T A G E S O R D N U N G

Transkript

1 Zahl: 004-3/ Betr.: Gemeinderatssitzung; Beschlüssse v. 06. Mai 2015 Beschlüsse aus der Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Dellach am Mittwoch, dem 06. Mai 2015 um 19:00 Uhr im Sitzungsraum der Gemeinde Dellach. Anwesend: Bgm. Johannes LENZHOFER als Vorsitzender, Vbgm, Josef ZANKL, Vbgm Bernd PICHLER, GV Ing. Peter WARMUTH Mitgl. des Gemeinderates: Helmut GRATZER, Manfred MELCHER, Anton LETTER, Martin HOHENWARTER, Erwin OBERSTEINER, Stefan STEINWENDER, Christopher THEMEßL, Rainer THEMEßL, Wolfgang ZAUCHNER, Max ZOJER, Für entschuldigt ferngebliebenen GR Herbert KATSCHNIG erscheint GREM Stefan HOHENWARTER Bedienstete: AL Heinz Kanzian, Isabel Zwischenberger (Schriftführerin) T A G E S O R D N U N G Bestellung eines Protokollfertigers Fragestunde gem. 46 K-AGO Bericht 2. Beratung und Beschlussfassung zu nachstehenden Angelegenheiten: 2.1. Bestellung eines Mitgliedes und Ersatzmitgliedes zur Grundverkehrskommission 2.2. Bestellung eines Mitgliedes und Ersatzmitgliedes für die Ortsbildpflegekommission 2.3. Bestellung eines Mitgliedes und Ersatzmitgliedes für den Verbandsrat des Abfallwirtschaftsverbandes Westkärnten 2.4. Bestellung eines Vertreters im Verein GeoPark Karnische Alpen 2.5. Namhaftmachung der drei Mitglieder für die Gesellschafterversammlung NLW- Tourismus Marketing GmbH 2.6. Asphaltierung Feuerwehrhaus/Dorfgemeinschaftshaus Nölbling 2.7. Parkplätze ÖBB - Dellach 2.8. Umbau FF Haus St. Daniel 2.9. Dorfplatz Leifling Wirtschaftsförderung BioHotel Daberer Dachsanierung Gemeindezentrum Sanierung Hängebrücke St. Daniel-Weidenburg Dachsanierung Gemeindezentrum Örtliches Entwicklungskonzept Gemeinde Dellach Slow-Food Leader-Projekt Kindergartenjahr 2015/16 3. Allfälliges.

2 Pkt. 1. der TO Bericht des Bürgermeisters Pkt. 2. der TO: Beratung und Beschlussfassung zu nachstehenden Angelegenheiten: Pkt der TO Bestellung eines Mitgliedes und Ersatzmitgliedes zur Grundverkehrskommission Für die Gemeinde Dellach werden Herr Hubert Zankl, Stollwitz 3, als Mitglied und Herr Christof Themeßl jun., Nölbling 4, als Ersatzmitglied in die Grundverkehrskommission entsandt. Pkt der TO Bestellung eines Mitgliedes und Ersatzmitgliedes für die Ortsbildpflegekommission Herr BM Ing. Günter BACHMANN, 9635 St. Daniel 57, wird als Mitglied und Herr Stefan WASSERMANN, 9635 Dellach 187, als Ersatzmitglied der Ortsbildpflegekommission für die Gemeinde Dellach bestellt. Pkt der TO Bestellung eines Mitgliedes und Ersatzmitgliedes für den Verbandsrat des Abfallwirtschaftsverbandes Westkärnten Für die Gemeinde Dellach werden Bgm. Johannes LENZHOFER als Mitglied und Vbgm Josef ZANKL als Ersatzmitglied gemäß 42 der Kärntner Abfallwirtschaftsordnung K AWO in den Verbandsrat des Abfallwirtschaftsverbandes Westkärnten entsandt. Pkt der TO Bestellung eines Vertreters im Verein GeoPark Karnische Alpen Für die Gemeinde Dellach wird Bgm. Johannes LENZHOFER als Vertreter in den Verein GeoPark Karnische Alpen entsandt. Pkt der TO Namhaftmachung der drei Mitglieder für die Gesellschafterversammlung NLW- Tourismus Marketing GmbH N:\daten\word\protokolle\GR\2015\gr-ns beschluesse.docx 2/5

