Münchener Kommentar zum Strafgesetzbuch: StGB Band 2: 38-79b StGB

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1 Münchener Kommentar zum Strafgesetzbuch: StGB Band 2: 38-79b StGB von Gerhard Athing, Dr. Jan Bockemühl, Gerhard van Gemmeren, Dr. Karl-Heinz Groß, Prof. Dr. Bernd von Heintschel- Heinegg, Prof. Dr. Wolfgang Joecks, Stefan Maier, Dr. Klaus Miebach, Prof. Dr. Wolfgang Mitsch, Prof. Dr. Henning Radtke, Thomas Ullenbruch, Dr. Herbert Veh, Helene Hechtl 2. Auflage Münchener Kommentar zum Strafgesetzbuch: StGB Band 2: 38-79b StGB Athing / Bockemühl / Gemmeren / et al. schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Strafgesetzbuch Verlag C.H. Beck München 2012 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN

2 Münchener Kommentar zum Strafgesetzbuch Herausgegeben von Dr. Wolfgang Joecks Professor an der Universität Greifswald Dr. Klaus Miebach Richter am Bundesgerichtshof a.d. Band b StGB

3 Die einzelnen Bände des Münchener Kommentars zum StGB Band Bandredakteur: Vorsitzender Richter am BayObLG und am OLG a.d. Professor Dr. Bernd von Heintschel-Heinegg Band b Bandredakteur: Vorsitzender Richter am BayObLG und am OLG a.d. Professor Dr. Bernd von Heintschel-Heinegg Band g Bandredakteur: Richter am BGH a.d. Dr. Klaus Miebach Band Bandredakteur: Richter am BGH Professor Dr. Günther M. Sander Band Bandredakteure: Professor Dr. Roland Hefendehl Rechtsanwalt Dr. Olaf Hohmann Band 6 JGG Nebenstrafrecht I Bandredakteure: Professor Dr. Otto Lagodny Richter am BGH a.d. Dr. Klaus Miebach Band 7 Nebenstrafrecht II Bandredakteure: Professor Dr. Wolfgang Joecks Professor Dr. Roland Schmitz Band 8 Nebenstrafrecht III Völkerstrafgesetzbuch Bandredakteur: Professor Dr. Otto Lagodny

4 Münchener Kommentar zum Strafgesetzbuch Band b StGB Bandredakteur: Professor Dr. Bernd von Heintschel-Heinegg Vorsitzender Richter am Bayerischen Obersten Landesgericht a.d. Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht a.d. Honorarprofessor an der Universität Regensburg, Rechtsanwalt 2. Auflage Verlag C. H. Beck München 2012

5 Zitiervorschlag: MüKoStGB/Bearbeiter Rn Verlag C. H. Beck im Internet: beck.de ISBN Verlag C. H. Beck ohg Wilhelmstraße 9, München Druck: Druckerei C. H. Beck, Nördlingen (Adresse wie Verlag) Satz: Meta Systems, Wustermark Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)

6 Die Bearbeiter des zweiten Bandes Gerhard Athing Richter am Bundesgerichtshof in Karlsruhe a.d. Dr. Jan Bockemühl Rechtsanwalt in Regensburg Dr. Kirstin Drenkhahn Professorin an der Freien Universität Berlin Gerhard van Gemmeren Vorsitzender Richter am Landgericht Kleve Dr. Karl-Heinz Groß Ministerialdirigent a.d., Wiesbaden Dr. Bernd von Heintschel-Heinegg Vorsitzender Richter am Bayerischen Obersten Landesgericht in München a.d. Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht a.d. Honorarprofessor an der Universität Regensburg, Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Joecks Professor an der Universität Greifswald Stefan Maier Vorsitzender Richter am Landgericht Ravensburg Dr. Klaus Miebach Richter am Bundesgerichtshof in Karlsruhe a.d. Dr. Wolfgang Mitsch Professor an der Universität Potsdam Dr. Christine Morgenstern Wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Universität Greifswald Dr. Henning Radtke Professor an der Universität Hannover Richter am Oberlandesgericht Celle Thomas Ullenbruch Richter am Amtsgericht Emmendingen Dr. Herbert Veh Präsident des Landgerichts Augsburg

