Beteiligungsmanagement der Stadt Wiener Neustadt. Mag. (FH) Christian Mürkl Leiter der Finanzverwaltung
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- Oskar Raske
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1 Beteiligungsmanagement der Stadt Wiener Neustadt Mag. (FH) Christian Mürkl Leiter der Finanzverwaltung
2 Stammkapital Stadt Holding EUR ,00 100% GF: Kabel TV - Kabel TV Wiener Neustadt/ Neunkirchen Gesellschaft m.b.h. FH - Fachhochschule Wiener Neustadt für Wirtschaft und Technik Gesellschaft mbh. AR: Stammkapital EUR ,42 Stammkapital EUR ,00 Stadt ,85 49% Stadt Wiener Neustadt ,00 70% Stammkapital Stadt GF: AR: Stammkapital Holding Stadt GF: AR: KME EUR ,00 WNS KS - Wiener Neustädter Stadtwerke und Kommunal Service GmbH. GF: Land NÖ ,00 26% Beirat: Stadt Wieselburg 7.280,00 2% FH-Förderverein WRN 3.640,00 1% FH-Förderverein Wieselburg 3.640,00 1% 100% AR: Stammkapital Stadt Rotary Club BFI NÖ WK NÖ Bank Austria Geschützte Werkstätte GmbH STATUTARSTADT WIENER NEUSTADT GF: EUR , ,57 28,57% ,57 28,57% 7.267,28 14,29% 7.267,28 14,29% Fotec - Forschungs- und Technolgietransfer Ges.m.b.H ,28 14,29% Stammkapital EUR ,00 GF: Fachhochschule ,70 90% EUR ,00 AR: Sparfinanz GmbH 4.033,30 10% ,00 99% GF: 350,00 1% AR: GF: IFP- Immobilien-Freizeit-Parken -Wiener Neustadt GmbH Stammkapital EUR ,35 RIZ - Regional-Innovations-Zentrum NÖ-Süd Holding ,33 99% Informationstransfer und Beratungsges.m.b.H. Stadt ,02 1% Stammkapital EUR ,00 EUR , ,00 100% GF: NÖ RIZ Holding ,00 51% AR: Stadt ,00 33% Gesellschaftsanteile bei Banken RIZ-Förderverein ,00 16% Volksbank NÖ Süd reg.gen.m EUR 36,34 CNG - Civitas Novas Wiener Neustadt Grundstücksgesellschaft mbh Stammkapital EUR ,42 AR: WBB ,84 38% NÖ-Wirtschaftsagentur ,58 62% GF: GF: RAIKA Wiener Neustadt 726,73 AVIATICUM - Flug-Museum-AVIATICUM Privatstiftung Vermögen: lt. Pkt. 4 Stiftungsurkunde v. TFZ - Technologie- und Forschungszentrum Wiener Neustadt Gesellschaft mbh Beirat: Stiftungsvorstand: Stammkapital EUR ,08 TIG ,94 37,45% ECO Plus ,94 37,45% PEG Med Austron WBB ,20 25,10% Stammkabital EUR ,00 GF: Bund ,00 50% AltlastensanierungsGmbH AR: Land ,00 33% Stammkabital EUR ,00 Stadt 5.950,00 17% Stadt ,00 100% GF: GF: AR: Fachhochschul-Immobiliengesellschaft mbh. Stammkapital Stadt Stammkapital Business Messen EUR
3 Beteiligungsmanagement im weiteren Sinn Abwicklung hauptsächlich über Magistratsdirektion und Finanzverwaltung Einholung von diversen Beschlüssen durch Gremien der Stadt für z.b. Nachbesetzung von Organfunktionen oder Gewährung von Zuschüssen und Subventionen an diese Beteiligungen
4 Beteiligungsmanagement im engeren Sinn Gründung einer zu 100 % im Besitz der Stadt stehenden Holding GmbH (2006) In Summe wurden 3 Tochtergesellsch. der Stadt im Holdingverbund zusammengefasst und mittels Gruppenbesteuerungsvertrag miteinander verbunden
5 Struktur des Holdingverbundes Stadt Wiener Neustadt Wiener Neustadt Holding GmbH 100 % Stadt GV = Bgm + 2 Vzbgm WNSKS GmbH (Ver- und Entsorgung) 99 % Holding 1 % Stadt IFP GmbH (Immob. Parken, Bäder) 99 % Holding 1 % Stadt KME GmbH (Kulturevents, Marketing) 100 % Holding
6 Organisation der Gesellschaften im Holdingverbund GESCHÄFTSFÜHRUNG: Prinzipiell ein Geschäftsführer pro Gesellschaft außer bei WNSKS GmbH auf Grund der Größe ein technischer und ein wirtschaftlicher Geschäftsführer
7 Organisation der Gesellschaften im Holdingverbund AUFSICHTSRAT 5 Aufsichtsräte pro Gesellschaft Jeweils 3 davon sind durch politische Mandatare der Stadt besetzt Die restlichen 2 werden jeweils durch externe Experten eingenommen
8 Organisation der Gesellschaften im Holdingverbund GENERALVERSAMMLUNG Die Stadt wird immer durch den Bürgermeister und die beiden Vizebürgermeister vertreten Die Holding wird jeweils durch den Geschäftsführer vertreten.
