Da sein für München. Die Referate, Betriebe und Gesellschaften der Stadt garantieren das Funktionieren unseres Großstadt-Alltags.

Transkript

1 Da sein für München Die Referate, Betriebe und Gesellschaften der Stadt garantieren das Funktionieren unseres Großstadt-Alltags. Sie sorgen für: Energie und Trinkwasser, Wohnungsbau, U-Bahn, Bus und Tram, Kliniken, Altenheime, Abfall- und Abwasserentsorgung und vieles mehr. Die Münchner Stadtpolitik wird sich auch weiterhin mit Nachdruck für den Erhalt der kommunalen Daseinsvorsorge einsetzen.

2 für den Stadtbezirk 11, Milbertshofen Am Hart am Themengruppe Daseinsvorsorge in München Da sein für München Die Referate, Betriebe und Gesellschaften der Stadt garantieren das Funktionieren unseres Großstadt-Alltags. Zu ihren Leistungen zählen u.a.: die Versorgung mit Energie und Trinkwasser, der städtische Wohnungsbau, der öffentliche Nahverkehr, Kliniken und Altenheime oder die Entsorgung von Abfall und Abwasser. Die Landeshauptstadt bekennt sich seit vielen Jahren zur so genannten Daseinsvorsorge über kommunale Dienstleister, die - nicht von fernen Konzernzentralen aus gesteuert werden, sondern vom demokratisch gewählten Stadtrat kontrolliert werden und sich daher nicht an kurzfristigen Rendite-Erwartungen orientieren, sondern für langfristige Investitionen und Werterhaltung über Generationen hinweg stehen, - eine flächendeckende, an den Bedürfnissen der Bevölkerung ausgerichtete Leistung erbringen bei sozialverträglichen Preisen, - hohe Umweltstandards tragen sowie Mitverantwortung für unsere Stadtgesellschaft, indem sie beispielsweise über den eigenen Bedarf hinaus ausbilden. Ein positives Beispiel sind die Stadtwerke München (SWM). Sie wurden von einem defizitären Behördenapparat in ein wirtschaftlich gesundes Unternehmen umgewandelt, sorgen für ein beispielhaftes U-Bahn-, Tram- und Busnetz, gewinnen das konkurrenzlos saubere Münchner Trinkwasser und investieren im Zuge ihrer Ausbauoffensive Erneuerbare Energien bis 2025 insgesamt rund neun Milliarden Euro, damit der gesamte Strombedarf Münchens mit Ökostrom aus eigenen Anlagen gedeckt werden könnte. Die Münchner Stadtpolitik wird sich weiter mit Nachdruck für den Erhalt der kommunalen Daseinsvorsorge einsetzen. 1

3 Zur Finanzsituation der Landeshauptstadt München Gewerbesteuer ist die wichtigste Steuer in Mio Gewerbesteuer Brutto Gemeindeanteil an der Einkommensteuer bis 2016: Jahresergebnisse Grundsteuern Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 2017: vorl. Jahresabschluss 2018: Haushaltsplan

4 für den Stadtbezirk 11, Milbertshofen Am Hart am Themengruppe Finanzsituation der Landeshauptstadt München Entwicklung der wichtigsten Steuereinnahmen seit 2008 Nachdem die Gewerbesteuereinnahmen infolge der weltweiten Wirtschaftskrise in den Jahren 2009 und 2010 deutlich eingebrochen waren, stiegen sie bis 2016 wieder an. Im Jahr 2017 dagegen sanken die Gewerbesteuereinnahmen im Vergleich zum Vorjahr und betrugen 2,338 Mrd. Euro (Stand: vorläufiger Jahresabschluss 2017). Der Ansatz für die Gewerbesteuereinnahmen des Jahres 2018 liegt bei 2,42 Mrd. Euro. Infolge geringer Arbeitslosigkeit und steigender Löhne verzeichnet die Stadt München seit dem Jahr 2011 steigende Einkommensteuer-Einnahmen lag der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer bei 1,185 Mrd. Euro (Stand: vorläufiger Jahresabschluss 2017). Der Haushaltsplan rechnet für 2018 mit 1,20 Mrd. Euro. Weitere Informationen zur aktuellen Entwicklung der Finanzsituation unter folgendem Link: 2

5 Deutliche Entschuldung um rund 79 % seit Höchststand 2005 Schuldenstand des Hoheitshaushalts jeweils zum in Mio bis 2016: Jahresergebnisse 2017: vorl. Jahresabschluss 2018: Haushaltsplan

