INCOTERMS 2010 Ein Wegweiser

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1 INCOTERMS 2010 Ein Wegweiser

2 2 Inhalt INCOTERMS DEFINITION 3 GESCHICHTE 3 ZWECK DER INCOTERMS 3 VERTRÄGE IM AUSSENHANDELSGESCHÄFT 3 INCOTERMS IN DER RECHTSPRECHUNG 3 WAS REGELN DIE INCOTERMS? 3 WAS REGELN DIE INCOTERMS NICHT? 3 WELCHE INCOTERMS SOLLEN VERWENDET WERDEN? 3 DARSTELLUNG DER INCOTERMS 4 DIFFERENZIERUNG 4 HINWEISE ZUR ANWENDUNG DER INCOTERMS DIE NEUEN INCOTERMS DETAILS NUR AUSZUGSWEISE 5 INCOTERMS FÜR ALLE TRANSPORTARTEN EINSCHL. MULTILMODALEN TRANSPORTS) EXW ex works (ab Werk) 6 FCA free carrier (frei Frachtführer) 6 CPT carriage paid to (frachtfrei) 6 CIP carriage and insurance paid to (frachtfrei versichert) 7 DAT delivered at terminal (geliefert Terminal) 7 DAP delivered at place (geliefert) 7 DDP delivered duty paid (geliefert verzollt) 8 INCOTERMS FÜR SEE- UND BINNENSCHIFFSTRANSPORT FAS free alongside ship (frei Längsseite Schiff) 8 FOB free on board (Frei an Bord) 8 CFR cost and freight (Kosten und Fracht) 9 CIF cost, insurance and freight (Kosten, Versicherung und Fracht) 9

3 3 INCOTERMS Definition Die INCOTERMS (International Commercial Terms ICC Rules for the Use of Domestic and International Trade Terms) regeln den Gefahren- und Kostenübergang vom Verkäufer auf den Käufer sowie die wesentlichen Pflichten der beiden Parteien bei der Durchführung von Warentransporten. Geschichte 1919: Gründung der Internationalen Handelskammer (ICC) in Paris 1936: Veröffentlichung einer einheitlichen Auslegung von Vertragsklauseln Revisionen 1953, 1967, 1976, 1980, 1990, 2000, 2010 Zweck der INCOTERMS Festlegung international anerkannter Regeln zur Auslegung von Handelsklauseln in nationalen sowie internationalen Verträgen zur Lieferung von Waren. Vermeidung von Missverständnissen auf Grund unterschiedlicher Handelsgewohnheiten. Achtung: INCOTERMS finden keine Anwendung auf den Beförderungsvertrag oder sonstige im Zusammenhang mit Warenlieferungen evtl. erforderliche Verträge. INCOTERMS decken bei weitem nicht alle Verpflichtungen, welche die Parteien im Kaufvertrag festlegen wollen, ab. Verträge im Assenhandelsgeschäft Kaufvertrag (relevant für die INCOTERMS) Versicherungsvertrag Beförderungsvertrag Finanzierungsvertrag Jedoch: Die Verwendung von bestimmten INCOTERMS- Klauseln wirken sich auch auf andere Verträge aus: z.b. CFR oder CIF verlangen einen See- oder Binnenschiffstransport. INCOTERMS in der Rechtsprechung Es handelt sich bei den INCOTERMS lediglich um eine Empfehlung, nicht um ein Gesetz. Damit die INCOTERMS 2010 zum Tragen kommen können, muss deren Anwendung ähnlich wie bei Allgemeinen Geschäftsbedingungen ausdrücklich im Kaufvertrag vereinbart werden. Dabei sollte in jedem Fall der Hinweis auf die INCOTERMS im Kaufvertrag eindeutig formuliert sein, z.b. FCA Frankfurt/Main Airport INCOTERMS In gerichtlichen Streitfällen dienen die INCOTERMS als Handelsbrauch. Was regeln die INCOTERMS? die wesentlichen die wesentlichen Gefahrenübergang Ort und Zeitpunkt Aufteilung aller anfallenden Kosten von der Versendung bis zur Ankunft am Bestimmungsort bzw. -hafen Durchführung von Formalitäten (z.b. Zollformalitäten) zur Einfuhr, Durch- oder Ausfuhr Was regeln die INCOTERMS nicht? Eigentumsfragen Vertragsverletzungen und deren Folgen Schad- und Klagloserklärungen Lieferungsmöglichkeit Zahlungsmodalitäten Mängelrüge anwendbares Recht Welche INCOTERMS sollen verwendet werden? Vier Gruppen: E ABHOLKLAUSEL (EXW) Minimalklausel für Verkäufer F ÜBERGABEKLAUSEL (FCA, FAS, FOB) Käufer übernimmt Kosten für Haupttransport C ABSENDEKLAUSEL (CFR, CIF, CPT, CIP) Verkäufer übernimmt Kosten für Haupttransport D ANKUNFTSKLAUSEL (DAT, DAP, DDP) Maximalklauseln für Verkäufer

4 4 Darstellung der INCOTERMS E: Der Verkäufer hat dem Käufer die Ware lediglich auf seinem Gelände zur Verfügung zu stellen. F: Der Verkäufer hat die Ware einem vom Käufer benannten Frachtführer zu übergeben. Ab diesem Zeitpunkt trägt der Käufer Kosten und Gefahr für die Ware. C: Der Verkäufer hat den Beförderungsvertrag auf eigene Kosten abzuschließen, ohne die Haftung für Verlust oder Beschädigung der Ware oder zusätzliche Kosten, die auf Grund von Ereignissen nach dem Abtransport entstehen, zu übernehmen. D: Der Verkäufer trägt alle Kosten und Gefahren bis zur Ankunft der Ware am Bestimmungsort. Differenzierung EINPUNKTKLAUSEL Kosten und Gefahren gehen zum selben Zeitpunkt vom Verkäufer auf den Käufer über. (E-, F- and D-Klauseln) ZWEIPUNKTKLAUSEL Kosten und Gefahren gehen zu unterschiedlichen Zeitpunkten vom Verkäufer auf den Käufer über (Gefahrenübergang vor Kostenübergang) (C-Klauseln). In den INCOTERMS 2010 werden die 11 Klauseln anders als bisher in 2 Kategorien aufgeteilt. Es wird nunmehr differenziert zwischen Klauseln die für alle Transportarten geeignet sind und Klauseln, die nur für den See- und Binnenschiffstransport geeignet sind: KLAUSELN FÜR ALLE TRANSPORTARTEN EXW Ab Werk FCA Frei Frachtführer CPT Frachtfrei CIP Frachtfrei versichert DAT Geliefert Terminal DAP Geliefert benannter Ort DDP Geliefert verzollt Diese Klauseln können für alle Transportarten verwendet werden einschließlich multimodalen Transports (auch wenn ein Schiff für einen Transportabschnitt genutzt wird). KLAUSELN FÜR DEN SEE- UND BINNENSCHIFFSTRANSPORT FAS Frei Längsseite Schiff FOB Frei an Bord CFR Kosten und Fracht CIF Kosten, Versicherung und Fracht Diese Klauseln sind dann anzuwenden wenn nur ein Transport von Hafen zu Hafen per Schiff vorgesehen ist. Hinweise zur Anwendung der INCOTERMS 2010 Um zu entscheiden welche INCOTERMS-Klausel für ein bestimmtes Geschäft die richtige ist, muss zunächst die Art der Ware, der vorgesehene Transportweg und das Transportmittel berücksichtigt werden. Darüberhinaus muss die INCOTERMS Klausel aber auch die vereinbarte Aufteilung der Pflichten von Käufer und Verkäufer korrekt widerspiegeln, z.b. wer schließt den Beförderungsvertrag und ggf. den Versicherungsvertrag ab und wer trägt die Kosten dafür, sowie wo und wann soll die Gefahr für Verlust bzw. Beschädigung der Ware vom Verkäufer auf den Käufer übergehen. Es ist dabei aber auch zu bedenken, ob die jeweilige Partei in der Lage ist, die mit der vorgesehenen INCOTERM-Klausel verbundenen Verpflichtungen auch tatsächlich zu erfüllen, z.b. DDP sollte dann nicht vereinbart