EINLADUNG zur TRAKTANDENLISTE

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1 EINLADUNG zur EINWOHNERGEMEINDE-VERSAMMLUNG Dienstag, 20. Juni Uhr im Gemeindesaal TRAKTANDENLISTE Protokoll der Gemeindeversammlung vom 19. April Rechnungsabschluss Einwohnergemeinde Strassensanierung Hegmatt / Obere Vogtsmatten / Hornweg und Wasserleitungsersatz Hegmatt a Bauprojekt Strassensanierung b Verpflichtungskredit CHF c Bauprojekt Wasserleitungsersatz d Verpflichtungskredit CHF Sanierung Wärmeverbünde Verpflichtungskredit Projektwettbewerb CHF Verschiedenes Rothenfluh, den 30. Mai 2017 Der Gemeinderat Das ausführliche Protokoll der letzten Gemeindeversammlung liegt gemäss den Bestimmungen des Verwaltungs- und Organisationsreglements ab sofort in der Gemeindeverwaltung zur Einsichtnahme auf. Das Beschlussprotokoll kann auf der Homepage der Gemeinde unter eingesehen werden. Antrag des Gemeinderates: Der Gemeinderat beantragt der Versammlung, das Protokoll zu genehmigen. Seite 1 von 8

2 Einwohnergemeindeversammlung vom 20. Juni 2017 Traktandum 1: Rechnungsabschluss Einwohnergemeinde 2016 Ausgangslage: Die Rechnung der Einwohnergemeinde schliesst nach Vornahme der Verbuchung der ordentlichen Geschäftsvorgänge bei einem Aufwand von Mio. CHF und einem Ertrag von Mio. CHF mit einem Aufwandüberschuss von CHF um rund CHF besser als veranschlagt ab. Im Vergleich zum Vorjahr sind die höheren Personalkosten ( ), der gesteigerte Sach- und Betriebsaufwand ( ) auf der Aufwandseite und die geringeren Steuerträge (80 000) und reduzierten Entgelte (im Speziellen diejenigen aus dem Finanzausgleich ) hervorzuheben. Zudem hat der Gemeinderat seine Finanzkompetenz im vergangenen Jahr vollständig ausgeschöpft, was nicht budgetierte Zusatzaufwände von rund CHF ergab. Die finanziellen Auswirkungen der Senkung des technischen Zinssatzes bei der Pensionskasse sind in die Rechnung 2016 nicht eingeflossen. Diese werden aber voraussichtlich den nächsten Rechnungsabschluss in erheblichen Mass zusätzlich belasten. Die Wasserkasse weist einen Ertragsüberschuss von CHF auf. Das Kapital erhöht sich dadurch knapp auf CHF Das Kapital der Abwasserrechnung reduziert sich aufgrund des Aufwandüberschusses von CHF auf rund CHF Die Abfallkasse schliesst aufgrund der reduzierten Abfallgebühr mit einem Mehraufwand ab. Das Kapital beträgt Ende 2016 CHF Die Zunahme der Nettoinvestitionen um CHF liegt rund CHF unter dem budgetierten Wert. Dies ist auf das sistierte Planungsprojekt zur Aussenhüllensanierung der Verwaltung sowie den zurückgestellten Beitrag an das Hallenbad Gelterkinden zurückzuführen. Die Aktiven (Total Mio.) setzen sich aus dem Finanzvermögen (4.05 Mio. oder 66%) und dem Verwaltungsvermögen (2.15 Mio. oder 34%) zusammen. Die Passiven beinhalten einen Fremdkapitalanteil von 1.29 Mio. (20%) und einen Eigenkapitalanteil von 4.91 Mio. oder 80%. Die Rechnung 2016 der Einwohnergemeinde im Zusammenzug: Aufwand Ertrag a Einwohnerkasse total Aufwandüberschuss / Bilanzfehlbetrag b Spezialfinanzierung Wasserversorgung Mehrertrag Kapital c Spezialfinanzierung Abwasser Mehraufwand Kapital d Spezialfinanzierung Abfall Mehraufwand Kapital e Investitionsrechnung Nettoinvestitionen f Bilanzüberschuss Einwohnerkasse per Seite 2 von 8

