Da sein für München. Die Referate, Betriebe und Gesellschaften der Stadt garantieren das Funktionieren unseres Großstadt-Alltags.

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1 Da sein für München Die Referate, Betriebe und Gesellschaften der Stadt garantieren das Funktionieren unseres Großstadt-Alltags. Sie sorgen für: Energie und Trinkwasser, Wohnungsbau, U-Bahn, Bus und Tram, Kliniken, Altenheime, Abfall- und Abwasserentsorgung und vieles mehr. Die Münchner Stadtpolitik wird sich auch weiterhin mit Nachdruck für den Erhalt der kommunalen Daseinsvorsorge einsetzen.

2 für den Stadtbezirk 3, Maxvorstadt am Themengruppe Daseinsvorsorge in München Da sein für München Die Referate, Betriebe und Gesellschaften der Stadt garantieren das Funktionieren unseres Großstadt-Alltags. Zu ihren Leistungen zählen u.a.: die Versorgung mit Energie und Trinkwasser, der städtische Wohnungsbau, der öffentliche Nahverkehr, Kliniken und Altenheime oder die Entsorgung von Abfall und Abwasser. Die Landeshauptstadt bekennt sich seit vielen Jahren zur so genannten Daseinsvorsorge über kommunale Dienstleister, die - nicht von fernen Konzernzentralen aus gesteuert werden, sondern vom demokratisch gewählten Stadtrat kontrolliert werden und sich daher nicht an kurzfristigen Rendite-Erwartungen orientieren, sondern für langfristige Investitionen und Werterhaltung über Generationen hinweg stehen, - eine flächendeckende, an den Bedürfnissen der Bevölkerung ausgerichtete Leistung erbringen bei sozialverträglichen Preisen, - hohe Umweltstandards tragen sowie Mitverantwortung für unsere Stadtgesellschaft, indem sie beispielsweise über den eigenen Bedarf hinaus ausbilden. Ein positives Beispiel sind die Stadtwerke München (SWM). Sie wurden von einem defizitären Behördenapparat in ein wirtschaftlich gesundes Unternehmen umgewandelt, sorgen für ein beispielhaftes U-Bahn-, Tram- und Busnetz, gewinnen das konkurrenzlos saubere Münchner Trinkwasser und investieren im Zuge ihrer Ausbauoffensive Erneuerbare Energien bis 2025 insgesamt rund neun Milliarden Euro, damit der gesamte Strombedarf Münchens mit Ökostrom aus eigenen Anlagen gedeckt werden könnte. Die Münchner Stadtpolitik wird sich weiter mit Nachdruck für den Erhalt der kommunalen Daseinsvorsorge einsetzen. 1

3 Zur Finanzsituation der Landeshauptstadt München Gewerbesteuer ist die wichtigste Steuer in Mio Gewerbesteuer Brutto Gemeindeanteil an der Einkommensteuer bis 2016: Jahresergebnisse Grundsteuern Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 2017: Jahresabschluss 2018: Haushaltsplan

4 für den Stadtbezirk 3, Maxvorstadt am Themengruppe Finanzsituation der Landeshauptstadt München Entwicklung der wichtigsten Steuereinnahmen seit 2008 Nachdem die Gewerbesteuereinnahmen infolge der weltweiten Wirtschaftskrise in den Jahren 2009 und 2010 deutlich eingebrochen waren, stiegen sie bis 2016 wieder an. Im Jahr 2017 dagegen sanken die Gewerbesteuereinnahmen im Vergleich zum Vorjahr und betrugen 2,338 Mrd. Euro (Stand: Jahresabschluss 2017). Der Ansatz für die Gewerbesteuereinnahmen des Jahres 2018 liegt bei 2,42 Mrd. Euro. Infolge geringer Arbeitslosigkeit und steigender Löhne verzeichnet die Stadt München seit dem Jahr 2011 steigende Einkommensteuer-Einnahmen lag der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer bei 1,185 Mrd. Euro (Stand: Jahresabschluss 2017). Der Haushaltsplan rechnet für 2018 mit 1,20 Mrd. Euro. Weitere Informationen zur aktuellen Entwicklung der Finanzsituation unter folgendem Link: 2

