Schriftliche Kleine Anfrage

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1 BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/ Wahlperiode Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dennis Thering (CDU) vom und Antwort des Senats Betr.: Rien ne va plus, nichts geht mehr Defekte Fahrstühle und Rolltreppen im öffentlichen Raum (III) Fahrstühle und Rolltreppen sind von großer Bedeutung für Barrierefreiheit und komfortable Mobilität im öffentlichen Raum. Umso wichtiger ist es, Störungen und Defekte weitestgehend zu vermeiden und etwaige Ausfallzeiten möglichst kurzzuhalten. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Der Senat beantwortet die Fragen auf der Grundlage von Auskünften der AKN Eisenbahn AG (AKN), der Hamburger Hochbahn AG, der Hamburg Port Authority AöR (HPA) und der Deutschen Bahn AG (DB) wie folgt: I. Defekte Rolltreppen im öffentliche Raum in Hamburg 1. Welche Rolltreppen im öffentlichen Raum in Hamburg sind aktuell, seit wann und aus welchem Grund jeweils nicht verfügbar? Bezeichnung Ausfallzeitpunkt Grund Fahrtreppe Kirchenallee Ost Stufenschaden Fahrtreppe Kleiner Burstah Handlaufführung defekt Fahrtreppe Holzbrücke Vorgelegegetriebe defekt* Sanierung des Zugangs Fahrtreppe Sydneystraße Brückenerneuerung** Fahrtreppe Deichstraße Spannwagen defekt Fahrtreppe Dakarweg Motor defekt Haltestelle Merkenstraße, Fahrtreppe 149 Haltestelle Lübecker Straße, Fahrtreppe barrierefreier Ausbau Haltestelle Hoheluftbrücke, Fahrtreppe Ersatzteilbeschaffung Haltestelle Messehallen, Fahrtreppe Erneuerung Haltestelle Stephansplatz, Fahrtreppe S-Bahnstation Heimfeld Anfang Juni 2018 Wasserschaden S-Bahnstation Stadthausbrücke Ende Mai 2018 Wasserschaden * Bei der Fahrtreppe Holzbrücke lag ein Getriebeschaden vor. Aufgrund von Materiallieferschwierigkeiten, bedingt durch lange Herstellungszeiten von Ersatzteilen und Personalengpässen bei der Hersteller- und Wartungsfirma, konnte keine frühere Reparatur der Anlage durchgeführt werden. Das Getriebe wurde inzwischen getauscht, es sind jetzt jedoch weite-

2 Drucksache 21/13581 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 21. Wahlperiode re Schäden im Rahmen der Reparatur festgestellt worden, die derzeit noch behoben werden. ** Die Fahrtreppe Sydneystraße musste außer Betrieb genommen werden, da die Brücke hinter der Fahrtreppe abgerissen wurde und die Fahrtreppe somit ins Leere führt. Eine neue Anbindung der Brücke erfolgt nach Abschluss des Bauprojektes ( alte Postpyramide ). 2. Welche Rolltreppen im öffentlichen Raum in Hamburg standen im vergangenen Jahr mehr als vier Wochen still und was waren die jeweiligen Gründe der Stillstände? Bezeichnung Grund Fahrtreppe New-York-Ring Steuerung defekt Fahrtreppe Ludwig-Erhard-Straße Süd Stufenschaden Fahrtreppe Dakarweg Beschleunigungssensoren defekt Fahrtreppe Holzbrücke Bremsmagnet defekt diverse Schäden (defekte Stufenkette, Fahrtreppe Kleiner Burstah defekte Handlaufantriebskette, defekter Spannwagen), defekte Steuerleitungen durch Nagetierbefall. Fahrtreppe Rathausmarkt Bremse defekt Fahrtreppe Kirchenallee Ost Stufenschaden Fahrtreppe Sydneystraße Brückenerneuerung (siehe Antwort zu 1.) Fahrtreppe Oberaltenallee Fahrtreppen Erneuerung Haltestelle Burgstraße, Fahrtreppe 090 Haltestelle Garstedt, Fahrtreppe 141 Haltestelle Burgstraße, Fahrtreppe 091 Haltestelle Jungfernstieg, Fahrtreppe 207 Haltestelle Ohlsdorf, Fahrtreppe 185 Haltestelle Hauptbahnhof Süd, Fahrtreppe 011 Haltestelle Merkenstraße, Fahrtreppe 150 Sanierungsarbeiten Haltestelle Alsterdorf, Fahrtreppe 210 Erneuerung der Fahrtreppe Haltestelle Hauptbahnhof Süd, Fahrtreppe 012 Haltestelle Eppendorfer Baum, Fahrtreppe 102 Haltestelle Osterstraße, Fahrtreppe 063 Erneuerung der Fahrtreppe Haltestelle Hauptbahnhof Süd, Fahrtreppe 014 Haltestelle Hauptbahnhof Nord, Fahrtreppe 131 Haltestelle Hagenbecks Tierpark, Fahrtreppe 088 Erneuerung der Fahrtreppe Haltestelle Hagenbecks Tierpark, Fahrtreppe 086 Erneuerung der Fahrtreppe Haltestelle Hauptbahnhof Nord, Fahrtreppe 130 S-Bahnstation Hamburg-Dammtor Austausch beider Fahrtreppen S-Bahnstation Hamburg-Altona Umbau der -1-Ebene Hamburg Hbf Gleis 11/12 Getriebeschaden Hamburg Hbf S-Bahn Gleis 1/2 Elektroschaden In der für die Beantwortung einer Parlamentarischen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit kann nicht abschließend ermittelt werden, ob alle Fälle erfasst sind. 3. Welche Zielwerte bezüglich der Verfügbarkeit von Rolltreppen im öffentlichen Raum gelten für die verschiedenen Verantwortungsträger? Der Zielwert für die Verfügbarkeit von Fahrtreppen im Verantwortungsbereich der Hochbahn liegt bei 96 % und bei der DB bei 97 %. Zielwerte in der Zuständigkeit anderer Verantwortungsträger sind nicht definiert oder konnten nicht benannt werden. 2

