Thüringer Landtag 6. Wahlperiode

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1 Thüringer Landtag 6. Wahlperiode Kleine Anfrage des Abgeordneten Bühl (CDU) und Antwort des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport Berufsschulstandorte im Ilm-Kreis und Ausbildungsberufe in Thüringen Die Kleine Anfrage 1088 vom 13. Mai 2016 hat folgenden Wortlaut: Nach einem Zeitungsartikel des Freien Wortes Ilm-Kreis vom 10. Mai 2016 sei eine Einigung bezüglich der Berufsschulstandorte im Kreis gefunden worden. So soll es zukünftig eine "Berufschule Ilm-Kreis" mit zwei Standorten in Ilmenau und Arnstadt geben. Zudem soll der Ausbildungsgang Mechatroniker für zwei weitere Jahre Bestand haben. Nach dieser Zeit soll anhand der aktuellen Schülerzahlen geprüft werden, was für die Zukunft sinnvoll sei. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie sollte nach Auffassung der Landesregierung ein Konzept für eine mögliche "Berufsschule Ilm-Kreis" aussehen? 2. Wie würde sich insbesondere der Personalbestand einer solchen Berufsschule aus gehend von den jetzigen Schülerzahlen gestalten und welchen Personalbestand haben die beiden Standorte aktuell (bitte sowohl die Prognose als auch die Bestände der bisherigen Standorte in Ilmenau und Arnstadt aufschlüsseln)? 3. Wie gestaltet sich die Einigung bezüglich des Ausbildungsgangs Mechatroniker im Detail über die Auszüge des Zeitungsartikels hinaus und gibt es für die weiteren zur Disposition stehenden Ausbildungsgänge der anderen Berufsschulen in Thüringen ähnliche Einigungen (bitte einzeln aufschlüsseln)? Das Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport hat die Kleine Anfrage namens der Lan desregierung mit Schreiben vom 21. Juni 2016 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Zunächst ist festzuhalten, dass die Gestaltung der Schulnetzstruktur gemäß Thüringer Schulgesetz grundsätzlich Aufgabe der Schulträger, im besagten Fall des Ilm-Kreises ist. Das für das Schulwesen zuständige Ministerium hat im Jahr 2012 gemeinsam mit den kommunalen Spitzenverbänden sowie den gemäß Berufsbildungsgesetz zuständigen Stellen (Kammern) eine Richtlinie für die Schulnetzplanung im Bereich der staatlichen berufsbildenden Schulen erarbeitet, die maßgebliche Planungsgrundsätze und Eckwerte festlegt. Druck: Thüringer Landtag, 18. Juli 2016

