Münchener Kommentar zum Strafgesetzbuch: StGB Band 8: Nebenstrafrecht III, Völkerstrafgesetzbuch

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1 Münchener Kommentar zum Strafgesetzbuch: StGB Band 8: Nebenstrafrecht III, Völkerstrafgesetzbuch Strafvorschriften aus: AufenthG, FreizügG, AsylVfG, WaffG, KrWaffG, SprengG, WStG, EGWStG Bearbeitet von Herausgegeben von Prof. Dr. Wolfgang Joecks, und Dr. Klaus Miebach, Richter am Bundesgerichtshof a.d., Prof. Dr. Christoph Safferling, LL.M., Die Bearbeiter des achten Bandes: Prof. Dr. Dr. h.c. Kai Ambos, Richter am Sondertribunal Kosovo, Dr. Wulf Burchards, Richter am Landgericht, Dr. Klaus Dau, Ministerialdirektor a.d., Dr. Knut Dörmann, Prof. Dr. Robin Geiß, LL.M., Jan Gericke, Richter am Bundesgerichtshof, Prof. Dr. Bernd Heinrich, Prof. Dr. Dres. h.c. Claus Kreß, Christian Schmidt- Sommerfeld, Präsident des Landgerichts a.d., Prof. Dr. Thomas Weigend, Prof. Dr. Gerhard Werle, und Prof. Dr. Andreas Zimmermann, LL.M. 3. Auflage Buch. XXV, 1535 S. In Leinen ISBN Format (B x L): 16,0 x 24,0 cm Recht > Strafrecht > Strafgesetzbuch Zu Leseprobe und Sachverzeichnis schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

2 Münchener Kommentar zum Strafgesetzbuch Herausgegeben von Dr. Wolfgang Joecks Professor an der Universität Greifswald Dr. Klaus Miebach Richter am Bundesgerichtshof a.d. Band 8 Nebenstrafrecht III Völkerstrafgesetzbuch

3 Die einzelnen Bände des Münchener Kommentars zum StGB Band Vorsitzender Richter am BayObLG und am OLG a.d. Rechtsanwalt Professor Dr. Bernd von Heintschel-Heinegg Band b Vorsitzender Richter am BayObLG und am OLG a.d. Rechtsanwalt Professor Dr. Bernd von Heintschel-Heinegg Band j Richter am BGH a.d. Dr. Klaus Miebach Band Richter am BGH Professor Dr. Günther M. Sander Band Bandredakteure: Professor Dr. Roland Hefendehl Rechtsanwalt Dr. Olaf Hohmann Band 6 JGG Nebenstrafrecht I Bandredakteure: Professor Dr. Marco Mansdörfer Richter am BGH a.d. Dr. Klaus Miebach Band 7 Nebenstrafrecht II Professor Dr. Roland Schmitz Band 8 Nebenstrafrecht III Völkerstrafgesetzbuch Professor Dr. Christoph Safferling

4 Münchener Kommentar zum Strafgesetzbuch Band 8 Nebenstrafrecht III Strafvorschriften aus: AufenthG FreizügG/EU AsylG StAG WaffG KrWaffG SprengG WStG EGWStG Völkerstrafgesetzbuch Dr. Christoph Safferling, LL.M. Professor an der Universität Erlangen-Nürnberg 3. Auflage 2018

5 Zitiervorschlag: MüKoStGB/Gericke AufenthG Rn. ISBN Verlag C.H.Beck ohg Wilhelmstraße 9, München Druck: Kösel GmbH & Co. KG Am Buchweg 1, Altusried-Krugzell Satz: Meta Systems Publishing & Printservices GmbH, Wustermark Umschlaggestaltung: Druckerei C.H.Beck, Nördlingen Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)

6 Die Bearbeiter des achten Bandes Dr. Dr. h.c. Kai Ambos Professor an der Universität Göttingen Judge Kosovo Specialist Chambers, The Hague, NL Dr. Klaus Dau Ministerialdirektor a. D. Dr. Knut Dörmann Leiter der Rechtsabteilung des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz Dr. Robin Geiß, LL.M. Professor an der University of Glasgow Jan Gericke Richter am Bundesgerichtshof in Karlsruhe Dr. Bernd Heinrich Professor an der Universität Tübingen Dr. Dr. h.c. Dr. h.c. Claus Kreß, LL.M. Professor an der Universität zu Köln Dr. Christoph Safferling, LL.M. Professor an der Universität Erlangen-Nürnberg Christian Schmidt-Sommerfeld Präsident des Landgerichts München II a.d. Dr. Thomas Weigend Professor i.r. an der Universität zu Köln Dr. Gerhard Werle Professor an der Humboldt-Universität zu Berlin Dr. Andreas Zimmermann, LL.M. Professor an der Universität Potsdam

