Muttershutz und Adoption an den freien Schulen

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1 Muttershutz und Adoption an den freien Schulen BUPLs Broschüre zu BARSEL (Mutterschutz und Elternzeit) für Pädagogen und pädagogisches Personal an freien Grundschulen Nützliche links: bupl.dk Din lokale fagforening Statens barselsvejledning 2012 Lov om ret til orlov og dagpenge ved barsel

2 MUTTERSCHUTZ UND ADOPTION AN DEN FREIEN SCHULEN Die Begriffe barsel, orlov, omsorgsdag eu.v.m. lassen sich nicht 1:1 ins Deutsche übersetzen. Um die Lesbarkeit und Verständlichkeit zu gewährleisten, werden die dänischen Begriffe weitestgehend verwendet. Hier folgt eine Übersicht, die dir helfen wird die Begriffe zuzuordnen: Barsel: Mutterschutz/Elternzeit/Mutterschaftsurlaub Orlov: bezahlte bzw. unbezahlte Teil- oder Vollfreistellung Graviditetsorlov: Freistellung während der Schwangerschaft Barselsorlov: Freistellung nach der Schwangerschaft Forældreorlov: Freistellung der Eltern nach der Schwangerschaft (Elternzeit) Omsorgsdage: Fürsorgetage Dagpenge: Bezüge von der Kommune/Kommunalverwaltung - Entgeltersatzleistung Sædvanlig løn: Entgeltfortzahlung A-kasse: Arbeitslosenversicherung Bekendtgørelse af lov om ret til orlov og dagpenge ved barsel (barselsloven) kann verglichen werden mit dem Gesetz zum Mutterschutz/Elternzeit. Bei Fragen dazu, erreichst du deine Abteilung bei BUPL unter: bupl.dk/bupl-lokalt 2 / 12

3 Einleitung Die staatliche Vereinbarung zum Mutterschutz gilt für Pädagogen und pädagogisches Personal an freien Grundschulen. Bei Geburt oder Adoption hast du das Recht auf Entgeltfortzahlung in einem Zeitraum vor bzw. vor und nach Geburt bzw. Adoption. Wichtig zu wissen ist, dass diese Regelungen nur Anwendung finden bei Personen, die sich in einem Arbeitsverhältnis befinden. Für Arbeitssuchende gelten andere Regeln. Mehr Info zu diesen Regeln findest du auf Seite 8. Die Regeln zum Mutterschutz geben eine gewisse Flexibilität und Planungssicherheit sowie die Möglichkeit, konkrete Vereinbarungen zu deinem orlov mit deiner Abteilungsleitung bzw. deinem Arbeitgeber zu treffen. Die geltende Vereinbarung umfasst auch das Recht auf omsorgsdage für sowohl Mütter als auch Väter. Auch das Recht auf orlov bei Unfall, Krankheit oder zur Pflege/Betreuung Sterbender ist Teil dieser Vereinbarung. Dieses wird jedoch in dieser Broschüre nicht näher erläutert. In den Zeiträumen, in denen du volle Entgeltfortzahlung erhältst, hat der Arbeitgeber das Recht auf die dagpenge. Du hast dafür Sorge zu tragen, dass dein Arbeitgeber alle notwendigen Informationen zur Auszahlung von dagpenge erhält. Die gesetzlichen Grundlagen findest du in der Bekendtgørelse af lov om ret til orlov og dagpenge ved barsel (Barselsloven). Diese findest du unter anderem auf der Homepage von BUPL: bupl.dk/jeg-skal-paa-barsel Vor der Geburt Während der Schwangerschaft hast du das Recht, während der Arbeitszeit zu Vorsorgeuntersuchungen zu gehen, sofern es keine Beeinträchtigungen am Arbeitsplatz nach sich zieht. Falls du die Möglichkeit hast, vereinbare die Termine so, dass sie gut zum Arbeitsablauf der Einrichtung passen. Spätestens drei Monate vor dem Geburtstermin musst du deinen Arbeitgeber von deiner Schwangerschaft in Kenntnis setzen. Praktisch ist es doch, den Arbeitgeber zeitiger zu informieren, z.b. um die Möglichkeit zu nutzen, Vorsorgetermine während der Arbeitszeit wahrzunehmen. Es besteht jedoch keine Verpflichtung, den Arbeitgeber vorher zu informieren. Zeitgleich kannst du die Abteilungsleitung über den (voraussichtlichen) Beginn des Mutterschutzes informieren. Dazu wird Dokumentation für den errechneten Geburtstermin benötigt, z.b. eine Kopie des Mutterpasses (vandrejournal). Sechs Wochen vor dem errechneten Geburtstermin hast du das Recht auf Mutterschutz mit Entgeltfortzahlung. Dies ist eine Möglichkeit, keine Verpflichtung und das Recht auf Übertragung des nicht genutzten Mutterschutzes besteht nicht. Wenn sich der tatsächliche Geburtstermin nach hinten verschiebt, verringert sich der Mutterschaut nach der Geburt nicht. Im Rahmen einer Schwangerschaft hast du als Mutter das Recht, Fehlzeit mit Entgeltfortzahlung früher als 6 Wochen vor dem errechneten Geburtstermin zu haben. Dies gilt für Situationen, in denen die Schwangerschaft nach ärztlicher Beurteilung als krankhaft eingeschätzt wird und die bei fortwährender Beschäftigung die Gesundheit der Frau oder das Ungeborene gefährdet. 3 / 12

