Flüchtlinge in der MBE

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1 Flüchtlinge in der MBE MBE-WS April 2014 PARITÄTISCHER WOHLFAHRTSVERBAND GESAMTVERBAND e. V., Berlin 1

2 Zielgruppen Das Beratungsangebot richtet sich grundsätzlich an erwachsene Zuwanderer über 27 Jahre. Beraten werden prioritär Neuzuwanderer, d.h. Spätaussiedler, deren Ehegatten und Abkömmlinge im Sinne der 4 und 7 BVFG bis zu drei Jahre nach Einreise in das Bundesgebiet. Ausländer, die sich dauerhaft im Sinne des 44 AufenthG im Bundesgebiet aufhalten, bis zu drei Jahre nach Einreise in das Bundesgebiet bzw. bis zu drei Jahre nach Erlangung des auf Dauer angelegten Aufenthaltsstatus. - Die MBE steht darüber hinaus im Rahmen der nachholenden Integration auch bereits länger in Deutschland lebenden Zuwanderern offen, die einen einem Neuzuwanderer vergleichbaren Integrationsbedarf aufweisen. Indiz hierfür sind insbesondere unzureichende deutsche Sprachkenntnisse PARITÄTISCHER WOHLFAHRTSVERBAND GESAMTVERBAND e. V., Berlin 2

3 Zielgruppen Ausländer, die Inhaber eines Aufenthaltstitels nach 23 Abs. 1 Satz 1 in Verbindung mit 104a Abs. 1 Satz 2 oder nach 104a Abs.1 Satz 1 AufenthG (Altfallregelung) sind, können auf das Angebot zurückgreifen, wenn sie nicht über ausreichende Kenntnisse der deutschen Sprache verfügen und in besonderer Weise integrationsbedürftig sind. PARITÄTISCHER WOHLFAHRTSVERBAND GESAMTVERBAND e. V., Berlin 3

4 Dauerhafter Aufenthalt AE zu Erwerbszwecken ( 18,21 AufenthG) AE zum FZ ( 28-30,32,36) AE aus humanitären Gründen ( 25 Abs.1 o.2) AE als langfristig Aufenthaltsberechtigter ( 38a AufenthG PARITÄTISCHER WOHLFAHRTSVERBAND GESAMTVERBAND e. V., Berlin 4

5 Dauerhafter Aufenthalt 44 Abs.1 Satz 2 AufenthG Von einem dauerhaften Aufenthalt ist in der Regel auszugehen, wenn der Ausländer eine AE von mindestens einem Jahr erhält oder seit über 18 Monaten eine AE besitzt, es sei denn, der Aufenthalt ist vorübergehender Natur PARITÄTISCHER WOHLFAHRTSVERBAND GESAMTVERBAND e. V., Berlin 5

6 Zielgruppen International Schutzberechtigte Bleibeberechtigte HAP 1 und HAP 2 und Länderaufnahme (syrische Flüchtlinge Resettlementflüchtlinge PARITÄTISCHER WOHLFAHRTSVERBAND GESAMTVERBAND e. V., Berlin 6

7 Dublin-Verfahren Asylerstanträge Übernahmeersuchen an EU- Mitgliedstaaten Prozentanteil an den Erstanträgen Zustimmungen der Mitgliedstaaten Prozentanteil an den Übernahmeersuchen Überstellungen an die Mitgliedstaaten Prozentanteil an den Zustimmungen ,2% 17,8 % 19,8 % 22,8 % ,2% 71,9 % 71,9 % 77,5 % ,6 % 36,8 % 44,5 % 39 % Stand:07.04 PARITÄTISCHER WOHLFAHRTSVERBAND GESAMTVERBAND e. V., Berlin 7

8 Schutzquoten Gesamtschutzquote 2013 = 24.9 %, absolut = Personen bereinigte Quote = 39,3 %! Nach Herkunftsländern: - Afghanistan ,9 % - Irak ,9 % - Syrien ,2 % - Iran ,5 % - russ. Föd ,2 % - Mazedonien 17 0,3% - Serbien 25 0,2 % PARITÄTISCHER WOHLFAHRTSVERBAND GESAMTVERBAND e. V., Berlin 8

