Erbbaurecht Ein Beitrag für mehr bezahlbaren Wohnraum

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1 Fotos: Dorfmüller Klier Hamburg Erbbaurecht Ein Beitrag für mehr bezahlbaren Wohnraum Dr. Heike Opitz Abteilungsleiterin Wohnen, Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen (BSW) der Freien und Hansestadt Hamburg

2 Aktuelle Herausforderungen Bevölkerungsentwicklung Netto-Einwohnerzuwachs in Hamburg (ohne Flüchtlinge/Asylsuchende): > Menschen p.a. Ergänzung eigene Darstellung WSB 12 1,

3 Aktuelle Herausforderungen Bevölkerungsentwicklung Bindungsausläufe im sozialen Wohnungsbau Entwicklung des Sozialwohnungsbestandes bis 2030 Stichtag jeweils Prognose Mietwohnungen mit Mietpreis- und Belegungsbindungen* Ohne weitere Förderung würde der Bestand gebundener Wohnungen von rund WE (Stichtag ) kontinuierlich abnehmen. Aktuelle Prognose: Bei Verstetigung aktueller Programmzahlen mit zusätzlichen Mietpreis- und Belegungsbindungen jährlich kann der Bindungsbestand mittelfristig bei über Wohnungen mit Mietpreis- und Belegungsbindung stabilisiert werden. *(1. und 2. Förderweg, Modernisierungsprogramm B, Barrierefreier Umbau von Mietwohnungen, Ankauf von Belegungsbindungen, Bindungsverlängerungen) ; Werte gerundet Quelle: Schätzungen der BSW auf Basis von Daten der IFB Hamburg 3

4 Aktuelle Herausforderungen Bevölkerungsentwicklung Bindungsausläufe im sozialen Wohnungsbau Hohe Angebotsmieten, insbesondere im Neubau Jahr Ø Netto-kalt-Miete (Median) je qm Wohnfläche monatlich Mietwohnungen insgesamt Neubau Mietwohnungen Mietwohnungen im Bestand ,86 9,03 7, ,23 12,41 9, ,70 12,98 9, ,08 13,01 10, ,20 13,04 10, ,23 13,00 10, ,52 13,28 10, ,02 13,89 10, ,46 14,23 11,21 Quelle: empirica AG 4

5 Politischer Auftrag Stärkung der Erbbaurechte Beschluss der Hamburgischen Bürgerschaft vom (Drucksache 21/15595): Neuausrichtung der Bodenpolitik für die Hamburgerinnen und Hamburger: Erbbaurechte nutzen und stärken sowie Liegenschaften des Bundes für bezahlbares Wohnen nutzen 5

6 Erbbaurechte in Hamburg aktuell Aktuell Grundstücke im Erbbaurecht ha = ca. 4,3 % der städtischen Flächen Erbbauzins für Grundstücke 1,75 bis 2% des Bodenwertes p.a. Laufzeit des Erbbaurechtes 75 Jahre 6

7 Ziele Bestellung Erbbaurechte Verfügbarkeit von Flächen Steuerung langfristiger städtebaulicher und wohnungspolitischer Entwicklungen Sicherung von Sozialen Bindungen / Höhe der Mieten Vorbeugen von Bodenspekulationen durch Private auf öffentlichen Grundstücken Geringes Startkapital für Projektentwicklungen - Förderung von Kleingenossenschaften / Soziale Träger Kein Ziel: Höhere Einnahmen durch Erbbaurechte der FHH 7

8 Kritik der Wohnungswirtschaft Entgelt liegt nur geringfügig unter dem Grundstückswert Kopplung der Pacht an aktuellen Bodenrichtwerten Erneute Zahlung Erbpacht bei Verlängerung Zu kurze Laufzeiten Von der Wohnungswirtschaft befürchtete Folgen: Erhöhung der Mieten Stopp von Investitionen, Modernisierungen und Neubau 8

9 Offene Themen / Regelungsinhalte Laufzeit der Erbbaurechte Höhe des Erbbauzinses Wertermittlung bei Erbbaurechten Verlängerungsoptionen / Entschädigungsmodalitäten Festlegung Entscheidungskriterien Kauf vs. Erbbaurecht Beleihbarkeit bei Erbbaurechten 9

10 Neue Wege VIELEN DANK FÜR IHRE AUFMERKSAMKEIT Dr. Heike Opitz Amt für Wohnen, Stadterneuerung und Bodenordnung Neuenfelder Straße 19, Hamburg Tel.: Internet: 10