E I N L A D U N G zur Einwohnergemeindeversammlung. Freitag, 18. November 2016, Uhr im Gemeindesaal

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Maya Krause
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1 Einwohnergemeinde 4493 Wenslingen Tel. 061 / Fax 061 / gemeinde@wenslingen.ch Internet Wenslingen, E I N L A D U N G zur Einwohnergemeindeversammlung Freitag, 18. November 2016, Uhr im Gemeindesaal Traktandenliste 1. Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom Budget Aufgaben- und Finanzplan (zur Kenntnisnahme) 4. Jungbürgeraufnahme des Jahrgangs Verschiedenes Auflage Die Details zu den Traktanden (insbesondere Budget 2017) können auf der Gemeindeverwaltung während den Schalteröffnungszeiten oder nach telefonischer Vereinbarung ab 10 Tage vor der Versammlung eingesehen werden. Ebenso steht das Protokoll der letzten Gemeindeversammlung den Stimmberechtigten zur Einsicht offen ( 59 Gemeindegesetz). Bereits mit dem vollendeten 18. Altersjahr sind Schweizerbürgerinnen und Schweizerbürger berechtigt an der Gemeindeversammlung teilzunehmen und mitzustimmen.

2 Einwohnergemeinde Wenslingen EGV Seite 2 Erläuterungen und Anträge Traktandum 2: Budget 2017 Unter dem Strich resultiert im Budget ein Ertragsüberschuss von Franken. Der Aufwand schlägt mit Millionen Franken zu Buche, der Ertrag beträgt Millionen Franken. Wiederum ist der grösste Teil der Ausgaben bestimmt durch übergeordnete Gesetzeserlasse. Unter folgenden Bedingungen und Annahmen wurde budgetiert: Keine Interne Verzinsung (GRB 167 vom ) Keine Teuerung Ölpreis CHF 80 pro 100 Liter (GRB 207 vom ) Für die Steuerertragsprognose wurde die kantonale Berechnung der Steuerkraft für die Ermittlung des horizontalen Finanzausgleichs übernommen. Ausgaben, die CHF übersteigen, werden in die Investitionsrechnung aufgenommen. Dies ist gemäss GRV 20 die Aktivierungsgrenze für Gemeinden unserer Grösse. Das Budget basiert auf den nachfolgenden Gebühren- und Steuersätzen: Feuerwehrersatzabgabe 5 % der Staatssteuer, min. CHF 100, max. CHF 400 GGA jährliche Benützungsgebühr CHF Wasserzins CHF 1.20/m3 Wasseranschlussbeitrag 3.5 % Abwassergebühr CHF 2.--/m3 Kanalisationsanschlussbeitrag 1.5 % Kehrichtgebührenmarken CHF 2.50 (35 l) Sperrgutgebührenmarken CHF 8.-- Kehrichtgebühr Container CHF 0.38/kg (bis anhin CHF 0.40/kg) Entsorgungsgebühr Kadaver CHF 1.50/kg Gemeindesteuerfuss nat. Personen 58 % Kapitalsteuer jur. Personen % Gewinnsteuer jur. Personen 4.5 % Skonto Gemeindesteuern bis % Verzugszins ab % In den Unterlagen zur Einwohnergemeindeversammlung sind die Totalübersicht, sowie die Zusammenstellung nach Arten und Funktionen enthalten. Während den Schalteröffnungszeiten der Gemeindeverwaltung können sie auch die gesamte Verwaltungsrechnung des Budgets 2017 einsehen.

3 Einwohnergemeinde Wenslingen EGV Seite 3 Nachfolgend finden Sie Hinweise zu einzelnen Funktionen. Laufende Rechnung 0 Allgemeine Verwaltung Der Lohn- und Sachaufwand von Behörden und Verwaltung bewegt sich im Rahmen der Vorjahre. Der Verwaltungslohnaufwand fällt gegenüber 2016 geringer aus, weil die budgetierte dreimonatige Einarbeitung der neuen Verwaltungsleitung für CHF entfällt. Ein Support im EDV- und Praxisbereich sowie Weiterbildung wurde für die neue Verwaltungsleitung mit CHF vorgesehen. Im alten Gemeindehaus ist im Parterre das Streichen der Wände/Decke und der Einbau von Schränken für Franken vorgesehen. (Als Vorbereitung zur Nutzung, wenn im alten Schulhaus durch den Umbau die Räumlichkeiten nicht mehr zur Verfügung stehen). Weil die Swisscom den Analogfestnetzbetrieb abschalten wird, ist der Ersatz der Telefonanlage mit CHF budgetiert. 1 Öffentliche Sicherheit Die Entschädigung an die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (KESB) wird mit CHF budgetiert (gegenüber im Vorjahr). Der Gemeindebeitrag an den Feuerwehrverbund fällt mit Franken etwas geringer aus als in der Vorjahresrechnung (CHF ). Der Beitrag an den Sicherheitsverbund Schafmatt und den Regionalen Führungsstab fällt mit Franken pro Einwohner an (Vorjahr CHF 21.44). 2 Bildung Die Übernahme der 6. Klasse wird den Gemeinden vom Kanton entschädigt mit voraussichtlich Franken pro Schüler der 1. bis 6. Klasse. (Verbuchung in Funktion 9300, Finanzausgleich). Die Regionale Musikschule Gelterkinden (RMSG) kostet die Gemeinde Franken. Die Lehrerlöhne der Primarschule sind mit Franken und die Kindergartenlöhne mit Franken budgetiert. (Vorjahresbudgetierung Lehrerlöhne CHF , Kindergartenlöhne CHF ). Im Schulhaus sind diverse Unterhaltsvorhaben budgetiert für Franken. (Ersatz Elektrotableau, Sanierung Toiletten Knaben und Mädchen). In der Mehrzweckhalle sind ebenfalls diverse Unterhaltsarbeiten geplant für Franken. (Ersatzstoren im Werkraum, Beleuchtung in Halle und Eingang). Auch im Schulhaus ist für den Ersatz der Analogietelefonie Franken eingesetzt. 3 Kultur und Freizeit Die Sanierung von 5 Sitzbänken ist für CHF vorgesehen. Ev. können die Arbeiten von Zivildienstleistenden ausgeführt werden. 4 Gesundheit Die Beiträge an die Pflegefinanzierung für Bewohner in einem Alters- und Pflegeheim sind mit Franken budgetiert (Vorjahr Franken). Der Aufwand richtet sich nach der Anzahl und Pflegebedürftigkeit von Heimbewohnern. Es wurden die Beiträge mit Stand August 2016 hochgerechnet. Der budgetierte Beitrag an die Spitex Gelterkinden und Umgebung beträgt Franken. (Vorjahresrechnung CHF ).