2 Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Unter Berücksichtigung der Vorgaben dieser Richtlinie hat das Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport den Ilm-Kreis als Schulträger der Staatlichen Berufsbildenden Schule (SBBS) Arnstadt darauf aufmerksam gemacht, dass diese Schule die festgelegte Größenvorgabe zum Betrieb als eigenständige SBBS seit Jahren deutlich unterschreitet und mit Bescheid vom 26. Februar 2016 aufgefordert, diese SBBS aufzuheben bzw. dem Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport innerhalb eines Jahres eine Konzeption zur Fortführung dieser Schule, z. B. als Schulteil einer anderen SBBS oder im Rahmen eines (auch schulträgerübergreifenden) Schulverbunds, vorzulegen. Somit obliegt die Entscheidung über die Zukunft der SBBS Arnstadt letztlich dem Schulträger. Aus Sicht des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport bietet sich, sofern der Schulbetrieb am Standort Arnstadt auch künftig aufrechterhalten werden soll, eine Schulteillösung an. Hier könnte die Beschulung am Standort Arnstadt als Schulteil einer SBBS des Ilm-Kreises mit zwei Schulstandorten (Ilmenau und Arnstadt) fortgeführt werden. Zu 2.: Der Personalbestand der SBBS richtet sich maßgeblich nach dem Unterrichtsbedarf. Dieser wiederum ergibt sich aus der Anzahl der in den jeweiligen Schulformen zu bildenden Klassen, die wiederum von der jeweiligen Anzahl der Schüler abhängig ist. Bedingt durch teilweise große Schwankungen im Ausbildungsverhalten der Wirtschaft, im Nachfrageverhalten der Jugendlichen sowie in der Zahl von Ausbildungsabbrüchen, ist eine schulscharfe Prognose der künftigen Entwicklung in der Schülerzahl mit einer hohen Unsicherheit behaftet. Die aktuelle Schülerprognose des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport weist für den Ilm-Kreis nur geringe Veränderungen für die kommenden Jahre aus, sodass sich der Personalbedarf der SBBS des Ilm-Kreises an der aktuellen Größenordnung orientieren kann. Die erbetenen Angaben sind in der Anlage* dargestellt. Gemäß aktueller Schuljahresstatistik werden am Staatlichen Berufsschulzentrum Ilmenau 52 Lehrkräfte und an der SBBS Arnstadt 38 Lehrkräfte geführt. Hierbei ist zu berücksichtigen, dass Lehrkräfte der SBBS Arnstadt auch den Unterricht von Auszubildenden/Schülern, die Insassen der Jugendstrafanstalt Arnstadt sind, absichern, wodurch aufgrund der dort bestehenden geringen Klassenstärken ein erhöhter Lehrkräftebedarf entsteht. Durch eine Zusammenführung der beiden SBBS des Ilm-Kreises ergeben sich aus Sicht des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport durch die Nutzung von Synergien im Leitungsbereich sowie der flexibleren Einsetzbarkeit der Lehrkräfte Vorteile für den künftigen Personalbedarf. Zu 3.: In der Annahme, dass hier auf den Ausbildungsberuf Kraftfahrzeugmechatroniker (Schwerpunkt Personenkraftwagentechnik) Bezug genommen wird, ist festzustellen, dass das Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport dem Schulträger Ilm-Kreis mitgeteilt hat, dass im Schuljahr 2016/2017 wieder eine Fachklasse für diesen Ausbildungsberuf am Standort Arnstadt eingerichtet werden kann. Eine Klassenbildung erfolgt jedoch nur, wenn zum Schuljahresbeginn eine ausreichende Auszubildendenzahl aus dem Einzugsgebiet Ilm-Kreis nachgewiesen wird. In den ersten beiden Ausbildungsjahren können auch Auszubildende der anderen Schwerpunkte in diese Klasse integriert werden. Ab der Fachstufe II erfolgt die Regulierung auf der Grundlage des Schulnetzes. Dies wird im Schulnetz zunächst nicht ausgewiesen, sondern soll bei Nachweis der Nachhaltigkeit über weitere zwei Jahre erst im Nachgang geändert werden. Mithin erfolgt eine Entscheidung zur Einrichtung dieser Fachklasse erst zum Schuljahresbeginn nach Auswertung der aktuellen Schülerzahl. Das Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport steht mit mehreren Schulträgern in Gesprächen über mögliche Anpassungen, die jedoch noch nicht abgeschlossen sind. Insofern ist die erbetene Auflistung aktuell noch nicht erstellbar. Anlage Dr. Klaubert Ministerin 2

3 Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Anlage Schüler nach Prognosejahr sowie Schulformzweig (BBS) Schulformzweig - BVJ BS-dual BFS HBFS FOS BG FS BEB-BSdual 2016/ / / / / / / / / / / / / / / / / / / / /

4 Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Schüler nach Prognosejahr sowie Jahrgangsstufe (BBS) Klassenstufe 1. Jahrgangsstufe / / / / / / / / / / / / / / / / / / / / /

5 Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Schüler nach Prognosejahr sowie Unterrichtsorganisationsform (BBS) Unterrichtsorganisation Tz Vz 2016/ / / / / / / / / / / / / / / / / / / / /