5 Deutliche Entschuldung um rund 79 % seit Höchststand 2005 Schuldenstand des Hoheitshaushalts jeweils zum in Mio bis 2016: Jahresergebnisse 2017: Jahresabschluss 2018: Haushaltsplan

6 für den Stadtbezirk 3, Maxvorstadt am Themengruppe Finanzsituation der Landeshauptstadt München Entwicklung des Schuldenstands der Landeshauptstadt München (Hoheitshaushalt) Die Stadt kann seit 2006 sämtliche investiven Maßnahmen ohne Nettoneuaufnahmen von Krediten finanzieren. Seit dem Schuldenhöchststand von 3,4 Milliarden Euro im Jahr 2005 hat die Stadt bis zum Jahresende 2017 dagegen den Schuldenstand um knapp 2,7 Milliarden Euro gesenkt. Im Jahr 2017 wurden 42 Mio. Euro getilgt, womit der Schuldenstand auf 724 Mio. Euro gesunken ist. Dementsprechend errechnet sich eine Pro-Kopf-Verschuldung von ca. 474 Euro, dem niedrigsten Stand seit 1981 (452 Euro). Für das Jahr 2018 ist im Haushaltsplan keine Nettoneuverschuldung geplant. 3

7 Geplante Investitionen der Stadt Gesamtvolumen exkl. SWM-Kapitalrückführung: 7,0 Mrd. Euro Stand: Mehrjahresinvestitionsprogramm

8 für den Stadtbezirk 3, Maxvorstadt am Themengruppe Finanzsituation der Landeshauptstadt München Mehrjahresinvestitionsprogramm Die Stadt plant für den Zeitraum 2017 bis 2021 Investitionen in Höhe von rund 7,3 Mrd. Euro (mit SWM-Kapitalrückführung*). Schwerpunkte sind: Schulen, Kindertagesbetreuung mit 3,3 Mrd. Euro bzw. 45 % des Programmvolumens der Wohnungsbau mit 1,04 Mrd. Euro bzw. 14 % des Programmvolumens Ausbau und Erhalt der Verkehrsinfrastruktur mit 423 Mio. Euro bzw. 6 % des Programmvolumens Kulturförderung mit 104 Mio. Euro bzw. 1 % des Programmvolumens Eigenkapitalerhöhung/Investitionszuschuss Städtisches Klinikum München GmbH: 186 Mio. Euro bzw. 3 % des Programmvolumens Kapitalrückführung SWM GmbH: 330 Mio. Euro bzw. 5 % des Programmvolumens *Die Finanzbeziehungen zwischen der Stadt München und ihrer 100%igen Tochtergesellschaft Stadtwerke München GmbH (SWM) sehen vor, dass die SWM ihren Bruttogewinn zunächst komplett an die Stadt abführt. 100 Mio. Euro davon fließen in den städtischen Haushalt, während der übersteigende Betrag an die SWM zurück geführt wird. 4

9 Flüchtlinge und Wohnungslose im 3. Stadtbezirk Marsstr. 19 Young Refugee Center Gabelsbergerstr. 72

10 für den Stadtbezirk 3, Maxvorstadt am Themengruppe Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen im 3. Stadtbezirk Derzeit sind in München knapp Flüchtlinge untergebracht. Seit April 2016 werden der LHM keine Asylsuchenden mehr zugewiesen. Es ist zu beachten, dass auch ohne weitere Zuweisungen neue Unterkünfte benötigt werden, um den Wegfall von Überbrückungsstandorten zu kompensieren. Zudem besteht ein weiterer Bedarf an Unterbringungsmöglichkeiten aufgrund der Zunahme akut wohnungsloser Haushalte in München. Weitere Informationen und Kontakte rund um das Thema Flüchtlinge: 5

11 Kindertagesbetreuung für 1- bis 3-Jährige Betreuungsplätze für unter 3-jährige Kinder in München Plätze Versorgungsgrad Stadtbezirk 3: 67 Prozent stadtweit: 64 Prozent Jahr Kindergartenversorgung 3- bis 6-Jährige Betreuungsplätze für 3-6-jährige Kinder in München Stadtbezirk 3: 121 Prozent stadtweit: 93 Prozent Plätze Jahr

