45. Jahrgang Nr Juni 2002 Postverlagsort Münster H 1208 B

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1 45. Jahrgang Nr Juni 2002 Postverlagsort Münster H 1208 B Inhalt Öffentliche Bekanntmachungen Bekanntmachung von Straßennamen Offenlegung des Ausbauplanes für die Erneuerung und Verbesserung der Fahrbahnen und Nebenanlagen der Straßen Drubbel und Roggenmarkt Offenlegung des Ausbauplanes für die Anlegung von Parkstreifen in der Wolbecker Straße Feststellung einer Nachfolgerin in der Bezirksvertretung Münster- Südost Ablauf von Nutzungsrechten an Grabstätten auf dem Waldfriedhof Lauheide und dem Friedhof Albachten Satzung der Sparkasse Münsterland Ost vom Genehmigung der Änderung der Satzung der Sparkasse Münsterland Ost Münster Warendorf gem. 5 Abs. 2 SpkG Anmeldung von Eigentumsrechten Kraftloserklärung eines Sparkassenbuches Öffentliche Bekanntmachungen Bekanntmachung von Straßennamen Die Bezirksvertretung Münster-West hat in ihrer Sitzung am folgende Straßennamen beschlossen (die Straßenschlüssel im amtlichen Straßenverzeichnis): Innerhalb des Bebauungsplanes Nr Albachten - nördlicher Ortsrand (westlich der Straße Oberort) - erhalten die Straßen die Straßennamen Zur Wiese (07490), Zum Fischteich (07405), Zum Offerbach (07425). - Übersichtsplan Nr. 1 Innerhalb des Bebauungsplanes Nr Albachten - südlich der Dülmener Straße - erhalten die Straßen die Straßennamen Rottkamp (05688) und Knufenkamp (03898). - Übersichtsplan Nr. 1 Innerhalb des Bebauungsplanes Nr Albachten - Haus Wiek (westlich der Osthofstraße) - erhalten die Straßen die Straßennamen Kleine Breikamp (03867) und Langenkamp (04169), Auf dem Kley (00778) und Buckbrede (01228). - Übersichtsplan Nr. 2 Die Bezirksvertretung Münster-West hat in ihrer Sitzung am folgenden Straßennamen beschlossen: Die Straße innerhalb des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 447: Fliednerstraße erhält den Straßennamen Nanda- Herbermann-Weg (04877). - Übersichtsplan Nr. 3 Die Bezirksvertretung Münster-Hiltrup hat in ihrer Sitzung am folgenden Straßennamen beschlossen: Die Straße, die das Wohngebiet im Bebauungsplan Nr. 430: Hiltrup - Im Dahl / Bahnlinie Münster/Hamm erschließt, erhält den Straßennamen Bowenkamp (01097). - Übersichtsplan Nr.4 Die Bezirksvertretung Münster-West hat in ihrer Sitzung am folgenden Straßennamen beschlossen: Innerhalb des Bebauungsplanes Nr. 436: Albachten - nördlicher Ortsrand (westlich der Straße Oberort) - erhält die Straße, die von der Straße Oberort abzweigt, den Straßennamen Offerkämpe (05111). - Übersichtsplan Nr. 1 Die Bezirksvertretung Münster-West hat in ihrer Sitzung am folgenden Straßennamen beschlossen: Die Straße, die von der Sentruper Straße nach Süden abzweigt und bis zur Reithalle des Reitervereins St. Georg führt, erhält den Straßennamen Reiner-Klimke- Weg (05518). - Übersichtsplan Nr. 5 Münster, den 18. Juni 2002 Der Oberbürgermeister I.V. Joksch Stadtbaurat Offenlegung des Ausbauplanes für die Erneuerung und Verbesserung der Fahrbahnen und Nebenanlagen der Straßen Drubbel und Roggenmarkt Es ist beabsichtigt, die Fahrbahnen und Nebenanlagen des Drubbels und des Roggenmarktes im Zuge der Buslinienführung in der Altstadt zu erneuern und zu verbessern. Insbesondere im Einmündungsbereich Drubbel/Alter Fischmarkt/ Alter Steinweg finden Umplanungen an den Teileinrichtungen statt. Entsprechend der "Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach 8 Kommunalabgabengesetz für Straßenbaumaßnahmen der Stadt Münster" haben sich die Anlieger an den Kosten der Baumaßnahmen zu beteiligen. Die Umgestaltung bezieht sich auf die Straßenflächen, die in dem Übersichtsplan Nr. 6 dargestellt sind. Der Übersichtsplan ist Bestandteil dieser Bekanntmachung. Die Straßen Drubbel und Roggenmarkt werden als Hauptgeschäftsstraßen eingestuft. Diese Einstufung der Straßenart richtet sich nach 3 Abs. 3 Buchstabe d der "Satzung über die Erhebung von Beiträ-