7 Im Einzelnen haben bearbeitet: Vor 38 ff., 38 43a Dr. Henning Radtke Gerhard Athing 45 45b Dr. Henning Radtke Dr. Klaus Miebach Anhang zu 46, 46a Stefan Maier Vor 52 ff., Dr. Bernd von Heintschel-Heinegg Vor 56 ff., Dr. Karl-Heinz Groß Gerhard van Gemmeren Thomas Ullenbruch/ Dr. Kirstin Drenkhahn/ Dr. Christine Morgenstern 66a Thomas Ullenbruch/ Dr. Christine Morgenstern 66b Thomas Ullenbruch/ Dr. Kirstin Drenkhahn Stefan Maier 67a 67d Dr. Herbert Veh 67e 68g Dr. Karl-Heinz Groß 69 69b Gerhard Athing Dr. Jan Bockemühl Vor 73 ff., 73 76a Dr. Wolfgang Joecks Vor 77 ff., 77 79b Dr. Wolfgang Mitsch Sachregister Helene Hechtl

8 Vorwort zur 2. Auflage Seit Drucklegung der ersten Auflage vor mehr als acht Jahren war neben einigen Gesetzesänderungen insbesondere die neue Literatur und inzwischen ergangene Rechtsprechung einzuarbeiten. Ganz aktuell hat das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Sicherungsverwahrung vom 4. Mai 2011, das intensiv eingearbeitet wurde, in die Kommentierungen Eingang gefunden. Aus dem Kreis der Autoren des ersten Bandes, der in der 2. Auflage die Erläuterungen zu den b StGB umfasst, ist Herr Dr. Ulrich Franke ausgeschieden. Verlag und Herausgeber möchten sich für die erfolgreiche Zusammenarbeit bedanken. Sowohl die Zielsetzung als auch die grundlegende Konzeption des Münchener Kommentars zum StGB haben sich bewährt und werden in der zweiten Auflage unverändert beibehalten. Band 2 des Münchener Kommentars zum StGB liegt ein Rechts- und Literaturstand vom 1. Oktober 2011 zugrunde, wobei an vielen Stellen neuere Rechtsprechung und Literatur berücksichtigt werden konnte. Die Kommentierung der 66, 66a und 66b berücksichtigt den Stand der Diskussion bis Ende Dezember Dem jetzt vorgelegten Band 2 werden in Kürze die Bände 4, 5 und 6 folgen. Die zweite Auflage wird voraussichtlich mit den im Winter 2012 erscheinenden Bänden 7 und 8 abgeschlossen sein. Jeder Band enthält ein Abkürzungs- und Literaturverzeichnis sowie ein ausführliches Sachregister. Im März 2012 Herausgeber, Bandredakteur und Verlag

