Grundrisse des Rechts. Sanktionenrecht. Bearbeitet von Prof. Dr. Gabriele Kett-Straub, Prof. Dr. Hans Kudlich

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1 Grundrisse des Rechts Sanktionenrecht Bearbeitet von Prof. Dr. Gabriele Kett-Straub, Prof. Dr. Hans Kudlich 1. Auflage Buch. Rund 250 S. Kartoniert ISBN Format (B x L): 12,8 x 19,4 cm Recht > Strafrecht > Strafgesetzbuch Zu Leseprobe und Sachverzeichnis schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

2 Inhaltsverzeichnis Abkürzungs- und Literaturverzeichnis... XV 1. Teil. Grundlagen 1. Einführung... 1 I. Die Aufgabe des Strafrechts Bewahrung von Freiheit und Rechtsfrieden Die strafrechtliche Rechtsgutslehre... 1 II. Fragmentarischer Charakter des Strafrechts Die strafrechtlichen Rechtsfolgen im Überblick... 4 I. Die Zweispurigkeit des Sanktionensystems... 4 II. Eine Kurzübersicht der Rechtsfolgen Kriminalstrafen Maßregeln der Besserung und Sicherung (Katalog des 61 StGB) Das Sanktionensystem des Jugendstrafrechts Sinn und Zweck von Strafe... 9 I. Überblick... 9 II. Absolute Straftheorien III. Relative Straftheorien Grundsätzliches Generalprävention (Einwirkung auf die Allgemeinheit) Spezialprävention (Einwirkung auf den Täter) IV. Vereinigungslehren Vereinigung von Vergeltung und Prävention (vergeltende Vereinigungstheorie) Präventive Vereinigungstheorie Empirische Befunde zur präventiven Wirksamkeit des Strafrechts I. Befunde zur Generalprävention II. Befunde zur Spezialprävention Rückfallstatistik Rückfallstudie des Bundesjustizministeriums Fazit zur Spezialprävention Die Kriminalprognose und ihre Methoden I. Aussage über künftiges Legalverhalten II. Zuverlässigkeit der Prognose... 22

3 VIII Inhaltsverzeichnis III. Prognosemethoden Die Kriminalstrafen I. Grundlagen und Begriffe II. Aktuelle Befunde zu Freiheits- und Geldstrafe III. Das Trichtermodell der Strafverfolgung Teil. Die Strafen und ihre Bemessung 7. Die Freiheitsstrafe, 38ff. StGB I. Anwendungsbereich, Dauer und Bemessung der Freiheitsstrafe Überblick Kombination von Freiheits- und Geldstrafe Ziel der Freiheitsstrafe Ambivalente Wirkung der Freiheitsstrafe Primäre und sekundäre Freiheitsstrafe Lebenslange und zeitige Freiheitsstrafe Mindest- und Höchstmaß einer Freiheitsstrafe Anrechnung, 51 StGB Zeiteinheiten, 39 StGB Die kurze Freiheitsstrafe, 47 I StGB Die lebenslange Freiheitsstrafe II. Vollstreckung und Vollzug der Freiheitsstrafe Abgrenzung Strafvollstreckung und Strafvollzug Vollstreckung der Freiheitsstrafe Vollzug der Freiheitsstrafe III. Die Strafaussetzung zur Bewährung, 56ff. StGB Grundsätzliches Zielsetzung Strafurteil und Bewährungsbeschluss Voraussetzungen der Strafaussetzung zur Bewährung Bewährungsbeschluss, 268a I StPO Beendigung der Bewährung IV. Die Aussetzung des Strafrestes zur Bewährung, 57 und 57a StGB Überblick Strafrestaussetzung bei zeitiger Freiheitsstrafe, 57 StGB Strafrestaussetzung bei lebenslanger Freiheitsstrafe, 57a StGB Die Geldstrafe, 40ff. StGB I. Anwendungsbereich Zielsetzung Vorteile und Nachteile... 57

4 Inhaltsverzeichnis IX 3. Voraussetzungen Das Verhältnis von Geld- zur Freiheitsstrafe Geld- neben Freiheitsstrafe, 41 StGB II. Tagessatzsystem Überblick Festlegung der Anzahl der Tagessätze (1. Schritt) Bestimmung der Höhe des Tagessatzes (2. Schritt) Zahlungserleichterungen, 42 StGB (3. Schritt) Zusammenfassung III. Verfahrensfragen Ermittlung der persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse des Täters Urteilstenor Rechtsmittel IV. Vollstreckung der Geldstrafe Einforderung und Beitreibung Ersatzfreiheitsstrafe, 43 StGB Gemeinnützige Arbeit, Art. 293 EGStGB ( Schwitzen statt Sitzen ) V. Kritik an der Geldstrafe Höchstpersönlichkeit der Strafwirkung Mitbelastung Unschuldiger, zb Familienangehöriger Privilegierung der Inhaber von Vermögen Diskrepanz der absoluten Strafhöhe VI. Verwarnung mit Strafvorbehalt, 59ff. StGB Rechtsnatur Voraussetzungen, 59 StGB Rechtsfolgen Der Strafzumessungsvorgang (bei einer Tat) I. Grundlagen Begriff der Strafzumessung Ungleichmäßigkeit der Strafzumessung Antinomie der Strafzwecke Strafzumessungstheorien II. Die Stufen der Strafzumessung III. Strafrahmenbestimmung (1. Schritt) Der Regelstrafrahmen Der Sonderstrafrahmen Strafrahmenverschiebung nach 49 StGB Das Doppelverwertungsverbot des 50 StGB IV. Abwägung (2. Schritt) Grundlagenformel, 46 I 1 StGB Relevante Gesichtspunkte, 46 II 1 StGB Das Doppelverwertungsverbot des 46 III StGB V. Konkrete Strafe (3. Schritt)

