Thüringer Landtag 6. Wahlperiode

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1 Thüringer Landtag 6. Wahlperiode Drucksache 6/ Kleine Anfrage der Abgeordneten Herold (AfD) und Antwort des Thüringer Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie Schwangerenberatung und Schwangerschaftskonflikte in Thüringen seit dem Jahr 2011 Die Kleine Anfrage 1050 vom 22. April 2016 hat folgenden Wortlaut: Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Frauen und Männer nahmen in Thüringen in den Jahren 2012 bis 2015 Angebote einer Schwangerschaftsberatungsstelle wahr? 2. Wie viele Anträge auf finanzielle Unterstützung durch die Stiftung "Hand in Hand" wurden in den Jahren 2012 bis 2015 gestellt und wie viele Anträge wurden bewilligt? 3. Wie viele Beratungsscheine nach dem 7 Schwangerschaftskonfliktgesetz wurden in den Jahren 2012 bis 2015 jeweils ausgestellt? 4. Wie viele Abtreibungen gab es nach Kenntnis der Landesregierung in den Jahren 2012 bis 2015 in Thüringen (bitte nach Alter der Mutter, Indikation und Schwangerschaftswoche aufschlüsseln)? 5. Wie wird die Zahl der Abtreibungen in Thüringen erhoben? 6. Wie verhalten sich die Abtreibungszahlen nach Altersgruppe im Zusammenhang mit der Bevölkerungsentwicklung der entsprechenden Altersgruppen in den Jahren 2010 bis 2015? 7. Wann wurden die drei Babykörbe in Thüringen jeweils eingerichtet und wie viele Kinder wurden seither jeweils dort abgelegt (bitte nach Jahren aufschlüsseln)? 8. Wie viele anonyme Geburten gab es in den Jahren 2009 bis 2014 jeweils in Thüringen? 9. Wie viele vertrauliche Geburten gab es in den Jahren 2014 und 2015 jeweils in Thüringen? 10. Wie viele Fälle der Aussetzung von Neugeborenen sind der Landesregierung in den Jahren 2010 bis 2015 jeweils bekannt? 11. Wie viele Fälle der Tötung Neugeborener sind der Landesregierung in den Jahren 2000 bis 2015 jeweils bekannt? Druck: Thüringer Landtag, 29. Juni 2016

2 Drucksache 6/2254 Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Das Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 7. Juni 2016 wie folgt beantwortet: Vorbemerkung: Die Schwangerschafts- und Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen sind nach 3 Abs. 3 des Thüringer Schwangerschaftskonfliktgesetzes verpflichtet, die Statistik und den Tätigkeitsbericht jeweils bis zum 31. März des Folgejahres dem für Schwangerschafts- und Schwangerschaftskonfliktberatung zuständigen Ministerium vorzulegen. Die Daten für 2015 liegen dem Ministerium vor, konnten bisher jedoch aufgrund ihres Umfangs nicht ausgewertet werden. Insofern können zu den Fragen 1 und 3 nur die Daten bis 2014 mitgeteilt werden. Zu 1.: Eine Unterscheidung zwischen Frauen und Männern findet in der Statistik nicht statt. Die Anzahl der Personen, die von 2012 bis 2014 Angebote einer Schwangerschaftsberatungsstelle (Schwangerschaftsberatung und Schwangerschaftskonfliktberatung) wahrnahmen, ergibt sich aus der folgenden Tabelle: Jahr Schwangerschaftsberatung Schwangerschaftskonfliktberatung Zu 2.: Die gewünschten Daten ergeben sich aus der folgenden Tabelle: Jahr Schwangerenhilfe Familienhilfe Anträge Bewilligungen Anträge Bewilligungen Zu 3.: Die Anzahl der in den Jahren 2012 bis 2014 ausgestellten Beratungsscheine nach 7 Schwangerschaftskonfliktgesetz ergibt sich aus der folgenden Tabelle: Jahr Beratungsscheine Zu 4.: Zur Beantwortung der Frage wird auf die als Anlage beigefügten Tabellen des Thüringer Landesamtes für Statistik verwiesen. Die Aufschlüsselung der Zahl der Schwangerschaftsabbrüche nach Schwangerschaftswoche ist jeweils als gesonderte Tabelle ausgewiesen, kann aber nach Angaben des Landesamtes nur separat und nicht verknüpft mit den weiteren Daten erfolgen. Zu 5.: Nach 15 des Schwangerschaftskonfliktgesetzes (SchKG) wird über die vorgenommenen Schwangerschaftsabbrüche eine Bundesstatistik geführt. Die Statistik wird vom Statistischen Bundesamt erhoben und aufbereitet. Grundlage der Datenerhebung sind die Auskünfte der Inhaber der Arztpraxen und Leiter der Krankenhäuser, in denen Schwangerschaftsabbrüche durchgeführt werden; für die Erhebung besteht eine Auskunftspflicht ( 18 Abs. 1 SchKG). Nach 16 Abs. 1 SchKG wird die Erhebung auf das Kalendervierteljahr bezogen durchgeführt und umfasst folgende Erhebungsmerkmale: Vornahme von Schwangerschaftsabbrüchen im Berichtszeitraum (auch Fehlanzeige), rechtliche Voraussetzungen des Schwangerschaftsabbruchs (Beratungsregelung oder nach Indikationsstellung), Familienstand und Alter der Schwangeren sowie Zahl ihrer Kinder, Dauer der abgebrochenen Schwangerschaft, Art des Eingriffs und beobachtete Komplikationen, Bundesland, in dem der Schwangerschaftsabbruch vorgenommen wird, und Bundesland oder Staat im Ausland, in dem die Schwangere wohnt sowie Vornahme in Arztpraxis oder Krankenhaus und im Falle der Vornahme des Eingriffs im Krankenhaus die Dauer des Krankenhausaufenthaltes. Die erhobenen Daten werden anschließend den Landesämtern für Statistik zur Verfügung gestellt. 2