4 Nach der Geburt für dich als Mutter Nach der Geburt hast du das Recht auf 14 Wochen orlov mit Entgeltfortzahlung. In den ersten beiden Wochen nach Geburt darfst du nicht arbeiten. Der orlov beginnt am Kalendertag nach der Geburt. Nach den ersten 14 Wochen Abwesenheit, hast du Recht auf 32 weitere Wochen, diese lassen sich um 8 Wochen und danach um zusätzliche 6 Wochen verlängern, zusammen also 46 Wochen nach den ersten 14 Wochen. Insgesamt sind es dann 60 Wochen zusammen mit deinem Kind, wenn du den gesamten dir zustehenden orlov abhältst. Die volle Entgeltfortzahlung bzw. dagpenge gibt es nicht für den gesamten Zeitraum, insofern muss die finanzielle Familiensituation gut durchgeplant werden. In den ersten 14. Wochen nach Geburt erhältst du dein übliches Gehalt, in den darauffolgenden 12 der 32 Wochen kannst du ebenfalls bei vollen Bezügen zu Hause bleiben. 6 dieser 12 Wochen mit Entgeltfortzahlung sind für dich reserviert, die letzten 6 Wochen können mit dem Kindsvater geteilt werden sofern er auch von denselben Regeln umfasst ist. Sei aufmerksam: Es greifen unterschiedliche Regeln je nach Arbeitgeber bzw. Arbeitsplatz. Für den restlichen orlov erhältst du barselsdagpenge. Zusammen als Eltern habt ihr Anspruch auf den vollen Satz barselsdagpenge für insgesamt 20 Wochen. Falls du deinen orlov verlängerst (über die Wochen hinaus) um 8 Wochen oder vielleicht darüber hinaus um 6 Wochen wird die Zahlung der dagpenge angepasst, da der volle Satz die gesamte Periode des orlov abdecken soll. Falls du die Verlängerung wählst, gibt es einen reduzierten Satz für die Zeit nach der Entgeltfortzahlung. Es setzt eine ausgiebige und ausgesprochen rechtzeitige Planung voraus da du deine Abteilungsleitung spätestens 8 Wochen nach Geburt darüber in Kenntnis zu setzen hast, wann du erwartest an deinen Arbeitsplatz zurück zu kehren. Die Kombinationsmöglichkeiten sind für dich und/oder den Kindsvater sehr vielfältig. Hoffentlich helfen dir die Beispiele auf Seite 9, die Planung so zu gestalten, dass es für dich und deine Familie am besten passt. Mehrlingsgeburten (Zwillinge oder Drillinge) lösen nicht automatisch das Recht auf mehr orlov aus. Nach der Geburt für dich als Vater Wenn diese Vereinbarung für dich als Vater gilt, hast du im Zusammenhang mit der Geburt das Recht auf bis zu 2 Wochen orlov mit Entgeltfortzahlung. Deine Abteilungsleitung musst du spätestens 4 Wochen vor der geplanten Abwesenheit informieren. Nach Absprache besteht auch die Möglichkeit die 2 Wochen innerhalb der ersten 14 Wochen zu nehmen, in dieser Periode hat die Mutter wahrscheinlich Mutterschaftsurlaub. Der Anspruch auf die 2 Wochen beginnt am Tag nach Geburt und die 2 Wochen müssen zusammenhängend abgewickelt werden. Obwohl du nicht in Hausgemeinschaft mit der Kindsmutter lebst, hast du Anspruch auf den orlov. Einzige Bedingung ist, dass du dich am selben Ort wie dein Kind aufhältst. Nach Ablauf der ersten 14 Wochen nach Geburt, hast du Anspruch auf weitere 32 Wochen. Genau wie die Kindsmutter hast du die Möglichkeit, die 32 Wochen um 8 Wochen und weitere 6 Wochen zu verlängern. Einen Teil kannst du gern innerhalb der ersten 14 Wochen platzieren, so dass ihr als Familie zusammen sein könnt. Falls du die Möglichkeiten des orlovs nutzen möchtest, musst du deine Abteilungsleitung spätestens 8 Wochen nach Geburt über Beginn und Dauer deiner Abwesenheit in Kenntnis setzen. 4 / 12