12 für den Stadtbezirk 3, Maxvorstadt am Themengruppe Bildung Versorgung des Stadtbezirks mit Betreuungsplätzen für unter 3-jährige Kinder Der Versorgungsgrad für die Kindertagesbetreuung für 1- bis 3-jährige Kinder liegt in diesem Stadtbezirk bei 67 Prozent. Stadtweit liegt der Versorgungsgrad bei 64 Prozent. Bis zum Jahr 2020 wird der Versorgungsgrad für 1- bis 3-jährige Kinder in Maxvorstadt ca. 62 Prozent betragen. Kindergartenversorgung (3- bis 6-jährige Kinder) Im Stadtbezirk Maxvorstadt gibt es Plätze für 3- bis 6-jährige Kinder. Im 3. Stadtbezirk liegt die Versorgung mit Kindergartenplätzen derzeit bei 121 Prozent und somit über dem städtischen Durchschnitt von derzeit 93 Prozent. Bis zum Jahr 2020 wird der Versorgungsgrad in der Maxvorstadt bei 102 Prozent liegen. 6

13 Versorgung mit ganztägigen Angeboten für Grundschulkinder im Stadtbezirk 3: stadtweit: 86 Prozent 78 Prozent Ganztägige Angebote im Grundschulbereich in der Maxvorstadt 14,1% 28,4% In keiner Einrichtung Gebundene Ganztagsklassen 19,6% städt. Horte Horte freier Träger Mittagsbetreuung 6,7% 31,2%

14 für den Stadtbezirk 3, Maxvorstadt am Themengruppe Bildung Ganztägige Angebote für Grundschulkinder Für Grundschulkinder gibt es in diesem Stadtbezirk folgende ganztägige Bildungs- und Betreuungsangebote: 232 Plätze in geb. Ganztagesklassen (Grundschulen Dachauer Str. 98; Schwind/Zentnerstr. 2, Türkenstr. 68), 369 Plätze in städtischen Horten, 79 Plätze in Horten freier Träger, 335 Plätze in den Mittagsbetreuungen. Insgesamt stehen in diesem Stadtbezirk für 86 Prozent der Grundschulkinder Betreuungsplätze zur Verfügung. Stadtweit liegt der Versorgungsgrad bei 78 Prozent. 7

15 Erweiterung der beruflichen Schulen Luisen-/Brienner Straße Erweiterung der beruflichen Schulen Brienner Straße 37 / Luisenstraße 29 Errichtung eines Gebäudes mit zwölf zusätzlichen Unterrichtsräumen, zwei EDV-Sälen sowie integrierter Kinderkrippe mit 12 Plätzen Gemeinsame Mensa, auch als Versammlungsstätte nutzbar Baufertigstellung: zum Schuljahr 2020/21 Baukosten: 25 Mio. Euro

16 für den Stadtbezirk 3, Maxvorstadt am Themengruppe Bildung Erweiterung der beruflichen Schulen Luisen-/Brienner Straße Aufgrund von Raumnot werden die beruflichen Schulen an der Luisenstraße 29 / Brienner Straße 37 (Städtische Anita-Augspurg-Berufsoberschule für Sozialwesen, Städtische Berufsschule für Großhandels- und Automobilkaufleute sowie Städtische Berufsschule für Spedition und Touristik) erweitert. Geplant ist ein neues Klassenzimmergebäude mit zwölf Klassenräumen und zwei EDV-Sälen sowie einer integrierten Krippe mit 12 Plätzen als Campuslösung für die beruflichen Schulen. Außerdem ist eine gemeinsame Mensa geplant, die auch als Versammlungsstätte genutzt werden kann. Die ersten Vergaben wurden im Frühjahr diesen Jahres getätigt, anschließend erfolgte der Baubeginn. Vorbereitende Baumfällarbeiten wurden aufgrund der gesetzlichen Vogelschutzzeit bereits Anfang 2018 ausgeführt. Das Klassenzimmergebäude, die Mensa sowie die Kinderkrippe sollen zum Schuljahr 2020/21 in Betrieb gehen. Die Baumaßnahme ist Teil des 1. Schulbauprogramms vom Februar Die Baukosten werden rund 25 Mio. Euro betragen.