3 Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Drucksache 6/2254 Zu 6.: In der als Anlage beigefügten Tabelle wurde die weibliche Bevölkerung in bestimmten Altersgruppen der Zahl der Schwangerschaftsabbrüche in diesen Altersgruppen in den Jahren 2010 bis 2014 gegenübergestellt. Aus der Tabelle kann beispielsweise gefolgert werden, dass in den genannten Jahren die Zahl der 15- bis 18-Jährigen anstieg und gleichzeitig die Zahl der Schwangerschaftsabbrüche in dieser Altersgruppe sank. Die Zahl der 30- bis 40-Jährigen stieg leicht an, während die Zahl der Schwangerschaftsabbrüche in dieser Altersgruppe ebenfalls leicht anstieg. Bei den 40- bis 50-Jährigen sank die Bevölkerungszahl, während die Zahl der Schwangerschaftsabbrüche in etwa gleich blieb. Zu 7.: Die Standorte der Babykörbe und das Jahr ihrer Einrichtung ergeben sich aus der folgenden Tabelle: Standorte Jahr Helios Klinikum Erfurt 2001 St. Georg Klinikum Eisenach 2003 Thüringen-Kliniken Saalfeld 2008 Die Babykörbe werden von privaten Klinikbetreibern vorgehalten. Eine Berichtspflicht gegenüber dem Land besteht nicht, so dass die gewünschten Daten der Landesregierung nicht vorliegen. Zu 8.: Die Anzahl der anonymen Geburten, die durch die Thüringer Stiftung "HandinHand - Hilfe für Kinder, Schwangere und Familien in Not" finanziert werden, ergibt sich für die Jahre 2009 bis 2014 aus der folgenden Tabelle: Jahr Geburt Zu 9.: Im Jahr 2014 gab es in Thüringen eine vertrauliche Geburt und im Jahr 2015 zwei vertrauliche Geburten. Zu 10.: In den Jahren 2010 bis 2015 wurden in Thüringen keine Aussetzungen von Neugeborenen registriert. Zu 11.: Die Anzahl der registrierten Tötungen Neugeborener (Neonatizid) in den Jahren 2000 bis 2015 ergibt sich aus der folgenden Tabelle: Jahr Anzahl der Neonatizide

4 Drucksache 6/2254 Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Jahr Anzahl der Neonatizide bis 2015 insgesamt 14 Werner Ministerin Anlagen* * Hinweis Auf den Abdruck der Anlagen wurde verzichtet. Ein Exemplar mit Anlagen erhielten jeweils die Fraktionen und die Landtagsbibliothek. Des Weiteren können sie im Abgeordneteninformationssystem unter der oben genannten Drucksachennummer sowie im Internet unter der Adresse: eingesehen werden. 4

5 zu Frage 4: 2012 Schwangerschaftsabbrüche im Land Thüringen nach Altersgruppen und medizinischer Indikation Alter von bis unter Jahre Indikation medizinisch kriminologisch Beratungsregelung unter davon: und mehr Schwangerschaftsabbrüche im Land Thüringen nach Schwangerschaftswoche Dauer von bis vollendete Wochen Anzahl unter und mehr 7 Insgesamt Copyright Thüringer Landesamt für Statistik, Europaplatz 3, Erfurt - Postfach , Erfurt

6 2013 Schwangerschaftsabbrüche im Land Thüringen nach Altersgruppen und medizinischer Indikation Alter von bis unter Jahre Indikation medizinisch kriminologisch Beratungsregelung unter davon: und mehr Schwangerschaftsabbrüche im Land Thüringen nach Schwangerschaftswoche Dauer von bis vollendete Wochen Anzahl unter und mehr 4 Insgesamt Copyright Thüringer Landesamt für Statistik, Europaplatz 3, Erfurt - Postfach , Erfurt

7 2014 Schwangerschaftsabbrüche im Land Thüringen nach Altersgruppen und medizinischer Indikation Alter von bis unter Jahre Indikation medizinisch kriminologisch Beratungsregelung unter davon: und mehr Schwangerschaftsabbrüche im Land Thüringen nach Schwangerschaftswoche Dauer von bis vollendete Wochen Anzahl unter und mehr 6 Insgesamt Copyright Thüringer Landesamt für Statistik, Europaplatz 3, Erfurt - Postfach , Erfurt

8 2015 Schwangerschaftsabbrüche im Land Thüringen nach Altersgruppen und medizinischer Indikation Alter von bis unter Jahre Indikation medizinisch kriminologisch Beratungsregelung unter davon: und mehr Schwangerschaftsabbrüche im Land Thüringen nach Schwangerschaftswoche Dauer von bis vollendete Wochen Anzahl unter und mehr 7 Insgesamt Copyright Thüringer Landesamt für Statistik, Europaplatz 3, Erfurt - Postfach , Erfurt

9 zu Frage 6: Entwicklung der weiblichen Bevölkerung und der Schwangerschaftsabbrüche in den Jahren Jahr weibliche Bevölkerung Schwangerschaftsabbrüche Jahre Jahre Jahre Jahre Jahre Jahre Jahre Jahre Jahre Jahre