Beschlussprotokoll zur 53. Sitzung des Kuratoriums am 08. Juni 2007, 10:00 bis 13:30 Uhr

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1 Humboldt-Universität zu Berlin Kuratorium gemäß Verfassung der HU Beschlussprotokoll zur 53. Sitzung des Kuratoriums am 08. Juni 2007, 10:00 bis 13:30 Uhr Teilnehmer/innen: Gewählte Mitglieder: Gerd von Brandenstein Prof. Dr. Manfred Erhardt Dr. Detlef Hensche Frau Anne Koch-Rein Prof. Dr. Günter Stock Prof. Dr. Christina Weiss (entschuldigt) Dr. Richard von Weizsäcker Mitglieder von Amts wegen: Prof. Dr. Dr. h.c. Christoph Markschies Staatssekretär Dr. Hans-Gerhard Husung (stellv. für den Senator) Gesamtpersonalrat: Dr. Wolfgang Mix Frauenbeauftragte: Dr. Marianne Kriszio Ständige Gäste: Dr. Stephan Becker Prof. Dr. Jens Uwe Nagel (amtierender Vizepräsident für Studium und Internationales) Prof. Dr. Hans Jürgen Prömel (ab 10:45 Uhr) Dr. Frank Eveslage Gast zum TOP 1: Kolja Fuchslocher Gast zum TOP 3: Frau Schellhaneck, wissenschaftspolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus (Mitglied des alten Kuratoriums) Gäste zum TOP 5 b: Prof. Dr. Silvia Steinsdorff und M.A. Kathleen Shanahan-Lindner (Institut für Sozialwissenschaften) Gast zum TOP 13: Prof. Dr. Reinhold Leinfelder, Generaldirektor des Museums für Naturkunde der HU Protokoll: Marion Höppner TOP 1 Bestellung eines neuen Mitglieds des Kuratoriums Der VORSITZENDE informiert das Kuratorium, dass der Akademische Senat am 24. April 2007 Frau Anne Koch-Rein als neues Mitglied des Kuratoriums gewählt hat. Sie ist Promotionsstudentin im Fach amerikanische Literatur und Kultur und löst Herrn Kolja Fuchslocher ab, der nach insgesamt zwei Amtsperioden ausscheidet. Das Kuratorium dankt Herrn Kolja Fuchslocher für seine engagierte Tätigkeit der letzten vier Jahre. Der KURATORIUMSVORSITZENDE überreicht Frau Anne Koch-Rein die Bestellungsurkunde als Kuratorin der Humboldt-Universität zu Berlin. 1

2 TOP 2 Feststellung der Beschlussfähigkeit und Genehmigung der Tagesordnung Das Kuratorium verabschiedet einstimmig die folgende Tagesordnung: 1. Bestellung eines neuen Mitglieds des Kuratoriums 2. Feststellung der Beschlussfähigkeit und Genehmigung der Tagesordnung Nachtragshaushalt der Humboldt-Universität zu Berlin für die Haushaltsjahre 2006/ Protokollbestätigung 5. Bericht des Kuratoriumsvorsitzenden 5 b Beteiligung der HU am Deutsch-Türkischen Masterstudiengang Sozialwissenschaften / German-Turkish-Masters Program in Social Science (Widerspruch gemäß 3 Absatz 1 der Verfassung) 6. Bericht des Präsidenten einschließlich Leistungsbericht der HU für das Jahr 2006 gemäß 8 des Hochschulvertrages 7. Vorbereitung der Begehung im Rahmen der Begutachtung zur Exzellenzinitiative 8. Einrichtung des Wolfgang-Köhler-Zentrums zur Erforschung von Konflikten in Intelligenten Systemen als Interdisziplinäres Zentrum der Humboldt-Universität zu Berlin 9. Einrichtung des weiterbildenden Masterstudiengangs Bibliotheks- und Informationswissenschaft im Fernstudium sowie Erlass der Gebührenordnung 10. Gebührenordnungen für die internationalen weiterbildenden Masterstudiengänge Master of European Law and Legal Practic und Deutsches Recht an der Juristischen Fakultät 11. Anwendung der Leistungsstufenverordnung (LStVO) sowie der Leistungsprämienund zulagenverordnung (LPZVO) des Landes Berlin an der HU 12. Besucherordnung des Museums für Naturkunde der HU 13. Verschiedenes Der TOP Einrichtung und Zweckbestimmung einer W2/W3-Professur für Volkswirtschaftslehre an der Wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät, zu dem im Umlaufverfahren zwei Widersprüche gemäß 3 Absatz 1 der Verfassung eingegangen sind, wird auf die nächste Kuratoriumssitzung im September 2007 vertagt. TOP 3 3. Nachtragshaushalt der HU für die Haushaltsjahre 2006/2007 (Vorlage KUR 15/2007) Das Kuratorium beschließt einstimmig die Vorlage KUR 15/2007: 1. Das Kuratorium beschließt den 3. Nachtragshaushaltsplan der Humboldt- Universität zu Berlin für die Haushaltsjahre 2006/2007. Er beschließt mit einer Erhöhung der Einnahmen und Ausgaben 2007 von ,5 TEUR um ,8 TEUR auf ,3 TEUR ab. 2. Das Kuratorium beschließt die Veränderung des summarischen Stellenrahmens. 3. Das Kuratorium beschließt die Etatisierung des kassenmäßigen Überschusses aus 2006 in Höhe von 6.514,0 TEUR. 2

