Thüringer LandTag 5. Wahlperiode

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1 Thüringer LandTag 5. Wahlperiode Drucksache 5/ K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Hitzing und Barth (FDP) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur Thüringer Gemeinschaftsschule Die Kleine Anfrage 240 vom 6. Februar 20 hat folgenden Wortlaut: Im Vorwort der aktuellen Schulgesetznovelle spricht Herr Minister Matschie im Zusammenhang mit der Thüringer Gemeinschaftsschule von "relativ kleinen Schulen" bei "gleichzeitig breiter Angebots- und Abschlussvielfalt". Wir fragen die Landesregierung:. Was versteht das Thüringer Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur (TMBWK) konkret unter "relativ kleinen Schulen" und unter "gleichzeitig breiter Angebots- und Abschlussvielfalt" (bitte Größenangaben und Angebotsvielfalt konkretisieren)? 2. Wie viele Anträge auf Anerkennung als Thüringer Gemeinschaftsschule sind bisher eingegangen und welche wurden positiv oder negativ beschieden und aus welchen Gründen erfolgte eine Ablehnung oder Zustimmung (bitte detailliert nach Einzelfällen aufschlüsseln)? 3. Auf welchem der drei Wege, die im Vorwort zur Gesetzesänderung des Thüringer Schulgesetzes beschrieben sind (. Neuerrichtung der Schule durch den Schulträger, 2. Umwandlung einer bestehenden Schule oder bestehender Schulen auf Initiative der Schule(n) im Konsens mit dem Schulträger und 3. Umwandlung auf Initiative des Schulträgers) sind die bisherigen Thüringer Gemeinschaftsschulen im Aufbau entstanden bzw. beantragt worden (bitte einzeln nach Kommune, Antrag und Entstehung aufschlüsseln)? 4. In welchen konkreten Fällen konnte keine Einigung zwischen dem Initiator eines Antrags und den anderen am Prozess Beteiligten herbeigeführt werden? An wem ist in den konkreten Fällen die Einigung gescheitert und was beabsichtigt die Landesregierung nach Inkrafttreten des Thüringer Schulgesetzes (Thür- SchulG) mit Blick auf 3 Abs. 3a ThürSchulG in diesen Fällen zu tun? 5. Welche Kosten verursacht die wissenschaftliche Begleitung zur Einführung der Gemeinschaftsschule und in welchen Titeln wurde dieses Geld eingestellt? 6. Welche kommunalen Schulträger erhalten welche Anschubfinanzierungen zur Etablierung der Thüringer Gemeinschaftsschule, in welcher Höhe und auf welchem Antragswege? 7. Welche Schulen befinden sich derzeit im Antragsverfahren und welche haben eine Antragsstellung in Aussicht gestellt? Druck: Thüringer Landtag, 5. Mai 20

2 Drucksache 5/2597 Thüringer Landtag - 5. Wahlperiode Das Thüringer Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 4. April 20 wie folgt beantwortet: Zu.: Verbindliche Vorgaben zur Größe von Schulen existieren in Thüringen. Eine explizite Größenangabe kann aus diesem Grund erfolgen. Empfehlungen zu Größe von Klassenstufen und zumutbaren Schulwegen sind in den "Gemeinsamen Empfehlungen der kommunalen Spitzenverbände und des Thüringer Kultusministeriums zur Schulnetzplanung der allgemein bildenden Schulen" vom 8. Januar 2006 hinterlegt. Eine "breite Angebots- und Abschlussvielfalt" ergibt sich aus dem Grundsatz, dass gemäß 4 Abs. 4 Thür- SchulG an Thüringer Gemeinschaftsschulen alle allgemein bildenden Abschlüsse ermöglicht werden müssen. Angebotsvielfalt an der Thüringer Gemeinschaftsschule erfordert mindestens zwei Lerngruppen in der zweiten Fremdsprache ab Klassenstufe 5 (Basiskurs und Wahlpflichtfach). Zu 2. und 3.: Die der Landesregierung vorliegenden Informationen sind in den Anlagen und 2 zusammengefasst. Da von Seiten des Thüringer Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur nur die Gemeinschaftsschulen im Aufbau und die eingegangenen Anträge auf Errichtung einer Gemeinschaftsschule erfasst werden, kann zu den interessierten Schulen keine Auflistung erfolgen. Zu 4.: Dem Thüringer Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur und dem Thüringer Innenministerium wurde bisher kein gemäß 3 Abs. 3 a ThürSchulG gescheiterter Fall zur Entscheidung vorgelegt. Bekannt ist lediglich, dass der Kreistag des Ilm-Kreises am 6. April 20 sich gegen die Errichtung zweier Gemeinschaftsschulen im Ilm-Kreis ausgesprochen hat. Hier greift jedoch zunächst das Verfahren nach 3 Abs. 3 a des ThürSchulG, wonach das staatliche Schulamt durch bewährte Methoden wie Anhörung und Mediation vermittelnd mitwirkt, um zu einer einvernehmlichen Klärung zu gelangen. Zu 5.: Die Kosten der wissenschaftlichen Begleitung stellen sich wie folgt dar: Leistung Kosten Haushaltstitel Vorbereitung der wissenschaftlichen Begleitung (Beratung der Steuergruppe, Entwicklung einer Konzeption der wissenschaftlichen Begleitung) Euro Durchführung der wissenschaftlichen Begleitung im Zeitraum. August 200 bis 3. Juli ,42 Euro Zu 6.: Eine Förderung gemäß 23 und 44 Landeshaushaltsordnung nach einer Richtlinie erfolgt. Jedoch kann entsprechend den Erläuterungen in Kapitel ATG 82 Haushaltsplan 20 den Schulen ein erhöhter projektspezifischer Sachbedarf finanziert werden. Hiernach wurden folgende Erstattungen getätigt: Schulträger Antragsweg Haushaltstitel Stadt Jena ,52 Euro ,00 Euro Antrag auf Förderung Saale-Orla-Kreis 25 76,92 Euro - eines Projek Stadt Suhl ,00 Euro tes zur Schulentwicklung Summe: ,44 Euro ,00 Euro 2

