Da sein für München. Die Referate, Betriebe und Gesellschaften der Stadt garantieren das Funktionieren unseres Großstadt-Alltags.

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1 Da sein für München Die Referate, Betriebe und Gesellschaften der Stadt garantieren das Funktionieren unseres Großstadt-Alltags. Sie sorgen für: Energie und Trinkwasser, Wohnungsbau, U-Bahn, Bus und Tram, Kliniken, Altenheime, Abfall- und Abwasserentsorgung und vieles mehr. Die Münchner Stadtpolitik wird sich auch weiterhin mit Nachdruck für den Erhalt der kommunalen Daseinsvorsorge einsetzen.

2 für den Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach, Bezirksteil Ramersdorf am Themengruppe Daseinsvorsorge in München Da sein für München Die Referate, Betriebe und Gesellschaften der Stadt garantieren das Funktionieren unseres Großstadt-Alltags. Zu ihren Leistungen zählen u.a.: die Versorgung mit Energie und Trinkwasser, der städtische Wohnungsbau, der öffentliche Nahverkehr, Kliniken und Altenheime oder die Entsorgung von Abfall und Abwasser. Die Landeshauptstadt bekennt sich seit vielen Jahren zur so genannten Daseinsvorsorge über kommunale Dienstleister, die - nicht von fernen Konzernzentralen aus gesteuert werden, sondern vom demokratisch gewählten Stadtrat kontrolliert werden und sich daher nicht an kurzfristigen Rendite-Erwartungen orientieren, sondern für langfristige Investitionen und Werterhaltung über Generationen hinweg stehen, - eine flächendeckende, an den Bedürfnissen der Bevölkerung ausgerichtete Leistung erbringen bei sozialverträglichen Preisen, - hohe Umweltstandards tragen sowie Mitverantwortung für unsere Stadtgesellschaft, indem sie beispielsweise über den eigenen Bedarf hinaus ausbilden. Ein positives Beispiel sind die Stadtwerke München (SWM). Sie wurden von einem defizitären Behördenapparat in ein wirtschaftlich gesundes Unternehmen umgewandelt, sorgen für ein beispielhaftes U-Bahn-, Tram- und Busnetz, gewinnen das konkurrenzlos saubere Münchner Trinkwasser und investieren im Zuge ihrer Ausbauoffensive Erneuerbare Energien bis 2025 insgesamt rund neun Milliarden Euro, damit der gesamte Strombedarf Münchens mit Ökostrom aus eigenen Anlagen gedeckt werden könnte. Die Münchner Stadtpolitik wird sich weiter mit Nachdruck für den Erhalt der kommunalen Daseinsvorsorge einsetzen. 1

3 Zur Finanzsituation der Landeshauptstadt München Gewerbesteuer ist die wichtigste Steuer in Mio Gewerbesteuer Brutto Gemeindeanteil an der Einkommensteuer bis 2016: Jahresergebnisse Grundsteuern Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 2017: vorl. Jahresabschluss 2018: Haushaltsplan

4 für den Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach, Bezirksteil Ramersdorf am Themengruppe Finanzsituation der Landeshauptstadt München Entwicklung der wichtigsten Steuereinnahmen seit 2008 Nachdem die Gewerbesteuereinnahmen infolge der weltweiten Wirtschaftskrise in den Jahren 2009 und 2010 deutlich eingebrochen waren, stiegen sie bis 2016 wieder an. Im Jahr 2017 dagegen sanken die Gewerbesteuereinnahmen im Vergleich zum Vorjahr und betrugen 2,338 Mrd. Euro (Stand: vorläufiger Jahresabschluss 2017). Der Ansatz für die Gewerbesteuereinnahmen des Jahres 2018 liegt bei 2,42 Mrd. Euro. Infolge geringer Arbeitslosigkeit und steigender Löhne verzeichnet die Stadt München seit dem Jahr 2011 steigende Einkommensteuer-Einnahmen lag der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer bei 1,185 Mrd. Euro (Stand: vorläufiger Jahresabschluss 2017). Der Haushaltsplan rechnet für 2018 mit 1,20 Mrd. Euro. Weitere Informationen zur aktuellen Entwicklung der Finanzsituation unter folgendem Link: 2

5 Deutliche Entschuldung um rund 79 % seit Höchststand 2005 Schuldenstand des Hoheitshaushalts jeweils zum in Mio bis 2016: Jahresergebnisse 2017: vorl. Jahresabschluss 2018: Haushaltsplan

6 für den Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach, Bezirksteil Ramersdorf am Themengruppe Finanzsituation der Landeshauptstadt München Entwicklung des Schuldenstands der Landeshauptstadt München (Hoheitshaushalt) Die Stadt kann seit 2006 sämtliche investiven Maßnahmen ohne Nettoneuaufnahmen von Krediten finanzieren. Seit dem Schuldenhöchststand von 3,4 Milliarden Euro im Jahr 2005 hat die Stadt bis zum Jahresende 2017 dagegen den Schuldenstand um knapp 2,7 Milliarden Euro gesenkt. Im Jahr 2017 wurden 42 Mio. Euro getilgt, womit der Schuldenstand auf 724 Mio. Euro gesunken ist. Dementsprechend errechnet sich eine Pro-Kopf-Verschuldung von ca. 474 Euro, dem niedrigsten Stand seit 1981 (452 Euro). Für das Jahr 2018 ist im Haushaltsplan keine Nettoneuverschuldung geplant. 3

