Schwerpunktvorhaben BMFSFJ 2019

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1 Bundesministerin Dr. Franziska Giffey Vorstellung im BT-A-FSFJ am 16. Januar 2019 Deutschland spürbar stärker machen. Starke Familien für ein stärkeres Land. Damit es jedes Kind packt. Wir kümmern uns um die Kümmerer. Frauen können alles.

2 Damit es jedes Kind packt. Gute-KiTa-Gesetz Das Gesetz ist zum in Kraft getreten. Die Mittel werden eingesetzt für mehr Qualität und weniger Gebühren in der Kinderbetreuung. Die Verträge zwischen Bund und Ländern werden 2019 abgeschlossen. KiTa- Förderprogramme Das Bundesprogramm ProKindertagespflege startet am Die Bundesprogramme KitaPlus, Sprach-Kitas und Kitaeinstieg laufen weiter. Das Vierte Investitionsprogramm zum Ausbau der Kindertagesbetreuung läuft weiter. Der Deutsche Kita Preis wird im Mai 2019 verliehen. 2

3 Damit es jedes Kind packt. Fachkräfteoffensive für Erzieherinnen und Erzieher Die Fachkräfteoffensive für Erzieherinnen und Erzieher startet zum neuen Ausbildungsjahr 2019 mit drei Säulen: Praxisintegrierte vergütete Ausbildung Praxisanleitung Perspektive zum Aufstieg Die Bund-Länder-Arbeitsgruppe ist im September 2018 gestartet. Ganztagsbetreuung im Grundschulalter Die Eckpunkte werden 2019 vorgelegt. 3

4 Damit es jedes Kind packt. Weiterentwicklung Kinder- und Jugendhilfe Der Dialogprozess "Mitreden - Mitgestalten: Die Zukunft der Kinder- und Jugendhilfe" ist im November 2018 gestartet. Ab Januar 2019 tagt die AG von Bund, Ländern, Kommunen und Verbänden begleitet durch eine wissenschaftlich gestützte Betroffenenbeteiligung und einen Online- Beteiligungsprozess. Die Eckpunkte werden Ende 2019 vorgelegt. Ziele: Besserer Kinderschutz, bessere Versorgung von Kindern mit Behinderung, Verbesserungen für Heim- und Pflegekinder, Prävention im Sozialraum. Jugendmedienschutz Es werden Fachdialoge mit Ländern und Verbänden durchgeführt. Die Gesetzgebung startet Ziel: Besserer Schutz von Kindern und Jugendlichen in der virtuellen Welt. Kinderrechte im Grundgesetz Die Bund-Länder-Arbeitsgruppe erarbeitet einen Vorschlag zur Verankerung von Kinderrechten im GG. Ein Vorschlag wird Ende 2019 vorgelegt. Ziel: Kinderrechte als Grundrecht im GG verankern. 4

5 Damit es jeder junge Mensch packt. Jugendstrategie der Bundesregierung Die Bundesregierung verständigt sich in einer interministeriellen Arbeitsgruppe bis Ende 2019 auf gemeinsame Inhalte, mit denen sich alle Ressorts zu ihrer Verantwortung für die Jugend bekennen. Der Jugend-Check wird als Prüf- und Sensibilisierungsinstrument für die Belange der jungen Generation fortgeführt. Die Jugendpolitiktage finden vom Mai 2019 in Berlin statt. Ausbau des Programms Respekt Coaches Internationaler Jugendaustausch Mehr als 200 Respekt Coaches als Anti-Mobbing-Profis unterstützen Schulen dabei, ein vorurteilsfreies und offenes Schulklima zu schaffen. Die Respekt Coaches arbeiten an 168 Standorten in 16 Bundesländern. Das Programm ist um 3 Mio. auf insgesamt 23 Mio. in 2019 aufgestockt worden. Das Deutsch-Griechische Jugendwerk wird aufgebaut (3 Mio. in 2019) Die Gründung des Deutsch-Israelischen Jugendwerks wird vorbereitet (1 Mio. in 2019). Das Deutsch-Französische Jugendwerk und das Deutsch-Polnische Jugendwerk werden aufgestockt (+2 Mio. und +1 Mio. in 2019). Der internationale Jugendaustausch wird weiter gestärkt, damit jeder junge Mensch die Chance zur Teilnahme bekommt. 5

