Amtliches Bekanntmachungsblatt Sassnitz Stadtanzeiger

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1 Amtliches Bekanntmachungsblatt Sassnitz Stadtanzeiger Nr. 08/ Jahrgang 27. Juli 2015 kostenlose Ausgabe INHALTSVERZEICHNIS Beschlüsse des nicht-öffentlichen Teils der Stadtvertretung vom Beschlüsse des öffentlichen Teils der Stadtvertretung vom Bekanntmachung zur Satzung über den B-Plan Nr. 40 Parkplatz Steinbachweg Bekanntmachung über die Aufstellung der 4. Ergänzung und Änderung des Flächennutzungsplanes Bekanntmachung über die Aufstellung der 5. Änderung des B-Planes Nr. 2 Stadtzentrum Bekanntmachung über die Aufstellung des B-Planes Nr. 43 Wohnanlage am Lanckener Gutshof Bekanntmachung über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung zum Entwurf der 4. Ergänzung und Änderung des Flächennutzungsplanes Bekanntmachung über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung zum Entwurf des B-Planes Nr. 42 Fährhafen Sassnitz Erweiterungsgebiet Offshore Süd Bekanntmachung über die Aufstellung des B-Planes Nr. 42 Fährhafen Sassnitz Erweiterungsgebiet Offshore Süd Übersicht eingegangener Spenden im Haushaltsjahr 2014 bei der Stadt Sassnitz Bürgersprechstunde des Präsidiums der Stadtvertretung im Juni Beschlüsse des nicht-öffentlichen Teils der Stadtvertretung vom : Beschlussvorlage Nr /15 STV Ermächtigung des Stadtvertreters Stefan Grunau nach 72 Kommunalverfassung M-V Aufnahme eines Kredites durch die Fährhafen Sassnitz GmbH zugestimmt Beschlussvorlage Nr /15 STV Verkauf der Grundstücke in der Gemarkung Wostevitz, Flur 6, zugestimmt Beschlüsse des öffentlichen Teils der Stadtvertretung vom : Beschlussvorlage Nr /15 STV Satzung zur Regelung des Wochenmarktverkehrs in der Stadt Sassnitz (Wochenmarktsatzung) zugestimmt Beschlussvorlage Nr /15 STV Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 37 Wohnanlage Arkonastraße zugestimmt Beschlussvorlage Nr /15 STV Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 43 Wohnanlage am Lanckener Gutshof zugestimmt 1

2 Beschlussvorlage Nr /15 STV Aufstellungsbeschluss zur 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2 Stadtzentrum zugestimmt Beschlussvorlage Nr /15 STV Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 42 Fährhafen Sassnitz - Erweiterungsgebiet Offshore Süd zugestimmt Beschlussvorlage Nr /15 STV Beschluss zum Vorentwurf des Bebauungsplans Nr. 42 Fährhafen Sassnitz - Erweiterungsgebiet Offshore Süd und zur frühzeitigen Unterrichtung der Öffentlichkeit sowie zur frühzeitigen Beteiligung der Behörden und der Träger öffentlicher Belange zugestimmt Beschlussvorlage Nr /15 STV Beschluss über die 1. Nachtragshaushaltssatzung und den 1. Nachtragshaushaltsplan 2015 mit seinen Anlagen zugestimmt Beschlussvorlage Nr /15 STV Kenntnisnahme des Berichtes über empfangene Spenden im Haushaltsjahr 2013 gemäß 44 Abs. 4 Kommunalverfassung M-V (KV M-V) durch die Stadtvertretung zur Weiterleitung an die Rechtsaufsichtsbehörde zugestimmt Beschlussvorlage Nr /15 STV Absichtserklärung über die Vorbereitung einer Städtepartnerschaft zwischen der Stadt Port Washington im Bundesstaat Wisconsin der Vereinigten Staaten von Amerika und der Stadt Sassnitz im Bundesland Mecklenburg-Vorpommern der Bundesrepublik Deutschland zugestimmt Antrag A 24-05/15 STV der Fraktion der SPD Richtlinie zur Gewährung von finanziellen Mitteln für Projekte von Vereinen, Kultur- und Initiativgruppen der Stadt Sassnitz zugestimmt Bekanntmachung der Stadt Sassnitz zur Satzung über den Bebauungsplan Nr. 40 Parkplatz Steinbachweg Die Satzung über den Bebauungsplan Nr. 40 Parkplatz Steinbachweg, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A), den textlichen Festsetzungen (Teil B) und den Örtlichen Bauvorschriften, wird hiermit gemäß 10 Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom (BGBl. I S. 2414), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom (BGBl. I S. 1748), bekannt gemacht. Die Satzung der Stadt Sassnitz über den Bebauungsplan Nr. 40 Parkplatz Steinbachweg tritt mit Ablauf des in Kraft. Jedermann kann den rechtskräftigen Bebauungsplan ab diesem Tag in der Bauverwaltung der Stadt Sassnitz in Sassnitz, Hauptstr. 34, während der Dienststunden einsehen und über den Inhalt Auskunft verlangen. Folgende Verletzungen von Vorschriften des BauGB werden unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres schriftlich gegenüber der Stadt Sassnitz, Hauptstr. 33, Sassnitz, unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhalts geltend gemacht worden sind ( 215 Abs. 1 BauGB): 1. eine nach 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften, 2. eine unter Berücksichtigung des 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans und 3. nach 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorganges. 2