9 Aus dem Vorwort zur 1. Auflage Mit den sechs Bänden zum materiellen Strafrecht wird nunmehr eine in der seit langem erfolgreichen Reihe der Münchener Kommentare bestehende Lücke geschlossen. Im Mittelpunkt der Kommentierung stehen die Vorschriften des Strafgesetzbuches, das in den letzten Jahren durch zahlreiche Reformgesetze geändert worden ist und auch weiterhin von Reformvorschlägen begleitet wird. Dabei wird die gerade in den letzten Jahren rege Tätigkeit des Gesetzgebers als Chance begriffen, altes Fallmaterial und ausgetragene oder nicht mehr praxisrelevante Streitstände auszusondern und stattdessen die modernen strafrechtlichen Entwicklungen darzustellen. Erstmalig wird ein Großkommentar darüber hinaus auch umfassend die in der Praxis immer bedeutsamer werdenden Bestimmungen des so genannten Nebenstrafrechts erläutern. Der Münchener Kommentar zum materiellen Strafrecht wendet sich vor allem an Richter, Staats- und Amtsanwälte, Strafverteidiger und alle strafrechtlichen Praktiker. Entsprechend dieser Ausrichtung steht das Bestreben im Vordergrund, auf der Basis der präzise zusammengefassten neuesten höchstrichterlichen Rechtsprechung und zuverlässigen Wiedergabe der wesentlichen Literatur stets klare und praxisnahe Lösungsvorschläge und Entscheidungshilfen anzubieten. Der Aufbau der Darstellung folgt grundsätzlich einer in allen sechs Bänden einheitlichen Struktur, um die Nutzung des Kommentars zu erleichtern. Die Erläuterung beginnt regelmäßig mit der Erörterung des Zwecks und der Rechtsnatur der Norm. Auf deren Entstehungsgeschichte wird nur dort vertieft eingegangen, wo sie für die Auslegung und das Verständnis der Vorschrift bedeutsam ist. Die tatbestandlichen Voraussetzungen werden jeweils vom Wortlaut ausgehend erläutert. Bei Bestimmungen des Besonderen Teils des Strafgesetzbuches und anderen Deliktstatbeständen folgen Ausführungen zu besonders relevanten Fragen aus den Bereichen des Allgemeinen Teils, der Rechtsfolgen und des Prozessrechts, die bei der Anwendung dieser Vorschriften regelmäßig von Bedeutung sind. Gegebenenfalls wird ergänzend auf Aspekte des internationalen, insbesondere europäischen Rechts eingegangen. Wegen seiner auf die Praxis bezogenen Ausrichtung auf wissenschaftlichem Fundament haben die Herausgeber der Zielsetzung des Kommentars entsprechend ein Richter und ein Hochschullehrer und der Verlag besonderen Wert darauf gelegt, anerkannte Hochschullehrer und berufserfahrene Praktiker als Autoren zu gewinnen, die in ihren Beiträgen theoretische Ideen und praktische Notwendigkeiten harmonisch miteinander verknüpfen. Im April 2003 Herausgeber und Verlag

10 Inhaltsverzeichnis Seite Abkürzungsverzeichnis... XIII Literaturverzeichnis... XXXVII Strafgesetzbuch (StGB) Allgemeiner Teil Dritter Abschnitt. Rechtsfolgen der Tat Erster Titel. Strafen Freiheitsstrafe Vorbemerkung zu den 38 ff Dauer der Freiheitsstrafe Bemessung der Freiheitsstrafe Geldstrafe 40 Verhängung in Tagessätzen Geldstrafe neben Freiheitsstrafe Zahlungserleichterungen Ersatzfreiheitsstrafe Vermögensstrafe 43a Verhängung der Vermögensstrafe Nebenstrafe 44 Fahrverbot Nebenfolgen 45 Verlust der Amtsfähigkeit, der Wählbarkeit und des Stimmrechts a Eintritt und Berechnung des Verlustes b Wiederverleihung von Fähigkeiten und Rechten Zweiter Titel. Strafbemessung 46 Grundsätze der Strafzumessung Anhang zu 46. Verstöße gegen Art. 6 Abs. 1 S. 1 EMRK, mit dem Zeitablauf verbundene Strafzumessungsverfahren a Täter-Opfer-Ausgleich, Schadenswiedergutmachung b Hilfe zur Aufklärung oder Verhinderung von schweren Straftaten Kurze Freiheitsstrafe nur in Ausnahmefällen (weggefallen) Besondere gesetzliche Milderungsgründe Zusammentreffen von Milderungsgründen Anrechnung Dritter Titel. Strafbemessung bei mehreren Gesetzesverletzungen Vorbemerkung zu den 52 ff Tateinheit Tatmehrheit Bildung der Gesamtstrafe IX

