Vom Schacht-zum Minarettverbot

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1 Adrian Vatter (Hrsg.) SUB Hamburg A/ Vom Schacht-zum Minarettverbot Religiöse Minderheiten in der direkten Demokratie Verlag Neue Zürcher Zeitung

2 Inhaltsübersicht ADRIAN VATTER 1. Einleitung Theoretische Grundlagen 35 CHRISTIAN BOLLICER 3. Niederlassungs-, Glaubens- und Kultusfreiheit der Juden: die eidgenössischen Volksabstimmungen von CHRISTIAN BOLLIGER \. Die eidgenössische Volksabstimmung über das Schächtverbot von Volksabstimmungen zur Anerkennung christlicher, jüdischer und muslimischer Glaubensgemeinschaften in den Schweizer Kantonen Gesellschaftsstruktur und Stimmverhalten: eine Analyse der Abstimmungen zur Anerkennung religiöser Glaubensgemeinschaften auf Gemeindeebene 109 ANNA CHRISTMANN 7. Direkte Demokratie als Damoklesschwert? Die indirekte Wirkung der Volksrechte auf die Anerkennung für Religionsgemeinschaften ADRIAN VATTER, THOMAS MILIC UND HANS HIRTER 8. Das Stimmverhalten bei der Minarettverbots-Initiative unter der Lupe 144 ANNA CHRISTMANN, UND OLIVER KRÖMLER 9. Ein Sonderfall? Das Stimmverhalten bei der Minarettverbots- Initiative im Vergleich zu andern Abstimmungen und Sachfragen ANNA CHRISTMANN 10. Die Rolle direktdemokratischer Instrumente in Moscheeund Minarettkonflikten in der Schweiz und in Deutschland 191

3 ADRIAN VATTER UND DENIZ DANACI 11. Mehrheitsdemokratisches Schwert oder Schutzschild für Minoritäten? Minderheitenrelevante Volksentscheide in der Schweiz 215 OLIVER KRÖMLER UND ADRIAN VATTER 12. Wer diskriminiert wen? Das Stimmverhalten bei minderheitenrelevanten Abstimmungen in der Schweiz 238 ADRIAN VATTER 13. Synthese: religiöse Minderheiten im direktdemokratischen System der Schweiz 264

4 Inhaltsverzeichnis Vorwort 5 ADRIAN VATTER 1. Einleitung Fragestellung und Zielsetzung des Buches Forschungsstand und Forschungslücken Theoretisches Erkenntnisinteresse und Leithypothese Forschungsstrategie und Untersuchungsschritte Methodik und Datengrundlage Aufbau und Gliederung des Buches Theoretische Grundlagen Abstimmungsverhalten Vorlagenspezifische Merkmale Bevölkerungszusammensetzung Effekte der direkten Demokratie auf das Politikergebnis 44 CHRISTIAN BOLLIGER 3. Niederlassungs-, Glaubens- und Kultusfreiheit der Juden: die eidgenössischen Volksabstimmungen von Einleitung Der Weg zur Niederlassungsfreiheit für Juden ( ) Der Weg zur Gewährung der Glaubens- und Kultusfreiheit ( ) Das Stimmverhalten der Kantone bei den Abstimmungen von Erwartete Einflussfaktoren auf das Stimmverhalten der Kantone Methodisches Vorgehen Empirische Resultate Schlussfolgerungen 68 CHRISTIAN BOLLICER 4. Die eidgenössische Volksabstimmung über das Schächtverbot von Einleitung 70

5 4.2 Das Ja zur Volksinitiative von 1893 für ein Schächtverbot Vom Schächtverbot in der Verfassung zum Tierschutzgesetz der 1970er-Jahre Die Revision des Tierschutzgesetzes in den 2000er-Jahren Das Stimmverhalten bei der Abstimmung von 1893 über das Schächtverbot Einleitung Mögliche Einflussfaktoren auf das Stimmverhalten Empirische Ergebnisse Schlussfolgerungen Volksabstimmungen zur Anerkennung christlicher, jüdischer und muslimischer Glaubensgemeinschaften in den Schweizer Kantonen Einleitung Erklärungsfaktoren für die unterschiedlich hohe Unterstützung der Abstimmungsvorlagen Kurzporträts der 15 Abstimmungen Die verworfenen Abstimmungsvorlagen Angenommene, aber umstrittene Abstimmungsvorlagen Die unumstrittenen Abstimmungsvorlagen Argumente der opponierenden Parteien Weitere Befunde Schlussfolgerungen Gesellschaftsstruktur und Stimmverhalten: eine Analyse der Abstimmungen zur Anerkennung religiöser Glaubensgemeinschaften auf Gemeindeebene Einleitung Theoretische Grundlagen Untersuchungsanlage und Fallauswahl Variablen und Messungen Resultate Schlussfolgerungen 118 ANNA CHRISTMANN 7. Direkte Demokratie als Damoklesschwert? Die indirekte Wirkung der Volksrechte auf die Anerkennung für Religionsgemeinschaften Einleitung 121

