Manfred G. Schmidt Regieren in der Bundesrepublik Deutschland

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1 Manfred G. Schmidt Regieren in der Bundesrepublik Deutschland 1

2 Grundwissen Politik Herausgegeben von Ulrich von Alemann, Leo Kißler und Georg Simonis Band 5 2

3 Manfred G. Schmidt Regieren in der Bundesrepublik Deutschland Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH 1992

4 Über den Autor Manfred G. Schmidt, geb. 1948; Studium der Politikwissenschaft und der Anglistik an der Universität Heidelberg; Forschung und Lehre an den Universitäten Tübingen, Konstanz, Mannheim, an der Freien Universität Berlin, am Wissenschaftszentrum Berlin und an der Universität Heidelberg; Gewinner des Stein-Rokkan-Preises für International Vergleichende Sozialforschung 1981; 1985 bis 1990 geschäftsführender Redakteur der Politischen Vierteljahresschrift; seit 1987 Professor für Politische Wissenschaft an der Universität Heidelberg. Veröffentlichungen u.a.: Staatsapparat und Rüstungspolitik in der Bundesrepublik ( ) (Lollar, 1975); Empirische Politikwissenschaft (zusammen mit Ferdinand Müller, Stuttgart 1979); CDU und SPD an der Regierung. Ein Vergleich ihrer Politik in den Ländern (Frankfurt und New York 1980); Wohlfahrts staatliche Politik unter bürgerlichen und sozialdemokratischen Regierungen. Ein internationaler Vergleich (Frankfurt und New York 1982); Westliche Industriegesellschaften. Wirtschaft - Gesellschaft - Politik (Hrsg., München und Zürich 1983); Der Schweizerische Weg zur Vollbeschäftigung (Frankfurt und New York 1985); Policy and Politics in the Federal Republic of Germany (Hrsg. zusammen mit Klaus von Beyme, London 1985); Sozialpolitik. Historische Entwicklung und internationaler Vergleich (Opladen 1988); Staatstätigkeit. International und historisch vergleichende Analysen (Politische Vierteljahresschrift Sonderheft 19) (Hrsg., Opladen 1988); Politik in der Bundesrepublik Deutschland, (Hrsg. zusammen mit Klaus von Beyme, Opladen 1990). ISBN ISBN (ebook) DOI / by Springer Fachmedien Wiesbaden Ursprünglich erschienen bei Leske + Budrich, Opladen 1992 Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Verlags unzulässig und strafbar. Das gilt insbesondere für Vervielfa1tigungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen.

5 Vorwort Über die "vergessenen Institutionen" klagte ein Buch dieses Titels in den siebziger Jahren. Politische Soziologie, politische Kulturforschung, politische Ökonomie überwucherten die eigentliche Substanz der Politik: die politischen Institutionen. Die Gefahr einer Auflösung jeglichen Politikbegriffes wurde nicht nur in der politischen Analyse, sondern auch in der politischen Realität der siebziger Jahre aufgespürt: Unregierbarkeit war der drohende Schatten, der sich über die politischen Institutionen werfe, da die Anspruchsmentalität der Wohlstandgesellschaft und der Interessenimperialismus der Verbandsgewalten eine ausgewogene gemeinwohlorientierte Politik unmöglich machten. Die vergessenen Institutionen sind zum Ende der achtziger Jahre längst wieder aufgewacht - in Wissenschaft und Politik. In der Politik sind neue soziale Bewegungen wieder stärker institutionalisiert, alternative Parteien in Regierungsbündnisse eingebunden, und in der Wissenschaft redet man längst vom neuen Institutionalismus. In dieser Situation begrüßen wir als Herausgeber der Reihe "Grundwissen Politik" ganz besonders den neuen Band von Manfred G. Schmidt "Regieren in der Bundesrepublik Deutschland". Er fragt danach, wie Regierungen gebildet werden, wer zu ihnen gehört, welche Kompetenzen sie haben, was Regierungen tun und lassen, sowie nach den Leistungen, Defiziten und Grenzen von Theorie und Praxis der Regierungspolitik in der Bundesrepublik. Hierzu bietet das Buch viel Stoff zum Aufarbeiten, aber auch zum Nachdenken. Es ist ein Lehrbuch und zugleich ein Theorievorschlag. Manfred Schmidts "erweiterter politischinstitutionalistischer Ansatz" bündelt theoretische Perspektiven, um über Institutionen, Strukturen und Prozesse Politik zu erklären. Der Autor vertritt seine Position gegen personenorientierte Forschungsperspektiven ("Männer machen Geschichte") ebenso wie gegen ein deterministisches Politikverständnis, das allein auf die "Macht der Verhältnisse" verweist. Er verknüpft dabei politikwissenschaftliche Analyse mit politischem Urteil in einer sehr plausiblen und innovativen Form. Wie alle Bände dieser Reihe ist auch dieses Lehrbuch aus einem Kurs der FernUniversität Hagen entstanden. Auf unserer Seite haben RalfKleinfeld und Kay Loss die Redaktionsarbeit geleistet. Der Herausgeberkreis der Reihe "Grundwissen Politik" konnte durch Georg Simonis, der seit Januar 1991 den Lehrstuhl "Internationale Politik/Verglei- 5