11 Inhaltsverzeichnis Seite 55 Nachträgliche Bildung der Gesamtstrafe Vierter Titel. Strafaussetzung zur Bewährung Vorbemerkung zu den 56 ff Strafaussetzung a Bewährungszeit b Auflagen c Weisungen d Bewährungshilfe e Nachträgliche Entscheidungen f Widerruf der Strafaussetzung g Straferlaß Aussetzung des Strafrestes bei zeitiger Freiheitsstrafe a Aussetzung des Strafrestes bei lebenslanger Freiheitsstrafe b Aussetzung des Strafrestes bei lebenslanger Freiheitsstrafe als Gesamtstrafe Gesamtstrafe und Strafaussetzung Fünfter Titel. Verwarnung mit Strafvorbehalt; Absehen von Strafe Vorbemerkung zu den 59 ff Voraussetzungen der Verwarnung mit Strafvorbehalt a Bewährungszeit, Auflagen und Weisungen b Verurteilung zu der vorbehaltenen Strafe c Gesamtstrafe und Verwarnung mit Strafvorbehalt Absehen von Strafe Sechster Titel. Maßregeln der Besserung und Sicherung 61 Übersicht Grundsatz der Verhältnismäßigkeit Freiheitsentziehende Maßregeln 63 Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (weggefallen) Unterbringung in der Sicherungsverwahrung a Vorbehalt der Unterbringung in der Sicherungsverwahrung b Nachträgliche Anordnung der Unterbringung in der Sicherungsverwahrung Reihenfolge der Vollstreckung a Überweisung in den Vollzug einer anderen Maßregel b Aussetzung zugleich mit der Anordnung c Späterer Beginn der Unterbringung d Dauer der Unterbringung e Überprüfung f Mehrfache Anordnung der Maßregel g Widerruf der Aussetzung h Befristete Wiederinvollzugsetzung; Krisenintervention Führungsaufsicht Vorbemerkung zu den 68 ff Voraussetzungen der Führungsaufsicht a Aufsichtsstelle, Bewährungshilfe, forensische Ambulanz b Weisungen X

12 Inhaltsverzeichnis Seite 68c Dauer der Führungsaufsicht d Nachträgliche Entscheidungen; Überprüfungsfrist e Beendigung oder Ruhen der Führungsaufsicht f Führungsaufsicht bei Nichtaussetzung des Strafrestes g Führungsaufsicht und Aussetzung zur Bewährung Entziehung der Fahrerlaubnis 69 Entziehung der Fahrerlaubnis a Sperre für die Erteilung einer Fahrerlaubnis b Wirkung der Entziehung bei einer ausländischen Fahrerlaubnis Berufsverbot 70 Anordnung des Berufsverbots a Aussetzung des Berufsverbots b Widerruf der Aussetzung und Erledigung des Berufsverbots Gemeinsame Vorschriften 71 Selbständige Anordnung Verbindung von Maßregeln Siebenter Titel. Verfall und Einziehung Vorbemerkung zu den 73 ff Voraussetzungen des Verfalls a Verfall des Wertersatzes b Schätzung c Härtevorschrift d Erweiterter Verfall e Wirkung des Verfalls Voraussetzungen der Einziehung a Erweiterte Voraussetzungen der Einziehung b Grundsatz der Verhältnismäßigkeit c Einziehung des Wertersatzes d Einziehung von Schriften und Unbrauchbarmachung e Wirkung der Einziehung f Entschädigung Sondervorschrift für Organe und Vertreter Gemeinsame Vorschriften 76 Nachträgliche Anordnung von Verfall oder Einziehung des Wertersatzes a Selbständige Anordnung Vierter Abschnitt. Strafantrag, Ermächtigung, Strafverlangen Vorbemerkung zu den 77 ff Antragsberechtigte a Antrag des Dienstvorgesetzten b Antragsfrist c Wechselseitig begangene Taten d Zurücknahme des Antrags e Ermächtigung und Strafverlangen XI

13 Inhaltsverzeichnis Seite Fünfter Abschnitt. Verjährung Erster Titel. Verfolgungsverjährung Vorbemerkung zu den 78 ff Verjährungsfrist a Beginn b Ruhen c Unterbrechung Zweiter Titel. Vollstreckungsverjährung 79 Verjährungsfrist a Ruhen b Verlängerung Sachregister