IMI-Grundlagen 1. EINLEITUNG GRUNDLAGEN... 2

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1 IMI-Grundlagen 1. EINLEITUNG GRUNDLAGEN WAS IST IMI? WIE FUNKTIONIERT IMI? ÜBERWINDUNG VON SPRACHBARRIEREN WER MACHT WAS IN IMI? ZUSTÄNDIGE BEHÖRDEN IMI-KOORDINATOREN EUROPÄISCHE KOMMISSION... 5

2 1. EINLEITUNG Das Binnenmarkt-Informationssystem (IMI) ist ein sicheres Online-Tool, das es nationalen, regionalen und kommunalen Behörden ermöglicht, schnell und einfach mit Partnerbehörden in anderen EU-Ländern, Island, Liechtenstein oder Norwegen zu kommunizieren. In diesem Leitfaden wird erläutert, wie das System funktioniert und wer was in IMI macht. Zugang zu IMI erhalten Sie unter Auf dieser Website finden Sie neben dem Link zum IMI-System auch Schulungsmaterialien und Informationen über die Funktionsweise von IMI, darunter die IMI-Schulungsumgebung (IMI-Duplikat ohne reale Dateninhalte); Fragen und Antworten sowie ein Glossar; eine Reihe von Leitfäden. Da IMI aus verschiedenen Bausteinen aufgebaut ist, müssen Sie nicht alle Leitfäden lesen, sondern können sich direkt über die benötige Funktion informieren. Wenn Sie im System eingeloggt sind und Fragen zu bestimmten Schritten oder Feldern haben, finden Sie weiterführende Informationen in Form von Kurzinfos, die Sie anklicken können. Für weitere Hilfe oder Rückmeldungen zu IMI wenden Sie sich bitte an Ihren Nationalen IMI- Koordinator (NIMIC), der für das Funktionieren von IMI in Ihrem Land zuständig ist. Je nach Organisationsstruktur in Ihrem Land hat Ihr NIMIC gegebenenfalls einen nationalen IMI- Helpdesk oder mehrere dezentrale Helpdesks eingerichtet. Die Kontaktdaten finden Sie im System unter dem Link Helpdesks. Wenn Sie ein NIMIC sind und ein Problem nicht selbst lösen können, wenden Sie sich an den Helpdesk der Kommission: per unter telefonisch unter GRUNDLAGEN 2.1. WAS IST IMI? Im Einklang mit bestimmten EU-Binnenmarktvorschriften soll IMI den Informationsaustausch zwischen Behörden in EU-Ländern, Island, Liechtenstein und Norwegen (und zuweilen auch mit der Europäischen Kommission) erleichtern. 2

3 Bislang kann IMI in diesen Bereichen verwendet werden WIE FUNKTIONIERT IMI? IMI hilft Behörden, ihre Ansprechpartner in anderen Ländern zu finden und schnell und effizient mit ihnen zu kommunizieren. Es trägt dazu bei, Hindernisse bei der Kommunikation aufgrund unterschiedlicher Verwaltungsstrukturen oder Sprachbarrieren zu überwinden (siehe Abschnitt 2.3) und erleichtert die Suche nach Ansprechpartnern in anderen EWR-Ländern 1. IMI besteht aus einzelnen Bausteinen, die unabhängig voneinander verwendet werden können. Diese umfassen ein Verzeichnis der in IMI registrierten Behörden, die für den Informationsaustausch im Zusammenhang mit bestimmten Binnenmarktvorschriften verantwortlich sind; die Suche nach Behörden kann in einer beliebigen EU-Amtssprache erfolgen; einen Ablauf für das Anfordern von Informationen von einer anderen Behörde: Dafür werden vorübersetzte Standardfragen und -antworten verwendet, die auf der entsprechenden EU-Rechtsvorschrift beruhen. Nutzer können Dokumente als Anhang anfügen und unerledigte Informationsanfragen überwachen und verfolgen. einen Ablauf für das Versenden, Empfangen und Weiterleiten von Notifizierungen und Vorwarnungen; Informationsrepositorien: Diese Datenbanken enthalten Informationen in Bezug auf verschiedene Politikbereiche und bieten eine zentrale Plattform für den Informationsaustausch ÜBERWINDUNG VON SPRACHBARRIEREN Um die Kommunikation zwischen Behörden in verschiedenen Ländern zu erleichtern, arbeitet IMI mit vordefinierten und vorübersetzten Standardformularen, -fragen und -antworten, die in allen EU-Amtssprachen verfügbar sind. Beispiel: Ein italienischer Beamter kann seine Fragen auf Italienisch auswählen und diese im Rahmen einer Informationsanfrage an Ungarn schicken. Die ungarischen Behörden erhalten die Fragen auf Ungarisch und können Ihre Antwort auch auf Ungarisch geben. Die italienische Behörde erhält ihrerseits die Antwort wieder auf Italienisch. Bei komplexeren Fällen können weitere Auskünfte in Form von Freitext gegeben werden. Wenn Sie dies tun müssen, formulieren Sie Ihren Text so klar wie möglich und verwenden Sie kurze Sätze. 1 EU-Länder, Island, Liechtenstein und Norwegen (EWR = Europäischer Wirtschaftsraum) 3

