Muster 1. In der Einrichtung wurde am von... bis. eine turnusgemäße anlassbezogene Prüfung durchgeführt. An der Prüfung haben teilgenommen:

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1 Muster 1 FQA-Prüfbericht, der nach der Einrichtungsbegehung mit der Möglichkeit der Stellungnahme (Anhörung) an den Träger versandt wird (noch nicht der zu veröffentlichende FQA-Prüfbericht) Landratsamt / Kreisfreie Stadt [Im Adressfeld ist der Träger der Einrichtung - Name, Adresse; Vertretungsberechtigte Person anzugeben. Die geprüfte Einrichtung erhält nur einen Abdruck.] Vollzug des Bayerischen Pflege- und Wohnqualitätsgesetzes (PfleWoqG); Prüfbericht gemäß PfleWoqG und Anhörung nach Art. 28 Bayerisches Verwaltungsverfahrensgesetz (BayVwVfG); Einverständnis zur Veröffentlichung der Qualitätsempfehlungen Träger der Einrichtung: Name, Adresse; Vertretungsberechtigte Person Internetadresse des Einrichtungsträgers Geprüfte Einrichtung: Name, Adresse Anlagen In der Einrichtung wurde am von... bis. eine turnusgemäße anlassbezogene Prüfung durchgeführt. An der Prüfung haben teilgenommen: [Im Folgenden sind nur die Berufsgruppen aufzuführen, die an der Prüfung auch tatsächlich teilgenommen haben. Die Namen der Teilnehmer dürfen nur genannt werden, wenn im Hinblick auf die Veröffentlichung auch eine ausdrückliche Zustimmung der jeweils betroffenen Person vorliegt.] Von Seiten der Fachstelle für Pflege- und Behinderteneinrichtungen Qualitätsentwicklung und Aufsicht (FQA): Koordinator: Verwaltung: Frau / Herr A, B, C, D Frau / Herr A

2 2 Ärztin/ Arzt: Pflegefachkraft: Frau / Herr B Frau / Herr C Sozialpädagogin/Sozialpädagoge bzw. Heilpädagogin/Heilpädagoge: Frau / Herr D Von Seiten der Einrichtung: Vertreter/in des Einrichtungsträgers: Einrichtungsleitung: Pflegedienstleitung: Wohnbereichsleitungen: Sozialpäd. Fachbereichsleitungen: Qualitätsbeauftragte: Hauswirtschaftsleitung: Frau / Herr E Frau / Herr F Frau / Herr G Frau / Herr H Frau / Herr I Frau / Herr J Frau / Herr K Die Prüfung umfasste folgende Qualitätsbereiche: [Hier erfolgt die Aufstellung aller Qualitätsbereiche, welche am Tag der Einrichtungsbegehung überprüft wurden.] Hierzu hat die FQA für den Zeitpunkt der Prüfung folgendes festgestellt: I. Daten zur Einrichtung: [Die folgenden Punkte müssen nur bei Zutreffendem aufgeführt werden:] Einrichtungsart (Mehrfachnennungen möglich): Stationäre Einrichtung für ältere Menschen Stationäre Pflegeeinrichtung Stationäre Einrichtung für Menschen mit Behinderung Stationäre Einrichtung für Menschen mit Mehrfachbehinderung Stationäres Hospiz Stationäre Einrichtung für Menschen mit Demenz Stationäre Kurzzeitpflegeeinrichtung o Für alte Menschen o Für Menschen mit Behinderung

3 3 Angebotene Wohnformen (Mehrfachnennungen möglich): Stationäre Hausgemeinschaft Pflegeoase Beschützender Wohnbereich offene gerontopsychiatrische Wohnbereiche integrative Betreuung und Versorgung Wohnbereich für Menschen mit körperlicher Behinderung Wohnbereich für Menschen mit geistiger Behinderung Wohnbereich für Menschen mit Sinnesbehinderung Wohnbereich für Menschen mit Mehrfachbehinderung Wohnbereich für psychisch (seelisch) behinderte Menschen Wohnbereich für chronisch Suchtkranke Tagesstrukturierende Maßnahmen für Menschen mit Behinderung innerhalb der Einrichtung außerhalb der Einrichtung Therapieangebote (Mehrfachnennungen möglich): Physiotherapie Logopädie Ergotherapie sonstige Therapieangebote, [bitte ggf. kurz benennen] [Die folgenden Punkte sind stets anzuführen:] Angebotene Plätze: davon Beschützende Plätze: davon Plätze für Rüstige: Belegte Plätze: Einzelzimmerquote: % Fachkraftquote (gesetzliche Mindestanforderung 50%): % Anzahl der auszubildenden Pflege- und Betreuungsfachkräfte in der Einrichtung:

