Da sein für München. Die Referate, Betriebe und Gesellschaften der Stadt garantieren das Funktionieren unseres Großstadt-Alltags.

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1 Da sein für München Die Referate, Betriebe und Gesellschaften der Stadt garantieren das Funktionieren unseres Großstadt-Alltags. Sie sorgen für: Energie und Trinkwasser, Wohnungsbau, U-Bahn, Bus und Tram, Kliniken, Altenheime, Abfall- und Abwasserentsorgung und vieles mehr. Die Münchner Stadtpolitik wird sich auch weiterhin mit Nachdruck für den Erhalt der kommunalen Daseinsvorsorge einsetzen.

2 für den Stadtbezirk 18, Untergiesing - Harlaching am Themengruppe Daseinsvorsorge in München Da sein für München Die Referate, Betriebe und Gesellschaften der Stadt garantieren das Funktionieren unseres Großstadt-Alltags. Zu ihren Leistungen zählen u.a.: die Versorgung mit Energie und Trinkwasser, der städtische Wohnungsbau, der öffentliche Nahverkehr, Kliniken und Altenheime oder die Entsorgung von Abfall und Abwasser. Die Landeshauptstadt bekennt sich seit vielen Jahren zur so genannten Daseinsvorsorge über kommunale Dienstleister, die - nicht von fernen Konzernzentralen aus gesteuert werden, sondern vom demokratisch gewählten Stadtrat kontrolliert werden und sich daher nicht an kurzfristigen Rendite-Erwartungen orientieren, sondern für langfristige Investitionen und Werterhaltung über Generationen hinweg stehen, - eine flächendeckende, an den Bedürfnissen der Bevölkerung ausgerichtete Leistung erbringen bei sozialverträglichen Preisen, - hohe Umweltstandards tragen sowie Mitverantwortung für unsere Stadtgesellschaft, indem sie beispielsweise über den eigenen Bedarf hinaus ausbilden. Ein positives Beispiel sind die Stadtwerke München (SWM). Sie wurden von einem defizitären Behördenapparat in ein wirtschaftlich gesundes Unternehmen umgewandelt, sorgen für ein beispielhaftes U-Bahn-, Tram- und Busnetz, gewinnen das konkurrenzlos saubere Münchner Trinkwasser und investieren im Zuge ihrer Ausbauoffensive Erneuerbare Energien bis 2025 insgesamt rund neun Milliarden Euro, damit der gesamte Strombedarf Münchens mit Ökostrom aus eigenen Anlagen gedeckt werden könnte. Die Münchner Stadtpolitik wird sich weiter mit Nachdruck für den Erhalt der kommunalen Daseinsvorsorge einsetzen. 1

3 Zur Finanzsituation der Landeshauptstadt München Gewerbesteuer ist die wichtigste Steuer in Mio Gewerbesteuer Brutto Gemeindeanteil an der Einkommensteuer bis 2016: Jahresergebnisse : Jahresabschluss 2017 Grundsteuern Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 2018: Nachtragshaushaltsplan 2018

4 für den Stadtbezirk 18, Untergiesing - Harlaching am Themengruppe Finanzsituation der Landeshauptstadt München Entwicklung der wichtigsten Steuereinnahmen seit 2008 Nachdem die Gewerbesteuereinnahmen infolge der weltweiten Wirtschaftskrise in den Jahren 2009 und 2010 deutlich eingebrochen waren, stiegen sie bis auf einen Rückgang im Jahr 2012 bis 2016 wieder an. Im Jahr 2017 dagegen sanken die Gewerbesteuereinnahmen im Vergleich zum Vorjahr und betrugen 2,338 Mrd. Euro (Stand: Jahresabschluss 2017). Für das Jahr 2018 wird im Nachtragshaushalt mit einem Anstieg der Gewerbesteuereinnahmen auf ein neues Rekordhoch in Höhe von 2,69 Mrd. Euro gerechnet. Infolge geringer Arbeitslosigkeit und steigender Löhne verzeichnet die Stadt München seit dem Jahr 2011 steigende Einkommensteuer-Einnahmen lag der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer bei 1,185 Mrd. Euro (Stand: Jahresabschluss 2017). Der Haushaltsplan rechnet für 2018 mit 1,20 Mrd. Euro. Weitere Informationen zur aktuellen Entwicklung der Finanzsituation unter folgendem Link: 2

5 Deutliche Entschuldung um rund 80 % seit Höchststand 2005 Schuldenstand des Hoheitshaushalts jeweils zum in Mio bis 2016: Jahresergebnisse 2017: Jahresabschluss 2018: Nachtragshaushaltsplan