werden, wenn der Exporteur nicht in der Lage ist, die Einfuhrabwicklung in dem Bestimmungsland durchzuführen. In diesem Fall wäre die Klausel DAP sinnvoller. Der Anwendungshinweis vor jeder INCOTERMS Klausel in der Broschüre INCOTERMS 2010 enthält wertvolle Informationen, um die Bestimmung der richtigen Klausel zu erleichtern. In diesem Zusammenhang sollte beachtet werden, dass die INCOTERMS Klauseln um so besser funktionieren, je genauer die Parteien den Versende- bzw. den Bestimmungsort benennen. Das heißt in der Praxis, dass nicht nur die INCOTERM-Klausel zusammen mit einer Ortsangabe verwendet werden sollte, sondern dass auch die genaue Stelle innerhalb des benannten Ortes angegeben werden sollte. Eine solche Benennung könnte z.b. wie folgt aussehen: FCA Am Tucherpark 16, Munich, Germany Falls keine bestimmte Stelle am Lieferort vereinbart wurde und kommen mehrere Stellen innerhalb des Ortes in Betracht, kann der Verkäufer die Stelle wählen, die für die Lieferung am besten geeignet ist.

5 5 Abänderungen von den INCOTERM-Klauseln in dem Kaufvertrag sollten nach Möglichkeit vermieden werden, da die international einheitliche Auslegung der betreffenden Klausel dadurch in Frage gestellt werden und es zu Missverständnissen und Meinungsverschiedenheiten kommen könnte. Die INCOTERMS 2010 Details (nur Auszugsweise) Gruppe Kürzel Klausel Englisch Klausel Deutsch E-Klauseln Abholklausel, Minimalklausel für Verkäufer F-Klauseln Übergabeklauseln, Käufer übernimmt Kosten für Haupttransport C-Klauseln Absendklauseln, Verkäufer übernimmt Kosten für Haupttransport D-Klauseln Ankunftsklauseln, Maximalklauseln für Verkäufer EXW FCA FAS (nur Seetransport) FOB (nur Seetransport) CFR (nur Seetransport) CIF (nur Seetransport) CPT CIP DAT DAP DDP Ex Works (named place) Free Carrier (named place) Free Alongside Ship (named port of shipment) Free On Board (named port of shipment) Cost and Freight (named port of destination) Cost, Insurance and Freight (named port of destination) Carriage Paid To (named place of destination) Carriage and Insurance Paid to (named place of destination) Delivered At Terminal (named Terminal at named port/place of destination) Delivered At Place (named place of destination) Delivered Duty Paid (named place of destination) Ab Werk (benannter Ort) Frei Frachtführer (benannter Ort) Frei Längsseite Schiff (benannter Verschiffungshafen) Frei an Bord (benannter Verschiffungshafen) Kosten und Fracht (benannter Bestimmungshafen) Kosten, Versicherung und Fracht (benannter Bestimmungshafen) Frachtfrei (benannter Bestimmungsort) Frachtfrei versichert (benannter Bestimmungsort) Geliefert Terminal (benannter Terminal am benannten Bestimmungshafen/-ort) Geliefert Benannter Ort (benannter Bestimmungsort) Geliefert verzollt (benannter Bestimmungsort)