4 4 II. Informationen zur Einrichtung II.1 Positive Aspekte und allgemeine Informationen [Hier erfolgt eine kurze, prägnante Aufstellung des positiven Sachverhalts bzw. der aus Sicht der FQA hervorzuhebenden Punkte und allgemeinen Informationen über die Einrichtung; bei anlassbezogenen Prüfungen muss hierauf nicht eingegangen werden.] [In Betracht kommen insbesondere: die Qualifizierung des Einrichtungsleiters; erhebliche Fort- und Weiterbildungsbemühungen der Einrichtung; der Umstand, dass die Einrichtung Fachkräfte ausbildet; eine hohe Einzelwohnplatzquote; hohe Fachkraftquote; umfangreiche Maßnahmen zur Teilhabeförderung; eine umfassende haus- und/oder fachärztliche Versorgung] II.2 Qualitätsentwicklung [Hier erfolgt die Darstellung der Entwicklung einzelner Qualitätsbereiche der Einrichtung über mindestens zwei turnusgemäße Überprüfungen hinweg.] II.3. Qualitätsempfehlungen [Hier können Empfehlungen in einzelnen Qualitätsbereichen ausgesprochen werden, die aus Sicht der FQA zur weiteren Optimierung der Qualitätsentwicklung von der Einrichtung berücksichtigt werden können, jedoch nicht müssen. Es kann sich dabei nur um Sachverhalte handeln, bei denen die Anforderungen des Gesetzes erfüllt sind, die also keinen Mangel darstellen.] [Empfehlungen werden im Sinne der Beratung ausgesprochen, um die Einrichtung bei der Verwirklichung der von ihr selbst formulierten Ziele zu unterstützen, da aus Sicht der FQA bei einer Optimierung noch Möglichkeiten zur weiteren Qualitätsentwicklung und Verbesserung der Lebensqualität der Bewohnerinnen und Bewohner vorhanden sind. Die diesbezüglichen Formulierungen sind im Konjunktiv zu halten. Insbesondere können keine Fristen zur Erfüllung der im Prüfbericht enthaltenen Empfehlungen gesetzt und Stellungnahmen eingefordert werden; auch eine Einbeziehung in die Anhörung nach Art. 28 BayVwVfG kann nicht erfolgen. Werden durch die FQA Qualitätsempfehlungen ausgesprochen, ist die Zustimmung des Einrichtungsträgers zur Veröffentlichung der Qualitätsempfehlungen im Musterprüfbericht 2 einzuholen (sh. Ziffer VI).]

