Gocher Bürgervereinigung Zukunft in Goch e.v. 2004

Größe: px

Ab Seite anzeigen:

Download "Gocher Bürgervereinigung Zukunft in Goch e.v. 2004"

Cornelia Seidel
vor 5 Jahren
Abrufe

1 Gocher Bürgervereinigung Zukunft in Goch e.v Gocher Bürgervereinigung ZIG - Zukunft in Goch e.v. Talstraße 24, Goch Haushaltsrede zum Haushalt (es gilt das gesprochene Wort) Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, im Haushaltsentwurf 2018 und 2019 steht, der Haushalt für das Jahr 2018 und 2019 ist strukturell ausgeglichen, das war vor den Veränderungslisten. Ich nehme an, als Sie den Haushaltsentwurf vorgestellt haben, haben sie sich gefreut Herr Bürgermeister, die Kämmerin Frau Gänsen, wird sich wohl auch gefreut haben und wir von der Bürgervereinigung Zukunft in Goch haben uns auch darüber gefreut. Aber ich habe den Eindruck, ein großer Teil der Ratsmitglieder, vor allen in den Reihen der CDU und SPD freuen sich nicht, denn der Haushalt 2017 war auch ausgeglichen, wir haben Schulden abgebaut und viel investiert, aber Sie Herr Groesdonk, haben eine Haushaltsrede 2016 gehalten, die hatte mit Freude wenig zu tun; ich fand so eine Rede hat ein Bürgermeister, seine Mitarbeiter und die Stadt Goch nicht verdient, und da halte ich mich bei meiner Wortwahl sehr zurück. Bleiben wir bei dem Thema freuen. Im Haupt- und Finanzausschuss gab es nicht viel an Freude, vor allen bei der Verwaltung der Stadt Goch. Die freuen sich natürlich wenn die Stadt Goch mehr Blumenschmuck bekommt, wir von der ZIG natürlich auch, aber nachdem sie schon für einen dritten Kunstrasenplatz ausgegeben haben, obwohl die Verwaltung, FDP, BFG, Grüne und wir diesen Kunstrasenplatz für 2020 den Sportvereinen zugesichert haben, bestanden sie auf 2019, auch wenn wir dann in die roten Zahlen kommen! Aber das ist ja scheinbar ihre Lieblingsfarbe, auf jeden Fall die von der SPD. Sie werfen der Kämmerin sogar vor, sie sei viel zu vorsichtig mit den Schätzungen der Steuereinnahmen. Wenn Frau Gänsen nicht in den letzten Jahren mit den Prognosen der Steuereinnahmen so gut gewesen wäre hätten wir jetzt noch 21 Millionen Kassenkredite, jetzt haben wir noch 15 Millionen lite! Zu den Kassenkrediten komme ich später noch. smeint: CDU und SPD wollen den Marktplatz besser e Ihnen, das sind die sie verpulvern, c zum Fenster raus werfen. Machen sie es doch richtig!