3 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 21. Wahlperiode Drucksache 21/ Wie hat sich die Rolltreppenverfügbarkeit im Verantwortungsbereich des Landesbetriebs Straßen, Brücken und Gewässer (LSBG) Die Verfügbarkeit beträgt im laufenden Jahr 96 Prozent. Ende des Jahres 2017 wurde die Fernüberwachung um eine automatische Verfügbarkeitserfassung ergänzt. Eine Auswertung der Verfügbarkeit der Fahrtreppen über den Zeitraum der Jahre 2011 bis 2017 ist sehr aufwändig zu ermitteln und in der für die Beantwortung für eine Parlamentarische Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit nicht möglich. 5. Wie hat sich die Rolltreppenverfügbarkeit im Verantwortungsbereich der Bezirksämter Die Bezirksämter betreiben keine Rolltreppen im öffentlichen Raum. 6. Wie hat sich die Rolltreppenverfügbarkeit im Verantwortungsbereich der Hamburger Hochbahn AG (HOCHBAHN) Die Verfügbarkeit beträgt im laufenden Jahr 97,1 Prozent. Die Verfügbarkeit betrug im vergangenen Jahr 96,9 Prozent. Fahrtreppenverfügbarkeit (in Prozent) 96,9 97,1 96,9 96,9 96,9 96,2 7. Wie hat sich die Rolltreppenverfügbarkeit im Verantwortungsbereich der S-Bahn Hamburg GmbH (S-Bahn) Die S-Bahn Hamburg GmbH ist ein Eisenbahnverkehrsunternehmen. Anlagenverantwortliche für die S-Bahn-Stationen und Bahnhöfe der DB in Hamburg ist die DB Station&Service AG als Eisenbahninfrastrukturunternehmen. Im Übrigen siehe Antworten zu Wie hat sich die Rolltreppenverfügbarkeit im Verantwortungsbereich der Deutschen Bahn AG (DB) in Hamburg ( Die Verfügbarkeit beträgt im laufenden Jahr 98,2 Prozent. 3