3 4. Das Kuratorium beschließt die Aufnahme des Kapitels Berliner Programm zur Förderung der Chancengleichheit für Frauen in Forschung und Lehre in Höhe von 1.023,0 TEUR. 5. Das Kuratorium nimmt die Etatisierung des Bestätigungsschreibens der Geschäftsstelle des Berliner Programms zur Förderung der Chancengleichheit für Frauen in Forschung und Lehre vom in Höhe von 194,0 TEUR zur Kenntnis. 6. Das Kuratorium beschließt die Aufnahme des neuen Kapitels (03098) zur Nachweisführung von zweckgebundenen Finanzierungen in Höhe von 6.587,8 TEUR. 7. Der Präsident wird beauftragt, den 3. Nachtrag zum Doppelhaushaltsplan 2006/2007 der Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung zur Billigung und Feststellung zuzuleiten. TOP 4 Protokollbestätigung Das Kuratorium bestätigt das vorliegende Ergebnisprotokoll einstimmig. TOP 5 Bericht des Kuratoriumsvorsitzenden Der VORSITZENDE informiert, dass er am 5. Juni 2007 gemäß neuer Verfassung der HU erstmals als Kuratoriumsvorsitzender vor dem Akademischen Senat Bericht erstattet hat. Er habe dabei einen besonderen Schwerpunkt auf die Beteiligung der HU am Exzellenzwettbewerb gelegt. Das Kuratorium verständigt sich darauf, dass die Ergebnisse der Studierendenumfrage an der Humboldt-Universität zum Thema Studierbarkeit an der HU zusammen mit grundsätzlichen Fragen der Studienreform als Schwerpunktthema der nächsten Kuratoriumssitzung behandelt werden. TOP 5 b Beteiligung der HU am Deutsch-Türkischen Masterstudiengang Sozialwissenschaften / Germin-Turkish-Masters Program in Social Science (Vorlage KUR 23/2007) Das Kuratorium beschließt mit 2 Gegenstimmen die Vorlage KUR 23/2007: 1. Auf der Grundlage des Fakultätsratsbeschlusses der Philosophischen Fakultät III vom 23. April 2007 und des Beschlusses des Akademischen Senats vom 23. April 2007 beschließt das Kuratorium die Beteiligung der HU am Deutsch-Türkischen Masterstudiengang Sozialwissenschaften/ German-Turkish Masters Program in Social Sciences für eine Erprobungszeit von 5 Jahren. 2. Mit der Umsetzung des Beschlusses beauftragt das Kuratorium den Vizepräsidenten für Studium. TOP 6 Bericht des Präsidenten Der PRÄSIDENT und der VIZEPRÄSIDENT FÜR FORSCHUNG berichten über umfangreiche Aktivitäten zur Vorbereitung der Begutachtung von HU-Projekten im Rahmen der Exzellenzinitiative, die nicht nur das Präsidium an die Grenzen der Belastbarkeit führen. 3