6 Wir kümmern uns um die Kümmerer. Konzertierte Aktion Pflege BMG, BMFSFJ und BMAS erarbeiten mit Akteuren der Pflege in fünf Arbeitsgruppen konkrete Maßnahmen zur Personalgewinnung und -bindung. Die AG 1 Ausbildung (FF BMFSFJ) bereitet zur Flankierung der neuen Pflegeausbildungen eine Ausbildungsoffensive Pflege vor. Diese startet 2019 mit einer Informations- und Öffentlichkeitskampagne. Ziele: Erhöhung der Zahl der Auszubildenden, Verbesserung von Arbeitsbedingungen und Verdienstmöglichkeiten von Pflegekräften, Gewinnung von Fachkräften aus dem Ausland. Aufwertung Sozialer Berufe Neue Werte- und Zukunftsbilder für Fachkräfte in den Erzieherberufen und der Altenpflege werden entwickelt. Mit gesellschaftspolitischen Akteuren wird ein Dialog zur Ermöglichung von Fachkarrieren in den Erzieherberufen geführt. In Kooperation mit der OECD werden positive Wirkungen der Aufwertung sozialer Berufe identifiziert. Die Fachkräfteoffensive für Erzieherinnen und Erzieher startet zum neuen Ausbildungsjahr

7 Wir kümmern uns um die Kümmerer. Bundesprogramm Demokratie leben! Freiwilligendienste Das Bundesprogramm Demokratie leben! wird über 2019 fortgeführt. Eine neue Förderrichtlinie wird erarbeitet, die zum in Kraft tritt. Ziele: Demokratie fördern, Vielfalt gestalten, Extremismus vorbeugen. Der Gesetzentwurf zur Einführung des BFD/JFD-Teilzeit wurde am vom Kabinett beschlossen. Das Gesetz soll am in Kraft treten. Ziel: Junge Menschen, die einen Dienst nur in Teilzeit leisten können, erhalten Zugang zu BFD und JFD. Das Konzept für das Jugendfreiwilligenjahr wird unter Beteiligung von Verbänden, Trägern und Jugendvertretungen weiter entwickelt. Engagementstiftung Gründung der Deutschen Engagementstiftung in Handlungsfelder: Digitalisierung der Zivilgesellschaft, Servicestelle, Engagiertes Land, Engagierte Stadt, Anerkennungskultur, Forschung. Ziele: Strukturen befähigen, Kompetenzen fördern, Hebelwirkungen in der Engagementförderung erzielen, Stärkung der Anerkennungskultur. 7

8 Wir kümmern uns um die Kümmerer. Vereinbarkeit von Pflege und Beruf Der Beirat für die Vereinbarkeit von Pflege und Beruf legt im Juni 2019 einen Bericht mit Vorschlägen zur Weiterentwicklung der Pflege- und Familienpflegezeit vor. Nationale Demenzstrategie BMFSFJ und BMG entwickeln bis Ende 2019 gemeinsam mit Ländern, Kommunen, Verbänden und Wissenschaft eine Nationale Demenzstrategie. Die Auftaktveranstaltung findet am statt. Ziele: Menschen mit Demenz unterstützen, ihre gesellschaftliche Teilhabe sichern und pflegende Angehörige stärken. Mehrgenerationenhäuser Das Bundesprogramm Mehrgenerationenhaus läuft bis Ende 2020 und fördert 540 MGHs mit jeweils pro Jahr. 8

9 Frauen können alles. Gemeinsam gegen Gewalt an Frauen Der Runde Tisch gegen Gewalt an Frauen tagt seit September Die Eckpunkte für das Investitionsprogramm und Förderleitlinien werden erarbeitet und vorgestellt. Für die Umsetzung wird 2019 eine Regiestelle aufgebaut. Ab 2020 fließen Mittel für investive Maßnahmen. Ziel: Bund, Länder und Kommunen entwickeln das Hilfesystem weiter. Frauenhäuser, Beratungsstellen und weitere Einrichtungen werden unterstützt. Gleichstellungspolitik der Bundesregierung Die ressortübergreifende Gleichstellungsstrategie der Bundesregierung wird ab 2019 erarbeitet und soll 2020 fertig gestellt werden. Ziele: Bündelung, Weiterentwicklung und Stärkung der Maßnahmen der Ressorts. Die Einrichtung einer Bundesstiftung Gleichstellung zur Unterstützung von Politik und Zivilgesellschaft sowie zur Umsetzung gleichstellungspolitischer Maßnahmen wird vorbereitet. 9