6 chende Politikwissenschaft" an der FernUniversität übernommen hat, erweitert werden. Wir freuen uns über diese personale und fachliche Verbreiterung, die sicher auch bald dem Angebot dieser Reihe zugute kommen wird. Hagen, im Herbst 1991 Ulrich von Alemann Leo Kißler Georg Simonis 6

7 Inhaltsverzeichnis Tabellenverzeichnis Schaubilderverzeichnis Einleitung Teil 1: Wie Regierungen gebildet werden, wer zu ihnen gehört, und welche Kompetenzen sie haben Formierung, Zusammensetzung und Lebensdauer von Regierungen in der Bundesrepublik Formierung und Zusammensetzung der Bundesregierungen Regierungsbildung in der Bundesrepublik: erklärungsbedürftige Eigenheiten Determinanten der parteipolitischen Zusammensetzung der Bundesregierungen Gründe für die Stabilität der Regierungen in der Bundesrepublik Kompetenzen der Bundesregierungen Gesetzgebungskompetenzen Staatseinnahmen und Staatsausgaben Verwaltung Gegengewichte zur Bundesregierung: Regierungsbildung in den Ländern und die "Mitregenten" Bundesverfassungsgericht und Deutsche Bundesbank Regierungsbildung in den Ländern Die "Hüter der Verfassung" und die "Hüter der Währung" Korrektive parlamentarischer Mehrheitsherrschaft Die politische Elite der Bundesrepublik: Rekrutierung, Sozialisation und politische Präferenzen Diskontinuität und Kontinuität Milieuzugehörigkeit und politische Zielvorstellungen Koalitionen zwischen Elite-Sektoren

8 Teil 2: Was Regierungen tun und lassen Einleitung Die Außenpolitik der Bundesrepublik - unter besonderer Berücksichtigung des Ost-West-Konflikts Außenpolitik und Ost-West-Konflikt ( ) Parteienwettbewerb und Außenpolitik Gesetzgebung und Parteienwettbewerb Politische Prägung und Politikinhalte des Grundgesetzes Verfassungsändernde Gesetzgebung Gesetzgebung unterhalb der Schwelle der Verfassungs-Revision Staatsfinanzen Prioritäten der Staatsfinanzen und der "Steuerstaat" Finanzpolitik und Parteienpolitik Die Politik der sozialen Sicherung Stadien der Sozialpolitik in der Bundesrepublik Ökonomische und politische Bestimmungsfaktoren der Sozialpolitik Staat und Arbeitsbeziehungen Die Arbeitsbeziehungen der Bundesrepublik im Vergleich Stationen der Steuerung der Arbeitsbeziehungen nach Parteienwettbewerb, Mitbestimmungsgesetzgebung und Praxis der Mitbestimmung Erfolge und Mißerfolge der Wirtschaftspolitik: Die Entwicklung der Arbeitslosenquote und der Inflationsrate Arbeitslosigkeit, Inflation und Parteienwettbewerb Die relative Anomalie der 50er Jahre: Wiedergewinnung von Vollbeschäftigung und Preisstabilität Die relative Anomalie der Jahre : Relative Preis stabilität und Arbeitslosigkeit unter SPD-geführter Regierung Verspätete Politiksteuerung: Umweltpolitik Phasen der neuen Umweltpolitik des Bundes Problemlast, Anspruchsniveau und Umweltpolitik Die verspätete Politiksteuerung Teil 3: Leistungen und Defizite der Regierungspolitik in der Bundesrepublik Einleitung Leistungen und Defizite: Ziele der politischen Akteure und Zielerreichung Leistungen und Defizite: Politische Stabilität und politische Unterstützung im historischem Vergleich

9 4 Leistungen und Defizite der Politik in der Bundesrepublik im Vergleich mit anderen westlichen Industrieländern Politisch-administrative Kultur Vergleich der Politikproduktion Politikergebnisse Bilanz Defizite in der Politik der Bundesrepublik: Soll-1st-Vergleich Defizite der Politik im Urteil der Wähler Soll-Ist-Vergleich in ausgewählten Problembereichen Politikfeldübergreifende Defizite Von den Grenzen zentralstaatlicher Politik in der Bundesrepublik 209 Literaturverzeichnis

10 Tabellenverzeichnis 1 Zusammensetzung der Bundesregierungen und Mehrheitsverhältnisse im Bundestag Wahlen zum Deutschen Bundestag Die parteipolitische Zusammensetzung der Länderregierungen Parteipräferenz der Eliten in der Bundesrepublik (1981) Anteil der kirchlich-religiös nicht oder schwach gebundenen Eliten Beurteilung von politischen Zielen durch Eliten Die Entwicklung der Staatsquote der Bundesrepublik Deutschland, Arbeitslosenquote und Inflationsrate in der Bundesrepublik Deutschland, Arbeitslosenquote und Inflationsrate - Erklärungsvariablen für die relativen Anomalien der 50er und der 70er und frühen 80er Jahre Schaubildverzeichnis 1 Arbeitslosenquote und Inflationsrate,