Ihre Zeichen/Ihr Schreiben vom Unsere Zeichen Durchwahl/ Berlin. Hel -404

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1 Bundesverband e.v. AWO Bundesverband e.v. Blücherstraße 62/ Berlin An die Mitglieder des GEKO-AK "Arbeitsmarkt" Heinrich-Albertz-Haus Blücherstraße 62/ Berlin Tel Fax Ihre Zeichen/Ihr Schreiben vom Unsere Zeichen Durchwahl/ Berlin Hel Protokoll des GEKO-AK "Arbeitsmarkt" am 10. und in Berlin Dauer: Uhr bis Uhr Uhr bis Uhr Leitung: Ulf Grießmann (Lv Thüringen) (entschuldigt) Federführung: Antje Helbig (Bu) Teilnehmer/innen: Jens Holger Ahrens (Lv Berlin), Uwe Beier (Be Niederrhein); Georg Fürst (Be Niederbayern/Oberpfalz), Michael Goedeke (Lv Hamburg), Ulf Kelchheuser (Be Braunschweig), Martin Meers (Lv Schleswig-Holstein), Stephan Mochmann (Be Mittelrhein), Stefan Nachtwey (Lv Brandenburg), Petra Pawlows (Lv Bremen), Hannelore Ringeisen-Adam (Be Hessen Süd), Michael Scherschel (Lv Sachsen-Anhalt/ Lv Sachsen), Thorsten Siefert (Be Rheinland), Burkard Teuber (Kv Region Hannover), Angela Trockle (Lv Saarland) Brigitte Döcker, Johannes Wörn, Antje Helbig (Bu) Vorstand: Wolfgang Vorstand: Stadler (Vorsitzender) Hans-Peter Wolfgang Stadler Niemeier (Vorsitzender) Brigitte Hans-Peter Döcker Niemeier SEB AG Bonn Vorsitzender Brigitte Döcker des Präsidiums: SEB Kto.-Nr. AG Bonn Vereinsregister: VR B Vorsitzender Wilhelm Schmidt des Präsidiums: Kto.-Nr. BLZ Vereinsregister: Amtsgericht Charlottenburg VR B Wilhelm Schmidt BLZ Amtsgericht Charlottenburg

2 2 Tagesordnung I Gastreferentin: Frau Alexandra Schwarz BMAS Referat IIc5 (Leistungen der Grundsicherung zur Schaffung von Arbeitsplätzen) zum Thema Bürgerarbeit am Freitag vormittags II Regularien 1 Begrüßung Brigitte Döcker (Mitglied des Vorstands), und Antje Helbig (Federführung) 2 Tagesordnung 3 Annahme des Protokolls vom 28. und III Beratungspunkte 1 Arbeitsmarktpolitik aktuell - Sachstand und Erfahrungsaustausch Aktuelle politische Entwicklungen - Regelsätze, Bildungs- und Teilhabepaket - Tariflöhne IB 2 Einsparmaßnahmen der Bundesagentur, Auswirkungen vor Ort, Erfahrungsaustausch 3 Evaluierung der Arbeitsmarktpolitischen Instrumente 4 Bürgerarbeit: Sachstand und Positionierung 5 Arbeitnehmerüberlassungsgesetz, Rückfragen an die TN, Leiharbeit bei der AWO 6 AWO Positionierung ÖBS: Rückbericht vom Treffen im Januar und Planung weiterer Aktivitäten 7 Bericht von der AWO-Entwicklungswerkstatt Übergang Schule-Beruf, Evaluation und Folgeaktivitäten 8 BAGFW Aktivitäten: Beirätetagung, Positionspapiere IV V Verbandsinterne Themen - Bericht aus GEKO und Präsidium Informationen aus den Gliederungen - Austausch über Projekte, neue Förderungen, etc. - Vorstellung des Projekts "Chance Pflegeberuf" des AWO-Landesverbandes Saarland (Angela Trockle) - Vorstellung AWO Kreisverband Südost (Berlin) (Jens Holger Ahrens) VI Arbeitsplanung und Termine 2011 VII Verschiedenes