6 für den Stadtbezirk 11, Milbertshofen Am Hart am Themengruppe Finanzsituation der Landeshauptstadt München Entwicklung des Schuldenstands der Landeshauptstadt München (Hoheitshaushalt) Die Stadt kann seit 2006 sämtliche investiven Maßnahmen ohne Nettoneuaufnahmen von Krediten finanzieren. Seit dem Schuldenhöchststand von 3,4 Milliarden Euro im Jahr 2005 hat die Stadt bis zum Jahresende 2017 dagegen den Schuldenstand um knapp 2,7 Milliarden Euro gesenkt. Im Jahr 2017 wurden 42 Mio. Euro getilgt, womit der Schuldenstand auf 724 Mio. Euro gesunken ist. Dementsprechend errechnet sich eine Pro-Kopf-Verschuldung von ca. 474 Euro, dem niedrigsten Stand seit 1981 (452 Euro). Für das Jahr 2018 ist im Haushaltsplan keine Nettoneuverschuldung geplant. 3

7 Geplante Investitionen der Stadt Gesamtvolumen exkl. SWM-Kapitalrückführung: 7,0 Mrd. Euro Stand: Mehrjahresinvestitionsprogramm

8 für den Stadtbezirk 11, Milbertshofen Am Hart am Themengruppe Finanzsituation der Landeshauptstadt München Mehrjahresinvestitionsprogramm Die Stadt plant für den Zeitraum 2017 bis 2021 Investitionen in Höhe von rund 7,3 Mrd. Euro (mit SWM-Kapitalrückführung*). Schwerpunkte sind: Schulen, Kindertagesbetreuung mit 3,3 Mrd. Euro bzw. 45 % des Programmvolumens der Wohnungsbau mit 1,04 Mrd. Euro bzw. 14 % des Programmvolumens Ausbau und Erhalt der Verkehrsinfrastruktur mit 423 Mio. Euro bzw. 6 % des Programmvolumens Kulturförderung mit 104 Mio. Euro bzw. 1 % des Programmvolumens Eigenkapitalerhöhung/Investitionszuschuss Städtisches Klinikum München GmbH: 186 Mio. Euro bzw. 3 % des Programmvolumens Kapitalrückführung SWM GmbH: 330 Mio. Euro bzw. 5 % des Programmvolumens *Die Finanzbeziehungen zwischen der Stadt München und ihrer 100%igen Tochtergesellschaft Stadtwerke München GmbH (SWM) sehen vor, dass die SWM ihren Bruttogewinn zunächst komplett an die Stadt abführt. 100 Mio. Euro davon fließen in den städtischen Haushalt, während der übersteigende Betrag an die SWM zurückgeführt wird. 4

9 Flüchtlinge und Wohnungslose im 11. Stadtbezirk Felsennelkenanger 10 Neuherbergstr. 24 Schleißheimer Str. 438 Schmalkaldener Str. Knorrstr. 26

10 für den Stadtbezirk 11, Milbertshofen Am Hart am Themengruppe Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen im 11. Stadtbezirk Derzeit sind in München rund Flüchtlinge untergebracht. Seit April 2016 werden der LHM keine Asylsuchenden mehr zugewiesen. Es ist zu beachten, dass auch ohne weitere Zuweisungen neue Unterkünfte benötigt werden, um den Wegfall von Überbrückungsstandorten zu kompensieren. Zudem besteht ein weiterer Bedarf an Unterbringungsmöglichkeiten aufgrund der Zunahme akut wohnungsloser Haushalte in München. Weitere Informationen und Kontakte rund um das Thema Flüchtlinge: Bestand und Planungen im 11. Stadtbezirk (Stand ): Unterkunft Nutzungsdauer Eröffnet am Bettplätze Nutzungsart Schleißheimer Str ROB GU Felsennelkenanger Jahre Wohnungslose Knorrstr. 26 unbefristet Wohnungslose Leichtbauhalle derzeit nicht belegt ca. 50 Wohneinheiten Wohnen für Alle Bestand Geschlossen Neuherbergstr. 24 Folgender Standort befindet sich für Wohnen für Alle im Betrieb: Schmalkaldener Str. Frühjahr

