Schriftliche Kleine Anfrage

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1 BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/ Wahlperiode Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dennis Thering (CDU) vom und Antwort des Senats Betr.: Vermüllung und Reinigung von Bahnsteigen und Gleisbetten in Hamburg In jüngster Vergangenheit häufen sich Augenzeugenberichte von zugemüllten Gleisbetten und Haltestellen in Hamburg. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Für die Verkehrsunternehmen sind Zustand und Reinigung von Bahnhöfen, Haltestellen, Fahrzeugen und auch Gleisbetten ein bedeutendes Element im Rahmen der Kundenbeförderung und Kundenzufriedenheit. Die Reinigung von Haltestellen und Gleisbetten befindet sich auf einem guten und anerkannt stabilen Niveau. Dies spiegelt sich regelmäßig in Umfragen zur Zufriedenheit der Fahrgäste mit der Sauberkeit von Fahrzeugen und Haltestellen wieder, die jährlich im Qualitätsbericht der Hamburger Verkehrsverbund GmbH (HVV) veröffentlicht werden. Hier ist seit Jahren ein gleichbleibend hoher Zufriedenheitsgrad festzustellen. Zusätzlich zu den Qualitätskontrollen wurde bereits 2013 mit der Haltestellenumfeld-Koordination ein weiteres Qualitätsinstrument im Umfang von zwei Stellen beim HVV eingeführt. Die Koordinationsstelle trägt zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität im Umfeld der Haltestellen auf dem Gebiet der Freien und Hansestadt Hamburg bei, indem sie im Dialog mit den beteiligten Stellen Maßnahmen erarbeitet und umsetzt. Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen auf der Grundlage von Auskünften der Hamburger Hochbahn AG (HOCHBAHN), der Deutschen Bahn AG (DB), der AKN Eisenbahn AG (AKN) wie folgt: I. Vermüllung und Reinigung bei der S-Bahn 1. Welche Kosten sind seit 2011 für die Reinigung beziehungsweise Entmüllung der S-Bahn-Gleisbetten in Hamburg entstanden? Bitte jahresweise 2. Welche Kosten sind seit 2011 für die Reinigung beziehungsweise Entmüllung der S-Bahn-Haltestellen in Hamburg entstanden? Bitte jahresweise 3. Wie groß ist die Gesamtmenge an Müll, die seit 2011 in den S-Bahn- Gleisbetten in Hamburg aufgesammelt wurde? Bitte jahresweise 4. Wie groß ist die Gesamtmenge an Müll, die seit 2011 an den S-Bahn- Haltestellen in Hamburg aufgesammelt wurde? Bitte jahresweise

2 Drucksache 21/10407 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 21. Wahlperiode 5. In welchem Turnus beziehungsweise Intervall werden die S-Bahn- Gleisbetten in Hamburg seit 2011 von Müll befreit? Sollten sich seit In welchem Turnus beziehungsweise Intervall werden die S-Bahn- Haltestellen in Hamburg seit 2011 von Müll befreit? Sollten sich seit Wie viel Personal ist seit 2011 mit der Reinigung beziehungsweise Entmüllung der S-Bahn-Gleisbetten beauftragt? Bitte jahresweise 8. Wie viel Personal ist seit 2011 mit der Reinigung beziehungsweise Entmüllung der S-Bahn-Haltestellen beauftragt? Bitte jahresweise Die DB Station&Service AG ist für die Unterhaltsreinigungen und Gleisreinigungen an den DB-Stationen in Hamburg (S-Bahn-Stationen, Regionalbahnstationen sowie die großen Bahnhöfe) verantwortlich. Die Reinigungsleistungen werden durch einen Dienstleister ausgeführt. Die Weitergabe unternehmensinterner Daten zu Kosten unterliegen dem Betriebsgeheimnis. Die Personalplanung erfolgt durch den Dienstleister und ist unter anderem abhängig vom Aufwand. Die Häufigkeit, Art und Anzahl der Reinigungen an Stationen und Bahnhöfen ist abhängig von der jeweiligen Anlage und der Fahrgastfrequenz. Zudem werden Großveranstaltungen, Konzerte und Sportveranstaltungen bei der Planung von Reinigungen berücksichtigt. Die Häufigkeit der Reinigungen erstreckt sich von dreimal wöchentlich bis hin zu mehrmals täglich. Die Gleisbettreinigungen werden ebenfalls in unterschiedlichen Intervallen durchgeführt. Die Häufigkeit der Reinigungen erstreckt sich von wöchentlichen Reinigungen bis hin zu Reinigungen, die zweimal jährlich stattfinden. Es wird dabei nach Grob- und Feinreinigung unterschieden. Der Abfall der Stationen wird an den dafür vorgesehenen Müllhöfen gesammelt und vom Entsorger abtransportiert. Die genaue Menge wird nicht erfasst. II. Vermüllung und Reinigung bei der U-Bahn Grundsätzlich ist festzuhalten, dass es bei den in der Verantwortung der HOCHBAHN stehenden Geschäftsbereichen nach Angaben der Hochbahn zu keinerlei Vermüllungserscheinungen kommt. Grund hierfür ist die engmaschige Reinigung der Infrastruktur und Fahrzeuge sowie die kontinuierliche Qualitätssicherung der Reinigungsleistungen durch die HOCHBAHN. 9. Welche Kosten sind seit 2011 für die Reinigung beziehungsweise Entmüllung der U-Bahn-Gleisbetten in Hamburg entstanden? Bitte jahresweise 10. Welche Kosten sind seit 2011 für die Reinigung beziehungsweise Entmüllung der U-Bahn-Haltestellen in Hamburg entstanden? Bitte jahresweise Für die Gleisbettreinigung im Haltestellenbereich entstanden in den Jahren 2011 bis 2016 folgende Kosten:

3 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 21. Wahlperiode Drucksache 21/10407 Für die Reinigung der U-Bahn-Haltestellen entstanden in den Jahren 2011 bis 2016 folgende Kosten: Die Müllentsorgung erfolgt einheitlich mit dem Gleisbett, der U-Bahn-Haltestellen und den U-Bahn-Fahrzeugen. Eine separate Aufstellung liegt nicht vor. Für den Bereich des Gleisbetts, die U-Bahn-Haltestellen und U-Bahn-Fahrzeuge fielen für die Müllentsorgung insgesamt folgende Kosten an: Für das Jahr 2017 liegen noch keine Daten vor. Die gestiegenen Kosten liegen im Rahmen der üblichen Kostensteigerung. 11. Wie groß ist die Gesamtmenge an Müll, die seit 2011 in den U-Bahn- Gleisbetten in Hamburg aufgesammelt wurde? Bitte jahresweise 12. Wie groß ist die Gesamtmenge an Müll, die seit 2011 an den U-Bahn- Haltestellen in Hamburg aufgesammelt wurde? Bitte jahresweise Die Müllentsorgung für Gleisbett, Haltestellen und U-Bahn-Fahrzeuge wird in einem integrativen Entsorgungssystem gesamthaft durchgeführt. Insofern liegen nur Zahlen für die Gesamtmüllmenge von Gleisbett, U-Bahn-Haltestellen und U-Bahn-Fahrzeugen vor: Jahr Menge in Kubikmeter Für das Jahr 2017 liegen noch keine Daten vor. 13. In welchem Turnus beziehungsweise Intervall werden die U-Bahn- Gleisbetten in Hamburg seit 2011 von Müll befreit? Sollten sich seit 2011 Die Reinigung der Gleise in Haltestellenbereichen erfolgt bedarfsorientiert. Wesentliche Parameter dabei sind Größe der Haltestellen und Fahrgastaufkommen. Die Reinigung wird mindestens in einem monatlichen Intervall durchgeführt. 14. In welchem Turnus beziehungsweise Intervall werden die U-Bahn- Haltestellen in Hamburg seit 2011 von Müll befreit? Sollten sich seit 2011 Die Reinigung der Haltestellen erfolgt bedarfsorientiert in Abhängigkeit von Größe der Haltestelle und Fahrgastaufkommen. Eine Reinigung wird mindestens zweimal täglich durchgeführt. 3