3 3 Zu II Regularien Frau Döcker und Frau Helbig begrüßen die Anwesenden. Herr Grießmann ist leider erkrankt. Die Tagesordnung wird ohne Ergänzungen angenommen, das Protokoll des letzten AK Arbeitsmarkt vom Oktober 2010 wird ebenfalls angenommen. Zu III Beratungspunkte 1 Arbeitsmarktpolitik aktuell - Sachstand und Erfahrungsaustausch Johannes Wörn gibt einen Überblick über aktuelle Themen der Arbeitsmarktpolitik und streift hierbei insbesondere den aktuellen Kompromiss zu den Hartz IV Regelsätzen, der Ende Februar geschlossen wurde. Derzeit sind noch kein endgültiger Gesetzestext zur Einigung veröffentlicht. Darüber hinaus erwähnt er einen Artikel des Tagesspiegels, wonach der Internationale Bund sich aus Maßnahmen der außerbetrieblichen Berufsausbildung zurückzieht, da diese mit den Tariflöhnen des IB nicht konkurrenzfähig sind. Gleichzeitig baue der IB in einer neuen Gesellschaft billigere Stellen wieder auf. Hier soll den Angestellten der Mindestlohn, der bei den Hartz IV Verhandlungen für die Weiterbildungsbranche beschlossen wurde gezahlt werden. 2 Einsparmaßnahmen der Bundesagentur, Auswirkungen vor Ort, Erfahrungsaustausch Die Teilnehmenden des AK Arbeitsmarkt berichten von den starken Einsparmaßnahmen vor Ort. So seien bis zu 70% der AGHs eingespart worden, in einem Fall sogar bis zu 100%, auch Maßnahmen für Jugendliche seien von den Einsparmaßnahmen betroffen und teilweise linear um 10% im Vergleich zu 2010 gekürzt worden. Die Situation an den Standorten ist sehr unterschiedlich. Grundsätzlich wird von einer Verringerung des Mengengerüsts als auch des Umfangs der Förderung berichtet. Ein Träger berichtet, dass die Kürzungen in Teilen über Preise kompensiert werden können. Die Beobachtung eines AWO-Trägers ist, dass die Nachfrage nach ehrenamtlichen Tätigkeiten gestiegen ist. Häufig werde im Zusammenhang mit den Kürzungen im AGH-Bereich auf das neue Instrument der Bürgerarbeit verwiesen, das jedoch keine echte Alternative darstelle. (siehe auch extra TOP zum Thema Bürgerarbeit). Ulf Kelchheuser weist auf folgenden Sachverhalt hin: Aus einem Papier zu einem Strategietreffen der BA mit dem BMAS zur Instrumentenreform vom September 2010 geht ein Vorschlag hervor, wonach die Instrumente der öffentlich geförderten Beschäftigung aus den Rechtskreisen des SGB II und SGB III zukünftig zu einem neuen SGB II-Produkt Maßnahmen zur Förderung der Beschäftigungsfähigkeit zusammengefasst werden sollten (Das Papier befindet sich im Anhang). 3 Evaluierung der Arbeitsmarktpolitischen Instrumente Hierzu wurde im Vorfeld eine Studie des IAB an die Teilnehmenden versendet. Der AK wird auch in Zukunft über Entwicklungen informiert. 4 Bürgerarbeit: Sachstand und Positionierung Bereits am ersten Tag wird das Thema Bürgerarbeit unter den Teilnehmenden intensiv diskutiert. Michael Scherschel stellt in diesem Zusammenhang ein Konzept aus Sachsen-Anhalt vor, Bürgerarbeit PLUS, das das bestehende Programm sinnvoll ergänzen soll. Am Freitag gibt Frau Alexandra Schwarz aus dem BMAS Referat IIc5 (Leistungen der Grundsicherung zur Schaffung von Arbeitsplätzen) einen Input zum Thema Bürgerarbeit. Sie erläutert die einzelnen Phasen des Programms noch einmal ausführlich. Die Aktivierungsphase arbeitet mit den gängigen Arbeitsmarktinstrumenten und hat das Ziel hier möglichst viele Menschen in den allgemeinen Arbeitsmarkt zu vermitteln. Hier sind keine zusätzlichen Mittel durch den Bund vorgesehen, eine Kofinanzierung durch Landesmittel (beispielsweise aus dem ESF) ist möglich Aktivierungen werden angestrebt. In der eigentlichen Bürgerarbeit, der Beschäfti-