4 Drucksache 21/13581 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 21. Wahlperiode Die DB hat in der für die Beantwortung einer Parlamentarischen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit keine Angaben gemacht. 9. Wie hat sich die Rolltreppenverfügbarkeit im Verantwortungsbereich der AKN Eisenbahn GmbH (AKN) Es liegen keine Rolltreppen im Verantwortungsbereich der AKN. II. Defekte Fahrstühle im öffentliche Raum in Hamburg 10. Welche Fahrstühle im öffentlichen Raum in Hamburg sind aktuell, seit wann und aus welchem Grund jeweils nicht verfügbar? Bezeichnung Ausfallzeitpunkt Grund Aufzug Fußgängertunnel Harburg Rathaus dem Aufzug Schäden am Bauwerk neben Baustellenbedingt: Sanierungsmaßnahme der Oströh- St. Pauli Elbtunnel Lastenaufzüge re St. Pauli Elbtunnel Personenaufzüge Zeitweise (baustellenbedingt) kommt es auch zu einer länger anhaltenden Sperrung eines der beiden Personenaufzüge. Haltestelle Steinfurter Allee, Aufzug Erneuerung des Aufzuges Haltestelle Hauptbahnhof Nord, Aufzug Ersatzteilbeschaffung Haltestelle Wartenau, Aufzug Vandalismusschaden Bahnhof Hamburg-Rahlstedt Mitte Mai 2018 Unwetterschaden 11. Welche Fahrstühle im öffentlichen Raum in Hamburg standen im vergangenen Jahr mehr als vier Wochen still und was waren die jeweiligen Gründe der Stillstände? Bezeichnung Grund Der Aufzug S-Bahnhof Neugraben Gleis 2+3 Hängekabel waren defekt Haltestelle Billstedt, Aufzug 576 Modernisierungsarbeiten am Aufzug Haltestelle Schlump, Aufzug 564 Erneuerung Steuerungseinrichtung Haltestelle Hauptbahnhof Nord, Aufzug 587 Beschaffung u. Tragseilerneuerung Haltestelle Messehallen, Aufzug 551 Erneuerung Aufzug Hamburg Hbf Gleis 11/12 Defekte Steuerplatine S-Bahnstation Wandsbeker Chaussee Defekte Steuerplatine S-Bahnstation Hamburg Airport Defekte Seile In der für die Beantwortung einer Parlamentarischen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit kann nicht abschließend ermittelt werden, ob alle Fälle erfasst sind. 12. Welche Zielwerte bezüglich der Verfügbarkeit von Fahrstühlen im öffentlichen Raum gelten für die verschiedenen Verantwortungsträger? Der Zielwert für die Verfügbarkeit von Fahrtreppen im Verantwortungsbereich der HOCHBAHN liegt bei 94 Prozent und bei der DB bei 97 Prozent. Zielwerte in der 4

5 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 21. Wahlperiode Drucksache 21/13581 Zuständigkeit anderer Verantwortungsträger sind nicht definiert oder konnten nicht benannt werden. 13. Wie hat sich die Fahrstuhlverfügbarkeit im Verantwortungsbereich des Landesbetriebs Straßen, Brücken und Gewässer (LSBG) Die Verfügbarkeit beträgt im laufenden Jahr 98 Prozent. Ende des Jahres 2017 wurde die Fernüberwachung um eine automatische Verfügbarkeitserfassung ergänzt. Eine Auswertung der Verfügbarkeit der Aufzüge über den Zeitraum der Jahre 2011 bis 2017 ist sehr aufwändig zu ermitteln und in der für die Beantwortung einer Parlamentarischen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit nicht möglich. 14. Wie hat sich die Fahrstuhlverfügbarkeit im Verantwortungsbereich der Bezirksämter Die Bezirksämter betreiben keine Fahrstühle im öffentlichen Raum. 15. Wie hat sich die Fahrstuhlverfügbarkeit im Verantwortungsbereich der Hamburger Hochbahn AG (HOCHBAHN) Die Verfügbarkeit beträgt im laufenden Jahr 95,3 Prozent. Die Verfügbarkeit betrug im vergangenen Jahr 96,5 Prozent. Aufzugsverfügbarkeit (in Prozent) 96,6 97,1 96,1 95,4 96,3 96,2 16. Wie hat sich die Fahrstuhlverfügbarkeit im Verantwortungsbereich der S- Bahn Hamburg GmbH (S-Bahn) Siehe Antworten zu 17. Im Übrigen siehe Antwort zu 7. a) bis c). 17. Wie hat sich die Fahrstuhlverfügbarkeit im Verantwortungsbereich der Deutschen Bahn AG (DB) in Hamburg ( Die Verfügbarkeit beträgt im laufenden Jahr 95,6 Prozent. 5

6 Drucksache 21/13581 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 21. Wahlperiode Die DB hat in der für die Beantwortung einer Parlamentarischen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit keine Angaben gemacht. 18. Wie hat sich die Fahrstuhlverfügbarkeit im Verantwortungsbereich der AKN Eisenbahn GmbH (AKN) Die Verfügbarkeit beträgt im laufenden Jahr 99,9 Prozent. Die Verfügbarkeit betrug im vergangenen Jahr 99,9 Prozent. Eine statistische Auswertung erfolgt erst seit dem Jahr Die Verfügbarkeit lag im Jahr 2016 bei 99,9 Prozent. 6