7 Geplante Investitionen der Stadt Gesamtvolumen exkl. SWM-Kapitalrückführung: 7,0 Mrd. Euro Stand: Mehrjahresinvestitionsprogramm

8 für den Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach, Bezirksteil Ramersdorf am Themengruppe Finanzsituation der Landeshauptstadt München Mehrjahresinvestitionsprogramm Die Stadt plant für den Zeitraum 2017 bis 2021 Investitionen in Höhe von rund 7,3 Mrd. Euro (mit SWM-Kapitalrückführung*). Schwerpunkte sind: Schulen, Kindertagesbetreuung mit 3,3 Mrd. Euro bzw. 45 % des Programmvolumens der Wohnungsbau mit 1,04 Mrd. Euro bzw. 14 % des Programmvolumens Ausbau und Erhalt der Verkehrsinfrastruktur mit 423 Mio. Euro bzw. 6 % des Programmvolumens Kulturförderung mit 104 Mio. Euro bzw. 1 % des Programmvolumens Eigenkapitalerhöhung/Investitionszuschuss Städtisches Klinikum München GmbH: 186 Mio. Euro bzw. 3 % des Programmvolumens Kapitalrückführung SWM GmbH: 330 Mio. Euro bzw. 5 % des Programmvolumens *Die Finanzbeziehungen zwischen der Stadt München und ihrer 100%igen Tochtergesellschaft Stadtwerke München GmbH (SWM) sehen vor, dass die SWM ihren Bruttogewinn zunächst komplett an die Stadt abführt. 100 Mio. Euro davon fließen in den städtischen Haushalt, während der übersteigende Betrag an die SWM zurückgeführt wird. 4

9 Flüchtlinge und Wohnungslose im 16. Stadtbezirk St.-Martin-Str Rosenheimer Str. 192 Heinrich-Wieland-Str. 72 Ottobrunner Str. 28h Görzer-/Ständler/ Puechbergerstr. Aschauer Str. 34 Chiemgaustr. 120 Nailastr.10 Karl-Marx-Ring 104 Arnold-Sommerfeld-Str. 11

10 für den Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach, Bezirksteil Ramersdorf am Themengruppe Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen im 16. Stadtbezirk Derzeit sind in München rund Flüchtlinge untergebracht. Seit April 2016 werden der LHM keine Asylsuchenden mehr zugewiesen. Es ist zu beachten, dass auch ohne weitere Zuweisungen neue Unterkünfte benötigt werden, um den Wegfall von Überbrückungsstandorten zu kompensieren. Zudem besteht ein weiterer Bedarf an Unterbringungsmöglichkeiten aufgrund der Zunahme akut wohnungsloser Haushalte in München. Weitere Informationen und Kontakte rund um das Thema Flüchtlinge: Im 16. Stadtbezirk gibt es derzeit folgende Planungen und Unterkünfte in Betrieb (Stand ): Unterkunft Nutzungsdauer Eröffnet am Bettplätze Nutzungsart Arnold-Sommerfeld-Str. 11 (2. Bauabschnitt) 10 Jahre In Klärung (in Planung) 240 Flüchtlinge Heinrich-Wieland-Str. 72 (Erweiterung) Laut ROB bis auf weiteres In Klärung (in Planung) 92 ROB GU Nailastr Jahre Flüchtlinge St.-Martin-Str Jahre Flüchtlinge Heinrich-Wieland-Str. 72 Laut ROB bis auf weiteres ROB GU Aschauer Str Jahre ROB GU Ottobrunner Str. 28h (ehem. Woferlstr. 5) Flüchtlinge Arnold-Sommerfeld-Str. 11 (1. Bauabschnitt) Flüchtlinge Karl-Marx-Ring 104 unbefristet Wohnungslose Chiemgaustr. 120 unbefristet Wohnungslose Rosenheimer Str Wohneinheiten Flüchtlinge Folgender Standort Wohnen für Alle befindet sich in Betrieb: Görzer-/ Ständler- / Puechbergerstr. Wohnen für Alle 5

11 Kindertagesbetreuung für 1- bis 3-Jährige Betreuungsplätze für unter 3-jährige Kinder in München Plätze Versorgungsgrad Stadtbezirk 16: 70 Prozent stadtweit: 64 Prozent Jahr Betreuungsplätze für 3-6-jährige Kinder Kindergartenversorgung 3- bis 6-Jährige Plätze Versorgungsgrad Stadtbezirk 16: 93 Prozent stadtweit: 92 Prozent in München Jahr