4 4 gungsphase, erfolgt eine Förderung direkt an die Träger, die das Programm ausführen. Ein Festbetrag wird hier aus Bundesmitteln, die mit ESF-Mitteln aufgestockt sind, gezahlt. Es sind Bürgerarbeitsplätze geplant. Bis Januar 2012 können Bürgerarbeitsplätze eingerichtet werden, bis Ende Oktober 2011 können diese beantragt werden. Für ein begleitendes Coaching sind keine zusätzlichen Bundesmittel geplant. Das Coaching darf nicht von den Arbeitgebern, die die Bürgerarbeitsplätze anbieten, durchgeführt werden. Hier sieht das BMAS die Länder und Kommunen in der Pflicht. Im Anschluss an den Input diskutierten die Mitglieder des AKs kontrovers. Aus Sicht der Träger sind vor allem die folgenden Punkte problematisch: Im vergangenen Jahr wurden die Arbeitsgelegenheiten im Zuge der Einsparmaßnahmen stark zurückgefahren in einigen Regionen fielen 60-70% der Plätze weg und einige Arge-Bezirke beteiligen sich gar nicht mehr an dem Instrument. Gleichzeitig wurden Träger immer wieder auf das neue Instrument Bürgerarbeit verwiesen, dass jetzt für die Zielgruppe zur Verfügung steht. In der Praxis ist das Programm Bürgerarbeit jedoch für Träger, die sich um eine Eingliederung der Zielgruppe bemühen, nicht ohne weiteres umsetzbar. Bei der Personengruppe, die in die Beschäftigungsphase kommt, war eine vorausgehende intensive Vermittlungsphase mit den gängigen Arbeitsmarktinstrumenten nicht erfolgreich. Das bedeutet, dass es sich hier um eine sehr arbeitsmarktferne Zielgruppe handelt, die in der Regel intensive Anleitung und Begleitung benötigt. Das Instrument fördert jedoch keine begleitenden Coachings und wenn dann nur von dritten Stellen. Bisher sind die Länder und Kommunen mit der Ausschreibung von Coachingmaßnahmen noch zurückhaltend. Die Träger als Arbeitgeber weisen darauf hin, dass es für sie problematisch ist, das volle Haftungsrisiko zu tragen. Teilweise wird befürchtet, dass die Zielgruppe ohne entsprechende Anleitung sogar eine negative Produktivität aufweist. Problematisch sei daher auch, dass das Coaching nicht an der Arbeitsstelle selbst durchgeführt werden kann, sondern von Dritten übernommen wird. Somit fehle den Arbeitgebern die Handhabe. Die Einrichtung von Arbeitsplätzen nach Tarif und die Festfinanzierung durch das BMAS führt dazu, dass viele Träger die Plätze noch nachfinanzieren müssen. Träger argumentieren, dass dies für sie nicht leistbar ist. Darüber hinaus schaffe dies ein Gerechtigkeitsproblem anderen Arbeitnehmern gegenüber, die ebenfalls nach Tarif bezahlt werden, jedoch anspruchsvollere Tätigkeiten ausführen. Die maximal mögliche Förderdauer von einem Bürgerarbeitsplatz von drei Jahren wird grundsätzlich begrüßt, ist für die Träger in der Praxis schwer umsetzbar, da sie befristete Arbeitsplätze nur auf zwei Jahre abschließen können. Hier wünschen sich die Träger Klärung. Die Vorfinanzierung von Bürgerarbeitsplätzen über einen Zeitraum von mehreren Monaten ist für viele Träger, insbesondere kleinere, nicht umsetzbar. Es wurde vereinbart, ein Dankesschreiben an Frau Schwarz zu verfassen, das die wesentlichen Kritikpunkte der AWO-Träger noch einmal zusammenfasst. Darüber hinaus soll Frau Schwarz noch einmal auf das Strategiepapier des BMAS (siehe TOP 2) hingewiesen werden und es wird um Klärung hierzu gebeten.