Haushalt 2016 Den Tüchtigen hilft das Glück! Glück auf!

Transkript

1 Haushalt 2016 Den Tüchtigen hilft das Glück! Glück auf! Franz-Josef Moormann Bürgermeister

2 Übersicht aus: Nolte, Weltgeschichte des 20. Jahrhunderts, Wien, 2009, S. 328

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5 Migration nach und Integration in Kaarst Neue Staatsaufgabe für alle Ebenen und Fachgebiete der Träger öffentlicher Aufgaben Bisher deutlich unterschätzt Strategie unklar Akuter Handlungsbedarf Entdeckter kommunaler Anteil Kaarst Umgesetzte Maßnahmen Kaarst Geplante Maßnahmen Gedanken, Ideen, Perspektiven, offene Fragen

6 Zuweisungen von Asylbewerbern in der Stadt Kaarst - Zeitraum Zuweisungen von Asylbewerbern 2011 März April Mai Juni Juli Aug. Sept. Okt. Nov. Dez. Total 2011 Reg. Arnsber Zuweisungen von Asylbewerbern 2012 Jan. Febr. März April Mai Juni Juli Aug. Sept. Okt. Nov. Dez. Total 2012 Reg. Arnsber Zuweisungen von Asylbewerbern 2013 Jan. Febr. März April Mai Juni Juli Aug. Sept. Okt. Nov. Dez. Total 2013 Reg. Arnsber Zuweisungen von Asylbewerbern 2014 Jan. Febr. März April Mai Juni Juli Aug. Sept. Okt. Nov. Dez. Total 2014 Reg. Arnsber Zuweisungen von Asylbewerbern 2015 Jan. Febr. März April Mai Juni Juli Aug. Sept. Okt. Nov. Dez. Total 2015 Reg. Arnsber Stand: (einschl. der heute bekannten Zuweisungen bis zum )

7 Bedarf Unterkunftsplätze Regelzuweisungen Flüchtlinge Monat Zugänge Zuweisun gen Zugänge Zuweisun gen Plätze gemietet Plätze Stadt Differenz Differenz Tabelle: Stand: A B A B September Oktober November Dezember Januar Februar März April Mai Juni Juli August September Oktober November Dezember Summe

8 Maßnahmen Dank an den Ökomenischen Arbeitskreis Asyl und alle Ehrenamtler und Initiativen Entscheidungen zu Unterkünften Entscheidungen zu Wohnhäusern Hubertusstraße und Ludwig-Erhard-Straße Unterstützung RKN, Land Neue Stellen Aufbau enge Koordination (Abläufe, Stellen, Finanzen) Ausbau enge Koordination Prognosen??? Einbau in laufende Aufgaben weit entfernt von Routine

9 Wohnen in Kaarst Ergebnisse Arbeitskreis Entscheidungen erbeten, z.b. zu Karlsforster Straße Alte Heerstraße Benatekstraße (Birkhofstraße) Danziger Straße???

10 Herausforderungen Schule Ganztagsbetreuung Inklusion Steigender Bedarf Betreuung Kaarst Büttgen Holzbüttgen Vorst und Driesch

11 Grundschule Vorst

12 Weiterführende Schulen Vierermodell????? Geplante Investition 18,3 M????? Sanierung GBG????? Grundlage: 4-Zügigkeit der Gesamtschule????? Sek II als Dependance? Gebäude GBG? Nein Aussagen zur Entwicklung Gesamtschule: August 2015 gemäß Verfügung BezReg vertagt

13 Feuerwehr Neues Feuerwehrgerätehaus zählt zu den prioritären Projekten, die planmäßig fortgesetzt werden müssen. Entschlossen weiterarbeiten.

14 Personal + Steuerung Vorzügliche Einsatzbereitschaft unserer Teams Hohe Erwartungen an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadt Kaarst Organisatorische Maßnahmen 4 Stellen zusätzlich Umsetzungen Weitere Umsetzungen?

15 Finanzlage Kassenkredite der Kommunen gestiegen Klage wegen Solidarumlage und Kosten Inklusion Prüfung Konnexität bzgl. weiterer Gesetze, z.b. Kibiz Niedrigzinsphase beachten (Risiken für Stadt und Sparkasse) Neue Aufgaben

16 Finanzlage Kaarst Langfristige Kredite : Kassenstand: HH 2016 bis 2019 nicht ausgeglichen Strukturelles Defizit mittelfristig bei (Durchschnitt ) Risikoampel: rot / gelb überwiegt Langfristige Perspektiven eher belastend

17 Steuererhöhung? Anlass zur Frage besteht: vgl. Gemeindeprüfungsanstalt Strukturelles Defizit Eingeführte Aufgaben nicht durchfinanziert: Personal Kitas Hoher Investitionsbedarf in Kernaufgaben (Feuerwehr, Schulen) Neue Aufgabe: Aufnahme Migranten Verzögerung verschärft die Lage Vorschlag des Bürgermeisters und der Verwaltung für HH 2016: Erhöhung der Grundsteuer, Beibehaltung der Gewerbesteuer

18 Mein Vorverständnis Unser Handeln im Gemeinwesen ist langfristig wirksam: Kitas, Schulen, Infrastruktur (Straßen, Abwasser, öffentlicher Nahverkehr, Breitband), Wohnen, Finanzen Steuerung braucht Orientierung = strategische Ausrichtung = Vision = Leitbild = Ausblick auf 10 / 20 / 50 Jahre Steuerung braucht Risikoanalyse Steuerung braucht Handlungsgrundsätze

19 Prioritäten setzen: zurückstellen Mut entwickeln, Wichtiges (vorübergehend) zurückzustellen, z.b.:.. (Stadt-) Marketing Zukunftsmodell für Informationsverarbeitung in öffentlicher Verwaltung Systematischer Klimaschutz? Untersuchungsvorhaben Qualitätsverbesserungen Stadtbau und Grün

20 Entscheidungen notwendig Wohnen Gesamtschule Weitere Kita Jugendzentrum Vorst

21 Quellen Haushaltsbegleitbeschlüsse Vereinbarung SPD, Grüne, FDP, Zentrum und UWG (21 Punkte) Probeka Haushaltsentwurf 2016 Enge Konsultationen mit dem Vorstand Politische Programme.

22 Viel Erfolg und guten Mut! Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!