3 Thüringer Landtag - 5. Wahlperiode Drucksache 5/2597 Zu 7.: Auf die Antwort zu den Fragen 2 und 3 wird verwiesen. Matschie Minister Anlagen *) *) Hinweis: Auf den Abdruck der Anlagen wurde verzichtet. Ein Exemplar mit Anlagen erhielten jeweils die Fraktionen und die Landtagsbibliothek. Des Weiteren können sie im Landtagsinformationssystem unter der oben genannten Drucksachennummer sowie im Internet unter der Adresse: eingesehen werden. 3

4 Übersicht Schulen der Pilotphase Gemeinschaftsschulen im Aufbau im Schuljahr 200/20 lfd.nr. Schul-Nr. Schule Staatliche Jenaplan-Schule Jena Tatzendpromenade Jena Lobdeburgschule Staatliche reformpädagogische Schule Unter der Lobdeburg Jena Tanna Tanna Ranis Ranis Jenaplan-Schule Suhl Ringbergstraße Suhl "Maria Montessori" Jena Regenbogenschule Jena "Christoph Martin Wieland" Weimar Gropiusstr Weimar schule Brückenstraße 2 Brückenstraße 2 Bürgel Schulstraße 0766 Bürgel Thalbürgel Am Klosterteich Thalbürgel * Nr. 0 ist eine Neugründung zum Schuljahr 20/202 in Jena. Stand:

5 lfd. Nr. Schul-Nr. alt neu Schule Träger Genese* Status Antrag/ Bemerkungen I. Schulen in staatlicher Trägerschaft Staatliche Jenaplan-Schule Jena Tatzendpromenade Jena Lobdeburgschule Staatliche reformpädagogische Schule Unter der Lobdeburg Jena Tanna 3 bislang kein Antrag 6235 Tanna 2525 Ranis 4 bislang kein Antrag 5590 Ranis Stadtverwaltung Suhl 2 5 bislang kein Antrag 9238 Stadtverwaltung Suhl Jenaplan-Schule Suhl Ringbergstraße Suhl Stadtverwaltung Suhl 2 bislang kein Antrag "Maria Montessori" Jena Regenbogenschule Jena "Christoph Martin Wieland" Weimar Gropiusstr Weimar Stadt Weimar

6 lfd. Nr. Schul-Nr. alt neu Schule Träger Genese* Status Antrag/ Bemerkungen 2427 schule Brückenstraße Brückenstraße 2 0 TGS Jena Lobeda (Neugründung) Karl-Marx-Allee Jena Stadtverwaltung Jena Bürgel Schulstraße 0766 Bürgel Thalbürgel Am Klosterteich Thalbürgel Landratsamt Saale-Holzland-Kreis 2 Landratsamt Saale-Holzland-Kreis 2 Im Schulnetzplan enthalten und damit beantragt Hüpstedt Am Rasenweg Dünwald 4879 Hüpstedt Am Rasenweg Dünwald Rodeberg Brandstraße Rodeberg/OT Struth 507 Rodeberg Am Kirchberg Rodeberg/OT Struth II. Schulen in freier Trägerschaft F F2 F3 F4 F5 Schulstandort: Heldrungen Schulstandort: Rudolstadt/Keilhau Schulstandort: Neustadt-Orla Erfurt Arnstadt IBKM gemeinnützige Schulträger GmbH Am Bahnhof Heldrungen JugendSozialwerk Nordhausen e. V. Arnoldstraße Nordhausen AWO Sozialmanagement ggmbh Saale-Orla-Kreis Schlettweiner Steig Pößneck gemeinnützige Internationale Schulen Potsdam GmbH Ravensbergweg Potsdam Marienstift Arnstadt Postfach Arnstadt / , Schreiben vom : zunächst RS, später Umwandlung in Gemeinschaftsschule * Schlüssel Genese:. Neuerrichtung durch Schulträger 2. Umwandlung einer bestehenden Schule oder bestehender Schulen auf Initiative der Schule(n) im Konsens mit dem Schulträger 3. Umwandlung auf Initiative des Schulträgers