3 Auf die Vorschriften 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 sowie Abs. 4 BauGB über die fristgemäße Geltendmachung etwaiger Entschädigungsansprüche für Eingriffe in eine bisher zulässige Nutzung durch diesen Bebauungsplan und über das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen wird hingewiesen. Verstöße gegen Verfahrens- und Formvorschriften, die in der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern (KV M-V) in der Fassung vom (GVOBl. M-V S. 205), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom (GVOBl. M-V S. 777), enthalten oder aufgrund der Kommunalverfassung erlassen worden sind, können nach Ablauf eines Jahres seit dieser Bekanntmachung nicht mehr geltend gemacht werden ( 5 Abs. 5 KV M-V). Diese Folge tritt nicht ein, wenn der Verstoß innerhalb der Jahresfrist schriftlich unter Bezeichnung der verletzten Vorschrift und der Tatsache, aus der sich der Verstoß ergibt, gegenüber der Stadt Sassnitz, Hauptstr. 33, Sassnitz, geltend gemacht wird. Eine Verletzung von Anzeige-, Genehmigungs- oder Bekanntmachungsvorschriften kann abweichend davon stets geltend gemacht werden. Geltungsbereich B-Plan Nr. 40 Parkplatz Steinbachweg 3

4 Bekanntmachung der Stadt Sassnitz über die Aufstellung der 4. Ergänzung und Änderung des Flächennutzungsplanes gemäß 2 Abs. 1 BauGB Die Stadtvertretung der Stadt Sassnitz hat in ihrer Sitzung am die Aufstellung der 4. Ergänzung und Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Sassnitz im Bereich des Fährhafens Sassnitz zwischen dem südlichen Spülfeld und der Südmole bis hin zur Nordmole (bisher gemeindefreie Wasserfläche) beschlossen. Bekanntmachung der Stadt Sassnitz über die Aufstellung der 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2 Stadtzentrum gemäß 2 Abs. 1 BauGB Die Stadtvertretung der Stadt Sassnitz hat in ihrer Sitzung am die Aufstellung der 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2 Stadtzentrum für den Bereich der Flurstücke 140/28 und 157/1 der Flur 5 in der Gemarkung Sassnitz der Stadt Sassnitz beschlossen. Mit den Vorhabenträgern ist ein städtebaulicher Vertrag gemäß 11 BauGB abzuschließen. Bekanntmachung der Stadt Sassnitz über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 43 Wohnanlage am Lanckener Gutshof gemäß 2 Abs. 1 BauGB Die Stadtvertretung der Stadt Sassnitz hat in ihrer Sitzung am die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 43 Wohnanlage am Lanckener Gutshof für den Bereich der Flurstücke 32, 35 tw., 38/14, 38/15 und 40/3 tw. der Flur 3 in der Gemarkung Lancken der Stadt Sassnitz beschlossen. Mit den Vorhabenträgern ist ein städtebaulicher Vertrag gemäß 11 BauGB abzuschließen. 4