6 für den Stadtbezirk 18, Untergiesing - Harlaching am Themengruppe Finanzsituation der Landeshauptstadt München Entwicklung des Schuldenstands der Landeshauptstadt München (Hoheitshaushalt) Die Stadt kann seit 2006 sämtliche investiven Maßnahmen ohne Nettoneuaufnahmen von Krediten finanzieren. Seit dem Schuldenhöchststand von 3,4 Milliarden Euro im Jahr 2005 hat die Stadt bis zum Jahresende 2017 dagegen den Schuldenstand um knapp 2,7 Milliarden Euro gesenkt. Im Jahr 2017 wurden 42 Mio. Euro getilgt, womit der Schuldenstand auf 724 Mio. Euro gesunken ist. Für das Jahr 2018 ist im Nachtragshaushalt mit einer Entschuldung in Höhe von 44 Mio. Euro geplant. Dementsprechend sinkt der Schuldenstand zum Jahresende 2018 auf rund 680 Mio. Euro. Gleichzeitig sinkt die Pro-Kopf-Verschuldung auf ca. 445 Euro, dem niedrigsten Stand seit

7 Geplante Investitionen der Stadt Gesamtvolumen exkl. SWM-Kapitalrückführung: 7,0 Mrd. Euro Stand: Mehrjahresinvestitionsprogramm

8 für den Stadtbezirk 18, Untergiesing - Harlaching am Themengruppe Finanzsituation der Landeshauptstadt München Mehrjahresinvestitionsprogramm Die Stadt plant für den Zeitraum 2017 bis 2021 Investitionen in Höhe von rund 7,3 Mrd. Euro (mit SWM-Kapitalrückführung*). Schwerpunkte sind: Schulen, Kindertagesbetreuung mit 3,3 Mrd. Euro bzw. 45 % des Programmvolumens der Wohnungsbau mit 1,04 Mrd. Euro bzw. 14 % des Programmvolumens Ausbau und Erhalt der Verkehrsinfrastruktur mit 423 Mio. Euro bzw. 6 % des Programmvolumens Kulturförderung mit 104 Mio. Euro bzw. 1 % des Programmvolumens Eigenkapitalerhöhung/Investitionszuschuss Städtisches Klinikum München GmbH: 186 Mio. Euro bzw. 3 % des Programmvolumens Kapitalrückführung SWM GmbH: 330 Mio. Euro bzw. 5 % des Programmvolumens *Die Finanzbeziehungen zwischen der Stadt München und ihrer 100%igen Tochtergesellschaft Stadtwerke München GmbH (SWM) sehen vor, dass die SWM ihren Bruttogewinn zunächst komplett an die Stadt abführt. 100 Mio. Euro davon fließen in den städtischen Haushalt, während der übersteigende Betrag an die SWM zurückgeführt wird. 4

9 Flüchtlinge und Wohnungslose im 18. Stadtbezirk Sachsenstr. 33 Pilgersheimer Str Konradinstr. 2 Pistorinistr. 30 Waltramstr. 1 Am Hollerbusch 1

10 für den Stadtbezirk 18, Untergiesing - Harlaching am Themengruppe Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen im 18. Stadtbezirk Derzeit sind in München rund Flüchtlinge untergebracht. Seit April 2016 werden der LHM keine Asylsuchenden mehr zugewiesen. Es ist zu beachten, dass auch ohne weitere Zuweisungen neue Unterkünfte benötigt werden, um den Wegfall von Überbrückungsstandorten zu kompensieren. Zudem besteht ein weiterer Bedarf an Unterbringungsmöglichkeiten aufgrund der Zunahme akut wohnungsloser Haushalte in München. Weitere Informationen und Kontakte rund um das Thema Flüchtlinge: Bestand im 18. Stadtbezirk (Stand: Oktober 2018) Unterkunft Am Hollerbusch 1 Waltramstr. 1 Konradinstr. 2 Pilgersheimer Str Pistorinistr. 30 Sachsenstr. 33 Nutzungsdauer Verlängerung jew. um 6 Monate möglich unbefristet unbefristet unbefristet unbefristet Eröffnet am Bettplätze Nutzungsart Flüchtlinge Wohnungslose Wohnungslose Wohnungslose Wohnungslose Wohnungslose 5

