Go_P23R! Das P23R-Prinzip verbindet Wirtschaft und Verwaltung

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1 Go_P23R! Das P23R-Prinzip verbindet Wirtschaft und Verwaltung IT meets Government, IHK Darmstadt, Klaus Werth Bundesministerium des Innern

2 Informations- und Meldepflichten Eine kostspielige Pflicht für Unternehmen Jährlich entstehen der deutschen Wirtschaft mit ca Informationspflichten aus nationalen Gesetzen und Verordnungen Bürokratiekosten von über 39,1 Milliarden Euro! Informations- und Meldepflichten erzeugen hohen Aufwand bei den Unternehmen mehrfache Übermittlung gleicher/ähnlicher Daten viele Insellösungen, existierende IT-Lösungen bei Unternehmen oft unbekannt Medienbrüche bedingen Doppelerfassung unterschiedliche Begriffsbedeutungen je nach Gesetzeskontext Gesetzes-Verfahrensänderungen bedingen hohe IT-Aufwände

3 P23R als Auftrag aus dem Koalitionsvertrag Notwendig sind auch Initiativen für eine unternehmensfreundliche Verwaltung etwa durch eine konsequente Umsetzung von E- Government zur elektronischen Kommunikation zwischen Unternehmen und Behörden. Wir wollen bei den Informations- und Nachweispflichten zu einer Entlastung kommen und den Erfüllungsaufwand verringern. (Koalitionsvertrag zur 18. LP: S. 25/26) Dazu sollen durch eine ebenenübergreifende Zusammenarbeit Verbesserungsmöglichkeiten identifiziert werden. 3

4 Unternehmenssichtweise: Betrachtung der Ist-Situation Unternehmen haben hohen Pflege- und Koordinierungsaufwand, um korrekte und aktuelle Meldungen sicherzustellen Meldung 1 (EU/Bund) Meldung 2 (Landesbehörde) Meldung 3 (Landesbehörde) Meldung 4 (Kommunen/ Landesbehörde) Meldung 5 (Statistisches Landesamt/Bundesamt) 4

5 Das P23R-Prinzip als ganzheitlicher Ansatz zum Austausch von Informations- und Meldepflichten redundanzfrei vertrauenswürdig regelbasiert freiwillig Inhaltlich überlappende G2B-Prozessketten werden gebündelt und in einer einheitlichen IT-Infrastruktur zusammengeführt. Es werden keine zentralen Datenbestände außerhalb der Unternehmen aufgebaut. Meldungen verlassen das Unternehmen erst nach Freigabe. Gesetze und andere Vorschriften werden in eine flexible, ablauffähige Regelsprache überführt und für die Unternehmen bereitgestellt. P23R ist eine Option für Wirtschaft und Verwaltung, Informationspflichten einfacher zu erfüllen. 5

6 Unternehmenssichtweise: Vorteile durch das P23R-Prinzip Vorschriften P23R-Regeln Meldung Umweltmeldung 1 (EU/Bund) Umweltmeldung 2 (Landesbehörde) Umweltmeldung 3 (Landesbehörde) Vorteile: geringerer Überwachungs- und Koordinierungsaufwand keine Vielzahl verfahrensspezifischer Schnittstellen keine aufwendige Nachbearbeitung + + Umweltmeldung 4 (Kommunen/ Landesbehörde) Statistikmeldung (Statistisches Landesamt/Bundesamt) 6

7 Das P23R-Regelprinzip aus technischer Perspektive Vorschriften Regelerstellung durch Dienstleister Unternehmen Quelldaten- Konnektor Benachrichtigungsregeln Zielsystem- Konnektor Behörde Fachverfahren Eingangsdaten aus Fachverfahren Übertragung Bereitstellung Regelbasierte Umwandlung über Pivot- Datenmodell (XSLT) P23R- Prozessor Umwandlung in Zieldatenformat der Behörde Fachverfahren 7

8 P23R: Wo stehen wir? Wie geht s weiter? Ende Ende 2013 Entwicklung P23R-Prinzip Anwendbarkeit nachgewiesen Gremien der Anwender und IT-Wirtschaft etabliert Konzeption und Pilotierung technischer & organisatorischer Strukturen für nachhaltige Umsetzung Pilotprojekte: x-trans.eu: Beantragung von grenzüberschreitenden Großraumund Schwertransporten zwischen Deutschland und Österreich elisa: Medienbruchfreie Übermittlung von Emmissionsberichten (Hessen/Rheinland-Pfalz) P23R4FLEX: Betriebliche Umweltdatenberichterstattung (Umweltbundesamt) Ab 2014 GO_P23R! Breiteneinführung in der Domäne Umweltmeldungen in der MRN 8

9 GO_P23R! ab 2014 in der MRN: Aufbau des Wirkbetriebs in der Domäne Umweltmeldungen sukzessive Breiteneinführung zunächst Aufbau des Wirkbetriebs zur Abwicklung von Informations- und Meldepflichten im Umweltbereich beginnend im Erprobungsraum MRN Projektbeteiligte: BASF, MRN, Umweltbundesamt, BMI GO_P23R! Umsetzung von vier Informationspflichten in der ersten Phase bis Mitte 2014 bei der BASF stufenweise Ausdehnung auf weitere Meldepflichten und Beteiligte in der MRN 9

10 P23R als Auftrag aus dem Koalitionsvertrag Notwendig sind auch Initiativen für eine unternehmensfreundliche Verwaltung etwa durch eine konsequente Umsetzung von E- Government zur elektronischen Kommunikation zwischen Unternehmen und Behörden. Wir wollen bei den Informations- und Nachweispflichten zu einer Entlastung kommen und den Erfüllungsaufwand verringern. (Koalitionsvertrag zur 18. LP: S. 25/26) Dazu sollen durch eine ebenenübergreifende Zusammenarbeit Verbesserungsmöglichkeiten identifiziert werden. 10

11 GO_P23R! im Wirkbetrieb bei der BASF Wirkbetrieb für die vier Informationspflichten Emissionserklärung nach 11. BImSchV PRTR-Bericht nach PRTR-Verordnung Jahresbericht Emissionen nach 13. BImSchV Bericht zur Unterrichtung der Öffentlichkeit nach 18 der 17. BImSchV MRN als Erprobungsraum Empfängerbehörden SGD Süd (Rheinland-Pfalz) RP Karlsruhe (Baden-Württemberg) RP Darmstadt (Hessen) Umweltbundesamt 11

12 Erfolgreiche E-Government-Projekte lassen sich nur mit engagierten Partnern umsetzen: MRN als Erprobungsraum länderübergreifender Dialog zu den betroffenen Umweltbehörden Netzwerk zu den Unternehmen der Region, insbesondere der BASF SE Schnittstelle zu den Kammern und Verbänden der Region Umsetzung innovativer Vorhaben Mitwirkung der Bundesländer Hessen, Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg Umweltbundesamt als Regelgeber 12

13 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Klaus Werth Bundesministerium des Innern