3 Anträge des Gemeinderates: Genehmigung der Erfolgsrechnung mit einem Aufwandüberschuss von CHF Genehmigung der Investitionsrechnung mit Nettoinvestitionen von CHF Der detaillierte Rechnungsabschluss kann auf der Gemeindeverwaltung eingesehen und Auszüge davon bezogen werden. Zudem stehen Auszüge der Rechnung auf der Homepage der Gemeinde unter zur Einsichtnahme offen. Die Berichte der Sozialhilfebehörde und der Rechnungsprüfungskommission liegen dieser Einladung bei. (Anhang I + II) Einwohnergemeindeversammlung vom 20. Juni 2017 Traktandum 2: Strassensanierung Hegmatt / Obere Vogtsmatten / Hornweg und Wasserleitungsersatz Hegmatt Ausgangslage Bei der Hegmatt handelt es sich um einen alten Strassenabschnitt aus dem Jahre Die beiden Strassen Obere Vogtsmatten und Hornweg sind aus dem Jahre Alle drei Strassen befinden sich gesamthaft gesehen in einem relativ guten Zustand. Die Belagsoberfläche ist auf Grund von Witterungseinflüssen und ihres Alters sehr stark ausgewaschen. Belagsrisse sind sehr wenige vorhanden. Die vorhandenen Belagsreparaturen von früheren Aufbrüchen und Werkleitungsbauten sind in einem guten Zustand. Die Trinkwasserleitung im Bereich Hegmatt ist auf den ersten ca. 30m ab Dübachweg aus dem Jahre 1969 und die ca. 60m bis zur Einmündung Obere Vogtsmatten aus dem Jahre Auf diesem Abschnitt sind gesamthaft acht Hausanschlüsse angeschlossen. Fünf Hausanschlüsse sind aus Kunststoffleitungen PE 40. Die restlichen drei Hausanschlüsse sind bezüglich Material und Durchmesser unbekannt. Die Trinkwasserleitung in der Oberen Vogtsmatten ist aus dem Jahre 1990 und in einem guten Zustand. Projektumfang Strassensanierung Hegmatt / Obere Vogtsmatten / Hornweg Strassenlänge Gesamt ca. 660 m. Fahrbahnfläche Gesamt ca m². Die Strasse hat einen guten Gesamtaufbau. Bei der Ausführung 1990 wurde bereits vorgesehen, dass später ein Deckbelag eingebaut werden kann. Die Randabschlüsse auf der wasserführenden Seite haben einen Anschlag von ca. 5cm und auf der anderen Seite 2cm. Die Einlaufschächte von der Strassenentwässerung müssen neu versetzt werden auf die Höhe des neuen Belages. Die Kontrollschächte der Kanalisation werden mit neuen Deckeln System NIVO versehen. Diese werden vor dem Belagseinbau auf die Höhe der heutigen Belagsschicht versetzt und können nach dem Deckbelagseinbau durch den neuen Belag hochgezogen werden. Rund 90m Randabschlüsse sind in einem schlechten Zustand und müssen ersetzt werden. Auf ca. 500m müssen die Fugen entlang der Randabschlüsse (Fuge zwischen Belag und Randstein) vom Grasbewuchs gereinigt und mit einer Heissvergussmasse ausgegossen werden. Die wenigen Risse im Belag können mit einer Heissluftlanze gereinigt und ebenfalls mit einer Vergussmasse ausgegossen werden. Seite 3 von 8