9 Schutzquoten 2013 Absolut in Prozent Asylberechtigung 919 1,1% Art. 16 a GG Flüchtlingsschutz ,3% 3 Abs. 1 AsylVfG Subsidiärer Schutz ,7 % 4 Abs. 1 AsylVfG Absch.hindernisse ,7% 60 Abs. 5 o.7 AufenthG PARITÄTISCHER WOHLFAHRTSVERBAND GESAMTVERBAND e. V., Berlin 9

10 Syrische Flüchtlinge spontane Asylsuchende HAP 1 HAP 2 Länderregelungen HAP 3? FZ? PARITÄTISCHER WOHLFAHRTSVERBAND GESAMTVERBAND e. V., Berlin 10

11 Syrische Flüchtlinge 2012: Anträge 26,5% FS, 73 % Sub ,800 Anträge 33% FS 66% Sub 2014/ Anträge 60 % FS 40 % Sub Auswirkung für FZ PARITÄTISCHER WOHLFAHRTSVERBAND GESAMTVERBAND e. V., Berlin 11

12 Syrische Flüchtlinge HAP 1 AO Personen Humanitär, familiär, Wiederaufbau,vorrangig aus Libanon Auswahl UNHCR, Botschaften Grundlage 23 Abs 2 AufenthG AE 2 Jahre, FZ allg.vor, PARITÄTISCHER WOHLFAHRTSVERBAND GESAMTVERBAND e. V., Berlin 12

13 Syrische Flüchtlinge HAP 2 AO Personen Verwandte, humanitäre Krit., Länder, ABH benennen Stichtag Verpflichtungserklärung Einreisekosten: selbst PARITÄTISCHER WOHLFAHRTSVERBAND GESAMTVERBAND e. V., Berlin 13

14 Syrische Flüchtlinge Länderregelungen Grundlage: 23,1 AufenthG wegen des Konfliktes Verpflichtungserklärung 1 Jahr AE AsylbLG PARITÄTISCHER WOHLFAHRTSVERBAND GESAMTVERBAND e. V., Berlin 14

15 Koalitionsvertrag Stichtagsunabhängiges Bleiberecht ( 25 b AufenthG Verbesserte Regelung für gut integrierte Jugendliche ( 25 a) Arbeitsverbot nur 3 Monate Lockerung Residenzpflicht AsylbLG Neuregelung Ausweitung Resettlement ( ab 2015) PARITÄTISCHER WOHLFAHRTSVERBAND GESAMTVERBAND e. V., Berlin 15

16 Koalitionsvertrag Verkürzung der Verfahren Erleichterter Spracherwerb für Asylbewerber und Geduldete PARITÄTISCHER WOHLFAHRTSVERBAND GESAMTVERBAND e. V., Berlin 16

17 Info s PARITÄTISCHER WOHLFAHRTSVERBAND GESAMTVERBAND e. V., Berlin 17

18 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit PARITÄTISCHER WOHLFAHRTSVERBAND GESAMTVERBAND e. V., Berlin 18

19 PARITÄTISCHER WOHLFAHRTSVERBAND GESAMTVERBAND e. V., Berlin 19

20 Info s PARITÄTISCHER WOHLFAHRTSVERBAND GESAMTVERBAND e. V., Berlin 20

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22 PARITÄTISCHER WOHLFAHRTSVERBAND GESAMTVERBAND e. V., Berlin 22

23 Das Beratungsangebot richtet sich grundsätzlich an erwachsene Zuwanderer über 27 Jahre. Beraten werden prioritär Neuzuwanderer, d.h. Spätaussiedler, deren Ehegatten und Abkömmlinge im Sinne der 4 und 7 BVFG bis zu drei Jahre nach Einreise in das Bundesgebiet. Ausländer, die sich dauerhaft im Sinne des 44 AufenthG im Bundesgebiet aufhalten, bis zu drei Jahre nach Einreise in das Bundesgebiet bzw. bis zu drei Jahre nach Erlangung des auf Dauer angelegten Aufenthaltsstatus. - Die MBE steht darüber hinaus im Rahmen der nachholenden Integration auch bereits länger in Deutschland lebenden Zuwanderern offen, die einen einem Neuzuwanderer vergleichbaren Integrationsbedarf aufweisen. Indiz hierfür sind insbesondere unzureichende deutsche Sprachkenntnisse PARITÄTISCHER WOHLFAHRTSVERBAND GESAMTVERBAND e. V., Berlin 23