Hessisches Kommunalinvestitionsprogramm (KIP I und II ) sowie Investitionsprogramm der HESSENKASSE

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1 Hessisches Ministerium der Finanzen Hessisches Kommunalinvestitionsprogramm (KIP I und II ) sowie Investitionsprogramm der HESSENKASSE 4. Jahrestagung Öffentliches Bauen am 12. April 2018 in Frankfurt am Main ROR in Stefanie Maifarth Referentin im Referat IV3

2 Zeitplan Kommunalinvestitionsprogramme KIP I Investitionen in die kommunale Infrastruktur KIP II Investitionen in die Schulen Investitionsprogramm der Hessenkasse Investitionen in die kommunale Infrastruktur 2016 bis bis bis Umsetzungsphasen 2

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4 KIP I Investitionsprogramm für Kommunen 4

5 Übersicht Programmvolumen Bundeszuschuss aus Bundesprogramm (KInvFG) Kofinanzierung der Eigenanteile der Kommunen Gesamtvolumen Programmteil Kommunale Infrastruktur (davon für Kommunen mit Standorten oder Außenstelle der Hessischen Erstaufnahmeeinrichtung) Investitionen in die Krankenhausinfrastruktur (Programmteil Krankenhäuser) Darlehensprogramm zur Schaffung von bezahlbarem Wohnraum und von Unterkünften zur Unterbringung von Flüchtlingen (Programmteil Wohnraum) 5

6 Kommunalinvestitionsprogramm - KIP Bundesprogramm 352 Mio. Landesprogramm Kommunale Infrastruktur 373 Mio. Landesprogramm Krankenhäuser 77 Mio. Landesprogramm Wohnraum 230 Mio. 6

7 KIP I - Förderung in den Programmteilen Bundes und Landesprogramm Alle hessischen Kommunen sind im Landesprogrammteil antragsberechtigt, 252 im Bundesprogrammteil. Jede Kommune erhielt ein individuelles Kontingent. Anmeldungen mussten bis zum 31. Dezember 2016 erfolgt sein. Umsetzung bis Ende Kontingente nahezu vollständig belegt (rund 99 Prozent). Derzeitiger Stand* über Maßnahmen mit einem Investitionsvolumen von über 985 Mio. *Stand: 6. März 2018 davon über Maßnahmen im Hochbau (Investitionsvolumen über 808 Mio. ). 7

8 KIP II KIP macht Schule Investitionen in die kommunale Schulinfrastruktur 8

9 Zusammensetzung des Programmvolumens Bundeszuschuss aus Bundesprogramm Schule (KInvFG II) für finanzschwache Schulträgerkommunen Kofinanzierung der Eigenanteile der Schulträgerkommunen (mit Komplementärfinanzierungsdarlehen) * Gesamtvolumen Landesprogramm Schule (Darlehensprogramm, davon rd. 89 Mio. Tilgungsanteil des Landes, rd. 29,6 Mio. Tilgungsanteil der Kommunen) * vorbehaltlich der Verabschiedung durch den Hessischen Landtag. 9

10 Kommunalinvestitionsprogramm II KIP II Bundesprogramm Schule rd. 440 Mio. Landesprogramm Schule rd. 120 Mio. * * vorbehaltlich der Verabschiedung durch den Hessischen Landtag. 10

11 KIP II - Fördermöglichkeiten Alle hessischen kommunalen Schulträger sind antragsberechtigt und erhalten ein Kontingent. Anmeldungen sind bis zum 31. Dezember 2018 möglich. Umsetzungszeitraum bis Ende Förderbereiche: Sanierung, Umbau und Erweiterung* von Schulen. Aufstockung der Kontingente von Wiesbaden, Frankfurt am Main und dem Main-Taunus-Kreis**. * mit Einschränkungen im Bundesprogramm. ** vorbehaltlich der Verabschiedung durch den Hessischen Landtag. 11

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13 Investitionsprogramm der Hessenkasse 13

14 Hessisches Ministerium der der Finanzen Hessisches Ministerium des Innern und für Sport Investitionsprogramm HESSENKASSE Für wen? Für Kommunen ohne Kassenkredite Derzeit sind rd. 251 Kommunen für eine Antragsberechtigung vorgesehen Warum? Als gerechter Ausgleich und Anerkennung einer soliden Haushaltsführung Wofür? Für Investitionen in die kommunale Infrastruktur (weiter Förderbereich) Wie? Einfaches und flexibles Förderverfahren analog zum KIP Wann? Anmeldungen sind ab Ende 2019 möglich Förderzeitraum bis Ende 2024 * vorbehaltlich der Verabschiedung durch den Hessischen Landtag. Beitrag des Landes 620 Mio. * 69 Mio. Eigenanteil der Kommunen 14

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16 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. 16