2 2Iß / Locher Bürgervereinigung "*"/ Zukunft in Goch e.v Gocher Bürgervereinigimg ZIG - Zukunft in Goch e.v. Talstraße 24, Goch für die Entwicklung eines Konzeptes und 2021, wenn es der Haushalt zulässt, 1,5 bis 2 Millionen für die Gestaltung des Marktplatzes. Denn wenn sie es richtig machen wollen, braucht so etwas Zeit und Geld, und sie bekommen dann einen Marktplatz für die Zukunft, und kein Stückwerk. Ich glaube, seit wir die GroKo in Goch haben, geht es ihnen nicht um gute Lösungen, sondern um uns zu zeigen, dass sie die Macht haben; wenn dieser Schuss mal nicht nach hinten losgeht! Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, worum geht es in einer Haushaltsrede. Es geht nicht nur um Zukunft, sondern man muss auch über die Vergangenheit sprechen. Ich weiß, meine Damen und Herren von SPD und CDU, auch wenn sie es nicht mehr hören wollen, ich kann es ihnen nicht ersparen. Es geht um Aufwandsentschädigungen für Ausschussvorsitzende. Dieses Thema hatten wir in der Ratssitzung vom Unser Antrag, und ich zitiere aus der Anlage der Drucksache 115/2017, man kann wohl doch nicht im Ernst für 45 Minuten oder 50 Minuten, wie im Jahr 2016, fast 2400 an Aufwandsentschädigung bekommen, selbst wenn sie für die Vorbereitung eines Ausschuss noch ein bis zwei Stunden dazu rechnen. Wo ist der Aufwand der Ausschussvorsitzenden der dieses rechtfertigt? Das habe ich in meinem Antrag in der Drucksache gesagt und auch so gemeint. Wir hätten von dieser Regelung den ein oder andern Ausschuss heraus nehmen sollen, aber haben wir nicht, weil sie dagegen waren. Und dann auch noch dieses, meine Damen und Herren von SPD und CDU. Warum haben sie mich nicht damals in der Ratssitzung korrigiert; es sind nicht 2400 sondern 3600 die ein Vorsitzender von jedem Ausschuss im Jahr bekommt, und davon haben wir viele, und wie sagten Sie Herr Ratsak, als sie Ausschussvorsitzender vom Schulausschuss chuldirektoren telefonieren müssen. 2 von 5

3 Gocher Bürgervereinigung Zukunft in Goch e.v Gocher Bürgervereinigung ZIG - Zukunft in Goch e.v. Talstraße 24, Goch Sehr geehrter ich möchte mich bei Ihnen bedanken, dass Sie dafür gesorgt haben, dass die Bürger der Stadt Goch in 2018 und in Zukunft, weniger für die Müllentsorgung zahlen müssen, denn ohne die Kündigung des Müllvertrags, was in der Vergangenheit vom Bürgermeister der CDU versäumt wurde, sie meine Damen und Herren von der CDU stellten nicht nur den Bürgermeister in der Vergangenheit, sie hatten auch die absolute Mehrheit, würden wir heute noch hohe Müllgebühren haben. Da wir gerade bei der absoluten Mehrheit sind, die hatten sie 2011, im Haushalt Millionen Verlust, im Haushalt Millionen Verlust, im Haushalt Millionen Verlust und im Haushalt Millionen Verlust. Wir hatten Millionen an Kassenkrediten. Warum haben sie, auch wenn es dem Gocher Bürger nicht gefallen hätte, die Grundsteuer B in 2011 nicht erhöht, bei ca. 1,2 Millionen pro Jahr an mehr Einnahmen wären das in 5 Jahren 6 Millionen weniger Schulden. Wenn man bedenkt, dass mit dem Bürgermeister Ulrich Knickrehm die Schulden bis jetzt von 21 Millionen auf 15 Millionen gesenkt wurden, bis 2022 sollen weitere 7 Millionen Kassenkredite getilgt werden, wären wir bei 8 Millionen. Wenn sie damals eine Steuererhöhung beschlossen hätten, wären 2022 nur noch 2 Millionen zu tilgen! Aber sie haben es versäumt und werfen dem Bürgermeister jetzt vor, es geht ihm nur deshalb gut, weil wir gute Steuereinnahmen haben. Das ist so nicht richtig und das wissen sie auch. Die hohen Steuereinnahmen sind natürlich gut für die Stadt Goch, aber sie werden nicht nur zur Schuldentilgung gebraucht, auch die Kosten im Jugend- und Kinderbereich sind zu stemmen und auch das machen sie gut, Herr Seite 3 von 5

