auf Grundsatzkodifikationen Die Gefahren der Hydra 31 II. Die Hoffnung auf den vernünftigen Staat Das große Märchen vom vernünftigen Staat Das Ideal der vernünftig ausgeübten Macht Das Vertrauen in die Freiheit schwindet Wirklichkeit, Wissen, Wollen - die drei Erkenntnisquellen für Recht Der Staat lebt - ohne Alternative Staatliche Vernunft setzt auf Freiheit Der Staat als Garant einer Freiheitsordnung Dringend erwünscht: ein Rat für Gesetzeskultur 50 III. Die Herrschaft über das Gesetz: Parlament und Verbände Das Märchen von der Federführung Mehr Verbände als Abgeordnete Der Staat im Visier der Interessen Der Staat entscheidet unparteilich Wer den Sprachgebrauch beherrscht, gewinnt Herrschaft auch über das Recht 70

3 IV. Der Traum vom Glück Das Märchen vom Spiegelbild im Wasser Wollen wir freie oder betreute Menschen sein? Das Bild des modernen Menschen Der Mensch ist weder Vasall noch Robinson Crusoe Der Einzelne setzt sich gegen achtzig Millionen Bürger durch Der Mensch erlebt Freiheit in verschiedenen Gemeinschaften unterschiedlich Die Würde ist unantastbar, die Freiheit kann eingeschränkt werden Extremangriffe 104 V. Die Suche nach Gerechtigkeit Das Märchen vom Volk, das falsch wählte Herrschaft Die Verfassung ist das Gedächtnis der Demokratie Wer stimmt ab - Parlament oder Volk? Der Staat ist stark für das Recht - um der Freiheit willen aber schwach Eine Gerechtigkeit - freiheitliche Vielfalt Wettbewerb um das»beste«recht Wo die Gerechtigkeit zu Hause ist 139 VI. Der Traum von der ewigen Jugend Das Märchen vom Jungbrunnen Die humane, nicht die optimale Medizin Der Arzt darf den Körper, nicht die Würde des Menschen antasten Eine ganzheitliche Medizin ist stets universitär, akademisch Wenn das Beste gerade gut genug ist Ärztliche Behandlung nach Dringlichkeit Gesundheit pro Kopf, Finanzierung in Solidarität Deutschland - Land des jungen, langen Lebens 163

4 VII. Ein Weg vom Ich zum Wir: Ehe und Familie Julia - oder: Hoffentlich kein Märchen aus der Gegenwart Es brennt uns nicht mehr auf den Nägeln Das Drama der sterbenden Gesellschaft Kind und Beruf - das Kernanliegen der Gegenwart Der Zeitraum für die Familiengründung Die rechtliche Schwäche des Kindes im demokratischen Staat Kindermangel und Kinderarmut Der familienpolitische Auftrag Familienpolitik ist die beste Wirtschaftspolitik 194 VIII. Die Weite des freien Wortes Das Märchen vom Taugenichts Die Freiheit zu sprechen Veröffentlichen: Das Wort geht eigene Wege Das persönliche Recht am eigenen Wort und Bild Grundregeln Bericht über Personen Vertrauen in Politik und Wissenschaft 223 IX. Die Macht des Geldes Das Märchen vom Himmel auf Erden Der Traum von der Grenzenlosigkeit Das Auto ist käuflich, der Führerschein nicht Wozu das Geld gut ist Die Logik der Kapitalgesellschaft Der Konzern bestimmt, was wir essen, wie wir uns kleiden, welche Autos wir fahren 251 X. Aufbruch in den Garten der Freiheit Das Märchen von der Habelust Die Steuer als Ausdruck der Freiheit Die Besteuerung von Kapital und Arbeit Die Besteuerung von Einkommen und Konsum 268

5 5. Steuern nach Gesetz, nicht nach Vertrag Das Verfassungskonzept der Besteuerung Die acht Prinzipien der Erneuerung 289 XI. Abbau der Schulden Das Märchen vom wohlfeilen Säckel Der Irrtum von der sich selbstfinanzierendenschuld Die Staatsschuld als Übel oder als staatswirtschaftliche Klugheit Verfassungsrechtliche Grenzen der Staatsverschuldung Das Konzept der Entschuldung Der materielle Haushaltsausgleich Der Hieb gegen die Hydra 315 XII. Der Weg zum besseren Recht Der arme Bigamist - Märchen und Wirklichkeit Der schonende Übergang Die Wiedervereinigung Die Bewährungsprobe: das Steuerrecht Demokratie beauftragt den Bürger 332 XIII. Die zwölf Waffen des Herakles Das Schwert gegen die Normenflut Das Schwert gegen das Misstrauen, das die Freiheitskraft der Bürger schwächt Das Schwert gegen den Interessenten, der dem Gesetzgeber die Feder führt Das Schwert gegen ein Menschenbild von der betreuungsbedürftigen Person Das Schwert gegen eine Gefährdung des sozialen Staats Das Schwert gegen eine staatliche Zwangsversicherung ohne Maß Das Schwert gegen eine im Erwerbsstreben sterbende Gesellschaft 339

6 8. Das Schwert gegen ein Eindringen in den Privatbereich des Menschen Das Schwert gegen eine Maßlosigkeit beim Kampf ums Geld Das Schwert gegen ein verwirrendes und widersprüchliches Steuerrecht Das Schwert gegen eine Staatsschuld von 1,5 Billionen Euro Das Schwert gegen den abrupten Bruch mit vertrautem Recht 342 XIV. Wer ist Herakles? 343 Anmerkungen 347

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