6 Anerkennungsregeln für Religionsgemeinschaften in den Schweizer Kantonen Liberalisierungen der allgemeinen Anerkennungsregelungen Möglichkeiten zur Liberalisierung nicht genutzt Indirekte Wirkungen der direkten Demokratie auf Religionsgemeinschaften Analyse: direkte Demokratie als Damoklesschwert in den Parlamentsdebatten Schlussfolgerungen 141 ADRIAN VATTER, THOMAS MILIC UND HANS HIRTER 8. Das Stimmverhalten bei der Minarettverbots-Initiative unter der Lupe Einleitung Die Stimmbeteiligung Der Mobilisierungsprozess Der Informationsprozess Der Meinungsbildungsprozess Das Abstimmungsprofil der Befürworter und Gegner Die Entscheidungsmotive der Stimmenden Die Pro- und Kontra-Argumente der Befürworter und Gegner Multivariate Analyse des Stimmentscheids zur Minarettverbots-Initiative Schlussfolgerungen 169 ANNA CHRISTMANN, UND OLIVER KRÖMLER 9. Ein Sonderfall? Das Stimmverhalten bei der Minarettverbots- Initiative im Vergleich zu anderen Abstimmungen und Sachfragen Einleitung Die Stimmbeteiligung bei der Minarettverbots-Initiative im Vergleich zu anderen Abstimmungen Die Rolle der Menschenrechte für die Stimmbürger Sonderfall Islamophobie? Schlussfolgerungen 188 ANNA CHRISTMANN 10. Die Rolle direktdemokratischer Instrumente in Moscheeund Minarettkonflikten in der Schweiz und in Deutschland Einleitung Theoretische Überlegungen 193

7 10.3 Die Praxis in der Schweiz und in Deutschland Der angedrohte Bürgerentscheid Der durchgeführte Bürgerentscheid Das für ungültig erklärte oder nicht zugelassene Bürgerbegehren Der Versuch, Volksabstimmungen über Moscheeund Minarettbauten einzuführen Die Volksabstimmung über die Minarettverbots-Initiative Motive und Argumente der Akteure Einstellungen zu Grundrechten und direkter Demokratie in Bezug auf Moscheekonflikte Strategische versus funktionale Nutzung direkter Demokratie in Moscheekonflikten Schlussfolgerungen 211 ADRIAN VATTER UND 11. Mehrheitsdemokratisches Schwert oder Schutzschild für Minoritäten? Minderheitenrelevante Volksentscheide in der Schweiz Einleitung Forschungsstand Theoretische Grundlagen und Hypothesen Vergleich der minderheitenrelevanten Entscheide bei repräsentativ- und direktdemokratischen Prozessen Erklärungsdeterminanten bei Volksabstimmungen zu Minderheiten Untersuchungsanlage, Fallauswahl und Methodik Empirische Befunde Direkte Effekte: Vergleich der minderheitenrelevanten Entscheide bei repräsentativ- und direktdemokratischen Prozessen Indirekte Effekte: Vergleich der minderheitenrelevanten Entscheide bei repräsentativ- und direktdemokratischen Prozessen Erklärungsdeterminanten bei Volksabstimmungen zu Minderheiten Schlussfolgerungen 235 OLIVER KRÖMLER UND ADRIAN VATTER 12. Wer diskriminiert wen? Das Stimmverhalten bei minderheitenrelevanten Abstimmungen in der Schweiz Einleitung und Forschungsfrage 238

8 12.2 Definition des Minderheitenbegriffs Theorien des Wahl- und Stimmverhaltens Das Untersuchungsmodell Hypothesen Untersuchungsanlage, Daten und Variablen Empirische Analyse Schlussfolgerungen 259 ADRIAN VATTER 13. Synthese: religiöse Minderheiten im direktdemokratischen System der Schweiz Einleitung Religiöse Minderheiten in der Schweizer Direktdemokratie: einzelne Etappen und wichtige Befunde Die Abstimmungen in den 1850er- und 1860er-Jahren: Ja zur wirtschaftlichen Freiheit der Juden, Nein zur Glaubensund Kultusfreiheit Die Kulturkampfabstimmungen in den 1870er-Jahren: Ja zur Verschärfung der Ausnahmeartikel für Katholiken in der neuen Bundesverfassung von Die Schächtverbotsabstimmung von 1893: ein weiteres Nein zur jüdischen Kultusfreiheit Knappes Ja für die späte Streichung der konfessionellen Ausnahmeartikel aus der Bundesverfassung Staatliche Anerkennung von Religionsgemeinschaften in kantonalen Abstimmungen: spätes Ja für Katholiken und Juden, klares Nein für Muslime Die Minarettverbotsabstimmung von 2009: Nein zur muslimischen Kultusfreiheit Weitere Befunde zu den Wirkungen der direkten Demokratie auf den Schutz von Minderheiten Folgerungen: der Umgang mit religiösen Minderheiten im direktdemokratischen System der Schweiz 283 ANHANG Tabellenverzeichnis 291 Abbildungsverzeichnis 294 Literatur 295 Quellenverzeichnis 315 Herausgeber- und Autorenverzeichnis 316