4 Einwohnergemeinde Wenslingen EGV Seite 4 5 Soziale Wohlfahrt Neu tragen die Gemeinden die EL(Ergänzungsleistungen) im Bereich der Altersversorgung und der Kanton die EL im Bereich der Invalidität. Im Budget sind Franken vorgesehen (240 Franken pro Einwohner). Der Sozialhilfeaufwand ist mit Franken budgetiert. Seine Entwicklung ist kaum vorhersehbar und abhängig von der Anzahl Empfänger. Separat ausgewiesen wird neu der Sozialhilfeaufwand an private Haushalte im Asylwesen. Er ist mit Franken eingesetzt. Während 5 bis 7 Jahren werden diese Beiträge an Haushalte von Bund/Kanton zurückerstattet. Nach dieser Zeit tragen die Gemeinden die Kosten. 6 Verkehr Total sind für Strassenunterhalt Franken budgetiert. Neben dem normalen Strassenunterhalt sind folgende Unterhaltsarbeiten vorgesehen. Oberflächenbehandlung Zufahrt Zimberplatz Oberflächenbehandlung Neumattweg Belagsarbeiten Zimberplatz Die Bürgergemeinde will sich daran mit CHF beteiligen. 7 Umwelt und Raumplanung Beim Abwasserleitungsnetzt ist die Spülung von Leitungen und Schächten vorgesehen im Betrag von Franken (alle 4 Jahre, letztmals 2013). Diese Leistung war schon 2016 budgetiert, wurde aber nicht ausgeführt (stattdessen wurden Drainageleitungen gespült). Gemäss Zonenvorschriften Landschaft ( 25) sind Beiträge an Private mit dem Total von Franken vorgesehen (CHF 10 pro Einwohner). Die Gelder können vom Gemeinderat gesprochen werden für die Aufwertung und Erhaltung von Natur- und Kulturwerken. Beim Friedhof ist im Unterhalt die Auffrischung von 4 Sitzbänken und das Malen der Aussenwände vom Gerätehaus vorgesehen für Franken. Beim alten Feuerwehrmagazin wird die Fassade und die Türe neu gestrichen und das Dach saniert für Franken. Für die Abwasserbeseitigung müssen wir neu zusätzlich CHF 9.00 pro angeschlossenen Einwohner zahlen für die Reduktion der Mikroverunreinigungen. Darum fällt der Betrag mit Franken etwas höher aus als in den Vorjahren. Der OBAV (Oberbaselbieter Abfallverbund) ändert die Kehrichtgebühr bei Containern von bisher CHF 0.40/kg auf CHF 0.38/kg. 8 Volkswirtschaft Beim Wärmeverbund (Spezialfinanzierung) steht bis zum Jahr 2020 der Ersatz der Heizzentrale an. Für ein Vorprojekt sind im Budget Franken eingesetzt. Beim Drainagenleitungsnetz ist Ersatz und Unterhalt im Horben und im Feld für Franken geplant. 9 Finanzen und Steuern Der gesamte Finanzausgleich wird mit einem Nettobetrag von Franken erwartet. Leistungen, die die Gemeinden dem Kanton entrichten, fallen mit Franken ins Gewicht. Vom Kanton wird uns voraussichtlich Franken überwiesen. Für die Steuerertragsprognosen wurde die kantonale Berechnung der Steuerkraft für die Ermittlung des horizontalen Finanzausgleichs übernommen.

5 Einwohnergemeinde Wenslingen EGV Seite 5 Investitionsrechnung CHF Wasserleitung Hauptstrasse Drainagennetz Total Ausgaben Abschreibungsdauer GGA Anschlussbeiträge Wasser Anschlussbeiträge Abwasser Anschlussbeiträge Total Einnahmen Zunahme der Nettoinvestitionen Bei der Erneuerung der Wasserleitung an der Hauptstrasse wird der Gemeinderat für die Kreditgutsprache mit einer Sondervorlage an die Gemeindeversammlung gelangen. Die Kreditgutsprache für die Sanierung des Drainagennetzes (ca Franken) erfolgt mit der Genehmigung des Budgets. Das Budget 2017 weist in der Erfolgsrechnung einen Überschuss von Franken aus. Das Budget der Investitionsrechnung schliesst mit einer Zunahme der Nettoinvestitionen von Franken. Der Gemeinderat empfiehlt der Gemeindeversammlung das Budget 2017 mit den erwähnten Gebühren- und Steuersätzen zur Annahme.

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Einwohnergemeinde 4493 Wenslingen Tel. 061 / 991 06 90 Fax 061 / 991 06 00 E-Mail gemeinde@wenslingen.ch Internet www.wenslingen.ch Wenslingen, 15.11.2012 E I N L A D U N G zur EINWOHNERGEMEINDEVERSAMMLUNG