5 5 III. Erstmals festgestellte Abweichungen (Mängel) Erstmals festgestellte Abweichungen von den Vorgaben des Gesetzes nach Art. 11 Abs. 4 S. 1 PfleWoqG, aufgrund derer gegebenenfalls eine Mängelberatung nach Art. 12 Abs. 2 S. 1 PfleWoqG erfolgt [die Aufstellung muss alle Qualitätsbereiche umfassen, in denen am Tag der Prüfung Abweichungen festgestellt wurden und zu denen eine Beratung in Betracht kommt]: [Eine Beratung über Möglichkeiten zur Abstellung der festgestellten Abweichungen erhebt keinen Anspruch auf Verbindlichkeit oder Vollständigkeit. Die Art und Weise der Umsetzung der Behebung der Abweichungen bleibt der Einrichtung bzw. dem Träger überlassen.] III.1. Qualitätsbereich: z.b. Angemessene Qualität der Pflege/sozialpädagogischen Betreuung und heilpädagogischen Förderung für Menschen mit Behinderung III.1.1. Sachverhalt [kurze Schilderung ausschließlich des mangelrelevanten Sachverhalts] III.1.2. Der Träger ist kraft Gesetzes verpflichtet, den festgestellten Mangel abzustellen, III.1.3. Etwaige Beratung über Möglichkeiten zur Abstellung des festgestellten Mangels: [Bei Aufforderung zur Abstellung des Mangels mittels einer konkret vorgegebenen Vorgehensweise handelt es sich um eine Anordnung und nicht um eine Beratung im Sinn einer Empfehlung; daher hat die Beratung, wenn mehrere Möglichkeiten des Trägers zur Abstellung der festgestellten Mängel bestehen, im Konjunktiv zu erfolgen oder es sind insbesondere Formulierungen zu verwenden wie: es wird empfohlen, es wird dringend empfohlen, es wird geraten] III.2. Qualitätsbereich: z.b. Wohnqualität III.2.1. Sachverhalt [kurze Schilderung ausschließlich des mangelrelevanten Sachverhalts] III.2.2. Der Träger ist kraft Gesetzes verpflichtet, den festgestellten Mangel abzustellen, III.2.3. Etwaige Beratung über Möglichkeiten zur Abstellung des festgestellten Mangels: [Bei Aufforderung zur Abstellung des Mangels mittels einer konkret vorgegebenen Vorgehensweise handelt es sich um eine Anordnung und nicht um eine Beratung im Sinn einer Empfehlung; daher hat die Beratung, wenn mehrere Möglichkeiten

6 6 des Trägers zur Abstellung der festgestellten Mängel bestehen, im Konjunktiv zu erfolgen oder es sind insbesondere Formulierungen zu verwenden wie: es wird empfohlen, es wird dringend empfohlen, es wird geraten] III.3. Qualitätsbereich: z.b. Angemessene Qualität der sozialen Betreuung III III III.3.3. IV. Erneut festgestellte Mängel, zu denen bereits eine Beratung erfolgt ist Erneut festgestellte Abweichungen von den Vorgaben des Gesetzes nach Art. 11 Abs. 4 S. 1 PfleWoqG nach bereits erfolgter Beratung über die Möglichkeiten der Abstellung der Mängel, aufgrund derer eine Anordnung nach Art. 13 Abs. 1 Pfle- WoqG geplant ist oder eine nochmalige Beratung erfolgt [die Aufstellung muss alle Qualitätsbereiche umfassen, in denen am Tag der Prüfung erneute Mängel festgestellt wurden]: Im Fall einer erneuten Feststellung eines Mangels muss die FQA entscheiden, ob deswegen eine Anordnung oder eine nochmalige Beratung erfolgt. Sofern die FQA den Erlass einer Anordnung beabsichtigt, ist folgender Text aufzunehmen: Hiermit wird Ihnen Gelegenheit gegeben, bis. zu den nachfolgend geplanten Anordnungen Stellung zu nehmen. Sie werden darauf hingewiesen, dass nach Ablauf dieser Frist Anordnungen gem. Art. 13 Abs. 1 PfleWoqG ergehen können. Die Gelegenheit zur Stellungnahme entspricht einer Anhörung gem. Art. 28 BayVwVfG zu den geplanten Anordnungen. IV.1. Qualitätsbereich: z.b. Angemessene Qualität der Pflege/sozialpädagogischen Betreuung und heilpädagogischen Förderung für Menschen mit Behinderung IV.1.1. Sachverhalt [kurze Schilderung ausschließlich des mangelrelevanten Sachverhalts] IV.1.2. Der Träger ist kraft Gesetzes verpflichtet, den festgestellten Mangel abzustellen, IV.1.3. Geplante Anordnung der FQA zur Abstellung des Mangels [konkrete Benennung der geplanten Anordnung] IV.1.3. Erneute Beratung über Möglichkeiten zur Abstellung des festgestellten Mangels [vgl. Ausführungen zu III.1.3.]