5 Es besteht Entgeltfortzahlung für die 7 Wochen der 32 Wochen Abwesenheit (+ eventuelle Verlängerung) nach den ersten 14 Wochen barselsorlov in denen die Kindsmutter Entgeltfortzahlung erhält. Diese 7 Wochen sind für dich reserviert und können nicht auf die Kindsmutter übertragen werden. Darüber hinaus gibt es Engeltfortzahlung für weitere 6 Wochen, die entweder von dir oder der Kindsmutter in Anspruch genommen werden können. Für den Rest des barselsorlov gibt es Entgeltersatzleistungen für ein Elternteil. Dein Arbeitgeber hat Anspruch Rückerstattung für den Zeitraum des barselsorlov, in dem du dein volles Gehalt erhältst. Bei Entgeltfortzahlung, werden die 32 Wochen mit Entgeltersatzleistungen um diesen Zeitraum reduziert. Mutter und Vater haben nach der 14. Woche ab Geburt zusammen 32 Wochen Anspruch auf Entgeltersatzleistungen, und das auch obwohl beide Eltern jeweils 32 Wochen das Recht auf Freiheit haben. Es gibt lediglich 1 x 32 Wochen Entgeltersatzleistungen zum Teilen zwischen Mutter und Vater. Nach der Geburt als eingetragener Partner Als eingetragener Partner hast du den Anspruch auf orlov mit Entgeltfortzahlung für bis zu 2 zusammenhängende Wochen, unmittelbar nach der Geburt durch die Partnerin (biologische Mutter). Eine Voraussetzung ist, dass das Paar vor der Geburt mindestens 2,5 Jahre zusammengelebt hat. Für den eingetragenen Partner, der das Kind der biologischen Mutter als Stiefkind bei Geburt adoptiert, gelten die Regeln für Adoptierende. Die Möglichkeiten nach der Geburt für sowohl Mutter als auch Vater Viele Eltern wählen, dass die Mutter den orlov nimmt. Typisch sind es die 14 Wochen nach Geburt mit Entgeltfortzahlung und danach weitere 32 Wochen, bei denen 12 Wochen Anspruch auf Entgeltfortzahlung besteht und für die restlichen 20 Wochen dagpenge bezogen werden. Aber es gibt unzählige Kombinationsmöglichkeiten, um allein, gemeinsam oder im Wechsel orlov abzuwickeln, bzw. auf einen späteren Zeitpunkt zu verschieben. Wir fangen am Schluss an Es besteht der Anspruch, mindestens 8 Wochen jedoch maximal 13 Wochen der 32 Wochen Abwesenheit zu verschieben. Dieser Zeitraum muss spätestens genutzt worden sein bevor das Kind 9 Jahre alt wird. Es ist nur ein Elternteil, der diesen Anspruch erheben kann, der jedoch auch bei einem Arbeitsplatzwechsel bestehen bleibt. Dieser verschobene orlov muss zusammenhängend abgewickelt werden. Voraussetzung für das Verschieben dieses Zeitraums ist, dass niemand von euch das Recht auf die Verlängerung um 8 Wochen oder 14 Wochen genutzt hat. Beim Verschieben des orlovs verschiebt sich auch das Recht auf dagpenge. Falls man eine Vereinbarung mit seiner Abteilungsleitung treffen kann, besteht die Möglichkeit bis zu 32 Wochen der Abwesenheit (barselsfravær) zu verschieben. Auch in diesem Fall muss die verschobene Abwesenheit abgewickelt worden sein ehe das Kind 9 Jahre alt wird. Wichtig zu wissen ist, dass diese Vereinbarung nicht automatisch bei einem Arbeitsplatzwechsel bestehen bleibt. 5 / 12