4 Im Bereich der Einmündung Hornweg ist die Tragschicht stark gerissen und weisst viele netzartige Risse auf. In diesem Bereich ist vorgesehen die gesamte Tragschicht auf einer Fläche von 125m² zu ersetzen. Für die Strassenbeleuchtung hat es 14 bestehende Kandelaber. Es ist vorgesehen die Halogenleuchten auf LED umzurüsten. Dies benötigt nur den Ersatz der Leuchten, die Beleuchtungsmasten können bestehen bleiben. Wasserleitungsersatz Hegmatt Es ist vorgesehen die Trinkwasserleitung ab Dübachweg bis Einmündung Obere Vogtsmatten auf der Länge von 96m zu ersetzen. Als Leitungsmaterial kommen PE-Trinkwasserrohre PE 100 zum Einsatz. Im Ersatzbereich sind acht Hausanschlüsse angeschlossen. Fünf Hausanschlüsse, welche bereits aus Kunststoffleitungen PE de 40 bestehen, können im Grabenbereich an die neue Wasserleitung umgehängt werden. Drei Hausanschlüsse mit unbekannter Materialverwendung sind zu ersetzen, sofern die Leitungen noch aus Guss sind. Baukosten Aufgrund der erfolgten Submission im Einladungsverfahren liegen die Investitionskosten auf Offertbasis des günstigsten Anbieters vor. Strassensanierung 100 Vorbereitung, Abbrüche und Demontagen CHF 23' Pflästerungen und Belagsarbeiten CHF 100' Vermessung, Planerhonorar + Nebenkosten CHF 27' Umrüstung LED, PAK-Untersuchungen, Unvorhergesehenes CHF Total Strassensanierung CHF 195'000 Wasserleitungsersatz 100 Vorbereitung, Tiefbau Werkleitungen CHF 42' Belagsarbeiten CHF 15' Lieferung und Verlegung Wasserleitungen CHF 10' Vermessung, Planerhonorar + Nebenkosten CHF 14' Hausanschlüsse, Regiearbeiten, PAK-Untersuchungen, Unvorhergesehenes CHF 42'100 Total Wasserleitungsersatz CHF 125'000 Seite 4 von 8

5 Bei Zustimmung durch die Gemeindeversammlung kann nach Ablauf der Referendumsfrist Anfang August 2017 mit den Bauarbeiten begonnen werden. Anträge des Gemeinderates: Genehmigung Strassensanierung Hegmatt / Obere Vogtsmatten / Hornweg mit Verpflichtungskredit CHF Genehmigung Wasserleitungsersatz Hegmatt mit Verpflichtungskredit CHF Einwohnergemeindeversammlung vom 20. Juni 2017 Traktandum 3: Sanierung Wärmeverbünde Ausgangslage Der Gemeinderat und die Kommission Zukunft Wärmeverbünde haben die aktuellen Energiebezüger und die interessierte Bevölkerung im Januar und Februar 2017 an zwei Informationsanlässen über den Stand der Vorarbeiten zur Sanierung der beiden Wärmeverbünde im Detail informiert. Dabei wurde über die erfolgte Standortevaluation, das mögliche Sanierungskonzept und die damit verbundenen Investitionskosten anhand der erarbeiteten Studie informiert. Diese belaufen sich auf rund 3.4 Millionen Franken und sind nach Ansicht aller Beteiligten finanziell nicht tragbar. Ziel soll es sein, die Sanierung mit Gesamtinvestitionen in der Grössenordnung1.8 Mio. und einem Vollkostenpreis von 17 Rp/kWh zu realisieren und zusätzliche Energiebezüger an das bestehende Netz anzuschliessen. Zur Erreichung der Zielsetzungen schlägt die Kommission Zukunft Wärmeverbünde die Durchführung eines Projektwettbewerbs im Einladungsverfahren vor. Dazu soll ein Verpflichtungskredit über CHF bewilligt werden. Dieser dient zur Deckung der Kosten für die Vorbereitung und Durchführung des Wettbewerbs und der Preissumme (CHF ). Antrag des Gemeinderates: Genehmigung Verpflichtungskredit CHF zur Durchführung des Projektwettbewerbs. Anhänge: Anhang 1 Bemerkungen und Anträge der Sozialhilfebehörde zur Sozialhilferechnung 2016 Anhang 2 Bericht der Rechnungsprüfungskommission zum Rechnungsjahr 2016 Die Projektunterlagen zu Traktandum 2 können auf der Gemeindeverwaltung eingesehen werden. Auszüge davon sind auch auf der Homepage der Gemeinde unter aufgeschaltet. Seite 5 von 8

6 Anhang I Bemerkungen und Anträge der Sozialhilfebehörde Seite 6 von 8

7 Anhang II Bericht der Rechnungsprüfungskommission Seite 7 von 8

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