11 Bebauungsplan mit Grünordnung Nr ehemaliges Osram-Gelände Bebauungsplanverfahren durchgeführt, zuletzt: Billigungs- und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss am Beteiligung der Öffentlichkeit (nach 3.2 BauGB) Bebauungsplan in Kraft getreten am

12 für den Stadtbezirk 18, Untergiesing - Harlaching am Themengruppe Stadtplanung Bebauungsplan mit Grünordnung Nr ehemaliges Osram-Gelände Auf dem ehemaligen Firmengelände des Lichtherstellers Osram im Münchner Süden wird auf 3,3 Hektar Fläche ein attraktives und nachhaltiges Wohnquartier entwickelt. Auf dem Gelände sollen zirka 420 Wohnungen für etwa 850 Menschen entstehen. Darüber hinaus sind öffentliche und private Grün- und Freiflächen, soziale Einrichtungen und verträgliche gewerbliche Nutzungen wie beispielsweise ein Café oder eine Bäckerei sowie zwei Kindertagesstätten geplant. Grundlage für die Planungen ist ein städtebaulicher und landschaftsplanerischer Wettbewerb, der 2015 entschieden wurde. Zur Umsetzung der Planungen wurde ein Bebauungsplanverfahren durchgeführt, das mittlerweile abgeschlossen ist. 6

13 Bebauungsplan mit Grünordnung Nr ehemaliges Osram-Gelände Baugenehmigungen liegen vor Realisierung beginnt, derzeit Abbrucharbeiten Vogelperspektive mit Planung (oben) Blick nach Westen durch das Quartier (links) Nutzungsrechte / Bauherr: ABG Allgemeine Baubetreuungsgesellschaft mbh & Co. Objekt Hellabrunn KG Verfasser / Planer: Architekten: Ortner+Ortner Baukunst, Berlin Landschaftsarchitekten: Topotek1, Berlin

14 für den Stadtbezirk 18, Untergiesing - Harlaching am Themengruppe Stadtplanung Bebauungsplan mit Grünordnung Nr ehemaliges Osram-Gelände Das vorgeschlagene städtebauliche Konzept basiert auf der Idee, ein eigenständiges Quartier zu schaffen, dessen Qualität aus der Lage an den Isarauen entwickelt wird. In einem parkartig gestalteten Freiraum werden fünf Baufelder ( Schollen ) mit in der Höhe gestaffelten Wohngebäuden platziert. Die Zwischenräume sind zur Candidstraße hin mit Glaswänden geschlossen. Der zentrale Grünbereich des Quartiers stellt zu den Isarauen eine Ergänzung dar und schafft zwischen den Bauschollen einen großen, öffentlich nutzbaren Freiraum sowie eine für die Öffentlichkeit nutzbare Wegeverbindung zwischen Salierstraße und Isarauen. Die Baugenehmigungen liegen inzwischen vor und die Realisierung beginnt. Derzeit laufen die Abbrucharbeiten. 7

15 Kindertagesbetreuung für 1- bis 3-Jährige Betreuungsplätze für unter 3-jährige Kinder in München Plätze Versorgungsgrad Stadtbezirk 18: 52 Prozent stadtweit: 64 Prozent Jahr Kindergartenversorgung 3- bis 6-Jährige Betreuungsplätze für 3-6-jährige Kinder in München Stadtbezirk 18: 82 Prozent stadtweit: 93 Prozent Plätze Jahr

16 für den Stadtbezirk 18, Untergiesing - Harlaching am Themengruppe Bildung Versorgung des Stadtbezirks mit Betreuungsplätzen für unter 3-jährige Kinder Der Versorgungsgrad für die Kindertagesbetreuung für 1- bis 3-jährige Kinder liegt in diesem Stadtbezirk bei 52 Prozent. Stadtweit liegt der Versorgungsgrad bei 64 Prozent. Bis zum Jahr 2020 wird der Versorgungsgrad für 1- bis 3-jährige Kinder in Untergiesing - Harlaching auf ca. 65 Prozent steigen. Kindergartenversorgung (3- bis 6-jährige Kinder) Im Stadtbezirk Untergiesing - Harlaching gibt es Betreuungsplätze für 3- bis 6-jährige Kinder. Im 18. Stadtbezirk liegt die Versorgung mit Betreuungsplätzen für 3- bis 6-jährige Kinder derzeit bei 82 Prozent. Der städtische Durchschnitt liegt bei derzeit 93 Prozent. Bis zum Jahr 2020 wird der Versorgungsgrad in Untergiesing - Harlaching auf 91 Prozent steigen. 8