6 Diese beiden Möglichkeiten den Anspruch auf das Verschieben des orlovs und die Vereinbarung des Verschiebens lassen sich auch kombinieren. Dies setzt eine eindeutige und schriftliche Vereinbarung mit der Abteilungsleitung voraus. Falls für beide Eltern dieselben Regeln gelten, gibt es diverse Kombinationsmöglichkeiten innerhalb der 32 Wochen nach den ersten 14 Wochen barsel mit Entgeltfortzahlung für die Mutter. Zusammen haben die Eltern das Recht auf Entgeltfortzahlung für 19 Wochen (6 Wochen für die Mutter, 7 Wochen für den Vater und 6 Wochen zum Teilen) und das Recht auf dagpenge für 13 Wochen. Bedie haben das Recht, die 32 Wochen mit 8 Wochen und weiteren 6 Wochen zu verlängern. Das bedeutet zwar nicht mehr Geld, aber die Möglichkeit länger orlov zu machen. Rente In der Zeit des unbezahlten Urlaubs (orlov uden løn) zahlt der Arbeitgeber die regulären Arbeitgeber- und Arbeitnehmerbeiträge für deine Rentenversicherung. Es können für maximal Beiträge gezahlt werden, die 20 Wochen orlov entsprechen. Teilzeit Du kannst nach den ersten 2 Wochen die Arbeit teilweise wieder aufnehmen und dadurch das Recht auf Abwesenheit, dagpenge und Entgeltfortzahlung verlängern. 2 Wochen nach Geburt ist es deine Pflicht, nicht zu arbeiten, aber du kannst sowohl in den ersten 14 Wochen als auch in den darauffolgenden 12 Wochen. Für beide Zeiträume besteht Entgeltfortzahlung. Triff in so einem Fall eine schriftliche Vereinbarung mit deiner Abteilungsleitung da die kommune, in der du lebst darüber informiert werden muss. Adoption Falls du adoptieren willst, gelten im Großen und Ganzen dieselben Regeln wie für biologische Eltern. Vor der Adoption aus dem Ausland Als Adoptierende hast du Anspruch auf 4 Wochen Entgeltfortzahlung vor der Empfangnahme des Kindes sofern die Behörden des Adoptionslands deinen Aufenthalt im Land fordern. Der Anspruch kann um 4 Wochen verlängert werden. Das gleiche gilt für den Ehepartner, falls das Adoptionsland fordert, dass ihr beide vor Ort seid. Dazu ist Dokumentation des Adoptionslandes erforderlich, diese ist für deine Abteilungsleitung. Du musst so zeitig wie möglich, deine Abteilungsleitung über deine Abreise und Rückkehr in Kenntnis setzen. Vor der Adoption aus Dänemark Bei Adoption eines Kindes aus Dänemark hast du den Anspruch auf Entgeltfortzahlung für bis zu 1 Woche vor Empfangnahme des Kindes, sofern das Kind sich nicht bereits in deinem Haushalt aufhält. 6 / 12