6 6 INCOTERMS FÜR ALLE TRANSPORTARTEN (EINSCHL. MULTILMODALEN TRANSPORTS) EXW EX WORKS Ab Werk (Benannter Ort) EXW bedeutet, dass der Verkäufer liefert, wenn er die Ware dem Käufer auf dem Gelände des Verkäufers zur Verfügung stellt. Zu diesem Zeitpunkt gehen Gefahr und Kosten für die Ware auf den Käufer über. Dem Käufer die Ware am vereinbarten Ort zur Verfügung stellen Übernahme der Ware am vereinbarten Ort und Zahlung des Kaufpreises Regeln der Export- und Importabfertigung Empfangsbestätigung, Quittung Zusätzliche :, die für die Aus-/Einfuhr- oder Transitabfertigung FCA FREE CARRIER Frei Frachtführer (Benannter Ort) FCA bedeutet, dass der Verkäufer die Ware dem Frachtführer beim Verkäufer oder an einem anderen benannten Ort liefert. Zu diesem Zeitpunkt gehen Gefahr und Kosten für die Ware auf den Käufer über. Liefern die Ware an die benannte Stelle Erbringen des Nachweises der Warenübergabe an den Frachtführer Bekanntgeben des Frachtführers Abschließen des Transportvertrages Übliches Frachtdokument, die Übergabe der Ware an den Frachtführer ausweisend Zusätzliche :, die für die Einfuhr- oder Transitabfertigung CPT CARRIAGE PAID TO Frachtfrei (Benannter Bestimmungsort) CPT bedeutet, dass der Verkäufer die Ware dem Frachtführer an einem bestimmten Ort (falls vertraglich vereinbart) liefert und den Beförderungsvertrag für den Transport der Ware bis zum benannten Bestimmungsort auf seine Kosten abschließen muss. Die Gefahr für die Ware geht aber schon bei Lieferung der Ware an den Frachtführer vom Verkäufer auf den Käufer über (Zweipunktklausel). Abschließen des Transportvertrages Übergeben der Ware an den (ersten) Frachtführer Besorgen eines üblichen und reinen Transportdokuments Bezahlen der Frachtkosten für die Warenbeförderung bis zum benannten Bestimmungsort Übernehmen der Ware vom Frachtführer Bezahlen der Kosten, welche gemäß Transportvertrag nicht vom Verkäufer zu tragen sind Zusätzliche :, die für die Einfuhr- oder Transitabfertigung

7 7 CIP CARRIAGE AND INSURANCE PAID TO Frachtfrei versichert (Benannter Bestimmungsort) CIP bedeutet, dass der Verkäufer die Ware dem Frachtführer an einem bestimmten Ort (falls vertraglich vereinbart) liefert und den Beförderungsvertrag für den Transport der Ware bis zum benannten Bestimmungsort auf seine Kosten abschließen muss. Ferner ist der Verkäufer für den Abschluss eines Versicherungsvertrages auf eigene Kosten gegen das Risiko des Verlustes oder Beschädigung der Ware während des Transportes verantwortlich. Die Gefahr für die Ware geht aber schon bei Lieferung der Ware an den Frachtführer vom Verkäufer auf den Käufer über (Zweipunktklausel). Abschließen des Transport- und Versicherungsvertrages Übergeben der Ware an den (ersten) Frachtführer Besorgen eines üblichen reinen Transportdokuments und einer Transportversicherung (Police oder Zertifikat) Bezahlen der Transportversicherungsprämie und der Frachtkosten für die Warenbeförderung bis zum benannten Bestimmungsort Übernehmen der Ware vom Frachtführer Bezahlen der Kosten, welche gemäß Transportvertrag nicht vom Verkäufer zu tragen sind Versicherungspolice (Zertifikat) Zusätzliche :, die für die Einfuhr- oder Transitabfertigung DAT DELIVERED AT TERMINAL Geliefert Terminal (Benannter Ort/Hafen) DAT bedeutet, dass der Verkäufer die Ware liefert, sobald die Ware von dem ankommenden Beförderungsmittel entladen und dem Käufer am benannten Terminal im benannten Bestimmungsort/-hafen zur Verfügung gestellt wird. Zu diesem Zeitpunkt gehen Kosten und