4 Der PRÄSIDENT dankt allen Beteiligten und zugleich für den erfreulich hohen Unterstützungsgrad durch die Universitätsangehörigen. Der PRÄSIDENT berichtet über den Stand der Planungen zum Humboldt-Forum sowie zum Berliner Wissenschaftsjahr. TOP 7 Vorbereitung der Begehung im Rahmen der Begutachtung zur Exzellenzinitiative Der PRÄSIDENT informiert das Kuratorium über den geplanten Ablauf der Begehung durch die Gutachtergruppe im Rahmen der 3. Säule der Exzellenzinitiative am 11. und 12. Juni TOP 8 Einrichtung des Wolfgang-Köhler-Zentrums zur Erforschung von Konflikten in intelligenten Systemen als Interdisziplinäres Zentrum der HU (Vorlage KUR 21/2007) Das Kuratorium beschließt einstimmig: Das Kuratorium beschließt die Einrichtung des Wolfgang-Köhler-Zentrums zur Erforschung von Konflikten in Intelligenten Systemen als interdisziplinäres Zentrum der Humboldt-Universität für fünf Jahre. TOP 9 Einrichtung des weiterbildenden Masterstudiengangs Bibliotheks- und Informationswissenschaft im Fernstudium sowie Erlass der Gebührenordnung (Vorlage KUR 17/2007) Das Kuratorium beschließt mit zwei Enthaltungen und unter der Maßgabe, die Vergabe zusätzlicher Creditpoints zu prüfen (Voraussetzung für Master-Degree): 1. Das Kuratorium beschließt die Einrichtung des weiterbildenden Masterstudiengangs Bibliotheks- und Informationswissenschaft im Fernstudium am Institut für Bibliotheks- und Informationswissenschaft. 2. Das Kuratorium erlässt die Gebührenordnung für den weiterbildenden Masterstudiengang Bibliotheks- und Informationswissenschaft im Fernstudium. 3. Mit der Umsetzung des Beschlusses beauftragt das Kuratorium den amtierenden Vizepräsidenten für Studium und Internationales. Über das Ergebnis der Prüfung zusätzlicher Creditpoints ist dem Kuratorium zu berichten. TOP 10 Gebührenordnungen für die internationalen weiterbildenden Masterstudiengänge Master of European Law and Legal Pracitic und Deutsches Recht an der Juristischen Fakultät (Vorlagen KUR 18/2007 und KUR 19/2007) Das Kuratorium beschließt mit einer Enthaltung und verbunden mit der verbindlichen Zusage, künftig bei jeder Beschlussfassung über Gebührenordnungen nachvollziehbare Berechnungen zu deren Erhebung zu erhalten: Vorlage KUR 18/2007: 4

5 1. Das Kuratorium erlässt die Gebührenordnung für den internationalen weiterbildenden Studiengang Deutsches Recht (LL.M.). 2. Mit der Umsetzung des Beschlusses beauftragt das Kuratorium den amtierenden Vizepräsidenten für Studium und Internationales der HU. Vorlage KUR 19/2007: 1. Das Kuratorium erlässt die Gebührenordnung für den internationalen weiterbildenden Studiengang Deutsches und Europäisches Recht und Rechtspraxis (Master of German and European Law and Legal Practice M.LL.P.). 2. Mit der Umsetzung des Beschlusses beauftragt das Kuratorium den amtierenden Vizepräsidenten für Studium und Internationales der HU. Der STAATSSEKRETÄR fordert, dass bis zur Bestätigung der Gebührenordnungen für die internationalen weiterbildenden Masterstudiengänge Master of European Law and Legal Pracitic sowie Deutsches Recht durch die zuständige Senatsverwaltung nachvollziehbare Berechnungen vorgelegt werden müssen. TOP 11 Anwendung der Leistungsstufenverordnung (LStVO) sowie der Leistungsprämien- und zulagenverordnung (LPZVO) des Landes Berlin an der HU (Vorlage KUR 20/2007) Das Kuratorium beschließt mit einer Enthaltung: 1. Das Kuratorium beschließt die Anwendung der Leistungsstufenverordnung (LStVO) vom 23. April 2001 sowie der Leistungsprämien- und -zulagenverordnung (LPZVO) vom 17. Juni 2001 ab dem 01. Januar 2008 an der HU. Die Universität wird ermächtigt, im Rahmen ihres zur Verfügung gestellten Globalhaushalts an Beamte Leistungsprämien und -zulagen nach LPZVO zu zahlen. 2. Mit der Umsetzung wird der Vizepräsident für Haushalt, Personal und Technik beauftragt, für das Museum für Naturkunde der Generaldirektor. TOP 12 Besucherordnung des Museums für Naturkunde der HU (Vorlage KUR 22/2007) Das Kuratorium fasst mit einer Gegenstimme und einer Enthaltung den Beschluss KUR 22/2007: Das Kuratorium beschließt die Neufassung der Besucherordnung (Teil 1 der Ordnung über die Nutzung der Einrichtungen des Museums für Naturkunde) mit den darin enthaltenen Änderungen der Eintrittspreise. Es fasst diesen Beschluss unter dem Vorbehalt, dass im Vorfeld der abschließenden Genehmigung durch die zuständige Senatsverwaltung eine nachträgliche Abstimmung zur Preiserhöhung für Familienkarten erfolgt. TOP 13 Verschiedenes Prof. Dr. Günter Stock Vorsitzender des Kuratoriums Marion Höppner Protokoll 5