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1 Incoterms 2010 PT)PL der Internationalen Handelskammer (ICC) Kommentierung für die Praxis inklusive offiziellem Regelwerk 4. aktualisierte Auflage von Prof. Dr. jur. Christoph Graf von Bernstorff IMSIEM ISnS deutsch-englische Ausgabe

2 Grußwort Vorwort Abkürzungsverzeichnis Teil 1: Vorüberlegungen 1 1. Grundproblem - Warum sind Lieferbedingungen so wichtig? Pflichten der Parteien eines Kaufvertrages Grundprinzip der Gefahrtragung" Abdingbarkeit Gefahr Erweiterung für den Versendungskauf" Besonderheit für das internationale Geschäft Zwischenergebnis 9 2. Lieferbedingungen Individuelle Lieferbedingungen Typische Handelsklauseln in der Praxis Standardisierte Lieferbedingungen Trade Terms Das Regelwerk der Incoterms - Entstehen und Hintergründe Rolle der Internationalen Handelskammer Incoterms FIDIC ECE-Klauseln American Foreign Trade Definitions Grundsätzliches zu den Incoterms Incoterms 2010 und CISG Rechte und Pflichten Kaufvertrag über bewegliche Güter CISG Incoterms AGB-Charakter und die Konsequenzen Inhaltskontrolle Auslegung Auslegungshilfen Hafenusancen und Handelsbräuche Einbeziehung einer Klausel in den Vertrag Einbeziehung Kenntnisnahme und Einverständnis Kollision von Klauseln 24 V VI IX IX

3 Überraschende Klausel" in AGB Inhaltsmerkmale der Incoterms im Überblick Aufbau Einpunktklausel und Zweipunktklausel 26 Teil 2: Incoterms 2010 im Überblick Gliederung der Incoterms Klauselgruppen Aufbau und Anordnung Bedeutung der Gruppierung Ordnung der Klauselinhalte Auswahl der geeigneten Klausel Marktposition Transportart Gefahr-und Kostentragung Elektronische Kommunikation Güterversicherung Hinweispflicht zur Gefahrenabwehr Umschlagsgebühren Lieferkette Grundsätzliche Informationen Begriffsdefinitionen Benachrichtigungen Anzeigepflicht Inhalt der Anzeige Elektronischer Nachweis Erfüllungsort" Bestimmung des Gerichtsstands unter Heranziehung des Erfüllungsortes Erfüllungsort beim Versendungskauf Ausdrückliche Gerichtsstandsvereinbarung Gerichtsstand des Erfüllungsortes Incoterms zur Vertragsauslegung Gefahrtragung Zusatzkosten auf Transportweg Verantwortlichkeit auch nach Gefahrübergang Handelsbrauch Lieferort Bestimmung des Lieferortes Übereinstimmender Lieferort Dissenz bei Vereinbarung des Lieferortes Wesentliche Abweichung beim Lieferort" Entgegenstehende Lieferortvereinbarung Lieferung Bestimmung der Lieferung Ergänzende Festlegungen 61 X

4 Schiff Transportpapier Transportversicherung Weitergehende Pflicht nach UN-Kaufrecht (CISG) Geltung von Gebräuchen" Versicherungspflicht Versicherungspflicht auch ohne Lieferbedingung? Schadensersatzpflicht Übernahme Körperliche Übernahme der Ware Rüge nach Übernahme Übliche Empfangsbescheinigung Unterlassene Mitwirkung Verpackungspflicht Ware Ware auf dem Transportweg Zollformalitäten Abweichungen von den Standardformulierungen Streitigkeiten um Lieferbedingungen Streit vor ordentlichen Gerichten Gerichtsstand Problematik der Vollstreckung Schiedsverfahren Mediationsverfahren Bedeutung von Lieferklauseln bei der Zollerhebung Grundsätze der Zollerhebung Methoden zur Ermittlung des Zollwertes Transaktionswertmethode Berichtigungen des tatsächlich gezahlten oder zu zahlenden Preises Definitionen Lieferungskosten und Beförderungskosten Ort des Verbringens in das Zollgebiet der Union Wirkung der Incoterms 2010 auf die Zollwertermittlung Aufteilung von Beförderungskosten Änderung des Beförderungsvertrages Berücksichtigung von Versicherungskosten bei der Zollwertermittlung Berücksichtigung von Lade- und Behandlungskosten bei der Zollwertermittlung 100 XI

5 Teil 3: Kommentierung der Incoterms Klauseln für alle Transportarten EXW (Ab Werk -... benannter Lieferort) Vorbemerkung Richtige Anwendung Die Verpflichtungen im Einzelnen FCA (Frei Frachtführer-... benannter Lieferort) Vorbemerkung Richtige Anwendung Die Verpflichtungen im Einzelnen CPT (Frachtfrei-... benannter Bestimmungsort) Vorbemerkung Richtige Anwendung Die Verpflichtungen im Einzelnen CIP (Frachtfrei versichert-... benannter Bestimmungsort) Vorbemerkung Richtige Anwendung Die Verpflichtungen im Einzelnen DAT (Geliefert ab Terminal -... benanntes Terminal im Hafen oder am Bestimmungsort) Vorbemerkungen Richtige Anwendung Die Verpflichtungen im Einzelnen DAP (Geliefert am-... benannter Bestimmungsort) Vorbemerkungen Richtige Anwendung Die Verpflichtungen im Einzelnen DDP (Geliefert verzollt-... benannter Bestimmungsort) Vorbemerkungen Richtige Anwendung Die Verpflichtungen im Einzelnen Klauseln für den Seeschiffs-und Binnenschiffstransport FAS (Frei Längsseite Schiff-... benannter Verschiffungshafen) Vorbemerkungen Richtige Anwendung Die Verpflichtungen im Einzelnen FOB (Frei an Bord -... benannter Verschiffungshafen) Vorbemerkungen Richtige Anwendung Die Verpflichtungen im Einzelnen CFR (Kosten und Fracht -... benannter Bestimmungshafen) Vorbemerkungen Richtige Anwendung Die Verpflichtungen im Einzelnen 172 XII

6 2.4. CIF (Kosten, Versicherung und Fracht -... benannter Bestimmungshafen) Vorbemerkungen Richtige Anwendung Die Verpflichtungen im Einzelnen 178 Anhang: Offizielles Regelwerk der Internationalen Handelskammer (ICC) 179 Stichwortverzeichnis 449 XIII

Inhaltsverzeichnis. Grußwort. Vorwort

Inhaltsverzeichnis. Grußwort. Vorwort Grußwort Vorwort Abkürzungsverzeichnis V VI XV Teil 1: Vorüberlegungen 1 1. Grundproblem - Warum sind Lieferbedingungen so wichtig? 3 1.1. Pflichten der Parteien eines Kaufvertrages 4 1.2. Grundprinzip

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Inhaltsverzeichnis. Vorwort Grußwort V VII Abkürzungsverzeichnis Teil 1: Praxisbeispiele für allen lncoterms -Klauseln zugrunde liegenden Begriffe 1 1. Benachrichtigung 2 Fall 1: Fehlende Zuordnung der Ware 4 Lösungsweg 4

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