Gefahr für die Ware vom Verkäufer auf den Käufer über. Bereitstellen der Ware am benannten Terminal Besorgen eines Dokuments, das dem Käufer die Übernahme der Ware am benannten Terminal ermöglicht Übernahme der Ware und des Weitertransportes am benannten Terminal Zusätzliche :, die für die Einfuhr- oder Transitabfertigung DAP DELIVERED AT PLACE Geliefert (Benannter Ort) DAP bedeutet, dass der Verkäufer die Ware liefert, sobald die Ware dem Käufer auf dem ankommenden Beförderungsmittel entladebereit am benannten Bestimmungsort zur Verfügung gestellt wird. Zu diesem Zeitpunkt gehen Kosten und Gefahr für die Ware vom Verkäufer auf den Käufer über. Bereitstellen der Ware am benannten Ort Besorgen eines Dokuments, das dem Käufer die Übernahme der Ware am benannten Ort ermöglicht Übernahme der Ware und ggf. des Weitertransportes am benannten Ort Zusätzliche :, die für die Einfuhr- oder Transitabfertigung

8 8 DDP DELIVERED DUTY PAID Geliefert Verzollt (Benannter Bestimmungsort) DDP bedeutet, dass der Verkäufert liefert, wenn er die zur Einfuhr freigemachte Ware dem Käufer auf dem ankommenden Beförderungsmittel entladebereit am benannten Bestimmungsort zur Verfügung stellt. Zu diesem Zeitpunkt gehen Kosten und Gefahr für die Ware vom Verkäufer auf den Käufer über. Bereitstellung der Ware am benannten Bestimmungsort Beschaffen der, die dem Käufer die Warenübernahme ermöglicht Regeln der Export- und Importabfertigung Übernehmen der Ware am benannten Bestimmungsort INCOTERMS FÜR SEE- UND BINNENSCHIFFSTRANSPORT FAS FREE ALONGSIDE SHIP Frei Längsseite Schiff (Benannter Verschiffungshafen) FAS bedeutet, dass der Verkäufer liefert, wenn die Ware längsseits des vom Käufer benannten Schiffs im benannten Verschiffungshafen gebracht ist. Die Gefahr des Verlustes oder der Beschädigung der Ware sowie alle Kosten gehen zu diesem Zeitpunkt vom Verkäufer auf den Käufer über. Anliefern der Ware an die Längsseite des Schiffes Beschaffen eines Liefernachweises Bekanntgeben des Schiffes, des Ladeplatzes, der Lieferzeit und des Frachtführers Abschließen des Transportvertrages Zollbescheinigung Liefernachweis (ggf. Transportdokument) Zusätzliche :, die für die Einfuhr- oder Transitabfertigung FOB FREE ON BOARD Frei an Bord (Benannter Verschiffungshafen) FOB bedeutet, dass der Verkäufer die Ware an Bord des vom Käufer benannten Schiffes im benannten Verschiffungshafen liefert. Zu diesem Zeitpunkt gehen sowohl die Gefahr für die Ware als auch alle Kosten vom Verkäufer auf den Käufer über. Die Klausel FOB kann ungeeignet sein, wenn die Ware dem Frachtführer übergeben wird bevor sie sich auf dem Schiff befindet wie z.b. bei Warentransporten in Containern, die normalerweise am Terminal abgeliefert werden. In solchen Fällen sollte die FCA-Klausel verwendet werden. Lieferung der Ware an Bord Dem Käufer das übliche Dokument (i.d.r. ein reines begebbares Konnossement) zum Nachweis der Lieferung der Ware an Bord zu beschaffen Bezahlen der nicht in der Fracht inkludierten Ladungskosten Bekanntgeben des Frachtführers Abschließen des Transportvertrages Bezahlen aller die Ware betreffenden Kosten ab Lieferung an Bord des Schiffes im Verladehafen