(nachtrag am : Frau Schwarz war das Strategiepapier nicht bekannt. Sie gab jedoch Auskunft darüber, dass derzeit keine Änderungen im Modellprojekt Bürgerarbeit geplant und zu erwarten sind und mit einer Umsetzung bis 2014 gerechnet werden kann). 5 Arbeitnehmerüberlassungsgesetz, Rückfragen an die TN, Leiharbeit bei der AWO Das BMAS hat im Herbst vergangenen Jahres einen Entwurf zur Verhinderung von Missbrauch der Arbeitnehmerüberlassung vorgelegt, der am im Bundestag beraten wurde. Das Gesetz soll am in Kraft treten. So soll beispielsweise zukünftig der "Drehtüreffekt" ver-

5 5 hindert werden: Arbeitgeber dürfen zwar weiterhin Arbeitnehmer entlassen und sodann zeitnah als Leiharbeitnehmer bei sich einsetzen- aber nur zu gleichen Arbeitsbedingungen (insbesondere gleicher Bezahlung). Eine Abweichung hiervon durch Tarifvertrag ist nicht möglich. Außerdem soll in Zukunft nicht nur die gewerbliche Arbeitnehmerüberlassung erlaubnispflichtig sein- es reicht eine wirtschaftliche Tätigkeit aus. Darüber hinaus müssen Leiharbeitnehmer zukünftig über freie Arbeitsplätze informiert werden und dürfen Gemeinschaftseinrichtungen (z.b. Kantine, Betriebskindergarten) nutzen. Mit dem Regelsatzbeschluss vom wurde außerdem ein Mindestlohn für die Leiharbeit beschlossen. Johannes Wörn schildert kurz die aktuelle Brisanz des Themas Leiharbeit bei der AWO. Nach dem im Oktober 2010 in Essen eine sozialpolitische Erklärung der Arbeiterwohlfahrt verabschiedet wurde, die sich auch in einigen Sätzen zum Thema Leiharbeit positioniert, wurde wenige Wochen später in Essen bekannt, dass dort bei der AWO Leiharbeit systematisch eingesetzt wird, was klar der Erklärung widerspricht. Der Bundesverband hat sich in den folgenden Monaten, als es um das Thema auch an anderen Standorten ging, immer wieder hinter die Erklärung gestellt, die inzwischen noch einmal als sozialpolitische Grundsatzerklärung vom Präsidium verabschiedet wurde. Abfragen im Verband ergaben ein sehr heterogenes Bild: teilweise spielt das Thema gar keine Rolle, teilweise wird das Instrument in geringem Umfang zur Überbrückung von Krankheitsausfällen eingesetzt. Leider sind auch Fälle systematischer Leiharbeit bekannt geworden. Es ist sehr deutlich geworden, dass das Thema der AWO, wie der Wohlfahrtspflege insgesamt sehr schadet. Besorgte und empörte Rückmeldungen sowie Austrittsdrohungen liegen dem Bundesverband vor. Auch der politische Druck ist hoch. Die Mitglieder des AK diskutieren das Thema kontrovers. Es wird erläutert, dass sich Träger stets in einem Dilemma zwischen wirtschaftlichen und moralischen Abwägungen befinden und Auslagerungen teilweise überlebensnotwendig für die Träger sind. 6 AWO Positionierung ÖBS: Rückbericht vom Treffen im Januar und Planung weiterer Aktivitäten Auf