Zur Rationalität von Volksabstimmungen

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1 Maria-Luise Schneider Zur Rationalität von Volksabstimmungen Der Gentechnikkonflikt im direktdemokratischen Verfahren Westdeutscher Verlag

2 Inhalt Verzeichnis der Abbildungen 11 Verzeichnis der Tabellen 11 Vorwort 13 Einleitung 15 1 Demokratie, Deliberation und die Leistung direktdemokratischer Verfahren Demokratie und Deliberation Deliberation als Bewertungsmaßstab für politische Kommunikation Kritik am Deliberationskonzept Kritik an normativen Erwartungen aus medienkonstruktivistischer Perspektive Kritik an den Ansprüchen und Realisierungsmöglichkeiten diskursiver Kommunikation Zusammenfassung: Strukturierungsmerkmale und deliberative Eigenschaften öffentlicher Debatten Der Einfluss direktdemokratischer Verfahren auf die deliberative Qualität öffentlicher Kommunikation Direktdemokratische Verfahren - Vorteile und Restriktionen Direkte Demokratie - mehr Deliberation? Direktdemokratische Verfahren - bessere Meinungsbildung der Bürger? Hypothesen für die empirische Analyse 70 2 Konfliktlinien und Bewertungsmuster im Streit um die Gentechnik 2.1 Gentechnik im Feld alter" und neuer" Politik Fundamental- und Konditionalkritik an der Gentechnik Ethische Aspekte : Risikoaspekte Nutzenaspekte Machtaspekte Regulierung und demokratische Techniksteuerung Argumentative Optionen der Gentechnikbefürworter 86 75^

3 8 Inhalt 3 Fallskizzen: Gen-Schutz-Initiative" und Gentechnik- Volksbegehren" im politischen Kontext Fall I: Die Gen-Schutz-Initiative" in der Schweiz Fall II: Das Gentechnik-Volksbegehren in Österreich 93 4 Methodisches Vorgehen Das Vorgehen bei der Interviewanalyse Das Vorgehen bei der Medieninhaltsanalyse Auswahl des Untersuchungsmaterials Zeitraum der Auswahl Auswahl der Stichprobe und Analyseeinheit Anlage des Kategoriensystems Analyse auf Artikelebene Analyse auf Sprecherebene Die Anlage des Kategoriensystems Methodisches Vorgehen bei der Erstellung der Argumentlisten Reliabilitätstest Charakterisierung des Datensatzes Umfang des Datensatzes Journalistische Beitragsform Ausführlichkeit der Berichterstattung Der Gentechnikkonflikt im direktdemokratischen Verfahren: Ergebnisse der empirischen Analyse ' Interviewanalyse I: Kommunikations-und Verfahrensbewertung Sozialdimension: Ressourceneinsatz und Medienzugang Schweiz Österreich ' Sachdimension: Qualität der öffentlichen Kommunikation Schweiz Österreich Initiative und Volksbegehren als Instrument direkter Demokratie Schweiz Österreich Medieninhaltsanalyse I: Deliberative Qualität unter divergierenden Verfahrensbedingungen Deliberativität in der Sozialdimension Pluralität der Sprechergruppen Die Mobilisierung der Sprechergruppen Agenda-Setting-Funktion direktdemokratischer Verfahren Deliberativität in der Sachdimension Intensität der Argumentation Ausgewogenheit in der Pro-/Contra-Dimension 149

4 Inhalt Die Vielfalt der Argumentation Ausschöpfung des Deutungsspektrums Beurteilung ohne Begründung Verwendung von Stützungswissen Die Vermittlung von Cues" Verwendung rhetorischer Verstärkungen Direkte argumentative Auseinandersetzung mit gegnerischen Argumenten Der Einfluss der Zeitungsqualität auf die deliberative Qualität Metakritik der Debatte Zwischenfazit I: Die deliberative Qualität der öffentlichen Kommunikation im Vergleich Interviewanalyse II: Konfliktdeutungen und Kampagnendynamik aus Sicht der Akteure Problemdeutungen Gentechnikkritiker (Schweiz und Österreich) Gentechnikbefürworter (Schweiz und Österreich) Kommunikation in der Öffentlichkeit und Strategien der Gegenseite Schweiz Österreich Medieninhaltsanalyse II: Inhaltliche Struktur des Konfliktes in der öffentlichen Kommunikation Inhaltliche Konfliktstruktur und die Durchsetzung von Problemdeutungen Stellenwert der einzelnen Themenfelder Prozentuale Verteilung der Pro- und Contra-Argumente in den Themenfeldern Anteil der Problematisierungsaspekte an der Debatte Wer dominiert die Problematisierungsaspekte? Bewertungstendenz der Sprechergruppen Fokussierung der Argumentation Ist die Gentechnik kontrollierbar? Demokratische Techniksteuerung durch die Bevölkerung? Bedeutung des internationalen Umfeldes für die Regulierungsphilosophie Muster rhetorischer Verstärkung Fundamental- und konditionalpolitische Gentechnikkritik und Verteidigungsstrategien der Befürworter Fundamental-und konditionalpolitische Kritik Offensive und defensive Rechtfertigung der Gentechnik Der Konflikt um Modernität und Vernunft Zwischenfazit II: Die inhaltliche Bearbeitung des Gentechnikkonflikts in den Medien 216

5 10 Inhalt 6 Öffentliche Deliberation, Technologiepolitik und Volksabstimmung - Schlussfolgerungen Ergebnisse zum deliberati ven Gehalt der Kontroversen Öffentliche Technologiedebatten unter Kampagnenbedingungen Anhänge Anhang 1: Kritiktypen Anhang 2: Strategien der Werbung für die Gentechnik Anhang 3: Codebuch 255 Literatur 273