5 Bekanntmachung der Stadt Sassnitz über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit nach 3 Abs. 1 BauGB zum Entwurf der 4. Ergänzung und Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Sassnitz Die Stadtvertretung der Stadt Sassnitz hat in ihrer Sitzung am den Entwurfs- und Auslegungsbeschluss der 4. Ergänzung und Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Sassnitz beschlossen. Der Entwurf der 4. Ergänzung und Änderung des Flächennutzungsplanes nebst zugehöriger Begründung im Bereich des Fährhafens Sassnitz zwischen dem südlichen Spülfeld und der Südmole bis hin zur Nordmole (bisher gemeindefreie Wasserfläche) liegen in der Zeit vom bis einschließlich in der Stadtverwaltung Sassnitz in Sassnitz, Bauverwaltung, Hauptstraße 34, Zimmer 1.4 montags und donnerstags von Uhr und Uhr, dienstags von Uhr und Uhr und freitags von Uhr öffentlich aus. Während der Auslegungsfrist können von jedermann Anregungen und Hinweise schriftlich eingereicht werden. Innerhalb der Sprechzeiten besteht Gelegenheit, sich zu der Planung zu äußern. 5

6 Bekanntmachung der Stadt Sassnitz über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit nach 3 Abs. 1 BauGB zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 42 Fährhafen Sassnitz Erweiterungsgebiet Offshore Süd der Stadt Sassnitz Die Stadtvertretung der Stadt Sassnitz hat in ihrer Sitzung am den Entwurfs- und Auslegungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 42 Fährhafen Sassnitz Erweiterungsgebiet Offshore Süd der Stadt Sassnitz beschlossen. Der Entwurf des Bebauungsplanes nebst zugehöriger Begründung für den Bereich, der durch das Flurstück 78/5 tw. der Flur 6 in der Gemarkung Lancken, die Flurstücke 14/1 tw., 60 und 61 tw. der Flur 1 in der Gemarkung Reetz, die Flurstücke 53 tw., 54/1, 54/5 tw., 55/1, 55/3 und 56 der Flur 4 in der Gemarkung Staphel sowie den angrenzenden Teil der Bundeswasserstraße Ostsee, für den die Stadtvertretung die Inkommunalisierung beschlossen hat, gebildet wird, liegen in der Zeit vom bis einschließlich in der Stadtverwaltung Sassnitz in Sassnitz, Bauverwaltung, Hauptstraße 34, Zimmer 1.4 montags und donnerstags von Uhr und Uhr, dienstags von Uhr und Uhr und freitags von Uhr öffentlich aus. Während der Auslegungsfrist können von jedermann Anregungen und Hinweise schriftlich eingereicht werden. Innerhalb der Sprechzeiten besteht Gelegenheit, sich zu der Planung zu äußern. 6

