Deutschland-Online-Vorhaben IT-Umsetzung der Dienstleistungsrichtlinie

Transkript

1 Deutschland-Online-Vorhaben IT-Umsetzung der Dienstleistungsrichtlinie MR Erwin Schwärzer, Innenministerium Baden- Württemberg Präsentation des baden-württembergischen Prototypen zur IT-Umsetzung der Dienstleistungsrichtlinie Michael Meyer-Schaudwet, T-Systems

2 Ausgangslage in Deutschland Föderalismus Verwaltungsverfahren wird einzeln durch 16 Bundesländer geregelt Steuerungsmöglichkeiten des Bundes sind begrenzt Rolle der Berufskammern Dienstleister sind in der Regel Pflichtmitglieder in öffentlichen Berufskammern (IHK, Handwerkskammern, freie Berufe) Vielzahl kammereigener Informationsangebote

3 Adressaten der Umsetzung in Deutschland Bund: BMWi / BMI / andere Ressorts Alle Länder Alle anderen Gebietskörperschaften (Kreise und Kommunen) Selbstverwaltungskörperschaften (Kammern und Berufsverbände)

4 Umsetzungsprozess in Deutschland Wirtschaftsministerkonferenz Bund Übergreifende Koordination Hilfestellung in Grundfragen (z.b. Speyer-Gutachten 2006) Ziel: Umfassendes, stimmiges und kostengünstiges Gesamtsystem Koordination durch Bund- Länder-Ausschuss Dienstleistungswirtschaft Bund-Länder- Umsetzungs-AG Länder Zuständig für Entscheidung über Ausgestaltung aller Verwaltungsverfahrensaspekte Verantwortung für Aufsicht, Personal und Ressourcen Gespräche Gespräche Kammern, Kommunen, interessierte Private Interesse an Trägerschaft / Unteraufträgen (z.b. für IT)

5 Grundverständnis von Bund und Ländern Sachliche Zuständigkeiten bleiben unberührt, daher komplexer Regelungsbedarf für Zusammenarbeit mit den zuständigen Behörden. Schaffung von mehr als einem Einheitlichen Ansprechpartner möglich: Jedem Dienstleistungserbringer und -empfänger muss aber ein zumindest subjektiv einheitlicher Ansprechpartner zur Verfügung stehen. Breites Spektrum an Gestaltungsoptionen, aber Mindestanforderungen: z.b. Verbindlichkeit, elektronische Abwicklung, lückenloser Aufbau). Politische Entscheidung: Von den Einheitlichen Ansprechpartnern sollen nicht nur EU-Ausländer, sondern auch inländische Dienstleister profitieren.

6 Derzeit diskutierte Verortungsoptionen der Länder Kammern Kommunen Landesmittelbehörden Allkammer- vs. Wirtschaftskammeroption Selbstverwaltungsgrenze hinsichtlich Aufgabenbündelung / Aufsicht / Finanzierung Bundesrecht: Öffnungsklauseln / Umgang mit Bundeskammern Auch unterhalb der Kreisebene? Konnexitätsprinzip Kooperationsmodelle Synergieeffekte, aber auch Bündelung der Einzelprobleme Vielfältige Ausgestaltungen denkbar. Nicht in allen Bundesländern vorhanden Vertretung in der Fläche? Private? Nein: Öffentlichrechtliche Trägerschaft angestrebt.

7 Gesamtumsetzung und IT- Umsetzung der DL-RL BMWi ( Federführung ) und Wirtschaftsministerien der Länder sind zuständig für die Umsetzung der DL-RL und entwickeln ein Gesamtkonzept für die Umsetzung ( Eckpunkte ) in einer Bund-Länder-AG BMI ( Federführung ) und Innenministerien der Länder sind zuständig für verwaltungsverfahrensrechtliche Fragestellungen und ggfs. Anpassungen DEUTSCHLAND Baden-Württemberg und Schleswig-Holstein ( Federführung ) in Zusammenarbeit mit dem Bund (BMI, BMWi) und dem Deutschen Landkreistag und den Spitzenorganisationen der Kammern verwirklichen das Deutschland-Online-Vorhaben IT-Umsetzung der DL-RL

8 Deutschland-Online Vorhaben im Überblick Prioritäre Vorhaben: KFZ- Wesen Meldewesen Personenstandswesen EU-DL-RL Fachprojekte Deutschland-Online Infrastruktur Basisprojekte Standardisierung

9 Kooperation mit den föderalen Fachgremien Information, Kommunikation Staatssekretärsrunde (Vorsitz BMI) Gestärkte Organisationsstruktur zentrale Unterstützungsleistungen intensiviertes Programmmanagement Bericht Fachministerkonferenzen Abstimmung der priorisierten Vorhaben mit den FMK Lenkungsgruppe (Vorsitz: Hessen) Unterstützung Abstimmung DOL- Geschäftsstelle im BMI FMK Fachliche Arbeitsgruppen Fachliche Abstimmung Aktive Begleitung Federführer prioritäre DOL-Vorhaben Programmsteuerung Bereitstellung von zentralen Unterstützungsleistungen, Controlling

10 Deutschland Online Projektauftrag DL-RL/ Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz Modell ( Blaupause ) für die IT-Umsetzung der DL-RL entwickeln und erproben. Infrastrukturelle Anforderungen (national / europaweit) definieren, erforderliche IT-Unterstützung für medienbruchfreie Verfahrensabwicklung beschreiben, geeignete IT-Architektur entwickeln sowie technische Standards (Schnittstellen) vorschlagen. Technische Anforderungen hersteller- und produktneutral entwickeln. Rechtliche und organisatorische Anforderungen aufzeigen, die aus der elektronischen Verfahrensabwicklung resultieren.

