Vorstandsschulung am in Tännesberg

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1 Flurneuordnung / Dorferneuerung Guteneck-Weidenthal Flurneuordnung / Dorferneuerung Riglasreuth-Weihermühle Dorferneuerung Lengenfeld Vorstandsschulung am in Tännesberg Seite 1

2 INHALTSVERZEICHNIS Begrüßung und Ziele des Seminars Vorstellungsrunde und Erwartungen Seminarablauf Information Aufgaben des Vorstands der TG in FNO und DE Gruppenarbeit Zusammenarbeit des Vorstands Information Von der Planung zur Umsetzung in FNO und DE Gruppenarbeit Vorgehen bei der Maßnahmenplanung Schlussbewertung Anlagen Teilnehmerliste Vortrag Aufgaben des Vorstands Vortrag Von der Planung zur Umsetzung Seite 2

3 Begrüßung und Ziele des Seminars Die Moderatoren Frank Langguth und Petra Trux begrüßten zum Seminar insgesamt drei Teilnehmergemeinschaften (TG): TG Guteneck-Weidenthal TG Riglasreuth-Weihermühle TG Lengenfeld. Ziel des Seminars war es, die Vorstände der TGen über ihre Aufgaben, Rechte und Pflichten sowie den Ablauf eines Verfahrens zu informieren. Auch Probleme und offene Fragen sollten geklärt werden. Ein weiterer Schwerpunkt der Veranstaltung lag auf einem intensiven Erfahrungsaustausch zwischen den verschiedenen TGen. Seite 3

4 Vorstellungsrunde und Erwartungen Die Schulung startete mit einer kurzen Vorstellungsrunde. Die Seminarteilnehmer äußerten dabei auch Ihre Erwartungen an das Seminar. Seite 4

5 Seminarablauf Seite 5

6 Information siehe Anlage 2 In einem ersten Informationsblock brachte Frank Langguth den Teilnehmern die Aufgaben des Vorstands der TG in Flurneuordnung und Dorferneuerung näher. Nur wer seine Aufgaben kennt, kann kompetent und verantwortungsbewusst planen und umsetzen. Seite 6

7 Gruppenarbeit: Zusammenarbeit im Vorstand Anschließend teilten sich die Seminarteilnehmer nach TGen auf und beschäftigten sich in der Gruppe mit der Frage, wie die unterschiedlichen Akteure in einem Verfahren zusammenarbeiten. Dabei analysierten Sie den Ist- Zustand und erarbeiteten Ziele, wie die Zusammenarbeit sein sollte und welche Punkte verbessert werden könnten. Danach stellten die Gruppen ihre Ergebnisse im Plenum vor. Dabei ergaben sich wertvolle Diskussionen sowie ein reger Erfahrungsaustausch zwischen den Gruppen. Seite 7

8 Gruppenarbeit: Zusammenarbeit im Vorstand Teilnehmergemeinschaft Guteneck- Weidenthal Seite 8

9 Gruppenarbeit: Zusammenarbeit im Vorstand Teilnehmergemeinschaft Riglasreuth-Weihermühle Seite 9

10 Gruppenarbeit: Zusammenarbeit im Vorstand Teilnehmergemeinschaft Lengenfeld Seite 10

11 Information siehe Anlage 3 Nach Mittagspause informierte Petra Trux die Seminarteilnehmer über den Verfahrensablauf einer Flurneuordnung und Dorferneuerung. Schwerpunkt war vor allem die Darstellung der erforderlichen Schritte von der Planung einer Maßnahme bis zur Umsetzung. Seite 11

12 Gruppenarbeit: Vorgehen bei der Maßnahmenplanung Die Seminarteilnehmer teilten sich wiederum in drei Gruppen nach Teilnehmergemeinschaften auf und beschäftigten sich jeweils anhand einer ausgewählten Maßnahme mit der weiteren Vorgehensweise im Verfahren. Anschließend präsentierten und diskutierten die Gruppen ihre Ergebnisse im Plenum. Seite 12