2 86 Übersichtsplan Nr. 1 zur Benennung der Straßen Zur Wiese, Zum Fischteich, Zum Offerbach, Offerkämpe, Rottkamp und Knufenkamp

3 Übersichtsplan Nr. 2 zur Benennung der Straßen Kleine Breikamp, Langenkamp, Auf der Kley und Bruckbrede 87

4 88 Übersichtsplan Nr. 3 zur Benennung der Straße Nanda-Herbermann-Weg

5 Übersichtsplan Nr. 4 zur Benennung der Straße Bowenkamp 89

6 Übersichtsplan Nr. 5 zur Benennung der Straße Reiner-Klimke-Weg 90

7 Übersichtsplan Nr. 7 zur Offenlegung des Ausbauplanes für die Anlegung von Parkstreifen in der Wolbecker Straße Übersichtsplan Nr. 6 zur Offenlegung des Ausbauplanes für die Erneuerung und Verbesserung der Fahrbahnen und Nebenanlagen der Starßen Drubbel und Roggenmarkt gen nach 8 Kommunalabgabengesetz für Straßenbaumaßnahmen der Stadt Münster" vom in der zur Zeit geltenden Fassung. Der Ausbauplan und der Plan mit der Darstellung des Abrechnungsgebietes liegen in der Zeit vom bis zum während der Dienststunden bei der Stadtverwaltung Münster, Kundenzentrum Planen und Bauen, Stadthaus 3, Albersloher Weg 33, öffentlich aus. Während der Offenlegung können zu den geplanten Maßnahmen Anregungen schriftlich oder zur Niederschrift vorgebracht werden. Münster, den 13. Juni 2002 Der Oberbürgermeister I.V. Joksch Stadtbaurat Offenlegung des Ausbauplanes für die Anlegung von Parkstreifen in der Wolbecker Straße Es ist beabsichtigt, in der Wolbecker Straße im Bereich zwischen Linnebornstiege und Hohenzollernring/Hansaring beidseitig Parkstreifen anzulegen. Gleichzeitig werden die vorhandenen Geh- und Radwege und die Fahrbahn erneuert und verbessert. Entsprechend der "Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach 8 Kommunalabgabengesetz für Straßenbaumaßnahmen der Stadt Münster" haben sich die Anlieger an den Kosten der Baumaßnahmen zu beteiligen. Die Umgestaltung bezieht sich auf die Straßenflächen, die in dem Übersichtsplan Nr. 7 dargestellt sind. Der Übersichtsplan ist Bestandteil dieser Bekanntmachung. Die Wolbecker Straße wird als Hauptverkehrsstraße eingestuft. Diese Einstufung der Straßenart richtet sich nach 3 Abs. 3 Buchstabe c der "Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach 8 Kommunalabgabengesetz für Straßenbaumaßnahmen der Stadt Münster" vom in der zur Zeit geltenden Fassung. Der Ausbauplan und der Plan mit der Darstellung des Abrechnungsgebietes liegen in der Zeit vom bis zum während der Dienststunden bei der Stadtverwaltung Münster, Kundenzentrum Planen und Bauen, Stadthaus 3, Albersloher Weg 33, öffentlich aus. Während der Offenlegung können zu den geplanten Maßnahmen Anregungen schriftlich oder zur Niederschrift vorgebracht werden. Münster, den 13. Juni 2002 Der Oberbürgermeister I.V. Joksch Stadtbaurat Feststellung einer Nachfolgerin in der Bezirksvertretung Münster- Südost Als Mitglied der Bezirksvertretung Münster-Südost ist Frau Dr. Silvie Rücker (SPD) ausgeschieden. 91