11 Wie weit geht der Deutschland Online Projektauftrag? Rechtlichen Anforderungen an die IT-Umsetzung definieren Elektronische Zustellung, Datenschutzanforderungen etc. Prozessblaupause für die Kernprozesse entwickeln Zwischen DL und EA EA und zuständigen Behörden EA und EA Notwendige IT-Architektur aufzeigen 1:1 Umsetzung Weitergehende Umsetzung /? Umfassende E-Government Lösung? Standards definieren Interoperabilität zwischen EA und Behörden im nationalen und europaweiten Kontext gewährleisten

12 Projektphasen DOL-Vorhaben Dienstleistungsrichtlinie Phase 1 Phase 2 Phase 3 Konzeptionsphase Pilotierungen mit Partnern (Wirtschaft, Verwaltung, Wissenschaft) Blaupause Erprobungen Beginn der stufenweisen Umsetzung Fortschreibung der Blaupause Blaupause (Fortschreibung) Stufenweise Umsetzung in den Ländern auf der Basis der Blaupausen und Erpobungen Umsetzung DL- RL Stufe 1 08/ / / / /2009

13 Grobplanung für die Phase 1 Projektmanagement-Aufgaben Initialisierung AP 1 - Kommunikationskonzept erstellen und umsetzen AP 2 - Abstimmung mit Dritten (EU, andere Projekte, KoopA, externen Partnern etc.) AP 3 - Ergebnisse zusammenführen, Erstellung des Projektberichts koordinieren Planung und Verteilung der Aufgaben und Arbeitspakete Teilprojekt 1: Prozesse, Organisation, rechtliche Anforderungen an die IT-Umsetzung AP 1 - Geschäftsprozessmodellierung AP 2 - Rechte- und Rollenkonzept (v. a. Zusammenspiel EA mit zust. Behörden) AP 3 - Formularmanagement Teilprojekt 2: Informationsplattform/Portale AP 1 - Contentmanagement AP 2 - Redaktionsmodell AP 3 - Zuständigkeitsfinder Teilprojekt 3: IT-Architektur AP 1 - Netze / Sicherheit / Betreibermodell AP 2 - Prozessmanagementplattform AP 3 - esig / Authentifizierung / Dokumentensafe (One Stop Government) AP 4 - Basisdienste (Formularserver, DMS, e-payment etc.) Kick-Off Zwischenbericht Blaupause Bericht AK Staatsekretäre E-Gov / / / / /2008

14 IT-Umsetzung der DL-RL als fachliches Integrationsprojekt DOL- Standardisierung DOL X-Ausländer DOL- Infrastruktur DOL-Meldewesen DOL- Gewerberegister DOL- Justizregister DOL-Vorhaben IT-Umsetzung DL-RL DOL Amtliche Statistik DOL Bauwesen DOL Clearingstellen DOL Geschäftsmodelle Die IT-Umsetzung der DL-RL ist ein fachliches Integrationsprojekt, da Schnittstellen zu vielen Deutschland-Online-Projekten und weiteren E-Government- Aktivitäten gegeben sind! DOL-Portale / Zuständigkeitsf. DOL- Signaturbündnis

15 IT-Umsetzung der DL-RL als föderales Integrationsprojekt HH Hamburg Gateway NRW Starter-Center Bayern Gewan Die IT-Umsetzung der DL-RL ist ein föderales Integrationsprojekt, weil die Umsetzung Ländersache ist!.. Kommunen DOL-Vorhaben IT-Umsetzung DL-RL BW Service-bw RP Gateway Vorhandene Infrastrukturen/ Projekte etc. in den Ländern und bei den Kammern müssen eingebunden werden Kammern Bremen/ Niedersachsen Einige sind schon auf dem Weg..

16 IT-Umsetzung der Dienstleistungsrichtlinie in Baden-Württemberg HH Hamburg Gateway NRW Starter-Center Bayern Gewan service-bw.. Kommunen DOL-Vorhaben IT-Umsetzung DL-RL BW Service-bw RP Gateway Prototyp für die Umsetzung der DL-RL Kammern Bremen/ Niedersachsen

17 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! MR Erwin Schwärzer Projektleiter Deutschland Online Dienstleistungsrichtlinie Innenministerium Baden-Württemberg Telefon: +49(711) / Mobil: +49 (177)