13 Gruppenarbeit: Vorgehen bei der Maßnahmenplanung TG Guteneck-Weidenthal TG Riglasreuth-Weihermühle Seite 13

14 Gruppenarbeit: Vorgehen bei der Maßnahmenplanung TG Lengenfeld Seite 14

15 Schlussbewertung Dank der erfreulichen und konstruktiven Mitarbeit der Seminarteilnehmer konnte der Zeitplan gut eingehalten, die Aufgaben des Vorstands konkretisiert und in den Ablauf einer Flurneuordnung und Dorferneuerung eingeordnet werden. Ein wertvoller Aspekt des Seminars war der kollegiale Austausch der Teilnehmergemeinschaften untereinander. Die Ergebnisse aus den Gruppenarbeiten werden an die nicht anwesenden Vorsitzenden der jeweiligen Verfahren weitergeleitet, so dass diese im weiteren Verlauf der Verfahren berücksichtigt werden können. Wir wünschen den Vorständen der Teilnehmergemeinschaften viel Erfolg und eine glückliche Hand, die richtige Entwicklung für ihre Zukunft zu finden und tatkräftig umzusetzen! Ihr Moderatorenteam Frank Langguth und Petra Trux Seite 15

16 Anlage 1 Teilnehmerliste 1. Seite Seite 16

17 Teilnehmerliste 2. Seite Seite 17

18 Anlage 2 Aufgaben des Vorstandes einer Teilnehmergemeinschaft in Verfahren der Flur-und Dorfentwicklung Seminar zur Vorstandsschulung der Teilnehmergemeinschaften Guteneck-Weidenthal Lengenfeld Riglasreuth-Weihermühle am 10. Oktober 2015 Seite 18

19 Verfahren nach dem Flurbereinigungsgesetz (FlurbG) Flurneuordnung Dorf- Erneuerung Seite 19

20 Gesetzlichen Grundlagen FlurbG Flurbereinigungsgesetz AGFlurbG Bayerisches Ausführungsgesetz zum FlurbG BayVwVfG Bayer. Verwaltungsverfahrensgesetz Seite 20

21 Die Teilnehmergemeinschaft (TG) Seite 21

22 Seite 22

23 Bürgermitwirkung hat Tradition das bayerische Genossenschaftsprinzip mit der Einleitung eines Verfahrens entsteht die Teilnehmergemeinschaft sie ist eine Körperschaft des öffentl. Rechts als Behörde auf Zeit obliegen ihr eigene und übertragene Aufgaben ihre Geschäfte führt der gewählte Vorstand Eine umfassende Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger ist somit sichergestellt. Die Bürgerinnen und Bürger sind die Experten vor Ort. Seite 23

24 Die Aufgaben der Teilnehmergemeinschaft eigene Aufgaben 18 Abs.1 FlurbG übertragene Aufgaben 18 Abs.2 FlurbG Wahrnehmung der gemeinschaftlichen Angelegenheiten der Teilnehmer Herstellung der gemeinschaftlichen Anlagen (z.b. Straßen, Wege, Plätze, Grünanlagen) Unterhaltung der gemeinschaftlichen Anlagen bis zur Übergabe Aufstellung des Plans nach 41 FlurbG Verhandlungen zur Neugestaltung des Verfahrensgebietes Aufstellung und Ausführung des Flurbereinigungsplans Festsetzung einer Entschädigung der Vorstandsmitglieder bzw. der Stellvertreter TG ist Behörde auf Zeit Seite 24

25 Die Aufgaben des Vorstandes, der Vorstandsmitglieder Der Vorstand führt die Geschäfte der Teilnehmergemeinschaft. 25 Abs.1 S.1 FlurbG Ausführung der eigenen und übertragenen Aufgaben Teilnahme an Ortsbegehungen Funktion als örtlich Beauftragter, Wegebaumeister, Pflanzmeister Experten vor Ort Beschlussfassung in Vorstandssitzungen Vollzug von Weisungen des ALE OPf. Seite 25

26 Die Aufgaben des Vorstandes, der Vorstandsmitglieder Die gewählten Vorstandsmitglieder sind verpflichtet, die ehrenamtliche Tätigkeit als Vorstandsmitglied zu übernehmen, es sei denn, sie können einen wichtigen Grund für die Ablehnung geltend machen (Art.4 Abs. 7 AGFlurbG). Mit der Annahme der Wahl ist der / die Gewählte Vorstandsmitglied bzw. Stellvertreter. Ich verpflichte Sie, dass Sie alle Obliegenheiten, die Ihnen durch Gesetze und andere Vorschriften übertragen sind, unparteiisch, nach bestem Wissen und Gewissen zum Nutzen aller Beteiligten uneigennützig erfüllen, die Gesetze gewissenhaft beachten und über Angelegenheiten, die Ihnen als Mitglieder des Vorstands bekannt werden, Stillschweigen bewahren werden. Seite 26