7 7 IV.2. Qualitätsbereich: z.b. Wohnqualität IV.2.1. Sachverhalt [kurze Schilderung ausschließlich des mangelrelevanten Sachverhalts] IV.2.2. Der Träger ist kraft Gesetzes verpflichtet, den festgestellten Mangel abzustellen, IV.2.3. Geplante Anordnung der FQA zur Abstellung des Mangels [konkrete Benennung der geplanten Anordnung] IV.2.3. Erneute Beratung über Möglichkeiten zur Abstellung des festgestellten Mangels [vgl. Ausführungen zu III.1.3.] IV.3. Qualitätsbereich: z.b. Angemessene Qualität der sozialen Betreuung IV IV IV IV.3.3. V. Festgestellte erhebliche Mängel Festgestellte erhebliche Abweichungen von den Vorgaben des Gesetzes nach Art. 11 Abs. 4 S. 1 des PfleWoqG, aufgrund derer im Regelfall eine Anordnung nach Art. 13 Abs. 2 PfleWoqG erfolgt [die Aufstellung muss alle Qualitätsbereiche umfassen, in denen am Tag der Prüfung erhebliche Mängel festgestellt wurden]: Im Fall einer Feststellung eines erheblichen Mangels muss die FQA entscheiden, ob deswegen eine sofortige Anordnung oder in Abweichung vom Regelfall eine Beratung erfolgt. Im Fall einer Anordnung ist folgender Zusatz stets erforderlich: Zu den nachfolgend angeführten erheblichen Mängeln ergeht ein gesonderter Anordnungsbescheid zur Mängelbeseitigung. Sollte der Anordnungsbescheid bereits vor der Versendung des Prüfberichts erteilt worden sein, bitte die Formulierung verwenden: Zu den nachfolgend angeführten erheblichen Mängeln wurde bereits gesondert ein Anordnungsbescheid erteilt. V.1. Qualitätsbereich: z.b. Angemessene Qualität der Pflege/sozialpädagogischen Betreuung und heilpädagogischen Förderung für Menschen mit Behinderung

8 8 V.1.1. Sachverhalt [kurze Schilderung ausschließlich des mangelrelevanten Sachverhalts] V.1.2. Der Träger ist kraft Gesetzes verpflichtet, den festgestellten Mangel abzustellen, V.1.3. Geplante/Erteilte Anordnung der FQA zur Abstellung des erheblichen Mangels [konkrete Benennung der geplanten/erteilten Anordnung] V.1.3. Beratung über Möglichkeiten zur Abstellung des festgestellten erheblichen Mangels [vgl. Ausführungen zu III.1.3.] V.2. Qualitätsbereich: z.b. Wohnqualität V.2.1. Sachverhalt [kurze Schilderung ausschließlich des mangelrelevanten Sachverhalts] V.2.2. Der Träger ist kraft Gesetzes verpflichtet, den festgestellten Mangel abzustellen, V.2.3. Geplante/Erteilte Anordnung der FQA zur Abstellung des erheblichen Mangels [konkrete Benennung der geplanten/erteilten Anordnung] V.2.3. Beratung über Möglichkeiten zur Abstellung des festgestellten erheblichen Mangels [vgl. Ausführungen zu III.1.3.] V.3. Qualitätsbereich: z.b. Angemessene Qualität der sozialen Betreuung V.3.1. V.3.2. V V.3.3. VI. Anhörung nach Art. 28 BayVwVfG zu den im jeweiligen mangelrelevanten Sachverhalt getroffenen Mängelfeststellungen und Einholung des Einverständnisses zur Veröffentlichung der unter II.3. ausgesprochenen Qualitätsempfehlungen

9 9 Dem Träger wird Gelegenheit gegeben, sich zu den festgestellten mangelrelevanten Sachverhalten und den entscheidungserheblichen Tatsachen bis zum [regelmäßig einer Frist von zwei Wochen] zu äußern. Es wird darauf hingewiesen, dass es sich bei dem am Tag der Einrichtungsbegehung bzw. Prüfung festgestellten Sachverhalt um eine Momentaufnahme handelt, sodass ein im Nachgang zu der Prüfung evtl. erfolgtes Abstellen von Mängeln im Rahmen des Anhörungsverfahrens unberücksichtigt bleiben muss. Der Träger wird um Mitteilung gebeten, ob das Einverständnis zur Veröffentlichung der unter II.3. dieses Prüfberichts ausgesprochenen Qualitätsempfehlungen Einverständnis besteht.