Amt für Vermessung und Flurneuordnung Herzlich Willkommen zur Informationsveranstaltung Flurbereinigung Sindelfingen (B 464)

Transkript

1 Amt für Vermessung und Flurneuordnung Herzlich Willkommen zur Informationsveranstaltung Flurbereinigung Sindelfingen (B 464) Tillmann Faust und Ulrich Haupter, Landratsamt Böblingen Bürgerhaus Maichingen 24. Oktober 2018

2 Agenda Flurbereinigung Sindelfingen (B 464) Information zum Verfahrensstand Vorläufige Besitzeinweisung Unterlagen zur Besitzeinweisung Überleitungsbestimmungen Rechtliche Hinweise Ausblick wie geht es weiter? Fragen 2

3 Ablauf Flurneuordnung Wo stehen wir jetzt? Heute 3

4 Flurbereinigungsgebiet Sindelfingen (B 464) Verfahrensfläche ( ca. 700 ha) Flurstücks-Statistik: Alt Flurstücke Neu Flurstücke (50% Zusammenlegungsgrad, bei ca. 350 Einzeleigentümern) 4

5 Agenda Flurbereinigung Sindelfingen (B 464) Information zum Verfahrensstand Vorläufige Besitzeinweisung Unterlagen zur Besitzeinweisung Überleitungsbestimmungen Rechtliche Hinweise Ausblick wie geht es weiter? Fragen 5

6 Grundlage der Besitzeinweisung Wertgleiche Abfindung Betriebswirtschaftliche Verhältnisse aller Teilnehmer Zusammenlegung, Erschließung, zweckmäßige Neugestaltung Berücksichtigung der Wünsche soweit möglich Ergänzende Abfindungsgrundsätze 6

7 Heute Vorläufige Besitzeinweisung Besitzübergang, noch keine Eigentumsregelung Anordnung und öffentliche Bekanntmachung Anfang November 2018 Alle Grundstückseigentümer erhalten per Post Einzelnachweise der neuen Flurstücke Neue Flurstücksgrenzen werden mit Holzpflöcken gekennzeichnet Überleitungsbestimmungen zum Besitzübergang 7

8 Agenda Flurbereinigung Sindelfingen (B 464) Information zum Verfahrensstand Vorläufige Besitzeinweisung Unterlagen zur Besitzeinweisung Überleitungsbestimmungen Rechtliche Hinweise Ausblick wie geht es weiter? Fragen 8

9 Unterlagen zur Besitzeinweisung ab KW 45 per Post Anschreiben mit - Merkblatt - Flurbereinigungsnachweis Neuer Bestand - Gliederung des Anspruchs und Abfindung - Besitzstandskarte Neuer Bestand (neue Flurstücksnummer) 9

10 Merkblatt zur vorläufigen Besitzeinweisung!Bitte lesen! 10

11 Merkblatt zur vorläufigen Besitzeinweisung!Bitte lesen! 11

12 Flurbereinigungsnachweis Neuer Bestand 500 Max, Mustermann Max Mustermann Musterstraße Magstadt Max Mustermann Max Mustermann 12

13 Gliederung Anspruch und Abfindung 500 Max Mustermann Max Mustermann 13

14 Beispiel Besitzstandskarte Neuer Bestand 500 Max Mustermann 14

15 Verpflockung der neuen Flurstückgrenzen Neue Grenzpunkte werden bis Anfang mit einem Pflock und Karte gekennzeichnet Bei Bereichen, die noch nicht abgeerntet sind; erfolgt die Verpflockung ggf. auf Antrag Pflöcke bitte stehen lassen! Abmarkung der neuen Grenzpunkte frühestens ab Herbst

16 Agenda Flurbereinigung Sindelfingen (B 464) Information zum Verfahrensstand Vorläufige Besitzeinweisung Unterlagen zur Besitzeinweisung Überleitungsbestimmungen Rechtliche Hinweise Ausblick wie geht es weiter? Fragen 16

17 Überleitungsbestimmungen regeln Zeitpunkt und Einzelheiten des Besitzübergangs Regelstichtag des Besitzübergangs !!! Ausnahmen!!! Hackfrüchte, Futterpflanzen und Grünland bis spätestens Obstbäume u. Beerensträucher bis spätestens im Einzelfall Vereinbarung zwischen Beteiligten weitere Sonderfälle aufgrund landwirtschaftlicher Förderrichtlinien 17