7 Aus Rücksicht auf das Kind gilt, dass du dich zum Zeitpunkt der Adoption dort aufhältst wo sich das Kind befindet. Der Anspruch auf Verlängerung um 1 Woche besteht, falls der Aufenthalt länger als 1 Woche andauert. Du musst so zeitig wie möglich, deine Abteilungsleitung über den Zeitpunkt deiner Abwesenheit in Kenntnis setzen. Nach Empfangnahme Für Adoptiveltern gelten dieselben Regeln wie für biologische Eltern in Bezug auf die Entgeltfortzahlung und das Recht auf dagpenge nach Empfangnahme des Kindes. Das Adoptionsgesetz kann zwischen den Adoptiveltern geteilt werden aber nur insoweit als dass entweder die Adoptivmutter oder der Adoptivvater während des orlovs ganze Arbeitstage abwesend sind. Omsorgsdage Fürsorgetage Sowohl Mutter als auch Vater haben bis zum Ablauf des Kalenderjahres in dem das Kind 7 Jahre alt wird Anspruch auf 2 omsorgsdage pro Kind. Bei Zwillingen sind es somit 2 Tage pro Kind pro Jahr. Die omsorgsdage können als halbe oder ganze Tage abgewickelt werden. Nicht abgewickelte omsorgsdage können weder auf das nächste Jahr übertragen noch ausgezahlt werden. Im Geburtsjahr des Kindes besteht auch der Anspruch auf omsorgsdage diese können jedoch auf das darauffolgende Jahr übertragen werden falls diese nicht im Geburtsjahr abgewickelt werden können. Anspruch auf omsorgsdage haben biologische Eltern, Adoptiveltern und Personen, die das Sorgerecht für ein Kind haben. Stiefeltern ohne Sorgerecht haben keinen Anspruch auf omsorgsdage. Omsorgsdage werden mit Entgeltfortzahlung abgewickelt. Komplikationen Falls das Kind stationär aufgenommen wird entweder unmittelbar aufgrund einer Frühgeburt oder mittelbar kann der Anspruch auf Freistellung mit Entgeltfortzahlung um die Dauer des Krankenhausaufenthalts verlängert werden. Wenn du während des Krankenhausaufenthalts die Arbeit wieder aufnimmst, wird der Anspruch auf Freistellung mit Entgeltfortzahlung ausgesetzt. Diese Regeln greifen bis das Kind 46 Wochen alt ist. Bei einer Totgeburt oder wenn das Kind vor Ablauf der 32. Woche nach Geburt stirbt oder zur Adoption freigegeben wird, hast du als Mutter Anspruch auf Freistellung mit Entgeltfortzahlung für bis zu 14 Wochen nach Tod oder Adoption. Der Vater hat bei Totgeburt oder Tod des Kindes innerhalb der ersten 32 Wochen nach Geburt Anspruch auf Freistellung mit Entgeltfortzahlung für 2 zusammenhängende Wochen. Urlaub Barselsorlov ist ein sogenannter Verhinderungsgrund für die Urlaubsabwicklung. Falls du aufgrund von orlov keinen Urlaub nehmen konntest, hast du das Recht auf feriegodtgørelse, also Anrecht auf Erstattung des Urlaubs oder Entgeltfortzahlung ohne Urlaub zu machen. Du kannst auch versuchen, mit deinem Arbeitgeber/deiner Abteilungsleitung eine schriftliche Vereinbarung zu treffen, um den Urlaub auf das nächste Urlaubsjahr zu übertragen. 7 / 12

8 Rechte von Arbeitslosen Falls du arbeitslos bist, gilt für dich nicht die staatliche barselsaftale sondern die Regeln für barsel und orlov aus dem barselsloven. Informationen dazu erhältst du in der kommune, in der du wohnhaft bist. Ausserdem musst du deiner A-kasse mitteilen, dass du barselsorlov hältst. Kontakt zu BUPL Wenn du Fragen hast oder dir nicht sicher bist, welche Rechte und Pflichten du hast in Bezug auf die Themen Schwangerschaft, Geburt und Adoption, dann erreichst du BUPL unter: bupl.dk/bupl-lokalt 8 / 12