27 Die Aufgaben des Vorstandes, der Vorstandsmitglieder in der Dorferneuerung Träger der Dorferneuerung Die TG und die Gemeinde führen die Dorferneuerung in gegenseitigem Einvernehmen sowie in gemeinsamer Verantwortung mit den Bürgerinnen und Bürgern durch. Vertreter der Kommune ist geborenes Mitglied im Vorstand Seite 27

28 Die Aufgaben des Vorstandes, der Vorstandsmitglieder Kommune ist Kofinanzierer der Maßnahmen Vertreter der Kommune örtliche Vorstandsmitglieder TG erhält Fördermittel für die Maßnahmen Seite 28

29 Chancen und Risiken einer aktiven Bürgerbeteiligung Dorferneuerung = Erfolgsmodell für Eigen- und Gemeinschaftsinitiative führt zu Selbsthilfe, Selbstverantwortung, Eigeninitiative, Gemeinsinn Wertediskussionen, Konfliktfähigkeit, Verständnis für Geschichte, Tradition Stärkung der Dorfidentität Kreativität und Innovation Seite 29

30 Chancen und Risiken einer aktiven Bürgerbeteiligung Langlaufende Diskussionsprozesse und schleppende Umsetzung kann zu Frust führen Realisierung der Projekte ist nicht gegeben oder Projekt ist zu groß Chemie unter den Beteiligten muss stimmen Nur wenige Bürger beteiligen sich aktiv Überlastung der Aktiven Diskrepanz zwischen Bürgervotum und fachlich oder förderrechtlichen Zwänge / Bestimmungen Seite 30

31 Die Aufgaben des Vorstandes, der Vorstandsmitglieder in der Flurneuordnung 1) Finanzierung Entscheidung über Beiträge Finanzierung der Maßnahmen über die Beiträge nach 19 FlurbG (Eigenleistung) i.d.r. keine Kofinanzierung über die Kommune Vorstand entscheidet direkt über die finanzielle Beteiligung der Teilnehmer Seite 31

32 Die Aufgaben des Vorstandes, der Vorstandsmitglieder in der Flurneuordnung 2) Wertermittlung Der Verstand (verstärkt um landw. Sachverständige) führt die Wertermittlung durch. Auswirkungen auf den wertgleichen Abfindungsanspruch und damit auf die Neuverteilung. Seite 32

33 Seite 33

34 Die Aufgaben des Vorstandes, der Vorstandsmitglieder in der Flurneuordnung 3) Neuverteilung Seite 34

35 Aufsicht über die TG obliegt dem Amt für Ländliche Entwicklung Oberpfalz Behördenleitung Abteilungen A/B F Z Seite 35

36 eigene Aufgaben 18 Abs.1 FlurbG übertragene Aufgaben 18 Abs.2 FlurbG Weisungen sind nur zulässig, um die Erfüllung der gesetzlich festgelegten Aufgaben und Verpflichtungen sicherzustellen. erstrecken sich auch auf die Ermessensentscheidungen des Vorstands. Rechtsaufsicht Fachaufsicht Seite 36

37 Fazit sowohl in Dorf als auch in der Flur ist das Engagement im Vorstand eine herausfordernde Aufgabe Seite 37

38 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Seite 38

39 Anlage 3 Flurneuordnung & Dorferneuerung Von der Planung zur Umsetzung

40 Planung, Genehmigung und Umsetzung einer Maßnahme (z.b. Gestaltung der Dorfstraße) - Bauträger TG - 40

41 Planung Grobe Kostenschätzung, Angebot (Planungsbüro) Vergabe der Objektplanung (Stufe 1-3) Beschluss TG-Vorstandschaft Beschluss GR über Kostenbeteiligung Förderantrag der TG an ALE über Planungskosten Diskussion TG-Vorstandschaft Diskussion im GR Zeit 41