8 Nachfolgerin nach der Reserveliste (Ersatzbewerber) ist Frau Gesine Farnsworth, Anton-Knubel-Weg 11, Münster. Gemäß 45 (2) des Gesetzes über die Kommunalwahlen im Lande Nordrhein- Westfalen in der Fassung der Bekanntmachung vom (GV. NRW S. 454/S. 509), zuletzt geändert durch Gesetz vom (GV. NRW S. 412), - KWahlG - habe ich die Nachfolgerin mit Wirkung vom festgestellt und mache dies hiermit öffentlich bekannt. Gegen die Entscheidung kann gemäß 45 (2) i. V. m. 39 (1) KWahlG - jeder Wahlberechtigte des Wahlgebietes - die für das Wahlgebiet zuständige Leitung solcher Parteien und Wählergruppen, die an der Wahl teilgenommen haben, sowie - die Aufsichtsbehörde binnen eines Monats nach Bekanntgabe Einspruch erheben. Der Einspruch ist schriftlich oder mündlich zur Niederschrift beim Oberbürgermeister als Wahlleiter, Stadt Münster, (Postanschrift: Münster) zu erklären. Ein Nachtbriefkasten (Fristwahrung) befindet sich am Stadthaus 1, Klemensstraße 10. Der Einspruch kann auch direkt beim Amt für Bürgerangelegenheiten - Wahlamt - (Postanschrift: Stadt Münster, Der Oberbürgermeister, Amt für Bürgerangelegenheiten - Wahlamt Münster, Hausanschrift: Klemensstraße 10, Münster) erhoben werden. Münster, den 7. Juni 2002 Stadt Münster Der Oberbürgermeister als Wahlleiter Dr. Berthold Tillmann Ablauf von Nutzungsrechten an Grabstätten auf dem Waldfriedhof Lauheide und dem Friedhof Albachten Nach 14 Absatz 1 und 6 der Satzung für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Münster sind die Nutzungsrechte an folgenden Kindergräbern und Reihengräbern auf dem Waldfriedhof Lauheide und dem Friedhof Albachten abgelaufen: Waldfriedhof Lauheide Abt. Eichendreieck Feld: 1 Reihengräber 1-73 Feld: 2 Reihengräber Feld: 3 Reihengräber Feld: 4 Reihengräber Feld: 5 Reihengräber Feld: 6 Reihengräber Abt. I Feld: 7 Reihengräber Feld: 8 Reihengräber Feld: 9 Reihengräber Feld: 10 Reihengräber Abt. II Kindergrabfeld 1 Kindergräber 7-49 Kindergrabfeld 4 Kindergräber Abt. III Kindergrabfeld 1 Kindergräber 1-36 Kindergrabfeld 2 Kindergräber Kindergrabfeld 3 Kindergräber Friedhof Albachten Feld: 1 Reihe: 7 Reihengrab Nr. 13 Die Nutzungsberechtigten werden gebeten, Grabsteine, Laternen und Pflanzen bis zum zu entfernen. Nach dem Ablauf der Nutzungsrechte kann die Friedhofsverwaltung über die Grabstätte verfügen, Ansprüche auf nicht abgeholten Grabschmuck, Grabmale und Pflanzen erlöschen damit. Münster, den 14. Juni 2002 Der Oberbürgermeister I.V. Joksch Stadtbaurat Satzung der Sparkasse Münsterland Ost vom 26. Juni 2002 Präambel Aufgrund des 5 Abs. 