Flurneuordnung Leimen (L 600) Informationsveranstaltung zum Wunschtermin. Rhein-Neckar-Kreis und Stadtkreis Heidelberg

Transkript

1 Rhein-- und Stadtkreis Heidelberg Informationsveranstaltung zum Wunschtermin

2 Agenda Begrüßung - was geschah bisher? Die Erläuterung der versendeten zur - wie geht es weiter? zum Wunschtermin Bgm. Sauerzapf Hr. Clauer Hr. Paul Hr. Paul Hr. Schneider Hr. Sohn Hr. Paul Hr. Paul

3 was geschah bisher? Zweck der : Bereitstellung von etwa 6 ha Fläche für die Landesstraße (L 600) und die notwendigen Ausgleichsflächen Sozialgerechte Verteilung des Landverlustes auf einen größeren von Grundstückseigentümern Minimierung der entstandenen Nachteile - Wegeführung - Feldeinteilung 1 / 28

4 Weitere Ziele der : Erschließung aller Flurstücke Agrarstrukturelle Verbesserung Regelung der rechtlichen Verhältnisse Erhalt und Aufwertung bestehender Biotope Förderung der Erholungsvorsorge 2 / 28

5 Das sgebiet (nördlich) Untere Unrechtshelden L 594 Verfahrensgebietsgrenze Pfehlig Kossenbittel L 600 Mannebusch Gemarkung Heidelberg Oberklam Brücke Dormenacker Gemarkung Leimen L 600 (alt) 3 / 28

6 Das sgebiet (südlich) L 600 Dormenacker Verfahrensgebietsgrenze Oberklam Mannebusch Gemarkung Heidelberg Spermen Hirschgrund Fischer Lange Wingert Helten Erpfel Gemarkung Leimen Steinberg Gebietserweiterung April 2010 ehemaliger Steinbruch 4 / 28

7 Verfahrensdaten Fläche Verfahrensgebiet: Flächenbedarf L 600: 99,7 ha etwa 6 ha Anzahl der Beteiligten: 215 Anzahl der Flurstücke: 533 Zuständigkeit Landratsamt Rhein-- Leitender Ingenieur: Projektingenieur: Mitarbeiter: Andreas Schneider Hr. Knapp, Hr. Kunz, Fr. Köllner Hr. Fellhauer, Fr. Ritzal 5 / 28

8 Bisherige Verfahrensschritte 1994 Planfeststellungsbeschluss L Ökologische Bewertung Anordnung der Wahl des Vorstandes der Teilnehmergemeinschaft (TG) (Hr. Clauer, Hr. Müller, Hr. Seeger, Hr. Bauer, Hr. Metzger) 2002 Aufstellung der allgemeinen Grundsätze 6 / 28

9 Bisherige Verfahrensschritte (2) Bau der L 600 und der Brücke über den Steinbruch 7 / 28

10 Bisherige Verfahrensschritte (3) Wege- und Gewässerplan Bau der gemeinschaftlicher Anlagen Weg Nr Oberklam Weg Nr Lange Wingert 8 / 28

11 Bisherige Verfahrensschritte (4) Bodenwertermittlung Vermessung der Gebietsgrenze Aufmessung des Wegenetzes 9 / 28

12 Finanzierung des Verfahrens Verfahrenskosten Ausführungskosten Land B.-W. Unternehmensträger Wege- und Wasserbau ~ Gesamt: ~ Bodenordnung ~ VTG, TG ~ Landschaftspflege ~ Bodenverbesserungen ~ / 28

13 Die 57 FlurbG Vor der Aufstellung des Flurbereinigungsplanes sind die Teilnehmer über Ihre Wünsche für die Abfindung zu hören. Fragebogen Informationsveranstaltung persönliches Wunschgespräch 11 / 28

14 Allgemeines zur Im Wunschtermin wird alles besprochen, aber nichts versprochen keine Mitwirkung des Vorstandes alle Wünsche stehen gleichrangig nebeneinander kein Windhundprinzip Zuteilung nach Werten, nicht nach Fläche (flächengleiche Zuteilung i.d.r. Mehrzuteilung) 12 / 28

15 Abfindungsgrundsätze 44 FlurbG Grundlage ist die Wertermittlung Berücksichtigung betriebswirtschaftliche Verhältnisse möglichst große Flurstücke, gesicherte Erschließung unvermeidbare Mehr- und Minderausweisungen werden in Geld entschädigt Nutzungsart, Beschaffenheit, Entfernung bei Abweichungen Planvereinbarung Ergänzende Abfindungsgrundsätze 13 / 28

16 Welchen Anspruch auf Landzuteilung haben Sie? kein Anspruch auf Zuteilung in alter Lage aber: Berücksichtigung der bisherigen Lage - Nähe Bebauung - Rebflächen - (Freizeitgrundstücke) kein Anspruch auf Wertgleichheit - Sonderflächen unterhalb Trasse aber: Anspruch auf Land vom gleichen Wert unter Berücksichtigung des Abzuges, ggf. Entschädigung (Stichtag vorläufige Besitzeinweisung) 14 / 28