9 Beispiele 24 Wochen mit der ganzen Familie Abwesenheit: Die Mutter bleibt 6 Wochen vor und 14 Wochen nach Geburt zu Hause. Der Vater bleibt 2 Wochen zur Geburt und 13 Wochen nach Geburt zu Hause. Gemeinsam haben die Eltern danach 10 Wochen bzw. 9 Wochen orlov. Der gemeinsame orlov dauert bis das Kind 24 Wochen alt ist. Die finanzielle Situation: Die Mutter erhält Entgeltfortzahlung sowohl 6 Wochen vor Geburt als auch die 14 Wochen nach Geburt. Die Mutter erhält dann Entgeltfortzahlung für 6 der gemeinsamen 10 Wochen. Der Vater erhält Entgeltfortzahlung für die 2 Wochen und die 13 Wochen danach. Die Mutter erhält dagpenge in den letzten 4 Wochen und der Vater erhält dagpenge für alle 9 Wochen nach der 14. Lebenswoche des Kindes. 38 Wochen mit dem neuen Kind Abwesenheit: Die Mutter bleibt 6 Wochen vor und 14 Wochen nach Geburt zu Hause. Danach nimmt sie 22 Wochen orlov. Die Mutter verschiebt 8 Wochen orlov, die zusammenhängend abgewickelt werden bevor das Kind 9 Jahre alt wird. Der Vater bleibt 2 Wochen zur Geburt zu Hause und während der 37. Und 38. Lebenswoche des Kindes. Die finanzielle Situation: Die Mutter erhält Entgeltfortzahlung sowohl vor der Geburt als auch für die 14 Wochen nach Geburt. Danach erhält sie für die folgenden 12 Wochen ebenfalls Entgeltfortzahlung, danach bekommt sie für 10 Wochen dagpenge. In den verschobenen 8 Wochen erhält sie dagpenge. Der Vater erhält in allen 4 Wochen Entgeltfortzahlung. Das Kind ist 44 Wochen zu Hause Abwesenheit: Die Mutter bleibt 6 Wochen vor und 14 Wochen nach Geburt zu Hause, außerdem die darauffolgenden 30 Wochen. Der Vater bleibt 2 Wochen zur Geburt zu Hause und die darauffolgenden 2 Wochen. Die finanzielle Situation: Die Mutter erhält Entgeltfortzahlung sowohl vor der Geburt als auch für die 14 Wochen nach Geburt. Auch in den darauffolgenden 12 Wochen erhält sie Entgeltfortzahlung um dann dagpenge für die letzten 18 Wochen zu erhalten. Der Vater erhält in allen 4 Wochen Entgeltfortzahlung. 71 Wochen mit Kind aber das kostet Abwesenheit: Die Mutter bleibt 6 Wochen vor und 14 Wochen nach Geburt zu Hause. Der Vater bleibt 2 Wochen zur Geburt zu Hause und nimmt orlov für 25 Wochen ab der 14. Lebenswoche des Kindes. Nach dem orlov des Vaters nimmt die Mutter 32 Wochen orlov. Die finanzielle Situation: Die Mutter erhält Entgeltfortzahlung sowohl vor der Geburt als auch für die 14 Wochen nach Geburt. Der Vater erhält Entgeltfortzahlung für die 2 Wochen zur Geburt und in den 13 Wochen nach Ablauf der 14 Wochen nach Geburt. Er bekommt für die restlichen 12 Wochen dagpenge. Die Mutter erhält Entgeltfortzahlung für 6 Wochen der 32 Wochen und dagpenge für 1 Woche. In der restlichen Zeit (25 Wochen) gibt es weder Entgeltfortzahlung oder dagpenge für die Mutter. 9 / 12

10 Mutterschutz/Elternzeit eine Übersicht Mutter Vater wochen vorher Errechneter Geburtstermin 2 Wochen (Entgeltfortzahlung) Wochen 9 10 (Entgeltfortzahlung) Elternzeit Wochen (Entgeltfortzahlung) 7 Wochen (Entgeltfortzahlung) (Kann verschoben werden) Jedes Elternteil hat das Anrecht auf 32 Wochen Freistellung (verlängerbar auf 46 Wochen). Eltern haben zusammen das Anrecht auf Entgeltersatzleitungen für 32 Wochen Wochen zum Teilen Die Eltern haben gemeinsam das Anrecht auf Entgeltfortzahlung für 19 Wochen der Elternzeit (6+7+6) 30 (Entgeltfortzahlung) / 12

11 Meine Notizen 11 / 12

12 Januar 2019 Muttershutz und Adoption an den freien Schulen