9 9 Zollbescheinigung (Seekonnossement) Zusätzliche :, die für die Einfuhr- oder Transitabfertigung CFR COST AND FREIGHT Kosten und Fracht (Benannter Bestimmungshafen) CFR bedeutet, dass der Verkäufer liefert indem er die Ware an Bord des Schiffs verlädt. Der Verkäufer muss außerdem den Beförderungsvertrag für den Transport der Ware bis zum benannten Bestimmungshafen auf seine Kosten abschließen. Die Gefahr für Verlust oder Beschädigung der Ware geht jedoch vom Verkäufer auf den Käufer über, sobald die Ware an Bord des Schiffes ist (Zweipunktklausel). Die Klausel CFR kann ungeeignet sein, wenn die Ware dem Frachtführer übergeben wird bevor sie sich auf dem Schiff befindet wie z.b. bei Warentransporten in Containern, die normalerweise am Terminal abgeliefert werden. In solchen Fällen sollte die CPT-Klausel verwendet werden. Abschließen des Transportvertrages Verladen der Ware an Bord Besorgen eines reinen Transportdokuments Bezahlen der Kosten und der Fracht bis zum benannten Bestimmungshafen Übernehmen der Ware vom Frachtführer Bezahlen der Kosten, die laut Transportvertrag nicht vom Verkäufer zu tragen sind (Bill of lading, non-negotiable Sea Waybill) CIF COST, INSURANCE AND FREIGHT Kosten, Versicherung und Fracht (Benannter Bestimmungshafen) CIF bedeutet, dass der Verkäufer liefert indem er die Ware an Bord des Schiffes verlädt. Der Verkäufer muss ferner den Beförderungsvertrag für den Transport der Ware bis zum benannten Bestimmungshafen auf seine Kosten abschließen. Außerdem muss der Verkäufer auf seine Kosten einen Versicherungsvertrag gegen die Gefahr des Verlustes bzw. der Beschädigung der Ware während des Transportes abschließen. Die Gefahr für Verlust oder Beschädigung der Ware geht jedoch vom Verkäufer auf den Käufer über, sobald die Ware an Bord des Schiffes ist. (Zweipunktklausel). Die Klausel CIF kann ungeeignet sein, wenn die Ware dem Frachtführer übergeben wird bevor sie sich auf dem Schiff befindet wie z.b. bei Warentransporten in Containern, die normalerweise am Terminal abgeliefert werden. In solchen Fällen sollte die CIP-Klausel verwendet werden. Abschließen des Transport- und Versicherungsvertrages Verladen der Ware an Bord Besorgen eines reinen Transportdokuments und einer Transportversicherung (Police oder Zertifikat) Bezahlen der Transportversicherungsprämie, der Kosten und der Fracht bis zum benannten Bestimmungshafen Übernehmen der Ware vom Frachtführer Bezahlen der Kosten, welche gemäß Transportvertrag nicht vom Verkäufer getragen werden Versicherungspolice (Zertifikat) Zusätzliche :, die für die Einfuhr- oder Transitabfertigung Zusätzliche :, die für die Einfuhr- oder Transitabfertigung

10 10 Herausgeber UniCredit Bank AG Global Transaction Banking Foreign Trade Services FAH8PM D Munich Quellenhinweise: INCOTERMS 2010 Broschüre der ICC, Paris (Pub. 715) Die in dieser Broschüre enthaltenen Informationen sind nach bestem Wissen erstellt Irrtümer und Fehler vorbehalten und erheben keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Für eventuelle Übersetzungsfehler übernehmen wir keine Haftung. Nachdruck und Vervielfältigung nur mit Genehmigung des Verfassers.