7 Im Einzelnen haben bearbeitet: Einleitung Aufenthaltsgesetz AufenthG.... Freizügigkeitsgesetz FreizügG/EU Asylgesetz AsylG Staatsangehörigkeitsgesetz StAG Waffengesetz WaffG Gesetz über die Kontrolle von Kriegswaffen KrWaffG Sprengstoffgesetz SprengG..... Wehrstrafgesetz WStG Einführungsgesetz zum Wehrstrafgesetz EGWStG Dr. Christoph Safferling Jan Gericke Jan Gericke Christian Schmidt-Sommerfeld Jan Gericke Dr. Bernd Heinrich Dr. Bernd Heinrich Dr. Bernd Heinrich Dr. Klaus Dau Dr. Klaus Dau Völkerstrafgesetzbuch VStGB: Einleitung Dr. Gerhard Werle Dr. Kai Ambos Dr. Thomas Weigend Dr. Claus Kreß Dr. Gerhard Werle Vor Dr. Kai Ambos Dr. Robin Geiß/Dr. Andreas Zimmermann Dr. Kai Ambos Dr. Robin Geiß/Dr. Andreas Zimmermann Dr. Knut Dörmann Dr. Claus Kreß Dr. Christoph Safferling 14, Dr. Thomas Weigend Sachregister Martina Ludlei

8 Vorwort zur 3. Auflage Seit Drucklegung der zweiten Auflage vor rund vier Jahren hat das Nebenstrafrecht zahlreiche Änderungen und Erweiterungen erfahren. Dies und die inzwischen neu ergangene Rechtsprechung erforderten die erneute Überarbeitung und Aktualisierung auch dieses Bandes des Münchener Kommentars zum StGB. Sowohl die Zielsetzung als auch die grundlegende Konzeption des Kommentars haben sich insgesamt bewährt und werden in der dritten Auflage unverändert beibehalten. Herr Professor Dr. Wolfgang Joecks ist im Sommer 2016 unerwartet verstorben. Er hat den Münchener Kommentar zum StGB vor 16 Jahren mitbegründet und seit nun fast drei Auflagen hinweg als Mitherausgeber, Bandredakteur und Autor nachhaltig geprägt. Herausgeber, Bandredakteure, Autoren und Verlag gedenken seiner in großer Dankbarkeit für sein außerordentliches Engagement und in bewundernder Achtung seines beruflichen und literarischen Lebenswerks. Herr Professor Dr. Otto Lagodny ist nach zwei Auflagen als Bandredakteur für Band 8 ausgeschieden. Herausgeber, Autoren und Verlag möchten sich für erfolgreiche und angenehme Zusammenarbeit herzlich bedanken. Herr Professor Dr. Christoph Safferling ist an dessen Stelle getreten. Herr Dr. Wulf Burchards ist als Autor ausgeschieden. Auch ihm sei für sein großes Engagement gedankt. In dieser Auflage wurde die Kommentierungen zum Staatsangehörigkeitsgesetz neu aufgenommen. Die umfangreichen Gesetzesänderungen des WaffG und des SprengG sowie des AufenthG, des AsylG und des FreizügG/EU vom Sommer 2017 sind bereits ausführlich eingearbeitet. Dagegen war es zeitlich nicht möglich, den neuen 13 VStGB in der Kürze der Zeit dem wissenschaftlichen Anspruch entsprechend zu kommentieren. Er wird erst in der 4. Auflage kommentiert werden, was angesichts der zur Zeit noch geringen praktischen Relevanz vertretbar scheint. Band 8 des Münchener Kommentars zum StGB liegt ein Rechts- und Literaturstand vom Juli/August 2017 zugrunde, wobei an zahlreichen Stellen neuere Rechtsprechung und Literatur berücksichtigt werden konnte. Ihm werden die weiteren Bände in Kürze folgen. Die dritte Auflage wird voraussichtlich Mitte 2018 abgeschlossen sein. Im Oktober 2017 Herausgeber, Bandredakteur und Verlag