42 Planung Vorentwurf mit Varianten 42

43 Planung - Entwurf Diskussion TG-Vorstandschaft Diskussion im GR Zeit 43

44 Genehmigung Beschluss GR Beschluss TG Beschluss TG Zeit 44

45 Genehmigung Denkmalschutz Leitungsbetreiber Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Gemeinde Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange (TöB) darunter auch Gemeinde Bund Naturschutz Bergamt Untere Naturschutzbehörde Landratsamt - Tiefbauabteilung Wasserwirtschaftsamt u.a. Zeit 45

46 Genehmigung Beschluss über Einwendungen, Bedenken und Anregungen in TG-Vorstandschaft Antrag der TG auf planrechtliche Behandlung durch ALE Baurecht für die Maßnahme(n) Zeit 46

47 Umsetzung Baurecht für die Maßnahme(n) Beschluss TG zur Umsetzung der Maßnahme u. Vergabe der Objektplanung (Stufe 5-9) Beschluss des GR zur Kostenbeteiligung der Gemeinde Förderantrag der TG an ALE über Maßnahmen mit Planungskosten Ausführungsplanung (Stufe 5) 47

48 Umsetzung Vorbereitung und Mitwirkung bei der Vergabe (Stufe 6+7) Vergabebeschluss der TG-Vorstandschaft Bauoberleitung (Stufe 8) Umsetzung der Maßnahme Objektbetreuung und Dokumentation (Stufe 9) 48

49 Planung, Genehmigung und Umsetzung einer Maßnahme (z.b. Dorfgemeinschaftshaus) - Bauträger Gemeinde - 49

50 - Planung und Umsetzung wie jede andere Maßnahme der Gemeinde - vor der Auftragsvergabe zur Umsetzung der Maßnahme Beschluss im TG-Vorstandschaft über Kostenbeteiligung der TG und förderrechtliche Genehmigung durch ALE 50

51 Unterschied FNO / DE Bei FNO wird erst der Plan nach 41 FlurbG aufgestellt, danach wird die Entwurfsplanung erstellt. Vor der Plangenehmigung gibt es einen sog. Grüntermin. 51

52 Weiterer Ablauf Flurneuordnung Beschluss TG - Aufstellung vorläufiger Beitragssatz ALE - Vermessung und Abmarkung der Gewannen Zeit ALE - Einarbeitung der Vermessung 52

53 Weiterer Ablauf Flurneuordnung Beschluss TG Erweiterung des Vorstands und Wertermittlungsgrundsätze Vorstand TG - Durchführung der Wertermittlung ALE - Einarbeitung der Wertermittlung Ergebnis: Wertermittlungskarte Beschluss TG - Wertermittlung Zeit 53

54 Weiterer Ablauf Flurneuordnung Auslegung der Wertermittlung Beschluss TG Behandlung von Einwendungen gegen Wertermittlung Feldkarte zur Wertermittlung Beschluss TG - Feststellung der Wertermittlung Bekanntgabe der Wertermittlung Wertermittlungskarte mit Zu- und abschlägen Zeit 54

55 Weiterer Ablauf Flurneuordnung ABZUG ALE - Berechnung und Genehmigung des Abzugs Aufstellung des Abzugs Beschluss TG-Vorstand Zeit 55

56 Weiterer Ablauf Flurneuordnung ALE - Einlage- und Forderungsberechnung NEUVERTEILUNG Wunschtermin Evtl. Zwischenverhandlung ALE Neuverteilungsentwurf erstellen Beschluss TG-Vorstand ALE - Abmarkung der neuen Flurstücke Zeit 56

57 Weiterer Ablauf Flurneuordnung ALE - Vorläufige Besitzeinweisung Restwegebau, Ausgleichsmaßnahmen Zeit 57

58 Weiterer Ablauf Flurneuordnung ALE Erstellung der Unterlagen zum Flurbereinigungsplan Flurbereinigungsplan ALE Prüfung des Flurbereinigungsplans TG Beschluss - Flurbereinigungsplan Zeit Flurbereinigungsplan 58

59 Weiterer Ablauf Flurneuordnung ALE Erstellung der Unterlagen zur Ausführungsanordnung ALE Genehmigung der Ausführungsanordnung Zeit 59