7 Bekanntmachung der Stadt Sassnitz über die Aufstellung des Bebauungs-planes Nr. 42 Fährhafen Sassnitz Erweiterungsgebiet Offshore Süd gemäß 2 Abs. 1 BauGB Die Stadtvertretung der Stadt Sassnitz hat in ihrer Sitzung am die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 42 Fährhafen Sassnitz Erweiterungsgebiet Offshore Süd für den Bereich, der durch das Flurstück 78/5 tw. der Flur 6 in der Gemarkung Lancken, die Flurstücke 14/1 tw., 60 und 61 tw. der Flur 1 in der Gemarkung Reetz, die Flurstücke 53 tw., 54/1, 54/5 tw., 55/1, 55/3 und 56 der Flur 4 in der Gemarkung Staphel sowie den angrenzenden Teil der Bundeswasserstraße Ostsee, für den die Stadtvertretung die Inkommunalisierung beschlossen hat, gebildet wird, beschlossen. Mit den Vorhabenträgern ist ein städtebaulicher Vertrag gemäß 11 BauGB abzuschließen. Übersicht eingegangener Spenden im Haushaltsjahr 2014 bei der Stadt Sassnitz lfd. Nr. Geber Datum Höhe der Zuwendung Zuwendungszweck Empfänger Nachtrag Spenden Kathleen und Eve Miller, Nürnberg ,00 Tierpatenschaften Tierpark Geldspenden Hans-Joachim Koß ,00 Tierpatenschaft Tierpark 3 Harald Lutter, Sassnitz ,00 Tierpatenschaft Tierpark 4 Dr. Reinhard und Dr. Renate Ulbrich ,00 Tierpatenschaft Tierpark 5 Hotel Arkona Dr. Hutter e.k., Binz ,00 Tierpatenschaft** Tierpark 6 Rügener Line Dancer, Manuela Mech, Ostseebad Göhren ,00 Tierpatenschaft** Tierpark 7 Torsten Zywottek, Berlin ,00 Tierpatenschaften Tierpark 8 Anne Bethke, Sassnitz ,00 Tierpatenschaft Tierpark 9 Stephan Ickstadt ,00 Tierpatenschaft Tierpark 10 Nina Walters ,00 Tierpatenschaft Tierpark 11 Anne Bethke, Sassnitz ,00 Tierpatenschaft Tierpark 12 Herbert Erdtmann, Stralsund ,00 Tierpatenschaft Tierpark 13 Inselservice Raffelt Polsterei, Allain Raffelt, Kasnevitz ,00 Tierpatenschaft Tierpark 14 Fam. Liske, Schillingstedt ,00 Tierpatenschaft Tierpark 15 Fam. Ender, Floh-Seligenthal ,00 Tierpatenschaft Tierpark 16 Gabriele und Marcel Winter, Dresden ,00 Tierpatenschaften Tierpark 17 Markus Steffan, Lampertheim ,00 Tierpatenschaft Tierpark 18 Axel Hirsch, Erfurt ,00 Tierpatenschaft Tierpark 19 Anne Bethke, Sassnitz ,00 Tierpatenschaften Tierpark 20 Malte Krieghoff, Taucha ,00 Tierpatenschaft Tierpark 21 Lucienne Tucholl, Berlin ,00 Tierpatenschaft Tierpark 22 Rainer und Claudia Jekewitz, Wuppertal ,00 Tierpatenschaft Tierpark 23 Dietmar Fickers, Brake ,00 Tierpatenschaft Tierpark 24 Susanne Rieck ,00 Tierpatenschaften Tierpark 25 Eve Miller, Nürnberg ,00 Tierpatenschaft Tierpark 26 Thomas Bornschein, Barleben ,00 Tierpatenschaften Tierpark 27 Anne Bethke, Sassnitz ,00 Tierpatenschaft** Tierpark 7