9 Aus dem Vorwort zur 1. Auflage Mit den sechs Bänden zum materiellen Strafrecht wird nunmehr eine in der seit langem erfolgreichen Reihe der Münchener Kommentare bestehende Lücke geschlossen. Im Mittelpunkt der Kommentierung stehen die Vorschriften des Strafgesetzbuches, das in den letzten Jahren durch zahlreiche Reformgesetze geändert worden ist und auch weiterhin von Reformvorschlägen begleitet wird. Dabei wird die gerade in den letzten Jahren rege Tätigkeit des Gesetzgebers als Chance begriffen, altes Fallmaterial und ausgetragene oder nicht mehr praxisrelevante Streitstände auszusondern und stattdessen die modernen strafrechtlichen Entwicklungen darzustellen. Erstmalig wird ein Großkommentar darüber hinaus auch umfassend die in der Praxis immer bedeutsamer werdenden Bestimmungen des so genannten Nebenstrafrechts erläutern. Der Münchener Kommentar zum materiellen Strafrecht wendet sich vor allem an Richter, Staats- und Amtsanwälte, Strafverteidiger und alle strafrechtlichen Praktiker. Entsprechend dieser Ausrichtung steht das Bestreben im Vordergrund, auf der Basis der präzise zusammengefassten neuesten höchstrichterlichen Rechtsprechung und zuverlässigen Wiedergabe der wesentlichen Literatur stets klare und praxisnahe Lösungsvorschläge und Entscheidungshilfen anzubieten. Der Aufbau der Darstellung folgt grundsätzlich einer in allen sechs Bänden einheitlichen Struktur, um die Nutzung des Kommentars zu erleichtern. Die Erläuterung beginnt regelmäßig mit der Erörterung des Zwecks und der Rechtsnatur der Norm. Auf deren Entstehungsgeschichte wird nur dort vertieft eingegangen, wo sie für die Auslegung und das Verständnis der Vorschrift bedeutsam ist. Die tatbestandlichen Voraussetzungen werden jeweils vom Wortlaut ausgehend erläutert. Bei Bestimmungen des Besonderen Teils des Strafgesetzbuches und anderen Deliktstatbeständen folgen Ausführungen zu besonders relevanten Fragen aus den Bereichen des Allgemeinen Teils, der Rechtsfolgen und des Prozessrechts, die bei der Anwendung dieser Vorschriften regelmäßig von Bedeutung sind. Gegebenenfalls wird ergänzend auf Aspekte des internationalen, insbesondere europäischen Rechts eingegangen. Wegen seiner auf die Praxis bezogenen Ausrichtung auf wissenschaftlichem Fundament haben die Herausgeber der Zielsetzung des Kommentars entsprechend ein Richter und ein Hochschullehrer und der Verlag besonderen Wert darauf gelegt, anerkannte Hochschullehrer und berufserfahrene Praktiker als Autoren zu gewinnen, die in ihren Beiträgen theoretische Ideen und praktische Notwendigkeiten harmonisch miteinander verknüpfen. Im April 2003 Herausgeber und Verlag

10 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis... Literaturverzeichnis... Seite XI XXI Nebenstrafrecht III Völkerstrafgesetzbuch Einleitung Kapitel. Ausländerstrafrecht I. Gesetz über den Aufenthalt, die Erwerbstätigkeit und die Integration von Ausländern im Bundesgebiet (Aufenthaltsgesetz AufenthG)... 5 II. Gesetz über die allgemeine Freizügigkeit von Unionsbürgern (Freizügigkeitsgesetz/EU FreizügG/EU) III. Asylgesetz (AsylG) IV. Staatsangehörigkeitsgesetz (StAG) Kapitel. Waffenrecht I. Waffengesetz (WaffG) II. Ausführungsgesetz zu Artikel 26 Abs. 2 des Grundgesetzes (Gesetz über die Kontrolle von Kriegswaffen) III. Gesetz über explosionsgefährliche Stoffe (Sprengstoffgesetz SprengG) Kapitel. Wehrstrafrecht I. Wehrstrafgesetz (WStG) II. Einführungsgesetz zum Wehrstrafgesetz (EGWStG) Kapitel. Völkerstrafrecht Völkerstrafgesetzbuch (VStGB) Sachregister