9 Steuerung der Gesellschaften Enge Abstimmung zwischen Geschäftsführung der Holding GmbH, der Magistratsdirektion und der Finanzverwaltung der Stadt Holding GmbH ist das auch formal den anderen Gesellschaften gegenüber weisungsberechtigte Bindeglied
10 Steuerung der Gesellschaften Eckdaten der wirtschaftlichen Unternehmensziele werden bei den Budgetgesprächen der Stadt mitverhandelt Operative Entscheidungen und auch Investitionsplanung bleiben den Beschlüssen der Organe der Gesellschaften vorbehalten
11 Steuerung der Gesellschaften Budgets und Jahresabschlüsse der Gesellschaften werden durch den AR- Vorsitzenden der Holding GmbH dem Gemeinderat in der nicht öffentlichen Sitzung berichtet. (lediglich zur Kenntnisnahme kein Beschluss!!!)
12 Steuerung der Gesellschaften Quartalsberichte der Geschäftsführer an den Aufsichtsrat werden in verdichteter Version vierteljährlich durch den AR-Vorsitzenden der Holding dem Gemeinderat in der nicht öffentlichen Sitzung berichtet. (lediglich zur Kenntnisnahme kein Beschluss)
13 Vorteile durch Holdingverbund Enge Abstimmung zwischen Gesellschaften und Stadt mit direkten formalen Weisungsgebundenheiten in strategischen Fragen aber operativen Spielräumen für die Gesellschaften Unerwünschte Eigendynamik der Gesellschaften konnte eingebremst werden.
14 Vorteile durch Holdingverbund Steuerliche Synergien kommen sehr gut zu tragen, da eine Gesellschaft hohe Überschüsse erzielt und zwei Gesellschaften teilweise anrechenbare Verluste erwirtschaften.
15 Nachteile durch Holdingverbund Erhöhter externer Beratungsaufwand vor allem im Bereich des Steuer- und Gebührenrechts (Gruppenbesteuerung) Interner Abstimmungsaufwand der Gesellschaften erhöht sich aber Vorteile überwiegen
16 Vorteile Ausgliederungen allgemein Flexiblere Abläufe vor allem durch rasche Organbeschlüsse Überwiegend sachbezogene Diskussionen in den Gremien der Gesellschaften. Hohe finanzielle Einmaleffekte für Stadt durch Aufdeckung stiller Reserven
17 Nachteile Ausgliederungen allgemein Teilweise hohe Beratungskosten für den Ausgliederungsvorgang selbst. In Einzelfällen Nachteile bei Steuern und Gebühren möglich.
18 Weiterentwicklung des Beteiligungsmanagements Zentrale Steuerung vieler oder aller Beteiligung über die Holding GmbH in Abstimmung mit der Stadt Erschließung neuer Einnahmequellen für die Stadt durch strategische Beteiligungen? Klares Nein zur Privatisierung kommunaler Aufgaben vor allem im Bereich der Ver- und Entsorgungsleistungen.
19 Weiterentwicklung des Beteiligungsmanagements Verhinderung des Ausverkaufs von Gemeinden und Städten Sicherung des z.b. Sozial- Kultur- Ausbildungsangebotes etc. der Städte über Quersubventionen aus wirtschaftlich geführten Eigenbetrieben und strategischen Beteiligungen bei dritten Unternehmungen.
20 Danke für die Aufmerksamkeit!
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