3 Als Mitglieder zur Gesellschafterversammlung der Karnischen Tourismus GmbH werden von der Gemeinde Dellach Bgm. Johannes Lenzhofer Vbgm. Bernd Pichler GV Ing. Peter Warmuth namhaft gemacht. Pkt der TO Asphaltierung Feuerwehrhaus/Dorfgemeinschaftshaus Nölbling Die Gemeinde Dellach führt die Asphaltierung des Vorplatzes beim FF Haus Nölbling mit Kosten von EUR 8.400,-- durch. Die Finanzierung erfolgt aus Bedarfszuweisungsmitteln Pkt der TO Parkplätze ÖBB - Dellach Pkt der TO Umbau FF Haus St. Daniel Die Gemeinde Dellach stellt für den Umbau der Einfahrt beim FF Haus in St. Daniel EUR 4.400,-- aus Bedarfszuweisungsmitteln 2015 zur Verfügung. Pkt der TO Dorfplatz Leifling Die Gemeinde Dellach stellt für die Fertigstellung der Dorfplatzgestaltung in Leifling EUR 5.000,-- aus Bedarfszuweisungsmitteln 2015 zur Verfügung. Pkt der TO Wirtschaftsförderung BioHotel Daberer Die Gemeinde Dellach stellt als Wirtschaftsförderung für die Neuerrichtung der Zufahrt beim Hotel Daberer in St. Daniel EUR ,-- aus Bedarfszuweisungsmitteln 2015 zur Verfügung. N:\daten\word\protokolle\GR\2015\gr-ns beschluesse.docx 3/5

4 Pkt der TO Dachsanierung Gemeindezentrum Der Gemeinderat der Gemeinde Dellach beschließt der Infrastruktur- und Betriebsgesellschaft Ges.m.b.H der Gemeinde Dellach eine Subvention als Förderung zur Dachsanierung von EUR ,-- zu genehmigen. Die Finanzierung erfolgt aus Bedarfszuweisungsmitteln 2015 und Mitteln aus der Kommunalen Bauoffensive. Änderungsantrag GV Ing. WARMUTH: Der Betrag im Antrag wird mit EUR ,-- festgelegt. Der Beschluss lautet daher: Der Gemeinderat der Gemeinde Dellach beschließt der Infrastruktur- und Betriebsgesellschaft Ges.m.b.H der Gemeinde Dellach eine Subvention als Förderung zur Dachsanierung von EUR ,-- zu genehmigen. Die Finanzierung erfolgt aus Bedarfszuweisungsmitteln 2015 und Mitteln aus der Kommunalen Bauoffensive. 2. Antrag: Der Gemeinderat der Gemeinde Dellach stimmt dem Abschluss eines Gestattungsvertrages mit der HSH ÖKO Invest egen zur Errichtung einer PV Anlage am Dach des Gemeindezentrums Dellach zu. Abstimmung: einstimmige Ablehnung Pkt der TO Sanierung Hängebrücke St. Daniel-Weidenburg Die Gemeinde Dellach stellt für die Sanierung der Hängebrücke St. Daniel einen Betrag von EUR ,-- aus Bedarfszuweisungsmitteln 2015 zur Verfügung. Der Gemeindevorstand wird ermächtigt die notwendigen Maßnahmen festzulegen. Pkt der TO Örtliches Entwicklungskonzept Gemeinde Dellach Der vorliegende Entwurf des Örtlichen Entwicklungskonzeptes wird zum Beschluss erhoben. Pkt der TO Slow-Food Leader-Projekt N:\daten\word\protokolle\GR\2015\gr-ns beschluesse.docx 4/5

5 Die Gemeinde Dellach stellt für das Projekt Slow Food travel Alpe Adria EUR 2.000, aus Bedarfszuweisungsmitteln 2015 zur Verfügung. Die Beiträge 2016 und 2017 in der Höhe von je EUR 1.200,-- werden jeweils aus dem ordentlichen Haushalt finanziert. Pkt der TO Kindergartenjahr 2015/16 Der Gemeindekindergarten wird im Kindergartenjahr 2015/16 mit einer Gruppe geführt. Der Dienstvertrag mit Frau Xxxx Xxxx wird bis 22. Juli 2016 verlängert. Dem Sozialverein ALSOLE wird für das Kindergartenjahr 2015/16 für den Betrieb einer Ganztageskindergruppe eine Unterstützung von EUR 5.000,-- zuerkannt. Anmerkung: Mitarbeitername aus Gründen des Datenschutzes durch Xxxx Xxxx ersetzt. Pkt. 3. der TO Allfälliges. N:\daten\word\protokolle\GR\2015\gr-ns beschluesse.docx 5/5