Waste Electrical and Electronic Equipment (WEEE)

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Hilke Sternberg
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1 Waste Electrical and Electronic Equipment (WEEE) IFRIC Draft Interpretation D10 Liesel Knorr Öffentliche Diskussion - Berlin, den 7. Dezember DRSC e.v./öffentliche Diskussion/7. Dezember 2004

2 Gliederung 1. Hintergrund 2. Bilanzierungsproblematik 3. Lösung der IFRIC Interpretation D10 4. Arbeit nationaler Standardsetter 5. Zusammenfassung -2- DRSC e.v./öffentliche Diskussion/7. Dezember 2004

3 Hintergrund Richtlinie 2002/96/EG über Elektro- und Elektronik-Altgeräte, geändert durch Richtlinie 2003/108/EG Hauptziel der Richtlinie ist die Vermeidung von Abfällen von Elektround Elektronik-Altgeräten Mitgliedstaaten sind verpflichtet die Richtlinie bis zum 13. August 2004 in nationale Gesetzgebung zu überführen. Die Richtlinie bestimmt die Entsorgung von Elektro- und Elektronik-Altgeräten und ordnet die Verpflichtung zur Finanzierung der Entsorgung entweder den Produzenten oder den kommerziellen Nutzern zu. Betroffen sind u.a. Kühlschränke, Toaster, Computer, Fernseher, Nähmaschinen -3- DRSC e.v./öffentliche Diskussion/7. Dezember 2004

Die Richtlinie bestimmt die Entsorgung von Elektro- und Elektronik-Altgeräten und ordnet die Verpflichtung zur Finanzierung der Entsorgung entweder den

4 Bilanzierungsprobleme (I) Wer soll eine Rückstellung gemäß IAS 37 bilden und wann? 3 Fälle müssen unterschieden werden: Altgeräte privater Nutzer Altgeräte kommerzieller Nutzer Historische Altgeräte (Produkte, die vor dem 13. August 2005 verkauft wurden) Produzenten finanzieren die Entsorgung entsprechend ihrem Marktanteils im Jahr der Entsorgung (Fall 1) Kommerzielle Nutzer finanzieren; im Fall von Ersatz können die Mitgliedstaaten auch die Produzenten verpflichten (Fall 3) Neue Altgeräte (Produkte, die ab dem 13. August 2005 verkauft werden) Produzenten finanzieren die Entsorgung ihrer hergestellten Produkte (Fall 2) -4- DRSC e.v./öffentliche Diskussion/7. Dezember 2004

August 2005 verkauft wurden) Produzenten finanzieren die Entsorgung entsprechend ihrem Marktanteils im Jahr der Entsorgung (Fall 1) Kommerzielle Nutzer finanzieren; im

5 Bilanzierungsprobleme (II) Fall 1 (historische Altgeräte privater Nutzer) Finanzierung entsprechend dem Marktanteil, Beispiel: Elektroprodukt mit einer durchschnittlichen Nutzungsdauer von 7 Jahren Entsorgungskosten von GE im Jahr August % 15% 25% 0% 35% A Inc. B S.A. Marktanteil 15% 20% Marktanteil 0% 35% Entsorgungsverpflichtung 0, ,00 20% C AG 65% 40% ,00 65% D S.E. Summe 0% 100% 25% 100% , ,00 40% A Inc. B S.A. C AG D S.E. -5- DRSC e.v./öffentliche Diskussion/7. Dezember 2004

August 2005 2006 1999 2006 0% 15% 25% 0% 35% A Inc. B S.A. Marktanteil 15% 20% Marktanteil 0% 35% Entsorgungsverpflichtung 0,00 35.

6 Bilanzierungsprobleme (III) Fall 2 (neue Altgeräte) Jeder Produzent finanziert den von ihm verursachten Anteil Verschiedene Ansätze sind möglich: Individueller Ansatz (statistische Methoden zur Bestimmung des individuellen Anteils der Altgeräte an der gesamten Altgerätemenge) Kollektive Ansätze (Spezialfonds, kollektive Rücknahmesysteme) Die Produzenten müssen die Finanzierung der Entsorgungskosten durch Garantiestellung sicherstellen: Zweckgebundene Bankkonten Teilnahme an geeigneten kollektiven Rücknahmesystemen -6- DRSC e.v./öffentliche Diskussion/7. Dezember 2004

Kollektive Ansätze (Spezialfonds, kollektive Rücknahmesysteme) Die Produzenten müssen die Finanzierung der Entsorgungskosten durch

7 Bilanzierungsprobleme (IV) Fall 3 (historische Altgeräte kommerzieller Nutzer) Grundsätzlich müssen die kommerziellen Nutzer die Kosten der Entsorgung finanzieren Die Mitgliedstaaten haben ein Wahlrecht, die Entsorgungsverpflichtung den Produzenten zu übertragen, wenn die historischen Altgeräte kommerzieller Nutzer durch Neugeräte ersetzt werden. -7- DRSC e.v./öffentliche Diskussion/7. Dezember 2004

Wahlrecht, die Entsorgungsverpflichtung den Produzenten zu übertragen, wenn die historischen