Beschluss des letzten GEKO AK Arbeitsmarkt im Oktober 2010 hat sich eine Gruppe aus Akteuren, die im Bereich ÖBS in der AWO tätig sind, zusammengefunden, um hier eine AWO Positionierung für diesen Bereich zu planen. Es gibt bereits einige Vorarbeiten aus den Jahren 2005 und 2006, die veraltet sind. An aktuellen Initiativen gibt es eine Erklärung des Präsidiums vom April 2010 zur Grundsicherung, ein Positionspapier gemeinsam mit der BAG Arbeit zu ÖBS (Mai 2010) und ein aktuelles Papier zur Instrumentenreform (im Rahmen der BAGFW). Die ÖBS-Gruppe traf sich im Januar 2011 erstmals in Braunschweig. Ein aktuelles Papier von dem Volkswirtschafter Prof. Dr. Stefan Sell stieß auf Interesse bei den Teilnehmenden. Es wurde angeregt, Herrn Sell zu dem nächsten Treffen im Frühjahr einzuladen und sich mit ihm auszutauschen.. (Aktualisierung : Der Termin wird am in Remagen bei Prof. Sell stattfinden) Die Mitglieder des AK werden gebeten, Rückmeldungen zum Papier von Prof. Sell zu geben und eigene Positionierungen dem Bundesverband bis spätestens zu geben. Der AK wird weiterhin über die Aktivitäten der Gruppe informiert. 7 Bericht von der AWO-Entwicklungswerkstatt Übergang Schule-Beruf, Evaluation und Folgeaktivitäten Im Jahr 2010 initiierte der AWO Bundesverband eine Entwicklungswerkstatt mit dem Ziel der strategischen Neuausrichtung der AWO Träger am Übergang Schule- Beruf. Über den Zeitraum eines Jahres haben neun AWO Standorte, die im Bereich Übergang Schule-Beruf aktiv sind, ihre Aktivitäten in diesem Feld reflektiert, neue Ansätze erprobt und umgesetzt. Hierbei war das vorrangige Ziel, die aktuellen politischen Entwicklungen in dem Feld Übergang Schule- Beruf aufzunehmen und die Standorte darauf vorzubereiten diesen Herausforderungen zu begegnen.

6 6 Die Umsetzung erfolgte über vier jeweils zweitägige Workshops zu den Schwerpunktthemen: Forschung und Entwicklung in sozialen Einrichtungen, interne bereichsübergreifende Kooperation sowie externe Netzwerkarbeit. Darüber hinaus verfolgten die Standorte eigene Entwicklungsprojekte in Ihren Einrichtungen, an denen sie im Laufe des Jahres kontinuierlich arbeiteten. In den Entwicklungsprojekten wurde an einer systematischen Projektentwicklung an den Standorten gearbeitet. In einigen Projekten ging es z.b. um die Verbesserung der internen Kooperation an den Standorten, in anderen um externe Netzwerkarbeit (wie z.b. in thematischen Verbünden zur gemeinsamen Teilnahme an Ausschreibungen) das bestimmende Thema. Die Unterstützung der Entwicklungsprojekte erfolgte über zwei Coachingtage durch einen externen Organisationsberater, der das Projekt inhaltlich begleitete. Das Vorhaben wurde aus Mitteln der Glücksspirale gefördert. Am 1. und 2. März fand in Berlin ein Transferworkshop statt, der weitere AWO-Träger über die Ergebnisse der Entwicklungswerkstatt informiert. Die Ergebnisse der Entwicklungswerkstatt sind sehr fortgeschritten und wurden sowohl von den teilnehmenden Standorten der Entwicklungswerkstatt als auch von den TeilnehmerInnen des Transferworkshops als sehr hilfreich beurteilt. Im April erscheint eine Arbeitshilfe, die die zentralen