4 Drucksache 21/10407 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 21. Wahlperiode 15. Wie viel Personal ist seit 2011 mit der Reinigung beziehungsweise Entmüllung der U-Bahn-Gleisbetten beauftragt? Bitte jahresweise 16. Wie viel Personal ist seit 2011 mit der Reinigung beziehungsweise Entmüllung der U-Bahn-Haltestellen beauftragt? Bitte jahresweise Die Durchführung von Reinigung und Müllentsorgung der U-Bahn-Haltestellen und des Gleisbetts erfolgt durch die hierfür von der HOCHBAHN gesamthaft beauftragte TEREG Gebäudedienste GmbH. Nach Auskunft der TEREG Gebäudedienste GmbH erfolgt die Einsatzplanung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nicht haltestellenbezogen, sondern umfasst auch weitere, teilweise für andere Auftraggeber zu erbringende Tätigkeiten. Eine Auswertung der Einsatzplanungen für den erfragten Zeitraum müsste demnach manuell erfolgen und ist in der für die Beantwortung einer Parlamentarischen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit nicht möglich. III. Vermüllung und Reinigung bei der AKN 17. Welche Kosten sind seit 2011 für die Reinigung beziehungsweise Entmüllung der AKN-Gleisbetten in Hamburg entstanden? Bitte jahresweise Für das Gleisbett werden keine Kosten bei der AKN gesondert erfasst. 18. Welche Kosten sind seit 2011 für die Reinigung beziehungsweise Entmüllung der AKN-Haltestellen in Hamburg entstanden? Bitte jahresweise 2011 ca ca ca ca ca ca Wie groß ist die Gesamtmenge an Müll, die seit 2011 in den AKN- Gleisbetten in Hamburg aufgesammelt wurde? Bitte jahresweise 20. Wie groß ist die Gesamtmenge an Müll, die seit 2011 an den AKN- Haltestellen in Hamburg aufgesammelt wurde? Bitte jahresweise Die Gesamtmenge wird nicht erfasst. 21. In welchem Turnus beziehungsweise Intervall werden die AKN-Gleisbetten in Hamburg seit 2011 von Müll befreit? Sollten sich seit 2011 Im Bereich der Haltestellen werden die AKN-Gleisbetten regelmäßig 14-tägig oder nach Bedarf von Müll befreit. Auf der freien Strecke nach Bedarf. 22. In welchem Turnus beziehungsweise Intervall werden die AKN-Haltestellen in Hamburg seit 2011 von Müll befreit? Sollten sich seit 2011 Die AKN-Haltestellen werden täglich von Müll befreit. 23. Wie viel Personal ist seit 2011 mit der Reinigung beziehungsweise Entmüllung der AKN-Gleisbetten beauftragt? Bitte jahresweise Nur bei Bedarf wird hierfür Personal eingesetzt, durchschnittlich eine Person. 4

5 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 21. Wahlperiode Drucksache 21/ Wie viel Personal ist seit 2011 mit der Reinigung beziehungsweise Entmüllung der AKN-Haltestellen beauftragt? Bitte jahresweise Die AKN setzt zwei Personen ein, die circa 2,5 Stunden/täglich (gleichbleibend) benötigen. Es handelt sich um Haltestellen mit überwiegend zwei Bahnsteigen und einem Tiefbahnhof. IV. Vermüllung und Reinigung im Bereich (schienengebundener) Regionalund Fernverkehr 25. Welche Kosten sind seit 2011 für die Reinigung beziehungsweise Entmüllung der Bahngleisbetten für den Regional- und Fernverkehr in Hamburg entstanden? Bitte jahresweise 26. Welche Kosten sind seit 2011 für die Reinigung beziehungsweise Entmüllung der Haltestellen für den Regional- und Fernverkehr in Hamburg entstanden? Bitte jahresweise 27. Wie groß ist die Gesamtmenge an Müll, die seit 2011 in den Gleisbetten für den Regional- und Fernverkehr in Hamburg aufgesammelt wurde? Bitte jahresweise 28. Wie groß ist die Gesamtmenge an Müll, die seit 2011 an den Haltestellen für den Regional- und Fernverkehr in Hamburg aufgesammelt wurde? Bitte jahresweise 29. In welchem Turnus beziehungsweise Intervall werden die Gleisbetten für den Regional- und Fernverkehr in Hamburg seit 2011 von Müll befreit? Sollten sich seit 2011 Änderungen der Reinigungsintervalle ergeben haben, bitte angeben. 30. In welchem Turnus beziehungsweise Intervall werden die Haltestellen für den Regional- und Fernverkehr in Hamburg seit 2011 von Müll befreit? Sollten sich seit 2011 Änderungen der Reinigungsintervalle ergeben haben, bitte angeben. 31. Wie viel Personal ist seit 2011 mit der Reinigung beziehungsweise Entmüllung der Gleisbetten für den Regional- und Fernverkehr in Hamburg beauftragt? Bitte jahresweise 32. Wie viel Personal ist seit 2011 mit der Reinigung beziehungsweise Entmüllung der Haltestellen für den Regional- und Fernverkehr in Hamburg beauftragt? Bitte jahresweise V. Vermüllung und Reinigung im Bereich (schienengebundener) Güterverkehr 33. Welche Kosten sind seit 2011 für die Reinigung beziehungsweise Entmüllung der Bahngleisbetten für den Güterverkehr in Hamburg entstanden? Bitte jahresweise 34. Wie groß ist die Gesamtmenge an Müll, die seit 2011 in den Gleisbetten für den Güterverkehr in Hamburg aufgesammelt wurde? Bitte jahresweise 35. In welchem Turnus beziehungsweise Intervall werden die Gleisbetten für den Güterverkehr in Hamburg seit 2011 von Müll befreit? Sollten sich seit 2011 Änderungen der Reinigungsintervalle ergeben haben, bitte angeben. 36. Wie viel Personal ist seit 2011 mit der Reinigung beziehungsweise Entmüllung der Gleisbetten für den Güterverkehr in Hamburg beauftragt? Bitte jahresweise Siehe Antwort zu 1. bis 8. 5