18 Rekultivierung und Neuausweisung von Feldwegen ab Sommer m Asphalt- /Schotterweg entfallen 7 km unbefestigte Wege entfallen 6 km neue unbefestigte Wege Besitzregelung mit vorläufiger Besitzeinweisung Bauprogramm zur Rekultivierung ab Sommer 2019 neu ausgewiesene Erdwege i.d.r. ohne Baumaßnahme 18

19 Künftige Bewirtschaftung ab Sommer 2019 Pächter folgen dem Eigentümer auf die neuen Flurstücke Bei Zusammenlegung von Flurstücken kann sich die Pachtfläche verändern neue Pachtverträge empfehlenswert Neuorganisation der Bewirtschaftungsflächen nach Besitzeinweisung Möglichkeit des Nutzungstauschs unter Bewirtschaftern 19

20 Agenda Flurbereinigung Sindelfingen (B 464) Information zum Verfahrensstand Vorläufige Besitzeinweisung Unterlagen zur Besitzeinweisung Überleitungsbestimmungen Rechtliche Hinweise Ausblick wie geht es weiter? Fragen 20

21 Rechtliche Hinweise Verwaltungsakt Rechtsbehelfsmöglichkeit: Widerspruch Sofortvollzug angeordnet, d.h. Widersprüche haben keine aufschiebende Wirkung Besitzübergabe mit Zwangsmaßnahmen vollstreckbar Grundbuchamt, Finanzamt und Landwirtschaftsamt werden informiert Vorläufige Besitzregelung, noch nicht Eigentumsregelung Rechtsgeschäfte noch auf Grundlage der alten Grundstücke Mitteilung an Flurbereinigungsbehörde! 21

22 Rechtsbehelfsverfahren 1 Monat Widerspruchsfrist nach Erscheinungsdatum der öffentlichen Bekanntmachung des Verwaltungsakts zur vorläufigen Besitzeinweisung Widerspruch schriftlich oder zur Niederschrift beim Amt für Vermessung und Flurneuordnung einreichen 1. Instanz: untere Flurbereinigungsbehörde (Landratsamt) Abhilfe kostenfrei 2. Instanz: obere Flurbereinigungsbehörde (LGL in Stuttgart) Abhilfe kostenfrei, Ablehnung kostenpflichtig 3. Instanz: Klage beim Verwaltungsgerichtshof (in Mannheim) Urteil oder Vergleich i.d.r. kostenpflichtig 22

23 Agenda Flurbereinigung Sindelfingen (B 464) Information zum Verfahrensstand Vorläufige Besitzeinweisung Unterlagen zur Besitzeinweisung Überleitungsbestimmungen Rechtliche Hinweise Ausblick wie geht es weiter? Fragen 23

24 Ausblick wie geht es weiter? 2018 Öffentliche Bekanntmachung zur vorläufigen Besitzeinweisung in den Amtsblättern Anfang November 2018 Versand der Unterlagen ab KW 45 Verpflockung der neuen Flurstücke bis Anfang November Besitzübergang, bis Termine nach den Überleitungsbestimmungen zu beachten (Unterschiede nach Nutzungs- und Kulturart) Rekultivierung und Neuausweisung von Feldwegen ab Sommer

25 Ausblick wie geht es weiter? 2019 Abmarkung der neuen Grenzpunkte 2021 Aufstellung und Bekanntgabe des Flurbereinigungsplans Ausführungsanordnung Termine noch unter Vorbehalt Berichtigung der öffentlichen Bücher Technischer Abschluss des Verfahrens? Schlussfeststellung 25

26 Weitere Informationen im Internet unter >> vorläufige Besitzeinweisung 26

27 Vermessung und Flurneuordnung Kontakt und Informationen Einzeltermin nach Vereinbarung Besichtigung der neuen Flurstücke in der Örtlichkeit auf Antrag Kontaktdaten Tillmann Faust Tel: / t.faust@lrabb.de Ulrich Haupter Tel: / u.haupter@lrabb.de Landratsamt Böblingen Amt für Vermessung und Flurneuordnung Parkstraße Böblingen 27

28 Fragen & Kontakt 28