4 IMI sieht zwei Arten von sprachlicher Unterstützung vor: Es zeigt an, welche Sprachen die Nutzer in der jeweiligen Behörde verstehen (versuchen Sie, sofern möglich, eine davon zu verwenden). Es bietet die Möglichkeit der maschinellen Übersetzung von Freitext aus allen und in alle EU-Amtssprachen. Maschinelle Übersetzungen können Ihnen jedoch nur den ungefähren Inhalt des Textes vermitteln. Wenn Sie eine genauere Übersetzung benötigen (z. B. für rechtliche Zwecke), müssen Sie sich gegebenenfalls eine amtliche Übersetzung beschaffen WER MACHT WAS IN IMI? ZUSTÄNDIGE BEHÖRDEN Die Hauptakteure in IMI sind die zuständigen Behörden in den verschiedenen EWR-Ländern 2, die über das System Informationen austauschen. Dabei kann es sich um öffentliche oder private Stellen auf nationaler, regionaler oder kommunaler Ebene handeln, die mit der Anwendung des Binnenmarktrechts betraut sind IMI-KOORDINATOREN Gemäß der IMI-Verordnung 3 muss jedes EWR-Land über einen nationalen IMI-Koordinator (NIMIC) verfügen. Den Ländern steht es frei, weitere IMI-Koordinatoren zu benennen, die die Koordinierung eines bestimmten Rechtsbereichs, eines Verwaltungsbereichs, einer geografischen Region usw. ganz oder teilweise übernehmen. IMI-Koordinatoren können folgende Zuständigkeiten wahrnehmen: Registrierung von anderen Behörden im System; Hauptanlaufstelle für IMI-Nutzer in ihrem Land und für die Kommission; 2 EU-Länder, Island, Liechtenstein und Norwegen (EWR = Europäischer Wirtschaftsraum) 3 Verordnung (EU) Nr. 1024/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Oktober 2012 über die Verwaltungszusammenarbeit mit Hilfe des Binnenmarkt-Informationssystems und zur Aufhebung der Entscheidung 2008/49/EG der Kommission ( IMI-Verordnung ) 4

5 Bereitstellung von Informationen, Schulungen und Unterstützung für IMI-Nutzer, einschließlich grundlegender technischer Unterstützung; Gewährleistung des effizienten Funktionierens von IMI, einschließlich der rechtzeitigen und angemessenen Beantwortung von Informationsanfragen. Wie zuständige Behörden können auch Koordinatoren Informationen mit anderen in IMI registrierten Behörden austauschen EUROPÄISCHE KOMMISSION Die Kommission ist rechtlich dazu verpflichtet, sich bei bestimmten Arten des Informationsaustauschs (z. B. Notifizierungen zu Dienstleistungen oder Berufsqualifikationen) einzuschalten; betreibt und unterhält das System; übersetzt die Standardfragen und -antworten; unterhält einen zentralen Helpdesk, um die Mitgliedstaaten bei der Nutzung von IMI zu unterstützen. Weitere Informationen zu den an IMI beteiligten Akteuren finden Sie im Leitfaden Rollen und Zuständigkeiten in IMI. 5