4 2Ifi / Gocher Bürgervereinigung m 1M / Zukunft in Goch e.v. 20Ö4 Gocher Bürgervereinigung ZIG - Zukunft in Goch e.v. Talstraße 24, Goch Meine Damen und Herren von der SPD und CDU, ich wollte es hiermit belassen, aber sie kennen ja denn Spruch, hier steh ich und kann nicht anders. Ich habe manchmal den Eindruck, es geht ihnen nicht um das Wohl der Stadt Goch, wenn sie dem Bürgermeister und dem BfG, wie sagte es Herr Kirchberg, gegen das Schienenbein treten. Ich sage nur Taubenzuchtverein. Ich hoffe, sie haben eine Lösung für die Anwohner der Marienwasserstraße mit deren Nachmittags- Seniorenkaffee gefunden. Herr Sprenger, was meinten sie damit, als sie meine Meinung zu diesem Thema als Büttenrede abtaten? Ich kann ihnen versichern, die Karnevalsvereine gehen in unserer Miteinander-Stadt bedeutend besser miteinander um; ob es beim Aufbau oder Abbau im Kastell oder beim Rathaussturm ist, als Sie, die für das Wohl der Stadt Goch eintreten sollten. Ich möchte nicht noch mal alles vortragen, was ein Teil meiner Vorredner schon gesagt haben. Wir werden 2018 und 2019 wieder viel in die Schulen investieren, auch bei der Feuerwehr sind Investitionen vorgesehen. Unser Haushalt wäre gut aufgestellt, wenn wir bei den Veränderungslisten uns mehr zurückgehalten hätten, wir könnten dann auch weiter hin Schulden abbauen, wir investieren auch in Straßen und Brücken und was mich besonders freut, in Fahrradwege. Seite 4 von 5

5 eher Bärgervereinigung Zukunft in Goch e.v Gocher Bürgervereiriigung ZIG - Zukunft in Goch e.v. Talstraße 24,47574 Goch Meine sehr geehrte Damen und Herren von der CDU und SPD. Bevor ich zum Schluss komme, hier ein paar persönliche Worte zu einem Thema das mir am Herzen liegt. Wir sind hier um Kommunalpolitik zu machen, aber ich möchte die Gelegenheit nutzen, da Ihre Führungseliten ja in Berlin sitzen. Wie kann es sein, das die Großkonzerne von der Autoindustrie mit ihren Lobbyisten in Berlin ihre Macht missbrauchen, um Milliarden zu verdienen, auf Kosten der Gesundheit der Bevölkerung. Tagtäglich wird durch Autoabgase mit der Gesundheit der Bevölkerung gespielt. Das Perfide daran ist, das man tagtäglich Körperverletzung an Kindern begeht. Die Kinder haben nicht nur eine schlechte Lebensperspektive, sondern sterben früher. Aber das geht noch zu toppen. Wir haben eine Waffenindustrie mit ihren Lobbyisten in Berlin, und da erklärt ein Staatsoberhaupt namens Erdogan, die Kurden sind alles Terroristen und schon hat Erdogan das Recht, Frauen und Kinder zu ermorden. Und das ist ein völkerrechtswidriger Angriffskrieg der Türken mit Deutschen Waffen! Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, Ich bin fast am Ende meiner Rede und möchte mich bei den Mitarbeitern der Stadtwerke, Vermögensbetriebe und Stadtverwaltung bedanken, aber auch bei allen Ehrenamtlichen und Bürgern, die zum Wohle der Stadt Goch beitragen. Wie habe ich in der Vergangenheit des Öfteren gesagt, ich mag Sie und das gilt für sie alle. O.k., den einen mehr den andern weniger, aber ich bin der Meinung, vertragen wir uns im Sinne einer Miteinander Stadt. der Bürgervereinigung Zukunft in Goch werden dem Doppelhaushalt , auch wenn wir nicht mit einem großen Teil isfähig bleiben, zustimmen. Seite 5 von 5

Ähnliche Dokumente

Gocher Bürgervereinigung Zukunft in Goch e.v. 2004

Gocher Bürgervereinigung Zukunft in Goch e.v. 2004 Gocher Bürgervereinigung Haushaltsrede zum Haushalt 2016 (es gilt das gesprochene Wort) die Erhöhung des Hebesatzes der Grundsteuer A und B um 46 % das ist schon eine Hausnummer wenn nicht gar eine Kampfansage.