12 für den Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach, Bezirksteil Ramersdorf am Themengruppe Bildung Versorgung des Stadtbezirks mit Betreuungsplätzen für unter 3-jährige Kinder Der Versorgungsgrad für die Kindertagesbetreuung für 1- bis 3-jährige Kinder liegt in diesem Stadtbezirk bei 70 Prozent. Stadtweit liegt der Versorgungsgrad bei 64 Prozent. Im Jahre 2020 wird der Versorgungsgrad für 1- bis 3-Jährige im 16. Stadtbezirk bei ca. 82 Prozent liegen. Kindergartenversorgung (3- bis 6-jährige Kinder) Im Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach gibt es Plätze für 3- bis 6-jährige Kinder. Im 16. Stadtbezirk liegt die Versorgung mit Kindergartenplätzen derzeit bei 93 Prozent und somit über dem städtischen Durchschnitt von 92 Prozent. Im Jahr 2020 wird der Versorgungsgrad in Ramersdorf-Perlach voraussichtlich bei ca. 98 Prozent liegen. 6

13 Versorgung mit ganztägigen Angeboten für Grundschulkinder im Stadtbezirk 16 : 76 Prozent stadtweit: 77 Prozent Ganztägige Angebote im Grundschulbereich in Ramersdorf - Perlach 19,0% 23,6% In keiner Einrichtung Gebundene Ganztagsklassen/IPS 4,3% Städt. Tagesheime Städt. Horte Horte freier Träger 19,3% 22,8% 11,0% Mittagsbetreuung

14 für den Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach, Bezirksteil Ramersdorf am Themengruppe Bildung Ganztägige Angebote für Grundschulkinder Für Grundschulkinder gibt es in diesem Stadtbezirk folgende ganztägige Bildungs- und Betreuungsangebote: 658 Plätze in Ganztagsklassen bzw. IPS-Klassen (Grundschulen Balanstr. 153, Führichstr. 53, Gänselieselstr. 23, Kafkastr. 9, Pfanzeltplatz 10, Strehleranger 4, Theodor-Heuss-Platz 6), 375 Plätze in städtischen Tagesheimen, 775 Plätze in städtischen Horten, 145 Plätze in Horten freier Träger, 647 Plätze in den Mittagsbetreuungen an Grundschulen. Insgesamt stehen in diesem Stadtbezirk für 76 Prozent der Grundschulkinder Betreuungsplätze zur Verfügung. Stadtweit liegt der Versorgungsgrad bei 77 Prozent. 7

15 Städt. Berufsschule für Berufsintegration in der Balanstraße erhält zwei neue Einfachsporthallen Bau von zwei Einfachsporthallen übereinander für die Städtische Berufsschule für Berufsintegration Bau einer Dienstwohnung für die Technische Hausverwaltung Quelle: Homepage der Schule

16 für den Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach, Bezirksteil Ramersdorf am Themengruppe Bildung Neubau von zwei Einfachsporthallen für die Städtische Berufsschule für Berufsintegration an der Balanstr. 208 Die Planungen für die Errichtung von zwei Einfachsporthallen wurden aufgenommen. Aufgrund von städtebaulichen Verträgen können die Sporthallen nur übereinander realisiert werden. Zudem wird mit dieser Maßnahme eine Dienstwohnung für die Technische Hausverwaltung errichtet. Kosten können noch nicht benannt werden, auch der Baubeginn ist derzeit noch offen. 8

17 Erweiterung und Sanierung Heinrich-Heine-Gymnasium, Max-Reinhardt-Weg 27 Erweiterung und Sanierung in 2 Bauabschnitten (BA) Ausbau von 4 auf 5 Züge inkl. G9, Mensa, Wohnung für Technische Hausverwaltung, Fachlehrsäle und Tiefgarage (1. BA) Bestandssanierung Schulgebäude, Sport- und Schwimmhalle (2. BA) Rückbau der derzeitigen Pavillonanlage Quelle: Homepage der Schule

18 für den Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach, Bezirksteil Ramersdorf am Themengruppe Bildung Erweiterung und Sanierung des Städtischen Heinrich-Heine-Gymnasiums Das Gymnasium soll von vier auf fünf Züge (inkl. G9 - Bedarf) ausgebaut werden. Der hierfür im 2. Schulbauprogramm beschlossene Erweiterungsbau soll den gesamten MINT-Bereich (Unterrichtsfächer Mathematik, Informatik, Naturwissenschaft und Technik), eine neue Mensa, die zusätzlichen Klassenräume (Lernhaus-Cluster) und eine THV-Wohnung (Wohnung für die Technische Hausverwaltung) umfassen. In einem 2. Bauabschnitt (Beschluss voraussichtlich im 3. Schulbauprogramm 2019) ist die Sanierung des Bestandsschulgebäudes und des Sporttrakts (Sport- und Schwimmhalle) vorgesehen. Eine Machbarkeitsstudie liegt vor, das Vergabeverfahren ist in Vorbereitung. Pläne, Zeitplan und Kosten werden im Rahmen des Vergabeverfahrens entworfen bzw. ermittelt. 9