11 Kinderspielplatz am Christoph-von-Gluck-Platz Sanierung des bestehenden Spielplatzes Planung auf Grundlage eines Beteiligungsverfahrens Neuanlage des Wasserspielplatzes Erneuerung der Klein-und Schulkinderspielbereiche Bauzeit: März bis Juni 2018

12 für den Stadtbezirk 11, Milbertshofen Am Hart am Themengruppe Baumaßnahmen Kinderspielplatz am Christoph-von-Gluck-Platz Das Planungskonzept greift die aus einem Kinder- und Erwachsenen-Beteiligungsverfahren hervorgegangenen Wünsche und Ideen auf. Dies sind zuallererst Spielmöglichkeiten mit Bewegungscharakter, wie Klettern, Schaukelangebote und Rutschen, gefolgt von dem Wunsch nach Spielbereichen mit Rückzugsmöglichkeiten wie z.b. Häuschen für Rollenspiele. Auch stand ein attraktiver Wasserspielbereich, zusammen mit dem Wunsch nach mehr Beschattung, weit oben auf der Liste. Der Bestand an Bänken, Picknicktischen, Abfallbehälter, sowie Fahrradstellplätzen wird erneuert und ergänzt. Der vorhandene Baumbestand wurde erhalten und sieben neue Großbäume gepflanzt. Deren Pflanzung war ursprünglich erst für den Herbst geplant, konnte aber noch im Frühjahr vorgenommen werden. Der Ausbau der Grünanlage begann im März 2018 und wurde Ende Juni fertiggestellt. Die Baukosten beliefen sich insgesamt auf circa Euro. 6

13 Öffentliche Grünfläche Am Oberwiesenfeld Neubau einer öffentlichen Grünfläche mit Ausgleichsfläche im Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr Bauzeit Bauabschnitt 1: Ende Mai bis voraussichtlich Herbst 2018 Bauzeit Bauabschnitt 2: voraussichtlich Sommer 2019 bis Sommer 2020

14 für den Stadtbezirk 11, Milbertshofen Am Hart am Themengruppe Baumaßnahmen Öffentliche Grünfläche Am Oberwiesenfeld Mit dem Beschluss des Bauausschusses vom wurde das Baureferat beauftragt, in Kooperation mit der Erschließungsträgerin Olympia Wohn Park GmbH & Co. KG, den Neubau der öffentlichen Grünfläche Am Oberwiesenfeld umzusetzen. Die Grundfläche der zukünftigen Grünfläche beträgt circa m². Diese liegt im 10. und 11. Stadtbezirk und wird durch die Moosacher und Triebstraße (südlich), die Kleingartenanlage an der Feldbahnstraße (westlich), die DB Strecke (nördlich) und die Hotel- sowie Wohnbebauung (östlich) begrenzt. Gemäß Bebauungsplan wird der zentrale Bereich der Grünfläche mit Liegewiese und Spieleinrichtungen durch Lärmschutzwälle an der südlichen, westlichen und nördlichen Seite gefasst. Die Anlage bietet attraktive Aufenthaltsmöglichkeiten und Spiel- und Sporteinrichtungen für alle Altersgruppen. Ein Rundweg führt um die große Rasenfläche und verbindet diesen mit bestehenden Wegen der östlichen Bebauung. Die Jugend- und Kinderspieleinrichtungen sind direkt oder durch gesonderte Wege an den Rundweg angebunden und barrierefrei zu erreichen. Die Kinder- und Jugendspieleinrichtungen befinden sich im südlichen Bereich der Grünfläche und werden räumlich voneinander durch eine Erdmodellierung getrennt. Das Jugendspiel wird südlich des Rundweges angeordnet. Der Kinderspielbereich ist nach Altersgruppen zoniert und bietet Spielangebote für Klein- und Schulkinder an. Die Baumaßnahme wird in zwei Bauabschnitten umgesetzt. Der Bauabschnitt 1 wird im Zeitraum Ende Mai bis voraussichtlich Herbst 2018 ausgeführt. Der Bauabschnitt 2 wird voraussichtlich in der Zeit von Sommer 2019 bis Sommer 2020 umgesetzt. Die Projektkosten belaufen sich auf circa Euro, wobei der Anteil der Landeshauptstadt München Euro und der Anteil der Erschließungsträgerin Euro beträgt. 7