8 Lösung der IFRIC Interpretation D10 (I) Anwendungsbereich: Nur Fall 1 fällt in den Anwendungsbereich von IFRIC Interpretation D10 (historische Altgeräte privater Nutzer) Produzenten müssen eine Rückstellung bilden Wann? August Zeit Produkt wird produziert Produkt wird verkauft Gesetz tritt in Kraft Produkt wird hist. Altgerät; Verpflichtung wird berechnet Altgerät wird entsorgt; Kosten fallen an Verpflichtung wird gegenwärtig Rückstellung wird gebildet (IFRIC D10.7) -8- DRSC e.v./öffentliche Diskussion/7. Dezember 2004

August 2005 2006 2007 Zeit Produkt wird produziert Produkt wird verkauft Gesetz tritt in Kraft Produkt wird hist.

9 Lösung der IFRIC Interpretation D10 (II) Anwendbarer Normentext: IAS 37.17: Ein Ereignis ist ein verpflichtendes Ereignis, wenn ein Unternehmen keine realistische Alternative zur Erfüllung der durch dieses Ereignis entstandenen Verpflichtung hat. IAS 37.18: Daher wird keine Rückstellung für Aufwendungen der künftigen Geschäftstätigkeit angesetzt. IAS 37.19: Rückstellungen werden nur für diejenigen aus Ereignissen der Vergangenheit resultierenden Verpflichtungen angesetzt, die unabhängig von der künftigen Geschäftstätigkeit (z.b. die künftige Fortführung der Geschäftstätigkeit) eines Unternehmens entstehen. Ein Unternehmen kann immer den Markt verlassen. Folge: Verlässt das Unternehmen den Markt, besteht auch keine Verpflichtung für Entsorgungskosten historischer Altgeräte. -9- DRSC e.v./öffentliche Diskussion/7. Dezember 2004

18: Daher wird keine Rückstellung für Aufwendungen der künftigen Geschäftstätigkeit angesetzt. IAS 37.

10 Arbeit Nationaler Standardsetter (I) Rechnungslegungs Interpretations Committee (Interpretation von IFRS), Entwurf Rechnungslegungs Interpretation 1 (E-RIC 1): Das RIC identifizierte das Thema und unterstützte das IFRIC. Derzeit Anpassung von E-RIC 1 an deutsche Umsetzung der Richtlinie E-RIC 1 a.f. regelt alle 3 Fälle: - Fall 1 (historische Altgeräte privater Nutzer): Gleiche Lösung wie IFRIC Interpretation D10 - Fall 2 (neue Altgeräte): Produzenten bilden Rückstellung bei Verkauf. - Fall 3 (historische Altgeräte kommerzieller Nutzer): Kommerzielle Nutzer bilden Rückstellung solange sie nicht von der Verpflichtung befreit werden. Der Betrag wird als nachträgliche AK aktiviert (IAS (c)) DRSC e.v./öffentliche Diskussion/7. Dezember 2004

regelt alle 3 Fälle: - Fall 1 (historische Altgeräte privater Nutzer): Gleiche Lösung wie IFRIC Interpretation D10 - Fall 2 (neue Altgeräte): Produzenten bilden Rückstellung bei Verkauf.

11 Arbeit Nationaler Standardsetter (II) Urgent Issues Task Force (UK), Draft UITF Abstract: Übernahme der IFRIC Interpretation D10 mit geringfügigen Anpassungen, um auf FRS 12 anstatt auf IAS 37 zu verweisen Financial Accounting Standards Board (U.S.A.) Im Juli 2004 verfasste das FASB staff ein Memo zur Bilanzierung von Verpflichtungen aus der Entsorgung von Altgeräten nach US-GAAP. FASB staff empfiehlt die Veröffentlichung einer FASB Staff Position (FSP) für die Fälle 1 und 3. Die im Memo vorgestellten Lösungen entsprechen IFRIC Interpretation D10 und E-RIC DRSC e.v./öffentliche Diskussion/7. Dezember 2004

FASB staff empfiehlt die Veröffentlichung einer FASB Staff Position (FSP) für die Fälle 1 und 3.

12 Zusammenfassung 1. IFRIC Interpretation D10 interpretiert den Begriff des verpflichtenden Ereignis gemäß IAS Die Interpretation ist nachvollziehbar und spiegelt den wirtschaftlichen Gehalt der Richtlinie wider. 3. Der Anwendungsbereich der RIC Interpretation ist größer. 4. Die Kooperation von RIC und IFRIC dient als Modell für zukünftige Zusammenarbeit zwischen IASB/IFRIC und nationalen Standardsetter 5. IFRIC Interpretation D10 ist mit UK-GAAP und US-GAAP konform DRSC e.v./öffentliche Diskussion/7. Dezember 2004

Der Anwendungsbereich der RIC Interpretation ist größer. 4.

13 German Accounting Standards Committee Deutsches Rechnungslegungs Standards Zimmerstr Berlin Tel. +49 (30) Fax +49 (30) info@drsc.de DRSC e.v./öffentliche Diskussion/7. Dezember 2004

+49 (30) 20 64 12 0 Fax +49 (30) 20 64 12 15 www.drsc.

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