5 X Inhaltsverzeichnis 1. Präventive Aspekte Art der Strafe Höhe der Strafe Die Strafzumessung bei Tateinheit und Tatmehrheit I. Problemstellung II. Konkurrenzlehre Prüfungsreihenfolge Handlungseinheit Gesetzeskonkurrenz bei Handlungsmehrheit Die Folge von Handlungseinheit bzw. -mehrheit III. Strafzumessung bei Tateinheit Absorptionsprinzip Sperrwirkung Allgemeine Grundsätze IV. Strafzumessung bei Tatmehrheit Gesamtstrafe und Asperationsprinzip Gesamtschau der Taten Nachträgliche Bildung der Gesamtstrafe, 55 StGB Härteausgleich Das Strafzumessungsrecht im Rechtsmittelverfahren I. Allgemeines II. Berufung gem. 312 ff. StPO III. Revision gem. 333ff. StPO Allgemeines Überprüfung der Strafzumessung Beruhen des Urteils auf einem Strafzumessungsfehler Verschiebung der Aufhebungsmaßstäbe durch Einführung des 354 Ia StPO Eigene Rechtsfolgenentscheidung des Revisionsgerichts, 354 I StPO Sonderfragen der Strafzumessung I. Täter-Opfer-Ausgleich (TOA) und Schadenswiedergutmachung, 46a StGB Allgemeines Anwendungsbereich Kritik Die Voraussetzungen im Einzelnen Rechtsfolgen des 46a StGB II. Hilfe zur Aufklärung oder Verhinderung schwerer Straftaten, 46b StGB Allgemeines Anwendungsbereich Bedenken

6 Inhaltsverzeichnis XI 4. Absicherung der Behörden Allgemeine Voraussetzungen Zusammenhang zwischen Anlass- und Katalogtat Aufklärungshilfe, 46b I 1 Nr. 1 StGB Präventionshilfe, 46b I 1 Nr. 2 StGB Rechtsfolgen Kritik III. Absehen von Strafe, 60 StGB Regelungszweck Charakter Voraussetzungen Rechtsfolge IV. Absprachen im Strafverfahren Teil. Nebenentscheidungen 13. Nebenstrafen und Nebenfolgen I. Überblick II. Nebenstrafen Das Fahrverbot, 44 StGB Die (frühere) Vermögensstrafe, 43a StGB III. Nebenfolgen Statusfolgen, 45ff. StGB Bekanntgabe der Verurteilung Registerrechtliche Folgen Weitere Nebenfolgen IV. Kriminologische Aspekte Die Einziehung (früher: Verfall und Einziehung) I. Die Unterscheidung von Verfall und Einziehung nach dem bisherigen Recht II. Einziehung von Taterträgen, 73ff. StGB Zweck und Rechtsnatur der Maßnahme Allgemeine Voraussetzungen, 73 I StGB Bruttoprinzip Nutzungen und Surrogate, 73 II, III StGB Einziehungsanordnung gegen tatunbeteiligte Dritte, 73b StGB Einziehung des Wertersatzes, 73c StGB Ausschluss der Einziehung, 73e StGB Erweiterte Einziehung von Taterträgen, 73a StGB III. Einziehung von Tatprodukten, Tatmitteln und Tatobjekten, 74ff. StGB Rechtsnatur und Zweck der Maßnahme Einziehungsfähige Gegenstände, 74 I, II StGB Arten der Einziehung

7 XII Inhaltsverzeichnis 4. Grundsatz der Verhältnismäßigkeit, 74 f StGB Einziehung des Wertersatzes, 74c StGB Einziehung von Schriften und Unbrauchbarmachung, 74d StGB IV. Gemeinsame Vorschriften Wirkung der Einziehung, 75 StGB Nachträgliche Anordnung der Einziehung des Wertersatzes, 76 StGB Selbstständige Einziehung, 76a StGB Verjährung, 76b StGB Vorläufige Sicherstellung, 111b ff. StPO Teil. Maßregeln der Besserung und Sicherung, 61 ff. StGB 15. Allgemeine Fragen des Maßregelrechts I. Übersicht II. Regelungszweck und Anwendungsbereich III. Allgemeine Voraussetzungen einer Maßregel IV. Verbindung und Konkurrenz von Maßregeln, 72 StGB Stationäre (freiheitsentziehende) Maßregeln I. Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus, 63 StGB Allgemeines Voraussetzungen Rechtsfolge und Dauer der Unterbringung II. Unterbringung in einer Entziehungsanstalt, 64 StGB Allgemeines Voraussetzungen Rechtsfolge III. Unterbringung in der Sicherungsverwahrung, 66 ff. StGB Allgemeines Arten der Sicherungsverwahrung Zahlen zur Sicherungsverwahrung Historische Entwicklung Umsetzung des Abstandsgebots Voraussetzungen der Sicherungsverwahrung im Einzelnen IV. Vollstreckung und Dauer der freiheitsentziehenden Maßregeln, 67ff. StGB Reihenfolge der Vollstreckung Dauer der freiheitsentziehenden Maßregeln, 67d StGB Ambulante Maßregeln I. Führungsaufsicht, 68ff. StGB

8 Inhaltsverzeichnis XIII 1. Allgemeines Doppelfunktion und beteiligte Stellen Entwicklung Anwendungsbereich Weisungen, 68b StGB Dauer II. Entziehung der Fahrerlaubnis, 69ff. StGB Allgemeines Voraussetzungen, 69 I StGB Rechtsfolge III. Berufsverbot, 70ff. StGB Allgemeines Voraussetzungen Rechtsfolgen Lernkontrollfragen Stichwortverzeichnis