Ergebnisse und die Instrumente der Entwiclungswerkstatt dokumentiert. Der AK wird um seine Einschätzung gebeten, ob das Projekt Entwicklungswerkstatt in niedrigschwelliger Form weitergeführt werden soll. Die Teilnehmenden wurden bereits im Vorfeld des AK über mögliche Fortsetzungsstrategien informiert und stimmen dem grundsätzlich zu. Es wird vereinbart, dass mögliche Fortsetzungsstrategien mit dem Vorstand diskutiert werden sollen 8 BAGFW Aktivitäten: Beirätetagung, Positionspapiere Frau Helbig und Herr Wörn informieren die Mitglieder des AKs über Aktivitäten im Rahmen der BAGFW. Am 23.März findet ein Gespräch mit Heinrich Alt statt, Herr Wörn nimmt einige Anregungen aus dem AK mit zu diesem Gespräch. Am 12.April findet in Berlin eine Tagung zu Jobcenterbeiräten statt. Die Einladung wird als Anlage erneut versendet. IV Verbandsinterne Themen In Zukunft soll auch aus der GEKO und dem Präsidium im Rahmen des AK berichtet werden, wenn es relevante Themen für den Arbeitskreis gab. Dies ist diesmal nicht der Fall. V Informationen aus den Gliederungen Burkhard Teuber berichtet kurz vom Neustädter Modell, einem Projekt für Hauptschüler in der Region Hannover. Nähere Informationen finden sich hier: Im Anschluss stellt Angela Trockle das neue Projekt des AWO-Landesverbandes Saarland vor. Das Projekt Chance Pflegeberuf wird über den Modellversuch des Bundesinstituts für Berufsbildung Neue Wege zur dualen Ausbildung gefördert. Es hat zum Ziel, noch nicht ausbildungsreife Jugendliche für die Altenpflegeausbildung vorzubereiten (Präsentation im Anhang). Jens Holger Ahrens vom Kreisverband Südost (Berlin) stellt im Anschluss die Projekte des Verbands im Bereich Übergang Schule-Beruf vor. Das Projekt HiB - "Hinein in den Beruf" ist eine berufsorientierende Maßnahme, das Projekt P.A.S.S.T, Potenziale Aktivieren Stärken Schnell Trainieren ist eine Aktivierungshilfe für junge arbeitslose Menschen und das Projekt JuMP. Jugendcoaching/Medien, Motivation & Perspektive ist ein Projekt für schuldistanzierte junge Menschen (Präsentation im Anhang).

7 7 VI Arbeitsplanung und Termine und 17. Juni (in Hamburg in den Räumen des Landesverbandes) 10. und 11. November (Berlin) Jeweils von mittags bis mittags (Beginn in der Regel ab 14:00 Uhr und Ende am Folgetag gegen 12:00 Uhr). VII Verschiedenes Antje Helbig weist auf eine Reihe von Veranstaltungen der AWO hin, die entsprechenden Einladungen mit Programmen werden als Anlage versendet. Der Vorschlag von Frau Helbig, ein einseitiges Formular zu entwerfen, mit dem die Maßnahmen der AWO-Träger abgefragt werden zur besseren Vernetzung der Träger wird von den Mitgliedern des AK begrüßt. Der AK beschließt auf seinen weiteren Sitzungen das Thema Inklusion mitzubehandeln. Anlagen: BA Strategietreffen Präsentation Alexandra Schwarz, BMAS Präsentation Bürgerarbeit PLUS Sachsen-Anhalt Präsentation Kreisverband Südost Präsentation Chance Pflegeberuf des Landesverbands Saarland Präsentation AWO-Entwicklungswerkstatt Kopie Brief BMAS Informationen zum Bundesprogramm Inklusion Veranstaltungshinweis: Hinweis BAGFW Tagung Jobcenterbeiräte Protokoll Antje Helbig Berlin, den