15 Kindertagesbetreuung für 1- bis 3-Jährige Betreuungsplätze für unter 3-jährige Kinder in München Plätze Versorgungsgrad Stadtbezirk 11: 43 Prozent Stadtweit: 63 Prozent Jahr Kindergartenversorgung 3- bis 6-Jährige Plätze Versorgungsgrad Stadtbezirk 11: 90 Prozent Stadtweit: 91 Prozent Betreuungsplätze für 3-6-jährige Kinder in München Jahr

16 für den Stadtbezirk 11, Milbertshofen Am Hart am Themengruppe Bildung Versorgung des Stadtbezirks mit Betreuungsplätzen für unter 3-jährige Kinder Der Versorgungsgrad für die Kindertagesbetreuung für 1- bis 3-jährige Kinder liegt in diesem Stadtbezirk bei 43 Prozent. Stadtweit liegt der Versorgungsgrad bei 63 Prozent. Bis zum Jahr 2020 wird der Versorgungsgrad für 1- bis 3-Jährige im 11. Stadtbezirk auf ca. 51 Prozent steigen. Kindergartenversorgung (3- bis 6-jährige Kinder) Im Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart gibt es Plätze für 3- bis 6-jährige Kinder. Im 11. Stadtbezirk liegt die Versorgung mit Kindergartenplätzen derzeit bei 90 Prozent und somit nur knapp unter dem städtischen Durchschnitt von derzeit 91 Prozent. Bis zum Jahr 2020 wird der Versorgungsgrad in Milbertshofen-Am Hart auf 91 Prozent steigen. 8

17 Versorgung mit ganztägigen Angeboten für Grundschulkinder im Stadtbezirk 11: 71 Prozent stadtweit: 78 Prozent Ganztägige Angebote im Grundschulbereich in Milbertshofen - Am Hart 20,7% 29,5% In keiner Einrichtung 5,2% Geb. Ganztagsklassen / IPS Städt. Tagesheime Städt. Horte 9,9% Horte freier Träger 5,5% 29,2% Mittagsbetreuung

18 für den Stadtbezirk 11, Milbertshofen Am Hart am Themengruppe Bildung Ganztägige Angebote für Grundschulkinder Für Grundschulkinder gibt es in diesem Stadtbezirk folgende ganztägige Bildungs- und Betreuungsangebote: 205 Plätze in Ganztagsklassen/IPS (Grundschulen Hanselmannstr. 45, Bernaysstr. 35, Hildegard-von-Bingen-Anger) 114 Plätze in städtischen Tagesheimen, 603 Plätze in städtischen Horten, 107 Plätze in Horten freier Träger, 427 Plätze in den Mittagsbetreuungen an Grundschulen Insgesamt stehen in diesem Stadtbezirk für 71 Prozent der Grundschulkinder Betreuungsplätze zur Verfügung. Stadtweit liegt der Versorgungsgrad bei 78 Prozent. 9

19 Abriss und Neubau der Grund- und Mittelschule mit Sporthalle, Bernaystraße 35 Planung einer 4-zügigen Grundschule und einer 5-zügigen Mittelschule mit Sporthalle Errichtung eines Schulpavillons als Interimsmaßnahme: 2017 Abriss des Altgebäudes: 2018 Beginn mit Neubau: 2019 Bauende: 2021 Baukosten: 84,42 Mio. Euro Ansicht Schulgebäude und Sporthalle KRUG GROSSMANN Architekten

20 für den Stadtbezirk 11, Milbertshofen Am Hart am Themengruppe Bildung Abriss und Neubau der Grund- und Mittelschule Bernaysstraße 35 In der Schulanlage an der Bernaystraße 35 sind eine Grund- und Mittelschule untergebracht. Da das Schulgebäude baufällig ist, wird es abgerissen. Auf dem Grundstück wird eine 4-zügige Grundschule sowie eine 5-zügige Mittelschule neu errichtet werden. Die Baumaßnahme auf dem Schulgrundstück begann mit dem Abriss der Sporthalle der Grund- und Mittelschule sowie der beiden alten Pavillons der Grundschule. Im Frühjahr 2017 wurde als Vorabmaßnahme ein Interimsgebäude für die Grundschule erbaut. Der Einzug erfolgte im Herbst Derzeit wird das Altgebäude abgerissen und das Grundstück freigemacht. Mit dem Neubau des Schulgebäudes wird nach aktueller Planung voraussichtlich im Januar 2019 begonnen. Die Fertigstellung ist für das Jahr 2021 geplant. Die Gesamtkosten für das Bauvorhaben betragen 84,42 Mio. Euro. 10