17 Wie hoch ist der Landabzug? Aufklärungsversammlung vom : - max. 5% für Unternehmen (Geldentschädigung, keine Befreiung) - max. 3% für gemeinschaftliche Anlagen (keine Entschädigung, Befreiungen möglich) aktuell ca. 3% für gemeinschaftliche Anlagen Abzug steht noch nicht endgültig fest - Erwerb von Flächen - (Wegeverbreiterung) - (Mehrbedarf von Ausgleichsflächen) 15 / 28

18 Was ist bei der Wunschabgabe zu beachten? 1) auf Vollständigkeit prüfen 2) Formulieren Sie realistische Wünsche 3) Benennen Sie Alternativen Nach der Wunschabgabe Kauf nur nach Rücksprache Verträge im GB eintragen GB bereinigen lassen (Grundschuld, Nießbrauch, ) 16 / 28

19 Erläuterung der versendeten Einladung zur Informationsveranstaltung vom mit folgenden : Flurbereinigungsnachweis Alter Bestand Besitzstandskarte Alter Bestand Bodenwertkarte mit Blocknummern Fragebogen (Merkblatt zum Wunschtermin) Hr. Schneider Hr. Sohn 17 / 28

20 Flurbereinigungsnachweis Alter Bestand Ordnungsnummer WE = Werteinheiten Eigentümer Flurstück Andreas Schneider Lage / Nutzungsart Bodenklasse Fläche Wertverhältnis 18 / 28

21 Berechnungsbeispiel Wertrahmen Wertermittlung: Flurstück 1234: Bk 2 : 1000 WE/ha x 0,09 ha Bk 5 : 50 WE/ha x 0,01 ha Flurstückswert Bodenklasse 2 = 900 m² Bodenklasse 5 = 100 m² Katasterfläche = m² = 90,00 WE = 0,50 WE = 90,50 WE kapitalisierter Flurstückswert: 90,50 WE x 100 /WE = 9.050,- Andreas Schneider 19 / 28

22 Besitzstandskarte Alter Bestand Andreas Schneider 20 / 28

23 Bodenwertkarte Neuer Bestand mit Blöcken Bodenwertklasse / -grenze Blocknummer / -grenze Maststandort Überspannung Wegeflurstücke Andreas Schneider 21 / 28

24 Fragebogen zu den Abfindungswünschen Andy Sohn 22 / 28

25 wie geht es weiter? Fragebögen bitte vollständig ausfüllen und bis 16. Dezember zurücksenden evtl. Termin vereinbaren ( ) persönlicher Wunschtermin Januar 2012 Zuteilungsentwurf der UFB Absteckung der neuen Flurstücke (September / Oktober 2012) Vorläufige Besitzeinweisung (11. November 2012) - Karte NB - Nachweis NB 23 / 28

26 Der weitere Verfahrensgang Schlussfeststellung Berichtigung der öffentlichen Bücher Ausführungsanordnung Flurbereinigungsplan Vorläufige Besitzeinweisung Zuteilung weiterer Grunderwerb Wunschtermin Aufmessung der Wege Messung der Gebietsgrenze Rechtskraft Wertermittlung bis / / 28

27 zur Was kann ich machen, wenn ich mit meiner Zuteilung nicht zufrieden sein sollte? Einwand vorbringen (informativ) Widerspruch gegen Besitzeinweisung nur bei Unzumutbarkeit der Zuweisung Widerspruch gegen die Abfindung im Termin der Bekanntgabe des Flurbereinigungsplanes (ca. Ende 2013) 25 / 28

28 Was passiert wenn ich Widerspruch einlege? 26 / 28

29 Kann ich mein Flurstück verkaufen? jederzeit, keine Einschränkungen Verzicht auf Landabfindung - unter oder neben der Trasse - landwirtschaftlich nutzbar - zu den festgestellten Werten keine weiteren Gebühren (Notar, Grundbuch) Auszahlung nach Eintragung eines Verfügungsverbotes Erwerb für Unternehmensträgers zur Senkung des Abzuges 27 / 28

30 Kontakt & Informationen: Newsletter?! aktuelle Verfahren Leimen (L600) Hr. Paul / Thomas.Paul@lgl.bwl.de Hr. Schneider / Andreas.Schneider@lgl.bwl.de Fotonachweis: LRA R-N-K Titelfolie, Folie 8 (8) heidelberg-ballon.de (7) Fotolia.com Elenathewise (2), by-studio (2), lightpoet (9), froxx(11), valdis torms (14), Tomo Jesenicnik (15), DLeonis (16), unpict (23), Dirk Schumann (23), arahan (25), winston (27), DocRaBe (28)