8 28 Hauskrankenpflege Frank-Michael Schneider, Saara ,00 Tierpatenschaft Tierpark 29 Maik Trettin ,00 Tierpatenschaft Tierpark 30 Carmen Beer, Sassnitz ,00 Tierpatenschaft Tierpark 31 Karin Rieck, Berlin ,00 Tierpatenschaften Tierpark 32 Ralf und Carmen Jakob, Hamminkeln ,00 Tierpatenschaft Tierpark 33 Hermann Grohnke ,00 Tierpatenschaften** Tierpark 34 Anja Wollner, Wismar ,00 Tierpatenschaft Tierpark 35 Herbert Erdtmann, Stralsund ,00 Tierpatenschaft Tierpark 36 Hans-Joachim und Jutta Koß ,00 Tierpatenschaft Tierpark 37 Jennifer Ladewig ,00 Tierpatenschaft Tierpark 38 Kerstin und Matthias Richter, Brandenburg ,00 Tierpatenschaft Tierpark 39 Brigitte Reick, Hamburg ,00 Geldspende Tierpark 40 Karin Rieck, Berlin ,00 Geldspende Tierpark 41 Heike Spettmann, Sassnitz ,00 Geldspende Tierpark ** Generalermächtigung 42 Senioren der Stadt Sassnitz ,00 Stolpersteine Stadt Sassnitz 43 Antje Martens, Sassnitz ,00 Stolpersteine Stadt Sassnitz 44 Dr. Reinhard Piechocki und Katrin Eigenfeld, Kasnevitz ,00 Stolpersteine Stadt Sassnitz 45 Gundhardt Wunsch ,00 Stolpersteine Stadt Sassnitz 46 Ortsgruppe 1 Volkssolidarität, Sassnitz ,00 Stolpersteine Stadt Sassnitz 47 Karl-Heinz und Edith Bakenhus ,00 Stolpersteine Stadt Sassnitz 48 Gerhard Quaas, Sassnitz ,00 Stolpersteine Stadt Sassnitz 49 Golfclub Sassnitz. ev ,00 Stolpersteine Stadt Sassnitz 50 Ilona und Jörg Burwitz GbR, Lohme ,00 Stolpersteine Stadt Sassnitz 51 Karin Breitenfeldt, Lohme ,00 Stolpersteine Stadt Sassnitz 52 Junge Liberale Vorpommern-Rügen ,00 Stolpersteine Stadt Sassnitz 53 Ines Dobrahn ,00 Stolpersteine Stadt Sassnitz 54 Tourismusverband Rügen e.v ,00 Stolpersteine Stadt Sassnitz 55 Brigitte Freudenberg ,00 Stolpersteine Stadt Sassnitz 56 Norbert Benedict, Sassnitz ,00 Stolpersteine Stadt Sassnitz 57 Die LINKE Nordrügen und MdB Kerstin Kassner ,00 Stolpersteine Stadt Sassnitz 58 Fraktion die LINKE der Stadtvertretung Sassnitz ,00 Stolpersteine Stadt Sassnitz 59 Peter Wenninger und Ursula Pilz, Bremen ,00 Stolpersteine Stadt Sassnitz 60 Erika Dobrahn, Sassnitz ,00 Stolpersteine Stadt Sassnitz 61 Renate Berlik ,00 Stolpersteine Stadt Sassnitz 62 Ernst Swenson ,00 Stolpersteine Stadt Sassnitz 63 Fährhafen Sassnitz GmbH ,00 Geldspende FFW 64 Hubert Ellers, Störtebeker Apotheke ,00 Geldspende FFW 65 Rügen Recycling & Tiefbau GmbH ,00 Geldspende FFW G E S A M T 4.670,00 8

9 Bürgersprechstunde des Präsidiums der Stadtvertretung im August: Das Präsidium der Stadtvertretung führt am Dienstag, dem 4. August 2015, im Rathaus der Stadt Sassnitz (kleiner Beratungsraum, obere Etage), die nächste Bürgersprechstunde durch. Die Bürger haben die Möglichkeit, in der Zeit von bis Uhr, ihre Anliegen vorzutragen. Um Wartezeiten zu vermeiden, wird eine telefonische Terminvereinbarung unter erbeten. Norbert Thomas Präsident der Stadtvertretung Layout und Druck, Herausgeber: Erscheinungsweise: Bezugsmöglichkeiten: Stadtverwaltung Sassnitz monatlich kostenlose Abgabe in der Stadtverwaltung Hauptstraße 33 Sassnitz Sassnitz ABO-Abgabe nach Vereinbarung Tel.: ( ) 68-0 Fax: ( ) info@sassnitz.de, Internet: 9