2 des Gesetzes über die Sparkassen sowie über die Girozentrale und Sparkassen- und Giroverbände (Sparkassengesetz - SpkG NW) in der Fassung der Bekanntmachung von (GV. NW. S. 92) hat die Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes der Stadt Münster, des Kreises Warendorf sowie der Städte und Gemeinden Ahlen, Beelen, Drensteinfurt, Ennigerloh, Everswinkel, Oelde, Ostbevern, Sassenberg, Sendenhorst, Telgte und Warendorf in ihrer Sitzung vom folgende Satzung für die Sparkasse Münsterland Ost erlassen: 1 Name und Sitz (1) Die Sparkasse Münsterland Ost mit dem Sitz in Münster ist eine mündelsichere, dem gemeinen Nutzen dienende rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts. Sie führt ihre Geschäfte nach kaufmännischen Grundsätzen. Die Erzielung von Gewinn ist nicht Hauptzweck des Geschäftsbetriebes. 2) Die Sparkasse ist Mitglied des Westfälisch-Lippischen Sparkassen- und Giroverbandes. (3) Die Sparkasse führt das dieser Satzung beigedruckte Dienstsiegel. 2 Gewährträger (1) Gewährträger der Sparkasse ist der Sparkassenzweckverband der Stadt Münster, des Kreises Warendorf sowie der Städte und Gemeinden Ahlen, Beelen, Drensteinfurt, Ennigerloh, Everswinkel, Oelde, Ostbevern, Sassenberg, Sendenhorst, Telgte und Warendorf. (2) Der Gewährträger stellt sicher, dass die Sparkasse ihre Aufgaben erfüllen kann (Anstaltslast). Er haftet für die Verbindlichkeiten der Sparkasse unbeschränkt. Die Gläubiger der Sparkasse können den Gewährträger nur in Anspruch nehmen, soweit sie aus dem Vermögen der Sparkasse nicht befriedigt werden. 3 Organe Organe sind a) der Verwaltungsrat b) der Kreditausschuss c) der Vorstand. 4 Verwaltungsrat (1) Der Verwaltungsrat besteht aus a) dem vorsitzenden Mitglied, b) elf weiteren Mitgliedern, c) sechs Dienstkräften der Sparkasse. Für die Dauer der laufenden Kommunalwahlperiode erhöht sich die Zahl der weiteren Mitglieder nach Buchstabe b) auf 31 Mitglieder und nach Buchstabe c) auf 16 Dienstkräfte. In der nachfolgenden Wahlperiode von 2004 bis 2009 beträgt die Zahl der weiteren Mitglieder nach Buchstabe b) 13 und die der Dienstkräfte nach Buchstabe c) 7. (2) Die Ausgabe von Genussrechten, die Eingehung nachrangiger Verbindlichkeiten und die Aufnahme von Vermögenseinlagen stiller Gesellschafter bedürfen der Zustimmung des Verwaltungsrates. (3) Sechs von der Verbandsversammlung zu wählende Hauptverwaltungsbeamte nehmen mit beratender Stimme an den Sitzungen teil. 5 Kreditausschuss (1) Der Kreditausschuss besteht aus a) dem vorsitzenden Mitglied und b) vier weiteren Mitgliedern. 92