10 Frauen können alles. Ein Gesetzesentwurf zur Weiterentwicklung des Gesetzes für mehr gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männer an Führungspositionen gemäß KoaV wird 2019 gemeinsam mit BMJV vorgelegt. Zentrale Elemente: Paritätische Teilhabe von Frauen und Männern in Leitungsfunktionen im öffentlichen Dienst bis 2025 Sanktionen für Unternehmen, die sich keine Zielgröße setzen oder die Zielgröße Null nicht begründen Gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männer an Führungspositionen Entgelttransparenzgesetz Die Evaluierung des Gesetzes wird im Juli 2019 vorgelegt. Das Gesetz wird begleitet von Monitoring, Entwicklung zertifizierter Prüfverfahren mit der Antidiskriminierungsstelle (ADS) sowie Angebot und Beratung zum Auskunftsanspruch bei der ADS. Unterstützung des Equal Pay Day am

11 Starke Familien für ein stärkeres Land. Starke-Familien- Gesetz Das Gesetzgebungsverfahren ist im 1. Halbjahr geplant. Das Gesetz soll schrittweise mit der Kindergelderhöhung zum in Kraft treten. Zentrale Elemente: Erhöhung des Kinderzuschlags (ab ) Besserer Zugang für Alleinerziehende (ab ) Bürokratie-Abbau (ab ) Bessere Leistungen für Bildung und Teilhabe (BMAS; ab ) Abschaffung der Abbruchkante (ab ) Geringere Minderung der Leistung bei höheren Elterneinkommen (ab ) Elternchance II Das ESF-Bundesprogramm Elternchance II läuft weiter bis Ende Elternbegleiter beraten und unterstützen Familien. Der Beratungsschwerpunkt liegt bei Familien mit kleinen Einkommen. 11

12 Starke Familien für ein stärkeres Land. ElterngeldPlus Das Gesetzgebungsverfahren zur Reform des ElterngeldPlus startet in der ersten Jahreshälfte Ziele: Mehr Partnerschaftlichkeit, bessere Regeln für Eltern von frühgeborenen Kindern und Kindern mit Behinderung, mehr Flexibilität. Elterngeld Digital Das Elterngeld Digital ist 2018 in Berlin und Sachsen gestartet und wird 2019 auf weitere 11 Bundesländer ausgeweitet. Die komplette digitale Beantragung ist ab 2020 möglich. Ziele: Mehr Service für die Nutzer, weniger Verwaltungsaufwand. Adoptionsvermittlung Das Gesetzgebungsverfahren startet in 2019 in enger Kooperation mit BMJV. Ziel: Bessere Begleitung und Betreuung der Familien vor, während und nach einer Adoption. 12

13 Starke Familien für ein stärkeres Land. Unternehmensprogramm Erfolgsfaktor Familie Stark im Beruf Mütter mit Migrationshintergrund steigen ein Der Fortschrittsindex Vereinbarkeit liegt im 1. Quartal 2019 vor und wird an die Unternehmen zur Mitwirkung versandt. Das Siegel familienfreundliche Unternehmenskultur wird eingeführt. Das Netzwerk hat derzeit Mitglieder und wird weiter ausgebaut. Ziel: Mehr Verbindlichkeit und Transparenz für Vereinbarkeitsangebote in den Betrieben. Das ESF-Bundesprogramm geht 2019 in die zweite Förderphase bis Ziel: Mütter mit Fluchthintergrund in den Arbeitsmarkt integrieren. Kinderwunschbehandlung Die Bundesförderrichtlinie zur Unterstützung des Bundes für künstliche Befruchtung wird 2019 ausgeweitet. LSBTI* Das Regenbogenportal ist ein neues Internetangebot rund um das Thema LSBTI* und startet Ziel: Umfassende Information, Beratung und Unterstützung. 13

14 Kommission gleichwertige Lebensverhältnisse Die Kommission arbeitet seit September 2018 in FF des BMI (Vorsitz) sowie BMFSFJ und BMEL (Ko-Vorsitze). Bund, Länder und kommunale Spitzenverbände tagen in sechs Facharbeitsgruppen. Das BMFSFJ leitet die Facharbeitsgruppe 6 Gesellschaftlicher Zusammenhalt und Teilhabe. Die Facharbeitsgruppen legen im Mai 2019 ihre Ergebnisse vor. Die Kommission legt im Juli 2019 ihren Bericht vor. Innovationsbüro Digitales Leben Das Innovationsbüro Digitales Leben hat im Dezember 2018 die Arbeit aufgenommen. Es läuft bis 2020 mit mgl. Verlängerung bis Es unterstützt das BMFSFJ und zivilgesellschaftliche Partnerinnen und Partner mit praktischen Hilfestellungen bei der digitalen Transformation. Ziel: BMFSFJ als digitales Gesellschaftsministerium etablieren, praktische Nutzung der Digitalisierung für die Zielgruppen des BMFSFJ ermöglichen. 14

15 Auf gute Zusammenarbeit!