17 Versorgung mit ganztägigen Angeboten für Grundschulkinder im Stadtbezirk 18: 75 Prozent stadtweit: 79 Prozent Ganztägige Angebote im Grundschulbereich in Untergiesing - Harlaching 2,4% 24,7% In keiner Einrichtung 39,4% Städt. Horte Horte freier Träger Mittagsbetreung Eltern-Kind-Initiativen 31,8% 1,7%

18 für den Stadtbezirk 18, Untergiesing - Harlaching am Themengruppe Bildung Ganztägige Angebote für Grundschulkinder Für Grundschulkinder gibt es in diesem Stadtbezirk folgende ganztägige Bildungs- und Betreuungsangebote: 365 Plätze in städtischen Horten, 62 Plätze in Horten freier Träger, 502 Plätze in den Mittagsbetreuungen und 30 Plätze in Eltern-Kind-Initiativen. Insgesamt stehen in diesem Stadtbezirk für 75 Prozent der Grundschulkinder Betreuungsplätze zur Verfügung. Stadtweit liegt der Versorgungsgrad bei 79 Prozent. 9

19 Neubau Kindergartenpavillon Schönstr. 9 (Candidplatz) Abbruchreifer Zustand des Bestandspavillons Abriss Bestandspavillon: November 2018 schafft notwendige Freifläche für die Kinder Neubau Neubau eines Pavillons für drei Kindergartengruppen Baubeginn: Februar 2018 Inbetriebnahme erfolgte bereits im Oktober 2018 Bestandspavillon

20 für den Stadtbezirk 18, Untergiesing - Harlaching am Themengruppe Bildung Neubau Kindertagesstätte Schönstr. 9 Da sich der Bestandspavillon in der Schönstr. 9 auf dem Candidparkplatz in einem maroden Zustand befindet, wurde ebenfalls auf dem Candidparkplatz als Interimslösung ein Neubau in Pavillonbauweise für drei Kindergartengruppen errichtet. Baubeginn war am , die Fertigstellung im August Die Inbetriebnahme erfolgte bereits im Oktober Der ursprünglich geplante Festbau kann derzeit aufgrund einer Nachbarschaftsklage nicht realisiert werden. Der alte Bestandspavillon wird im November abgerissen, sodass dann die notwendige Freifläche für die Kinder entsteht. Bei der angedachten Überplanung des gesamten Parkplatzes am Candidplatz werden nach derzeitigem Stand zwei neue Kindertageseinrichtungen, voraussichtlich in die Wohnbebauung integriert, mit eingeplant. 10

21 Neubau Kinderkrippe Theodolindenstraße/Sanatoriumsplatz Neubau einer 3-gruppigen Kinderkrippe integriert in eine Wohnanlage der GWG Betrieb durch privaten Träger Baubeginn: Oktober 2015 Fertigstellung: September 2017 Überlassung der Einrichtung an die Landeshauptstadt München: voraussichtlich Ende 2018 Baukosten:

22 für den Stadtbezirk 18, Untergiesing - Harlaching am Themengruppe Bildung Neubau Kinderkrippe Theodolindenstraße/Sanatoriumsplatz Zur weiteren Versorgung des Stadtbezirks mit Kinderkrippenplätzen wurde auf einer Freifläche auf dem Gelände der Harlachinger Klinik in der Theodolindenstr. 18 eine neue Kinderkrippe errichtet. Diese wurde in einen Wohnungsbau der GWG integriert und nach den aktuellsten Standards gebaut. Sie bietet Platz für drei Gruppen und wird von einem privaten Träger betrieben. Baubeginn war am Die Fertigstellung erfolgte im September 2017, jedoch nicht die Übergabe an die Landeshauptstadt. Diese wird voraussichtlich Ende 2018 sein. Die Baukosten für dieses Projekt betrugen Es gab eine Kostenerhöhung seitens der GWG, die durch den Stadtrat bewilligt wurde. Nur als Hintergrund-Infos (nicht vorlesen!): Die Krippe wurde durch eine Verbindlichkeit gegenüber der Stadt (Übertrag des Grundstücks der GWG zum Alleineigentum von der GWG) in einen Wohnungsbau der GWG integriert. Die Überlassungsvereinbarung konnte zwischenzeitlich zwischen dem RBS und der GWG abgestimmt werden, nach Inkrafttreten der Überlassungsvereinbarung und Eingang der hierfür erforderlichen Dienstbarkeit (die aktuell beim Kommunalreferat bearbeitet wird) kann die Überlassung der Einrichtung an die LHM erfolgen. 11