9 Für die Dauer der laufenden Wahlperiode erhöht sich die Zahl der weiteren Mitglieder nach Buchstabe b) auf 13 Mitglieder. (2) Drei von der Verbandsversammlung zu wählende Hauptverwaltungsbeamte, darunter der Stellvertreter des Mitgliedes nach 16 Abs. 2 SpkG, nehmen mit beratender Stimme an den Sitzungen teil. In der laufenden Wahlperiode sind es vier Hauptverwaltungsbeamte. 6 Vorstand Der Vorstand besteht aus fünf Personen. Für die Zeit vom bis zum besteht der Vorstand aus sechs Personen. 7 Stellvertreter Der Verwaltungsrat kann bis zu vier stellvertretende Mitglieder des Vorstandes bestellen. 8 Kredite und Beteiligungen Gebiet nach 3 der Sparkassenverordnung sind das Gebiet des Gewährträgers, die angrenzenden Kreise und die kreisfreie Stadt Hamm. 9 Inkrafttreten der Satzung Diese Satzung tritt mit Wirkung zum 1. Juli 2002 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzung der Sparkasse Münsterland Ost Münster-Warendorf vom 27. Juni 2001 außer Kraft. Satzung bis zum Ablauf der nächsten Kommunalwahlperiode befristet. Münster, den 21. Juni 2002 Bezirksregierung Münster Az.: Im Auftrag Wilhelm Rademacher Anmeldung von Eigentumsrechten Folgende beim Ordnungsamt - Fundbüro - abgegebene und heute noch lagernde Fundsachen sollen nach Ablauf der gesetzlichen Aufbewahrungsfrist am versteigert werden: Fahrräder, Schmuck, Uhren, Geldbörsen, Mopeds, Taschen, Schirme und anderes. Zur Vermeidung von Rechtsverlusten werden die Empfangsberechtigten gem. der 976 und 980 BGB aufgefordert, ihre Rechte bis zum beim Ordnungsamt der Stadt Münster, Berliner Platz 8, Zimmer 318, während der Dienststunden montags bis mittwochs von 8.00 Uhr bis Uhr, donnerstags von 8.00 Uhr bis Uhr sowie freitags von 8.00 bis Uhr anzumelden. Münster, den 19. Juni 2002 Der Oberbürgermeister Im Auftrag Koch Abteilungsleiter Ahlen, den 17. April 2002 Die Verbandsversammlung Vorsitzender Mitglied Genehmigung der Änderung der Satzung der Sparkasse Münsterland Ost Münster Warendorf gem. 5 Abs. 2 SpkG Kraftloserklärung eines Sparkassenbuches Das aufgebotene Sparkassenbuch Nr , ausgestellt von der Sparkasse Münster, wird hiermit für kraftlos erklärt. Münster, den 21. Juni 2002 Sparkasse Münsterland Ost Münster-Warendorf Der Vorstand Die von der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes der Stadt Münster, des Kreises Warendorf sowie der Städte und Gemeinden Beelen, Ennigerloh, Everswinkel, Oelde, Ostbevern, Sassenberg, Telgte und Warendorf in ihrer Sitzung am beschlossene Änderung der Satzung vom wird hiermit gem. 5 Abs. 2 S. 2 SpkG genehmigt. Diese Genehmigung wird gemäß 36 Abs.1, Abs. 2 Ziffer 1 des Verwaltungsverfahrensgesetzes NRW hinsichtlich 4 Abs. 3 und 5 Abs. 2 der 93

10 Postvertriebsstück K 1208 B Gebühr bezahlt Absender: STADT MÜNSTER Presse- u. Informationsamt Münster Herausgegeben von der Stadt Münster Presse- u. Informationsamt, Stadthaus, Klemensstraße, Ruf Redaktion: Rainer Beike Einzelpreis: 1,00 Bezugsgeld jährlich 32,00. Abonnementsbestellungen sind zu richten an die Stadt Münster Presse- und Informationsamt. Kündigung spätestens bis zum 15. Dezember für den 1. Januar des folgenden Jahres. Einzelnummern sind in der Bürgerberatung, Heinrich-Brüning-Straße 9, erhältlich. Druck: Joh. Burlage Münster, Kiesekampweg 2, Ruf